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DGB-Kongress
Muss sich „jeder leisten können“: Wegner will eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
Berlins regierender Bürgermeister Kai Wegner hat sich beim diesjährigen DGB-Kongress für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ausgesprochen. Zudem mahnte er angesichts der angespannten geopolitischen Lage, die Bürger durch Streitdebatten nicht noch weiter zu verunsichern.
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Berlins regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Teilnehmer des diesjährigen Bundeskongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit einem Grußwort angesprochen. Dabei kam er unter anderem auf eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die unsichere Lage, ausgelöst durch Krisen und Kriege, zu sprechen und mahnte darüber hinaus vor weiteren Streitgesprächen hinsichtlich der Rentendebatte.
Wegner hat sich besonders stark für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ausgesprochen. „Grundnahrungsmittel“ müsse sich „jeder leisten können“, weshalb die Mehrwertsteuer „deutlich“ zu reduzieren sei, erklärte der CDU-Politiker vor den Teilnehmern des Kongresses am Sonntag. Auch die Energiekosten müssten laut Wegner sinken, und er sagte dazu entsprechend: „Die müssen runter in diesem Land“. Das gelte jedoch nicht nur für die Industrie, sondern auch für kleinere Unternehmen und Verbraucher.
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Wegner warnte zudem vor einer zunehmenden Verunsicherung der Menschen aufgrund von Krisen, Kriegen, Spaltung sowie Hass und Hetze. Die Menschen bräuchten in diesen Zeiten Sicherheit. Damit sprach Wegner nicht nur die innere und äußere, sondern auch die soziale Sicherheit an. Über diese müsse man „in diesem Land genauso stark“ reden, mahnte der CDU-Politiker.
Die Debatten über Basisrenten und Forderungen nach einer Kürzung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung kritisierte er jedenfalls. Diese würden die Menschen ebenfalls zunehmend verunsichern. Damit deutete er auf die jüngste Äußerung seines Parteikollegen und Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) hin, der die Rentenversicherung erst zu einer „Basisabsicherung“ degradierte und kurz darauf auf der Bundestagung des CDU-Sozialflügels zurückruderte und bekräftigte, unter seiner Führung werde es „keine Kürzungen der gesetzlichen Rente geben“. Der Bundeskanzler wird am Dienstag selbst auf dem DGB-Kongress erwartet.
Wegner lobte darüber hinaus die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, an deren Seite er sich selbst wenige Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stellte. Der Austausch mit ihnen sei ihm wichtiger denn je, betonte er. Denn Deutschland brauche Reformen, und so, wie es jetzt sei, werde es an vielen Stellen nicht weitergehen können. Entsprechende Reformen müssten dennoch gerecht angegangen werden.
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Ja klar will er das, es sind bald Wahlen in Berlin und danach plädiert er wahrscheinlich für eine Erhöhung…
Ich fordere Tennisplatzverbot für den Typen
Lass ihn doch lieber Tennis spielen. Vielleicht kann er das besser?
MwSt. – Befreiung für Tennisplätze.
Tennis spielen ist ein Menschenrecht!
😉
Dem Typen steht politisch das Wasser bis zum Hals, nun fordert er günstigere Lebensmittel. Gibt es denn in diesem Land keine unabhängige Justiz mehr, ist so ein hinterfotziges Lügen und Wähler-Täuschen nicht Anlass genug, diesen Mann in Eisen zu legen? Was muss noch alles passieren, dass endlich der Rechtstaat wieder unabhängig und kräftig durchgreift, diese kriminellen Eliten endlich hinter Schloss und Riegel verbringt?
„so ein hinterfotziges Lügen und Wähler-Täuschen“
sachlich haben Sie recht. Vermutlich. Und genau das ist juristisch das Problem: weisen Sie nach, dass das Wählertäuschung ist.
Meint dieser Träumer denn wirklich, dass die Geschäfte die MwSt-Ersparnis an uns weitergeben?
Pustekuchen.
„Wegner lobte darüber hinaus die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften…“
Klar, Linke unter sich.
Ich war fast mein ganzes Arbeitsleben in einer Gewerkschaft, meist zähneknirschend, oft mit der geballten Faust in der Tasche. Ich war aber der Meinung, wir Arbeitnehmer müssten uns unbedingt organisieren, um nicht von den Arbeitgebern über den Tisch gezogen zu werden. Alternativen zu den DGB-Gewerkschaften gab es nicht.
Als die Gewerkschaften uns dann aber in der Corona-Zeit im Stich gelassen haben, Ungeimpfte Arbeitnehmer im medizinischen Bereich nicht unterstützten, die Foltermaßnahmen der Regierung freudig mittrugen, zum Impfen aufriefen, da war für mich endgültig Schluss.
@CC:
Ich hab das fast zu 100% genau so erlebt, wie Sie hier beschrieben haben – empfand ich schlimm.
Wobei die Bonzen vom DGB immer die schlimmsten waren, die lokalen Bonzen von der IG-Metall waren gemäßigter – aber nur ein wenig.
Ganz widerlich empfand ich die Gewerkschaft bei meinem Renteneintritt:
Die schickten mit einen Brief bzgl. meines, nun zu leistenden Beitrags, mit der überhöhten Annahme meiner Rente – auf deren Grundlage der neue Beitrag einfach festgesetzt! wurde – also 1% der überhöht angenommenen Rente.
Beschwerde bei der Geschäftstelle + Austrittsbegehren ergab: Es ginge auch 0,5% auf die tatsächliche Rente, wenn ich wenigstens Mitglied bleiben würd.
Ich blieb trotzdem beim Austritt, bekam dann noch einen „winseligen“ Anruf: Es geht doch um Solidarität, da müssen doch auch Sie als Rentner Ihren Beitrag zu leisten. Ich dann trocken: „Soll wohl eher die Pfründe ihrer Bosse sichern, ich bleib beim Austritt – ich erwarte eine zügige Bestätigung – was dann auch wirkte..
In meiner Austrittserklärung legte ich ziemlich ausführlich genau meine Beweggründe für Selbige dar. Als Antwort bekam ich nur Textbausteine: Falls ich es mir anders überlegen würde, wäre ich jederzeit wieder willkommen.
An die DGB-Gewerkschaften: Wechselt endlich auf die Seite, die euer Klientel nützt! Arbeitet mit der AfD Konzepte aus, wie wir die Deutschland wieder auf solide Füße stellen können. Dann könnt ihr auch wieder auf meine Unterstützung zählen!
Ich bin ausgetreten als die ig Metall sich der klimapolitik angeschlossen hat.
1% vom Brutto(!) als Beitrag. Abzocker wie alle Sozis.
1% von jeder Mark, dieser Beitrag macht uns stark…oder so ähnlich, hieß es damals.
@CC:
„1% von jeder Mark, dieser Beitrag macht uns stark“ – da dachten die damaligen Arbeiter vermutlich mit „uns“ seien sie gemeint.
Gemeint waren aber wohl eher die Gewerkschaften selbst – speziell deren größeren und kleineren Bosse.
Schon der Oxidationwege alles richtig gemacht.
Ja, das war auch noch so ein Ding. Klima, Gender und Hastenichtgesehen.
Bevor die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gesenkt werden, sollte zuallererst die Mehrwertsteuer auf verschreibungspflichtige Medikamente gesenkt werden. Der deutsche Staat stößt sich daran gesund. Ein kleiner Vergleich:
Deutschland: 19 %
Schweden und Großbritannien 0 %
Frankreich 2,1 % (erstattungsfähige Medikamente)
Schweiz 2,5-2,6 %
Spanien 4 %
Belgien, Niederlande 6 %
Polen 8 %
Österreich, Italien 10 %
Wenn dem wirklich so ist, wie Sie hier beschrieben, dann plündert der Steuerstaat „Schland“ mit den 19% auf Medikamente vor allem die Beitragszahler in den GKV’s aus.
Ein weiteres Mal!
Der Nichtausgleich für die „eingewanderten“ Bürgergeldempfänger ist auch so eine Plünderung…
…müsse sich „jeder leisten können“ – die Energiekosten müssten sinken – „Die müssen runter – Über diese müsse man reden – die Menschen bräuchten Sicherheit. – Das Politikerwort ‚müssen‘, als solle eine Gnade vom Himmel es richten. Warum sagt er nicht einfach: Es müsste all das geschehen, wofür ich verantwortlich bin?
Müsste der Wegner nicht eigentlich sagen:
„Liebe Gewerkschafter*Innen, liebe Bonzen vom DGB -> Ja, ich bin ein Schleimscheißer, ich red Euch jetze mal nach dem Munde, weil ich hoffe, wieder gewählt zu werden.
Und dafür eure Unterstützung/die Unterstützung von den Dummen, wo euch Schleimscheißern vom DGB tatsächlich noch was glauben, eben brauche.
Dehalb – und nur deshalb bin ich hier – und sondere mein Geschleime hier ab“.
Also das wär jetzt meine Frage zur Frage von @Kaiser Wilhelm am Ende dessen Kommentars.
BTW: Bademantel hängt bereit – ganz frisch isser nicht, geht aber…
Nachtrag: „Kommentar wartet auf Freigabe“.
Kopier den also mal raus, speicher den in in einem Texteditor – für später mal…
Nachtrag #2 – Kommentar doch durchgekommen…
Zuerst führt die Union die CO2-Steuer ein, um dann zu bemerken, alles für den kleinen Mann zu teuer wird. Aber anstatt die Erdrosselungssteuer wieder abzuschaffen, reagiert die Union mit Steueranrechnungsverfahren oder verschiedenen abstrusen Steuersenkungsideen. Der Union fehlt der Mut, gemachte Fehler einzugestehen. Ohne Umkehr ist Deutschland bald am Ende!
Die co2 steuer ist die berühmte Enteignung von der „Verschwörungstheoretiker“ immer sprachen.
Eine Steuer auf Luft halt.
Heute gerade wieder zu lesen, dass die ganzen boomer ihre Häuser verkaufen. Logisch wenn du von deiner Rente statt 50 euro plötzlich 250 euro für gas bezahlst.
Er sollte viel lieber dafür eintreten, das die Tennisstunden günstiger werden!
Ja, der Typ ist völlig weltfremd und abgehoben.
Bräsig.
Weniger Steuern ist immer richtig. Und um das richtig einzuordnen, das ist keine Subvention.
Freibier für alle…!
Frieden für die Welt!
Und Hauptsache ich bin Bundeskanzler, ähhh Bürgermeister.
Es gibt ja eine Zeit vor der Wahl und eine Zeit nach der Wahl…
Das wissen die Wähler aber noch nicht
Was im Balin passieren wird, ist eh grottig, wenn man es rational von außen betrachtet:
Ob nun die CDU mit diesem Blafasel-Typen die nächste Wahl gewinnen wird, ob nun die Linkischen -> EGAL!
Es geht auf jeden Fall weiter bachab, in dieser „failed City“!
Sach icke als ehemaliger Einwohner – und ist mir auch weitgehend egal. Leider werden auch meine da noch lebenden Freunde, meine da noch lebende Mutter unter der Enwicklung leiden müssen.
Und die litten ja eh schon.
„Bundeshauptslum“, wie „Don Alphonso“ mal anmerkte – es wird auch nicht besser werden, wie/mit wem denn auch?
Im Gegenteil: DAS greift nach und nach auf alle großen Städte im Schland – und auch auf die kleineren über.
Wer jetze hier zu viel Pessimismus sieht, der belehre mich gerne eines Besseren – bin gespannt drauf.
Hat er denn selbst in seinem Wirkungsbereich schon irgendwelche Abgaben oder Vorschriften reduziert? 🤔
Ich möchte eine Senkung der Tennishallengebühren!
Menschen, die sich keine Lebensmittel leisten können in Deutschland? Echt jetzt?
Die Tafel ist überflüssig? Wohl kaum. Es gibt auch Rentner, die Flaschen sammeln müssen.
Er spricht von sozialer Sicherheit und die pol. verantwortliche rot-schwarze Regierung versenkt gerade wirtschaftlich durch Nichtstun das Land.
Warum spricht er das nicht an?
Alles Vorgeplänkel zur kommenden Mehrwertsteuererhöhung. „Gesunde“, also politisch korrekte Lebensmittel werden geringer besteuert. Beim Rest wird abgezockt.
Sagt der Tennisstar?
Brot und Spiele?
Krümel für’s Volk und Tennis für die Obrigkeit!
Berlin, wach auf!
Wegner WILL… in Amt und Würden bleiben.
Dafür ist er bereit, einfach alles zu sagen.
Ich glaube ihm allerdings… NICHTS.
Nur eine Frage, Herr Wegner,
wie gewährleisten Sie, dass die reduzierten Mehrwertsteuern GENAU sich im reduzierten Preis widerspiegeln?
Langsam bin ich an dem Punkt bei den Linken, die die Freie Marktwirtschaft beenden wollen.
Allein schon die Parole „Stärker mit uns“ lässt darauf schließen, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) längst aus der Zeit gefallen ist. Das zeigt sich besonders dadurch, dass die Forschungsförderung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung allem eine Absage erteilt, was an dem als das „ewig Gestrige“ (Max Weber) bezeichneten Verhalten eine Kritik übt; sogar dann, wenn die Kritik auch künftig unüberholt sein wird. Angesichts dessen fällt es selbst beim besten Willen überaus schwer, vor allem deren hauptamtliche Funktionäre politisch noch ernst nehmen zu können.
Richtig erkannt: Top-Thema Nr. 1 bei den Wahlen. Ich würde meinen, dass Stromausfälle zu verhindern seien.
CDU will die Mehrwertsteuer senken? Ja stehen den etwa schon wieder Wahlen an?
Ach ja, und wie wenn sie insolvent gehen wie Lieken?
Rückfallebene auch das Ausland, weil man die Industrie vor die Wand fährt?
https://www.waz.de/lokales/essen/article411952408/baeckerei-lieken-golden-toast-schliesst-essener-werk-rund-120-arbeitsplaetze-betroffen.html
Ich finde es grundsätzlich falsch das der Staat bei jedem Ei mit kassiert. Lebensmittel müssten komplett steuerfrei bleiben. Jede Steuer ist Raub und bei einer Staatquote von über 50 % sieht man gut wie unfähig staatliche Verwaltungen sind wenn sie Geld ohne Gegenleistung bekommen.
Die Mehrwertsteuer braucht keine Schönheitsreparaturen nach dem Gusto von wohlhabend situierten und staatsversorgten Tennisplatznutzern.
Dieses geilste aller staatlichen Abzockeinstrumente gehört komplett abgeschafft und den Bürgern die Selbstverfügung über ihre erworbenen Einkommen wieder zurück gegeben.
Dann wäre auch schnell Schluß mit dem Kampf unserer politischen Eliten gegen die eigene Bevölkerung, den könnten sie sich dann schlichtweg nicht mehr leisten.
Aber wehe, das vielzüngige Gerede von der Mehrwertsteuer wird bald eine andere Wendung nehmen!
Warum sollten die sich mit 19% die wir uns täglich vielfachst abnehmen lassen, zufrieden geben, wenn auch 27% durchgingen?
@“Dieses geilste aller staatlichen Abzockeinstrumente [Mehrwertsteuer] gehört komplett abgeschafft …“
Das sehe ich anders. Die Mehrwertsteuer, außer auf Grundnahrungsmittel, sollte die einzige Steuer sein, die der Staat erheben dürfte. Die Einzige!
Damit würden verstärkt die besteuert, die konsumieren (können), also Geld ausgeben (können), nach deren eigenem Ermessen.
Der Staat muss ja handlungsfähig sein, aber der Arbeiter darf kein Selbstbedienungsladen für den Staat sein!
Alle anderen Steuern sind Raub!
Zugegeben, diese These ist diskussionswürdig und in Bezug auf leistungsloses Einkommen erweiterbar. Aber so Sachen wie CO2-Abgabe, Hundesteuer und Sektsteuer sind Diebstahl.
So kann man es selbstverständlich sehr wohl auch sehen. Mein Einwurf war stark polemisch ausgerichtet.
Ich finde es wichtig, dass wir uns bewußt machen, woran wir uns da gewöhnt haben, wenn bei jedem Kauf und vielen sonstigen Transaktionen vielfach täglich sofort eine staatlich sanktionierte Hand aufgehalten dazwischengeht und mit (derzeit noch) fast 20% extra drauf bedient werden will.
Das sollte man sich, auch wenn es in der täglichen Gewöhnung untergeht, auf der Zunge und im Geiste langsam und bedacht zergehen lassen. Zugleich möge man sich vor Augen führen, dass die ungeheuren Geldmengen die so in politikergeleitete staatliche Kanäle gespült werden, dort längst nicht mehr ankommen, wohin sie eigentliuch gehören. Statt dessen werden sie zu einer Verfügungsmasse, mit der Wähler manipuliert und gekauft werden, die beliebig an Dritte verteilt und nicht zuletzt gegen die Interessen der Bevölkerung verwendet werden.
Wir reden dabei von einer riesigen Unmasse von Hunderten von Milliarden.
Geh ins Bett!
Unbedingt, einschließlich Gänseleber für die Genossen! Um fit, also gesund zu bleiben, Tennisclubbeiträge als Sonderausgaben geltend machen dürfen!
Hilft aber alles nix.
In Berlin läuft es auf 5 Fünftel hinaus, davon 1x rechts, 3x hart links und Wegners CDU sanft links. Da werden die harten unter sich bleiben wollen.
Nach Cem I. mit SED-Eralp den zweiten türkischen MP/RegBM (m/w).
Naja, die Gänseleberpastete ist dem roten Häuptling in Ba/Wü auch nicht bekommen. Aber besser wird es mit nem grünen Ökofürst und dem Softie auch nicht werden.
Er sollte seinen Stuhl schnellstmöglich räumen und dann kann er Merz direkt mitnehmen.