Presseerklärung
Nach Aussagen über Grönland: Scholz will Trump Völkerrecht erklären
In einer Presseerklärung betonte der Bundeskanzler Olaf Scholz mehrfach die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Trumps Aussage, Grönland kaufen zu wollen, habe bei ihm und anderen Regierungschef europäischer Staaten für Irritation gesorgt. Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Ländergrenzen gelte für alle.
In einer kurzfristig angesetzten Presseerklärung am Mittwochnachmittag betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Wie Scholz sagte, habe er sich am Mittag mit mehreren Regierungschefs von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und dem Präsidenten des Europäischen Rates getroffen. Es ging um Trumps Äußerungen, Grönland kaufen zu wollen. Auf Nachfrage hatte Trump einen Militäreinsatz nicht explizit ausgeschlossen.
Olaf Scholz sagte: „Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts.” Er erinnerte daran, dass sich 1975 die Staaten Europas und die Sowjetunion auf dieses Prinzip geeinigt hatten. Anschließend sprach der Bundeskanzler über den Ukraine-Krieg und sagte, dass der russische Machthaber gegen dieses Prinzip verstoßen habe. „Ich habe das als Zeitenwende bezeichnet, denn der Krieg ist zurückgekehrt in das Herz Europas.”
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Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro habe Deutschland schnell darauf reagiert, ebenso wie mit der Anhebung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. „Innerhalb der letzten sieben Jahre haben wir unseren Wehretat damit mehr als verdoppelt”, sagte der Bundeskanzler.
Scholz betonte, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen die „Grundlage unserer Friedensordnung” sei. „In meinen Gesprächen mit unseren europäischen Partnerinnen und Partnern ist deshalb ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht.” Weiter sagte er: „Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen gilt für jedes Land: Egal, ob es im Osten von uns liegt oder im Westen. Und daran muss sich jeder Staat halten, egal ob es ein kleines Land ist oder ein sehr mächtiger Staat.”
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Die Unverletzlichkeit der Grenzen sei ein „Grundprinzip des Völkerrechts und Kernbestandteil dessen, was wir westliche Werte nennen”, so Scholz. „Daran kann und darf es kein Rütteln geben.” Der Bundeskanzler führte weiter aus: „Die NATO ist das wichtigste Instrument für unsere Verteidigung und zentraler Pfeiler der transatlantischen Beziehungen.” Damit sei das Verhältnis von europäischen Staaten zu den Vereinigten Staaten und Kanada gemeint.
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Hat nicht Merkel quasi die Aufhebung der Grenzen vollzogen?! Und so für alle Desaster seit 2015 gesorgt?! Nun kommen ausgerechnet aus der Linken Blase (die Grenzen ohnehin unsinnig finden) Belehrungen über Grenzen?!
Dreist wie immer…
Ich bin zuversichtlich, dass Trump die passenden Antworten findet…
tz, ja wirklich, da fällt einem nichts mehr ein, plötzlich fallen den Linken die bestehenden Grenzen ein.
Was soll das eigentlich werden ?
Stellt sich die EU jetzt ganz offiziell gegen die USA ?
Gehört Grönland der EU ?
Trump wird ihm in den Allerwertesten treten.
Trump findet keine passende Antwort, den interessiert kein Verlierer.
Ein Scholz bekommt womöglich ne Auto reply Antwort, oder einer der PR Leute kümmert sich um gewohnten Spam.
Eine USA, die bewusst viele Verträge nicht unterzeichnete oder Institutionen nicht beigetreten ist, wird vom unwichtigen Vasallen keine Belehrungsstunde anhören.
Völkerrecht haben die USA bewusst NIE schriftlich in den Bundes- und Landesverfassungen fixiert. Hätte die vom „Völkerrecht kommende“ Außenministerin sicherlich gesagt. Lediglich ist es immer ein „Entgegenkommen“ von der USA, aber wenn es deren Vertreter nicht passt brechen sie Versprechen und Verträge.
Fragt doch mal die Ureinwohner, hunderte Verträge wurden gebrochen beim ca. 70 jährigen „Reduzieren“ 1820-1890 von Ost nach West.
….und ich bin zuversichtlich, daß die USA alsbald richtig auf die Fresee bekommen.
„Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts“.
Nein Herr Scholz.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist DAS Grundprinzip des Völkerrechts.
Und wenn die Inuit in Grönland entscheiden, dass sie lieber mit den Inuit in Alaska in einem Staat leben wollen als mit Dänemark, dann ist das so.
„Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts“.
Wenn er sich nur mal selber daran halten würde! Unsere grenzen werden ja auch andauernd verletzt………
Aber für Deutschland gilt das nicht?
Scholz will Trump die Leviten lesen?
Narhalla-Marsch:
https://www.youtube.com/watch?v=JtJitSPOE2Q
https://www.youtube.com/watch?v=cmhBQtB7084
Urheber der Idee eines Selbstbestimmungsrecht der Völker waren die Führer der russischen Oktoberrevolution 1917 und, in einem Gegenentwurf, der Präsident der VSA, Wilson in seinen 14 Punkten für den Weltfrieden.
Alles Utopie:
„Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts“, also Türken, Amis und Israelis ‚raus aus Syrien???
„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist DAS Grundprinzip des Völkerrechts“, also Kurden und Palästinenser bestimmen selbst über ihr Land???
Die Realität:
Illegale Migranten dringen in Deutschland ein, nisten sich im Sozialsystem ein, verüben hier Verbrechen und wir dürfen sie nicht abdrängen.
Wie ist das möglich, daß Scholz sich an Vereinbarungen aus 1975 erinnerrt?
War Thema auf ner SED Tagung auf einer seiner vielen DDR Ausflüge. Und da wurde hinterher ein Test geschrieben. 😉 Olaf hatte ne Null mit Sternchen.
Ging es denn da schon um Cum Ex?
Wirklich rätselhaft…
1. Grönland ist eine dänische Kolonie und nicht Dänemark. 2. Die Grönländer sind nicht so begeistert von den Dänen.
Sie wird hqndeln und Grönland besuchen. War sie soweit ich weiß noch nicht. Eventuell sind die Kameras dort besser geputzt als in Syrien, damit es wieder schöne Bilder gibt.
Gerne werden sich die Grönländer daher wohl den Amerikanern unterwerfen.
Was heißt hier „unterwerfen“ ?
Die paar Hanseln können froh sein, dass die größte Schutzmacht der freien Welt überhaupt an ihnen interessiert ist.
Wenn es nicht die Amerikaner sind, dann werden es die Chinesen sein. Glauben Sie, die wären mit den Chinesen besser bedient ?
56.000, habs nachgesehen,
In dieser riesigen Einöde sind das ein paar Hanseln.
Übrigens sind das auch nur Kolonialvölker-Nachfahren, halt irgendwann mal dort hängengeblieben.
Fakt ist : ohne Dänemark könnten sie nicht überleben, wären wahrscheinlich längst ausgestorben. Zudem reiten die auch den Kolonial-Opfer-Gaul und schieben ihre Defizite auf die Industrialisierung durch Dänemark.
Die paar Hanseln zeichnen sich durch eine hohe Arbeitslosigkeit, viele Schwerbehinderungen, eine solide Vergewaltigungsrate und horrende Suizidzahlen aus, sind also alles in allem nix wofür man sich im westl. Naturvölkerschutzrausch großartig in’s Zeug werfen müsste – außer man sorgt sich um Russland natürlich.
Die „paar Hanseln“haben einen Autonomiestatus und möchten diese gern behalten. Sie sind kein Dorf unbeugsamer Gallier, möchten aber dennoch nicht von Caesar dominiert werden, dazu haben sie alles Recht der Welt.
Ja, das ist ja eh klar : nur Russland dürfte sie „retten“.
Mein Primärinteresse gilt nun mal nicht Russland.
Und von wegen „Autonomiestatus“ – die befinden sich durch Dänemark unter dem Schutzschirm der Nato.
Recht hin, Recht her, wenn sie angegriffen werden rufen sie nach wem?
Er kann es einfach nicht und er wird es nie können. Leider ist sein Nachfolger derselbe Nullchecker!
Nun ja, erst einmal ist seine Empörung zu den letzten Statements des irren Amerikaners ja erst mal berechtigt, auf der anderen Seite haben seine Äußerungen als US-Söldner definitiv keine Auswirkungen/Konsequenzen auf die deutsche Politik.
Siehe Rainer Mausfeld: https://www.youtube.com/watch?v=1beUebXYNmk&t=1s
Der rote Pinnochio sucht noch einen Küchentisch.
Wir haben im den 90igern gerne Risiko, am Küchentisch, bis in die Nacht gespielt. War eine schöne Zeit als noch kein “Hass und Hetze “ erfunden war. Fakenews Zeitungsenten hieß und man es den Leuten úberlassen hat, ob sie den Blödsinn glauben oder nicht.
Ja der Küchentisch…
Nun, würde „Scholz will erklären …“ nicht voraussetzen „Scholz erinnert sich …“?
Erinnert sich nie!!!
Man könnte der ganzen Truppe rund um Scholz, Baerbock und den anderen Experten des Völkerrechts ein kleines Gebiet im Norden Grönlands zur Regierung zuweisen, etwa von der Größe des Vatikanstaats.
Da könnten sie dann nach Herzenslust Windkrafträder bauen, Brandmauern gegen rechts basteln, Iglus durchsuchen lassen usw. Mein Gott, was wäre das für eine Erleichterung!
Fangen wir doch erstmal, über unsere eigenen Grenzen zu sprechen und diese zu schützen!
Als würde es irgendjemanden auf dieser Welt noch interessieren, was die noch amtierenden Regierungsvertreter mitzuteilen haben. Außer, es wird wieder deutsches Steuergeld verteilt.
Uns schützen? Steht nicht auf seiner Agenda.
Seinem Nachfolger ebenfalls nicht!
„Olaf, du hättest damals besser mal Joe Biden das Völkerrecht erklärt, als es um unsere Energieversorgung ging (NS2).“ Wohl nicht die nötigen Eier in der Hose gehabt, was ?!
Gott, ist mir das peinlich.
Deutschland ist de facto pleite, dass selbst China es bald aufkaufen könnte.
Die USA sind de facto auch pleite.
Dann sollten uns doch lieber die US kaufen.
Über den kleinen Scholz lacht die Welt!
Da wird Bärbockus aber sauer sein. Ist doch ihr Beritt. Scholzis USP ist die Vergesslichkeit.
Das wird die auch nicht auf sich sitzen lassen. Da wird jetzt erst mal ein standesgemäßer Zobel mit Pelz – Muff und Pelzmütze gekauft, damit es ordentliche Fotos gibt, und dann ab nach Grönland, sind ja nur 100.000 km.
Grönland ist ihm anscheinend wichtiger als das Land, dessen Kanzler er ist. Es wird allerhöchste Zeit, dass die Gurkentruppe abtreten muss. Hoffentlich kapieren das immer mehr in diesem Land.
Groenland und auch die Ukraine sind dem Scholz egal. Er will sein Russenhass befriedigen.
Abtreten ,hört sich so gut an!!!
Man kann Grönland abstimmen lassen, erledigt!
Hoffentlich macht das dann keiner von Afrika aus rückgängig. Alles schon vorgekommen.
Wenn der Beitrag so schlimm ist, dann bitte löschen, liebes Team von Apollo.
Es gibt drei Dealmaker mit Potenz, Trump, Xi Jinping und Putin. Die klären das ab. Trump will Grönland, Putin einen Teil der Ukraine und Xi Jinping Taiwan. Sie haben jetzt vier Jahre Zeit, das Paket zu schnüren. Das ist die Realität! Woke wir wracken den Flecktarn e.V. ab haben die letzten dreißig Jahre gepennt und werden weiter pennen! Was die beiden europäischen Atommächte zu bieten haben, wurde während der Suezkrise sichtbar. Nichts!
Scholz sollte sich jetzt um seinen Wahlkampf und die deutschen, selbst verursachten Probleme kümmern und sich nicht wie eine „Klassensprecherin“ in fremde Angelegenheiten einmischen, denen er nicht gewachsen ist.
Ja Olaf..schick mal die Expertin hin…Annalena Baerbock
Man kann sich diesen peinlichen Untergang in Zeitlupe nicht mehr ansehen….
Trump stichelt nur und provoziert. Der würde doch niemals mit Gewalt Grönland, Canada & Co besetzen. Selbst die Amerikaner wissen dass das zu weit gehen würde bzw. ist das immer noch eine Demokratie und er würde keine Mehrheit für sowas bekommen. Verstehe die ganze Aufregung nicht. Wahrscheinlich regen sich aber wieder nur die Europäer auf um das ganze politisch zu nutzen. Einfach mal locker machen
Die Frage war ja auch ob er militärische und wirtschaftliche Maßnahmen ausschließen könne. Das hat er verneint, wobei sich nun alle wieder auf das militärische kaprizieren. Das typische Verhalten der Linken und ihrer Medien, es ist schon wieder wie in der ersten Amtszeit, als Welt, FAZ, Zeit usw. jeden Furz von Trump zum Beginn eines Weltuntergangs hochstilisierten.
Naja, dass die USA und Kanada ein Land werden, steht ja schon lange auf der Agenda – allerdings auf der der Linken.
Hoffentlich haben Sie recht. Ich erinnere mich, wie Trump den Nordkoreaner als „kleinen Raketenmann“ beschimpft, oder sagen wir eher: lächerlich gemacht hat. Wenig später hat er sich mit ihm getroffen. Einen „Deal“ hat es leider nicht gegeben.
Dennoch ist das Vorgehen von Präsident Trump in dieser Sache mehr als irritierend. Ich hoffe, er wendet nicht die Krim-Methode an und schnappt sich die eisige Insel im Hauruck-Verfahren mit als Grönländern getarnten Marines. Dann noch schnell eine Volksabstimmung auf Putinsche Art, und Grönland ist ein selbständiger Staat, der sich baldigst unter die Fittiche der USA flüchtet. Nein, das wünsche ich mir nicht.
Er kann es einfach nicht.
Der Antikanzler hat auch noch eine miese Allgemeinbildung!
Was genau hat Scholz denn damit zu tun, wenn USA, Dänemark und Grönland ein Thema haben? Muss sich da ein abgesetzter deutscher Kanzler zu äußern und interessiert es jemanden was er sagt?. Darüber hinaus sollte er sich wenn überhaupt mal um die Unverletzlichkeit unserer Staatsgrenzen kümmern, die werden täglich hundertfach verletzt, damit hat er kein Problem, ebensowenig wie mit den Morden und Terroranschlägen infolge der Grenzverletzungen.
Deutsche Arroganz und Besserwisserei. Deshalb.
Olaf. Du hast Dich sehr bemüht, aber leider war Dein Vortrag eine totale Themaverfehlung. Nächstes Mal bitte den Aufgabentext genau lesen. Setzen, sechs!
Trump:…wer ist Scholz?…