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Rheinland-Pfalz
„Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ fehlt: CDU-Fraktion sagt Treffen mit Merz ab
Nach der chaotischen Personalrochade um den Posten des Bundesverkehrsministers reißt die parteiinterne Kritik an Merz nicht ab. Nun sagt die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion ein Treffen mit Merz aus Mangel an „gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ ab.
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Nach der chaotischen Personalrochade um den Posten des Bundesverkehrsministers reißt die parteiinterne Kritik am Führungsstil von Bundeskanzler Friedrich Merz nicht ab. Nun sagt die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion wegen des Umgangs mit dem inzwischen zurückgetretenen Patrick Schnieder ein Treffen mit Merz ab. Dies geht aus einem Brief des Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch an Merz hervor, der dem Machtwechsel-Podcast des Journalisten Robin Alexander vorliegt.
„Diese Entscheidung ist mir und uns nicht leicht gefallen“, schreibt Gensch. Doch habe „der Umgang mit Patrick Schnieder in unserer Fraktion und auch bei mir ganz persönlich für erhebliches Unverständnis gesorgt“. Vor dem Hintergrund der fachlichen Kompetenz, die Schnieder mitbringe, sei der Umgang mit ihm durch Merz „für uns schwer nachvollziehbar“, heißt es in dem Schreiben weiter.
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Zudem setzte Gensch „ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus, das in der jetzigen Dynamik jedoch „so leider nicht gegeben“ sei. „Dafür bitte ich Sie, stellvertretend für die CDU-Landtagsfraktion, um Verständnis“, schließt der Brief. Anlass des geplanten Treffens war eine anstehende Klausurtagung der Landtagsfraktion, die in Berlin stattfinden sollte.
Merz hatte Schnieder am vergangenen Donnerstag darüber informiert, dass er ihn am nächsten Tag entlassen werde. Laut Medienberichten soll Merz unzufrieden mit Schnieders bisherigen Leistungen als Verkehrsminister gewesen sein. Insbesondere die trotz umfassender Investitionen nach wie vor katastrophale Situation bei der Deutschen Bahn soll hier den Ausschlag gegeben haben. Schnieder informierte daraufhin die anderen Kabinettsmitglieder per SMS über seine bevorstehende Entlassung.
Nachdem schließlich am darauffolgenden Freitagmorgen erwartet worden war, dass Merz auf einer Pressekonferenz die Entlassung Schnieders verkünden würde, kam die Personalie jedoch unerwarteterweise nicht zur Sprache. Hintergrund soll gewesen sein, dass Merz’ Ersatzkandidat Fritz Güntzler kurzfristig abgesagt hatte (mehr dazu hier). Daraufhin war mehrere Tage unklar, wie der Posten in Zukunft besetzt werden sollte, ehe Schnieder öffentlich um Entlassung bat. Mittlerweile steht fest, dass Steffen Bilger das Amt des Verkehrsministers übernehmen wird (mehr dazu hier).
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Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion hat Merz also das Misstrauen ausgesprochen.
So lange die SPD-Fraktion nicht das Gleiche tut, ist für Merz alles in bester Ordnung.
Richtig, aber immerhin schon mal ein Anfang…
Patrick Schnieder,–CDU– der ex-Bundesverkehrsminister– ist der Bruder
von Gordon Schnieder–CDU–dem neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz.
Es ist sehr wünschenswert, wenn die gesamte cDU/cSU mal ein paar Legislaturperioden aussetzt – Aus Gründen „ ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung fehlt uns Bürgern “
Ein gar böses Omen ereignete sich im Reiche. Nicht aufrührerische Bauern, nicht fremde Fürsten und nicht einmal widerspenstige Ritter verweigerten dem Sonnenkönig die Audienz – nein, ausgerechnet seine treuesten Hofschranzen und Günstlinge wollten Eure Majestät nicht sehen.
Da musste selbst der einfältigste Stallbursche erkennen, dass es um das Reich unerquicklich bestellt sein müsse. Denn wenn selbst jene, die ihr Leben lang vom Glanze der Krone lebten, plötzlich den Thronsaal meiden, so muss hinter den schweren Purpurvorhängen mehr verfaulen als bloß das Vertrauen.
Die Palastherolde verkündeten eilfertig, es handle sich bloß um eine kleine Verstimmung. Die Tintenvasallen schrieben von Missverständnissen, und die Hofpoeten besangen unverdrossen den ungebrochenen Glanz Seiner Majestät.
Wahrlich – wenn selbst die treuesten Hofschranzen vor dem Gestank eines modernden Thrones die Flucht ergreifen, dürfte das Königreich seinem Ende näher sein als der Sonnenkönig zu glauben geruht.
Die CDU hat sich zu 100 % diesen Merz verdient. Sie sollen mit ihm untergehen.
Ja, zumal sie das offensichtlich mittragen.
Im Jahr 2025 sind 20% mehr Deutsche und EU-Bürger ausgewandert, also ein Wanderungsverlust von 150000 Menschen (Destatis). Wenn die Auswanderungszahlen von 2026 und 2027 veröffentlicht werden wird Panik ausbrechen.
Deswegen wird ja auch kein öffentlich-rechtliches Medium darüber berichten.
Wenn überhaupt bricht Panik in der Bevölkerung aus.
Den Politikern kommt das eher zu pass. Die Leute die auswandern sind nunmal auch genau die, die motiviert, gebildet und fähig sind. Wenn die hierbleiben würden, könnten die auf die Idee kommen nach ihrer Unzufriedenheit zu handeln.
Auswanderung ist ein Ventil, das für die Pokitik, den Druck abläßt. Das war schon immer so.
Man sollte auch nicht vergessen, das ein deutscher Staatsbürger steuerpflichtig ist solange er deutscher Staatsbürger bleibt. Je nachdem wo er hingeht kann es also sein, dass er weiter zahlen muss. Das ist für die Poltik ein Gewinn auf der ganzen Linie. Der Auswanderer stört nicht mehr, kostet nichts aber darf schön weiter abgeben.
Das ist doch gut für die Genossinnen. Je mehr klar denkende kompetente Menschen auswandern desto weniger Gefahr dass die ander Menschen davon kommen überzeugen dass Demokratie nicht bedeutet das es nur die rot rot grüne Meinung gibt .. klar die Steuereinnahmen werden die vermissen aber wegzugsteuwr und Sondervermögen reichen doch erstmal
Denke der Anfang ist gemacht.
Genau so geht es! Merz muss isoliert werden. Leider fehlen die Demos mit 50.000 Menschen in Berlin. Nur die analoge Welt zählt!
Glauben Sie ernsthaft, dass nach Merz ein besserer kommt?
Viel wahrscheinlicher ist, dass sie die Merklianer also der ganz links-grüne Flügel der CDU dann völlig und für immer duchsetzt.
Der wahrscheinlichste Kandidat Merz er ersetzen ist Wüst. Da werden wir uns Merz aber schnell zurückwünschen.
Genau so wie es seit ca. 25 Jahren läuft. Wir haben uns immer egal ob als Kanzer oder was die Parteivorsitzenden angeht immer die Vorgänger zurückgewünscht. Es scheint da nur eine Richtung zu geben und die lautet abwärts.
Ich kann mich mit meinen 77 Jahren nicht an einen Kanzler erinnern, der sowohl das Vertrauen der Bevölkerung als auch den Rückhalt bei den eigenen Leuten in so kurzer Zeit verspielt hat. Es bleibt diesem Mann nur noch der Rücktritt. Der langersehnte Traum, im Kanzleramt zu sitzen ist zwar erfüllt, aber ein regierender Kanzler war er nie.
Schon klar. Nächster Oberbürgermeister in Ludwigshafen wird nicht Friedrich Merz.
Er bekommt nicht die nötige politische Unterstützung. Meine Bestürzung und Trauer.
Ein Mindestmaß an Vertrauen und Wertschätzung wird dem Souverän seitens der CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE schon seit Jahrzehnten nicht mehr entgegengebracht.
Zitiere aus dem Antwortschreiben: „Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für einen Einsatz für Deutschland-Schiene & -Straße, Team Schnieder! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei meiner permanent gärenden Mannschaft habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“
Bitte gehen sie weiter.
Hier gibts nichts zu sehen
Euer Bosbach
Die CDU in Rheinland/Pfalz setzt sich also wegen einer Personalie gegen Berlin zur Wehr. Gut so. Allerdings hat sie. Ichts gegen die Abwanderung und den damit verbundenen Stellenabbau von Bayer in Ludwigshafen unternommen. Die Stadt ist inzwischen pleite, die Deindustrialisierung zeigt dort ihr hässliches Gesicht. Wenn es einem der ihren an den Kragen geht, dann geht auf einmal auch laute Kritik an der Mutterpartei.
Gordon Schnieder, der neue CDU-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz– ist der Bruder von Patrick Schnieder dem Bundesverkehrsminister a.D.–den Herr Merz gerade plump rausgeschmissen hatte.
Gordon Schnieder hatte mit seiner CDU nach vielen Jahren die SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz abgelöst.
Es war deshalb ein historischer Sieg auch von Gordon Schnieder und der CDU.
Dass sein Bruder jetzt von Herrn Merz derart abserviert wurde–wird wohl erst einmal verschmerzt werden müssen.
Herr Merz gönnt wohl niemandem aus der CDU einen Sieg —
Das Einzige, was Merz halbieren kann, ist seine eigene Partei.
Jetzt will sogar die CDU ihren Kanzler nicht mehr sehen. Friedrich, komm, geh die Treppe runter, mach die Tür hinter dir zu und gib den Schlüssel beim Pförtner ab!
Vermute eher, das wird Merz kaum jucken. BlackRock würde das via Brüssel nicht zulassen. Der Erfüllungsgehilfe wird sich mit Pattex bis zum bitteren Ende am Kanzlerstuhl festkleben.
Einem BK mit durschnittlichem Verstand sollte diese Aktion zu Denken geben. Der Typ ist gebrochen. Aber leider hat Union keinen kompetenten Politiker mehr in ihren Reihen der ihn mal an der Hand nimmt und ihm sagt: Friedrich, es ist vorbei…
“ Komödienstadl “ sonst nix !
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Nicht das brechen nahezu aller wahlversprechen. Nicht etwa der Umstand dass die rot grüne Minderheit unter schwarz rot obwohl die Ampel abgewählt wurde, und nun endlich mit deutlich mehr Schulden durchregieren kann. Der ausgelassene Politik Wechsel alles okay für die Genossinnen der cdu. Das aber ihr Minister Kollege seikeknkpj verliert das ist nicht tragbar !! Ein Wunder dass überhaupt noch wer die cdu wählt ..
Nun, ist „Bilger“ nicht die Bezeichnung derer, die auf Schiffen (strafweise) die Bilge reinigen müssen ..?
Wer Merz noch traut, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
Die CDU ist seit Merkel immer mehr in Richtung linksgrün gerückt. Sie hat mit den Werten der einstigen Kohl-CDU schon lange gebrochen. Die meisten sind doch nur noch opportunistische Mitläufer, denen es nicht um Land und Leute, sondern um die eigenen Posten geht. Kann weg – AFUERA!
CDU – Politiker mit Anstand wären schon lange entsetzt nach all den Lügen und gebrochenen Wahlversprechen aus der CDU ausgetreten. Oder hätten den Mund aufgemacht. Haben sie aber nicht. Die sind Merz fein nach Links gefolgt, haben die konservativen Werte der Partei über Bord geworfen und sich der SPD unterworfen. Sie haben auch das D in ihrer Bezeichnung verraten wie man am Umgang mit der Opposition schwer erkennen kann. Und der Bürger ist ihnen vollkommen latte. Aber jetzt, wo es einen aus den eigenen Reihen trifft, wächst ihnen so was wie ein Rückgrat.
Bah! Unwählbar!
Unschwer nicht schwer. Sorry, Autokorrektur.
Das liegt daran weil Herr Schnieder dem „sensiblen Lars“ in einer Sitzung widersprochen hat.
Das gefährdet die Kanzlerschaft Merz und dem ist alles unterzuordnen, das Wohl des Landes sowieso aber auch das Wohl seiner eigenen Partei, der CDU.
Entweder die CDU setzt Merz ab, oder der Wähler wird diese Partei entsprechend abstrafen.
Merkt der Merz eigentlich immer noch nicht, dass seine Zeit abgelaufen ist.
Meiner Meinung nach ist er nicht mehr amtsfähig, falls er es jemals war…der merkt nix mehr…
Merz, zu allem bereit aber zu zu nichts zu gebrauchen.
Gegenseitig die Augen auskkratzen, wo die das wohl abgeschaut haben.
Sind das noch Politiker oder schon die frisch gegrünten Pflänzlein der ausgebrochenen Anstaltspolitik von links?
Dreck gegen Abschaum…Popcorn bitte!!!