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Baden-Württemberg
Ministerpräsident Cem Özdemir: „AfD-Förderprogramm“ muss enden
Ministerpräsident Cem Özdemir bezeichnet den Streit in der Bundesregierung als „AfD-Förderprogramm“. Politiker müssten die Sorgen der Menschen gerade beim Thema Migration ernst nehmen, plädiert er.
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Der neue Ministerpräsident Baden-Württembergs, Cem Özdemir, warnt angesichts des Streits in der Bundesregierung: „Dieses AfD-Förderprogramm, das in Berlin schon seit vielen Jahren inszeniert wird, muss sofort enden.“ Anstatt dass jede Partei einen öffentlichen Vorschlag unterbreitet, sollten die Koalitionspartner „wann immer möglich, nach außen mit einer Stimme sprechen“, sagt er am Montag im Interview mit der FAZ.
Doch nicht nur in der Bundespolitik sieht er Probleme, sondern auch in der Landespolitik und bei seiner eigenen Partei: „Wir müssen uns selbstkritisch fragen, was wir dazu beigetragen haben, dass uns Bürgerinnen und Bürger nicht mehr vertrauen.“ Gerade auch bei den Grünen habe manche Aussage in Bezug auf die Migrationspolitik nicht geholfen. Vor allem bei dem Thema Migration dürfe man die Erfahrungen der Menschen „nicht kleinreden“.
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„Ob es Volksfeste sind oder die Situation in Bahnhöfen oder Schwimmbädern – man darf darüber nicht lapidar hinweggehen“, so Özdemir. Man müsse sich der Anliegen der AfD-Wähler annehmen, wenn man wolle, dass sie nicht mehr die AfD wählen. „Das heißt: Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht weggeschickt, wenn sie mal ein Wort benutzen, das wir nicht benutzen würden.“ Als Sozialpädagoge habe er gelernt, dass Belehrungen nichts gegen Erfahrungen ausrichten könnten.
„Die Politik ist in den letzten Jahren oft genug mit der Dampfwalze über Ängste und Sorgen der Menschen hinweggegangen“, kritisiert er. Von der FAZ danach gefragt, wie er mit der AfD umgehen will, antwortet er, dass es im Parlament keine Zusammenarbeit mit der Partei geben werde. „Das heißt nicht, dass ich AfD-Politikern nicht die Hand gebe oder dass ich sie nicht grüße – ich kann ihnen ja nicht die menschliche Würde absprechen.“
Cem Özdemir will ein „Effizienzgesetz“ einführen: Alle Berichtspflichten auf Landesebene sollen bis Ende 2027 auslaufen, wenn nicht durch die Regierung oder das Parlament eine Fortführung beschlossen wurde. „Da werden aus bundes- oder europarechtlichen Gründen sicher noch einige Berichte übrig bleiben.“ Doch es müsse gerechtfertigt werden, welche Pflichten bestehen bleiben. In der grün-schwarzen Landesregierung verfügen beide Parteien über gleich viele Sitze im Parlament und erreichen zusammen eine Zweidrittelmehrheit.
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Die Sorgen ernst nehmen, heißt bei denen noch lange nicht Maßnahmen zu ergreifen. So verklausuliert reden halt Politiker.
Hatte ich mir auch gerade gedacht: Ernst nehmen und dann ignorieren.
Ach, der Depperl wieder. Hast‘ den Spiegel g’funden und neiglotzd? 🤣🤣🤣
Ist eine leere Phrase so wie „Verantwortung übernehmen“. Bleibt alles folgenlos.
Wer gem. Zitat:
„wann immer möglich, nach außen mit einer Stimme sprechen“,
NUR mit einer Stimme sprechen will, ist fehl am Platz, da Diskussionen und Meinungen NICHT „eine Stimme“ sein kann.
Aber genauso funktionieren eben Systeme die von oben herab DIKTIEREN, also nur eine Stimme sagt, was zu tun und zu lassen ist.
Und seit Beginn, wollte man die Partei inhaltlich stellen, das klappte NIE weil jeder Versuch durch Rückzug hinter der Brandmauer im Keim erstickt wurde.
Es heißt immer nur „Wir müssen…“, bin mal gespannt, wer von denen anfängt mit der Selbstkritik.
Oftmals kommt auch die Worthülse: „… wir müssen das noch besser darstellen.“
Würden sie uns ernst nehmen, würden sie noch heute zurücktreten, Selbstanzeige wegen Volksverdummung und -verrat erstatten und sich schuldig bekennen an der Ruinierung dieses mittlerweile maroden Landes!
Du kappierst nichts und blabberst nur nach. Typisch abgehängter Malocher.
Ach, Depperl, halt einfach d‘ Goschn!
Ooostern auf dem Klooo, warum hast Du immer so abstoßende Nicknames?
Özdemir selbst ist das beste Förderprogramm für die AfD.
„Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht weggeschickt, wenn sie mal ein Wort benutzen, das wir nicht benutzen würden.“ – Cem Özdemir (GRÜNE) am 26.05.2026
Özdemir kann eben anderen nicht die menschliche Würde absprechen.
„Halten Sie bitte die Fresse, danke, ich rede gerade… Bitte Maul halten.“ – Cem Özdemir (GRÜNE) am 22.06.2020
Ein echter Grüner.
„Besser Doppelmoral, als gar keine Moral.“ – Luisa Neubauer (GRÜNE) bei „Kurt Krömer – Feelings“ am 15.02.2023
Ein Halbgescheiter, der an den richtigen Stellen auf Quotenkonservativer macht, weil er schließlich als Türkischstämmiger anprangern kann, was der Deutsche gerade mal denken darf. Sein Vater sagte mal, der Cem habe zu früh auf Fleisch verzichtet. Das würde viel erklären.
Wegen der Bonusmeilen? Oder weil wir ihm noch ein bisschen besser die Demokratie erklären müssen? Von wegen Bildungsfern.
Sorgen ernst nehmen, ein bisschen Bla Bla, heißt noch lange nicht, dass die Entschlossenheit zum Handeln vorhanden ist. Es gibt Interessen bei den Linken, Grünen, der SPD bis weit in die CDU hinein, welche bedient werden wollen und das funktioniert nur wenn es keine Veränderungen gibt.
Wir brauchen die Entschlossenheit, dass es keine staatliche Förderung mehr für NGO gibt, welche das Asylgeschäft fördern. Wir brauchen den Willen zur Umsetzung. So wie wir den Willen brauchen, die Pullfaktoren aus den Sozialsystemen für die illegale Zuwanderung zu beseitigen.
An diesem mangelnden Willen und der fehlenden Entschlossenheit zur Umsetzung, ist es bisher immer gescheitert und ich sehe nicht, dass sich da etwas verändert hat oder mit den derzeit Regierenden verändern wird.
@atlas
,,Der größte Teil der Altenpflege entfällt auf die häusliche und ambulante Pflege. In diesem Bereich liegt der Ausländeranteil bei etwa 25 %.“
Schöner,allerdings untauglicher Strohmann!
Ambulante Pflegekräfte ,soweit sie Ausländer sind,kommen zu 90% aus den EU-Ländern Osteuropas und sind KEINE kulturfremden Zuwanderer!
statista.de
Auch das ändert sich mit steigendem Wohlstand in Ländern wie Polen oder Rumänien.
Vor allem viele polnische Altenpfleger werden nun zuhause selbst gebraucht und die Bezahlung bzw. das Leben an sich ist in Polen deutlich besser geworden als noch vor Jahrzehnten. Viele kehren wieder zurück. Eine neue Lücke entsteht und wird von anderen Ausländern gefüllt.
Super.
Dann kann man ,ab sofort, die 25 Mrd.€ Bürgergeld(davon 13,3Mrd.nur an Syrer, Afghanen und Ukrainer)streichen!😉
Mir hat eine Armenierin gesagt, sie würde sich eher umbringen als von einer Muslima, besonders Türkin, pflegen zu lassen. Soviel zur „Vielfalt“.
Özdemir hat nicht von „Ängsten“ gesprochen, sondern von „Sorgen“. Das ist ein gewaltiger Unterschied.
Was es braucht, ist in erster Linie eine gesunde Gesellschaft, die gemeinsame Werte und ähnliche Vorstellungen teilt und sich durch ausreichende Geburten selbst erhalten kann, ohne sich durch Globalisierung und Konsum zu entfremden.
Das ist die Grundlage. Erst danach kann man über das ganze Kleinklein rund um Asyl, Pullfaktoren und das Sozialsystem sprechen.
Und weil diese Basis in Deutschland seit Jahrzehnten verloren gegangen ist, wirkt diese angekündigte und versuchte Symptombekämpfung inzwischen nur noch absurd.
Es ist selten, dass Ihnen zustimme, aber Sie haben recht.
Problematisch ist nur, dass die Zeit, die gesunde Gesellschaft wieder herzustellen, nicht mehr da ist und auch nie wiederkommen wird, wenn Asyl, Pullfaktoren und das Sozialsystem nicht schnellstmöglich auf die Förderung der „gesunden Gesellschaft“ umgestellt werden.
Wer Frau Bas zuhört, weiß, dass genau das Gegenteil erreicht werden soll.
Atlas….wenn ich die diversen Fakten richtig einordne, werden in G pro Jahr 100.000 bis 150.000 Föten abgetrieben. Die Dunkelziffer? Wohl nirgends notiert. Und die Kirchen schweigen. Medizinisch/Kriminell/Vergewaltigungen in dieser Höhe? Welche Frau/Frl./div. muss heute noch ungewollt schwanger werden?
Millionen kulturfremde Analphabeten importieren,um
,,eine gesunde Gesellschaft, die gemeinsame Werte und ähnliche Vorstellungen teilt“zu schaffen?
Tolle Idee!🙈🤡🤣
Er (w/d) hat eben mal wieder Ursache und Wirkung „verwechselt“. War bestimmt nur ein Versehen.
Nun, die Einheimischen werden in ihrer Zahl immer weniger, von der Lebensweise her immer bequemer und immer weniger bereit, mit anzupacken, die Ärmel hochzukrempeln und die „Drecksarbeit“ zu erledigen. Irgendjemand muss es dann machen. Und weil das Leben in Deutschland vergleichsweise schön, finanziell sicher und einfach ist, kommen Ausländer aus schwierigen Verhältnissen gerne hierher. Und jetzt nochmal: Was genau ist jetzt das Problem bzw. was geht dieser Migrationsdynamik voraus?
Alles auf Merkel und Ausländer zu schieben, ist mir zu einfach.
,,Kriminelle Einwanderer bilden nur einen kleinen Bruchteil der Gesellschaft “
Das ist absurd!
JEDER ,der unter Bruch von Art.16a2GG und §15Abs.1 AufenthG im Land ist,ist nach § 95 AufenthG ein krimineller Straftäter.
Das trifft auf den Großteil,der seit 2015 Zugewanderten zu!
,,Und diese Schwarzarbeit ist in der Regel …..genau die von mir angesprochene, harte „Drecksarbeit“.
Die Altenpfleger ,die schwarz im KH arbeiten-wer kennt sie nicht?!🤣🤣🤣
@Spyderco 10:21 Uhr
Teil 1:
„JEDER ,der unter Bruch von Art.16a2GG und §15Abs.1 AufenthG im Land ist,ist nach § 95 AufenthG ein krimineller Straftäter.“
Nein. Juristisch so nicht haltbar – und unnötig polemisch.
§ 95 Abs. 5 AufenthG ausdrücklich:
„Artikel 31 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge bleibt unberührt.“ [=GFK]
Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention GFK:
Flüchtlinge, die sich nicht rechtmäßig im Aufnahmeland aufhalten
1. Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten, vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.
@Spyderco 10:21 Uhr
Teil 2:
Rechtsprechung und herrschende juristische Auslegung verstehen „unmittelbar“ meist so:
Die Flucht steht noch in einem direkten Zusammenhang mit der Verfolgung.
oder
Der Flüchtling hatte in den Transitstaaten keinen gesicherten dauerhaften Schutz oder keine realistische Möglichkeit, sich dort niederzulassen.
oder
Die Weiterreise erfolgte als Teil derselben Fluchtbewegung. Das ist auch der Fall, wenn jemand als Ziel Deutschland hat, aber auf dem Weg in Österreich noch mal übernachtet – beißt sich mit 16a GG, aber die Rechtsprechung zur Konvention ist, wie sie ist.
—-
Wenn Deutschland etwas ändern wollte, müsste es erst aus der Flüchtlingskonvention austreten.
Austrittsmöglichkeit: Artikel 44 – Kündigung
@Spyderco 10:21 Uhr
Teil 3:
Abgesehen davon vermixen Sie mit der Konstruktion „krimineller Straftäter“ unzulässig zwei Ebenen:
„kriminell“: eine moralische Bewertung eines Verhaltens und eventuell eine Beurteilung eines Individuums.
„Straftäter“: eine juristische Bezeichnung – nur auf Verurteilte anzuwenden.
Sie können das verbinden. Ein VERURTEILTER darf in der Tat problemlos als „kriminell“ bezeichnet werden. Ein NICHT-VERURTEILTER dagegen … nicht.
Es hat seine Gründe, warum Verurteilungen wegen eines angeblichen illegalen Grenzübertritts die Ausnahme darstellen.
Siehe Genfer Konvention.
Die Aussage
„JEDER ,der unter Bruch von Art.16a2GG und §15Abs.1 AufenthG im Land ist,ist nach § 95 AufenthG ein krimineller Straftäter.“
ist mithin juristisch eine Fehlinformation.
@Spyderco
Die illegale Beschäftigung von Menschen in der Pflege in Deutschland ist nur schwer in Zahlen zu erfassen. Man geht davon aus, dass etwa 300.000 bis 500.000 Osteuropäerinnen in Deutschland schwarz pflegen. Die Strafen für Schwarzarbeit sind empfindlich hoch.
Schrecken aber nicht ausreichend ab.
Das Wichtigste im Überblick
Die Dunkelziffer der schwarzarbeitenden Pflegerinnen dürfte weit über 500.000 liegen.
Der Personalmangel in der Pflege in Deutschland macht illegale Seniorenbetreuung erst notwendig.
Die Pflegewirtschaft belegt den 3. Platz der attraktivsten Branchen für Schwarzarbeit.
Etwa 90 % aller in Deutschland erbrachten Betreuungsleistungen erfolgt illegal.
https://www.promedica24.de/pflegeratgeber/schwarzarbeit-pflege/
@Info
,,Man geht davon aus, dass etwa 300.000 bis 500.000 Osteuropäerinnen in Deutschland schwarz pflegen.“
Korrekt.
Hier ging es aber um illegal seit 2015 eingereiste,kulturfremde Migranten!
Eine haltlose und unnötige Unterstellung, denn selbst wenn sie auf alle zuträfe, wäre es immer noch nur ein Bruchteil.
Der größte Teil der Altenpflege entfällt auf die häusliche und ambulante Pflege. In diesem Bereich liegt der Ausländeranteil bei etwa 25 %. Schwarzarbeit ist in dieser Branche nicht unüblich.
@info
Die GFK ist kein deutsches Gesetz,
das GG sehr wohl!
,,kriminell“: eine moralische Bewertung eines Verhaltens“
Unsinn!
Was kriminell ist,definiert das StGB!
Schwarzarbeit und Erschleichen von Leistungen sind gleich zwei Straftaten!
@Info
Unmittelbar!
Grenzen wir an den Maghreb,Syrien,Afghanistan oder dem Irak.
Dann heißt es politisch Verfolgt und nicht Krieg.
Also reden wir definitiv von illegalen.
@atlas
,,Alles auf Merkel und Ausländer zu schieben, ist mir zu einfach.“
Es geht nicht um ,,Ausländer“,sondern um illegale (Art.16a2GG, §15Abs.1 AufenthG)und kriminelle Zuwanderer aus kulturfremden Gesellschaften.
,,Irgendjemand muss es dann machen.“
Ach deshalb sind 47,6 % der Migranten im Bürgergeld,obwohl sie nach drei Monaten arbeiten dürften?!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1560171/umfrage/auslaenderanteil-bei-arbeitslosengeld-ii-buergergeld-in-deutschland/
Kriminelle Einwanderer bilden nur einen kleinen Bruchteil der Gesellschaft und machen in diesem Kontext keinen Unterschied.
Menschen, die Bürgergeld beziehen, können gleichzeitig kleinen Nebenbeschäftigungen nachgehen. Sowohl legal als auch illegal. Das Bürgergeld plus Schwarzarbeit ist dabei besonders lukrativ. Und diese Schwarzarbeit ist in der Regel dann kein einfacher Bürojob, sondern genau die von mir angesprochene, harte „Drecksarbeit“.
Deine Phrasendrescherei ödet an , diese hatte man schon vor 30 Jahren erkannt .
aber Schwarzrotgrüngelb hatten wichtigeres im Sinn wie Familienförderung .
sICH UND SEINES GLEICHEN DIE TASCHEN ZU FÜLLEN AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER
atlas, haeltst du das alles fuer erfunden, nur um *schwurbler* zu bestaetigen und clicks zu generieren?
oder koennte nicht doch etwas wahres daran sein?
schliesslich ist massenmigration kein ausschliesslich deutsches problem, sondern ein gesamteuropaeisches.
**Die Vereinten Nationen agieren als räuberisches Kartell, das sich der systematischen Aufhebung nationaler Grenzen verschrieben hat. Ihre Agenda fordert die vollständige Auslöschung des Nationalstaates, um den Weg für eine zentralisierte, nicht gewählte globale Tyrannei zu ebnen**
https://uncutnews.ch/die-strategie-der-uno-zur-vernichtung-des-westens/
Ja, viele europäische Länder haben seit Jahrzehnten ähnliche Muster. Mit steigendem Wohlstand sinken Geburtenraten, Menschen bekommen später oder weniger Kinder, und Gesellschaften altern. Das ist kein Geheimnis. Gleichzeitig entfremden sich die Einheimischen durch Globalisierung und Konsum von ihren Wurzeln. Es entsteht eine Lücke. Ausländer füllen diese.
Das ist also kein „gezieltes Projekt“, sondern ein Zusammenspiel aus Demografie, Wirtschaft und weltweiten Ungleichheiten.
Der Riss zieht sich dann weiter durch die Gesellschaft, weil auf komplexe Fragen, teilweise tiefgreifende Existenzfragen wie „Wer sind wir?“ und „Was wollen wir?“, mit noch mehr von dem beantwortet wird, was sie erst hervorbringt (Technologie, Konsum), und weil komplexe Verwerfungen mit einfachen Parolen erklärt werden: „Ausländer raus, dann geht es uns wieder besser“.
Im linksgrünen Baden-Württemberg boomt es wohl gerade.
Ich bin für die Beendigung seiner Regierungszeit.
Er ist schon viel zu lange im Amt.
Das hatten wir kürzlich schon mal, dass ein Politiker in seinen Reden und Absichtserklärungen den rechten Blinker gesetzt hat und dennoch heftig links abgebogen ist. Wieso sollte das diesmal anders sein?
Özdemir meint es nicht ernst. Sonst wäre er damit angekommen, BEVOR die AfD bei 30% liegt. Warum tun eigentlich alle so, als wäre diese Unehrlichkeit OK?
Es sind längst keine Sorgen mehr, sondern höchste Nöte: Gewaltkriminalität, Ausbeutung des Steuer- und Beitragszahlers bei immer weniger Leistung.
Zu spät!
Seine Partei will er auflösen? Das wäre konsequent, denn sie ist die größte Unterstützerin!
Er ist das personifizierte Förderprogramm.
Na da hat der Wolf wohl ordentlich Kreide gefressen….
Abschiebung sind Ländersache. Wievielewurden aus BW bereits abgeschoben?
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch Politiker. Nach der Pubertät folgt die Konformität. Quelle: Ich-Entwicklung
Die Konformität besteht aus zwei Teilen: Folgen und Einfordern desselben.
Das Einfordern wird allgemein mit ‚müssen / sollten / sollen‘ formuliert.
Grundlage ist in der Konformität die Verknüpfung von Zugehörigkeit und Selbstwert.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Verknüpfung von Zugehörigkeit und Selbstwert nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Haben Sie noch eine andere Platte? Ihre Platte hat einen Sprung! Ihre „Denkschüssel“ offenbar auch.
Cem hat in einigen Punkten recht. Die Ängste der Bürger werden nicht ernst genommen, die Gewalt auf den Straßen verharmlost oder vertuscht und wenn der Bürger mal aufmuckt, klopft es morgens im Morgengrauen an der Tür. Täglich gehen Unternehmen pleite und Menschen verlieren ihren Arbeitsplatz. Beim Arzt ist der GKV Patient dritter Klasse. Er steht, obwohl er als Normalverdiener mehr als ein Privatversicherten Beamter , für seine Gesundheit bezahlt, hintenan. Während der Rentner Flaschen sammelt, sitzen die zugewanderten Großfamilien im Park. Wer sich einmal in die Brennpunkte der Städte im Ruhrgebiet traut, kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Hier wagen sich nicht mal einzelne Streifenwagen hinein, aber wer ein Häuschen am Tegernsee hat, sieht diese Bilder ja nicht.
Im grünen „wirtschaftsfreundlichem“ Baden Würrtemberg gibt es einen Werkzeughersteller namens WIHA. Die wollten erweitern. Schöne Arbeitsplätze, keine Umweltbelastung, hohe Wertschöpfung. Wo steht das neue Werk? in Polen. Bevor im Schwarzwald die Baugenehmigung erteilt wurde, hat Wiha in Polen ein ganzes Werk hochgezogen und in Betrieb genommen. Wenn man das googelt weis man auch noch, was betreutes Denken ist. Man findest das nicht so einfach. Sieht man die Wahlergebnisse weis man zudem wie blöde die Leute sind. Die haben mehr Flüchtlinge statt mehr Wertschöpfung gewählt.
Hallo Theodor,
ich kenne die Situation am Tegernsee nicht, aber ich nehme an, dass es nur ein Beispiel für ländliche und wohlhabende Wohngegenden gewesen sein sollte.
Vor diesen Gebieten macht die Flüchtlingsindustrie auch nicht halt.
Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch irgendeine Wohngegend ohne Flüchtlinge gibt. Suchen Sie mal nach „Seeshaupt Flüchtlingsunterkunft“. Die Gemeinde Seeshaupt liegt am südlichen Ufer des Starnberger Sees.
Uli Hoeness wohnt am Tegernsee. Südhang, mit unverbaubarem Blick. Auf Wikipedia ist angegeben:
„Bisheriger Wohnort Ulm“.
Hoeness hasst die AfD.
„Sorgen und Ängste ernst nehmen“ – ich kann das nicht mehr hören. Das ist doch alles erstens inhaltsloses und inflationär verwendetes Politikerblabla und zweitens behandelt es Menschen wie kleine verängstigte Schoßhündchen, bei denen im Zweifel gutes Zureden und ein paar Streicheleinheiten helfen.
Die Menschen haben „Bedenken“ – sie können nämlich in der Regel denken und nicht nur fühlen oder ahnen – und andere Vorstellungen von einem „guten Leben“. Die gilt es ernstzunehmen, nicht irgendwelche vermeintlichen „Gefühle“, dafür sind andere zuständig, nicht die Politik.
Welche Politik hat das Land?
A) Alles gegen die Biodeutschen
B) Alles gegen die Opposition – AfD
C) Demokratie mit Brandmauer
Mehr muss man nicht wissen
Nicht Biodeutsche.
Wir sind doch jetzt „Nicht- Migranten“ (tagesschau“) in „Einheitsbraun“ (Bas).
Ja, macht halt. Nur zu!
Wäre auch nicht schwer. Ihr müsst nur mal die Probleme angehen, die ihr in den letzten 30 Jahren vorsätzlich herbeigeführt habt.
Fangen wir einfach mal an mit der Armutsmigration.
Den wuchernden Sozialkosten (die vor allem von Migranten ausgehen)
Der Kriminalität (die vor allem von Migranten ausgeht)
Dem Zusammenbruch unseres Bildungssystems (der vor allem von Migranten ausgeht)
Den viel, viel, viel zu hohen Energiekosten.
Der Überregulierung.
Der wuchernden öffentlichen Verwaltung.
Der faschistoiden Bekämpfung der Demokratie und der Meinungsfreiheit.
Macht das, und schon werdet ihr wieder gewählt.
Ministerpräsident geworden mit gekauften Briefwahlstimmen und dann solche Worte anschlagen. Das hat er doch nun wirklich nicht nötig!
Erwachet ihr Polithelden.
Jahrelang mit der Erhabenheit von Diktatoren ein Land an die Wand fahren und nun nach dem Problem suchen.
Da traut man eher einer Blinsschleiche den Durchblick zu.
Die altparteien koennen noch so viel AfD Politik in echt betreiben. Ich waehle nie mehr eine Altpartei!
Herr Özdemir ist jetzt in Charge. Hat er seither irgendetwas zum Verbrennerverbot oder zur Rückkehr zur Atomenergie verlauten lassen? Für BaWü wäre das lebenswichtig. Ich habe nichts davon gehört, aber jetzt kommt er als Ministerpräsident mit derartigen salbadernden Ratschlägen. Absolut durchschaubar. Er ist eben auch ein Nullperformer.
Und wir AfD-Wähler sind für eine Beendigung des Deutschland-Abwicklungsprogramms.
Ein Herr Ö. muß sich davon keineswegs bedroht fühlen; in einer funktionierenden, auf Qualifikation, Verantwortung und Integrität beruhenden Ökonomie gibt es jede Menge einfache Hilfstätigkeiten, die sogar er ausführen und somit endlich den Wert einer sinnstiftenden Aufgabe erfahren kann.
Wenn keine überbordende Steuer- und Schuldenlast aufgetürmt wird, um destruktive Traumtänzereien und Legionen überzähliger Kostgänger zu Lasten der sinnvoll Tätigen zu finanzieren, dann können letztere auch von einer gering qualifizierten, entsprechend übersichtlich bezahlten Tätigkeit menschenwürdig leben.
Das Özdemir Förderprogramm sollte zuerst eingestellt werden. Ein gescheiterter Bundes-Landwirtschaftsminister als Ministerpräsident in einem Bundesland, das seine Autoindustrie verliert, ist mehr als lachhaft.
Was sind denn das für Töne! Die Worte höre ich wohl, allein es fehlt der Glaube. Wie passen Herrn Özdemirs Worte zum Ausschluß der AfD aus dem Landtagspräsidium in Baden-Württemberg? Dort hätte er der Opposition einmal die Hand reichen können. Wegen „menschlicher Würde“ und so…