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Öffentlicher Dienst
Migranten statt Bestenauslese: SPD will an Quote festhalten – es gehe um „gleiche Chancen für alle“
Justizsenatorin Felor Badenberg will eine Migrantenquote bei Einstellungen im öffentlichen Dienst nicht mehr anwenden. Verabschiedet wurde sie 2021 von SPD, Grünen und Linken – nun gehen Vertreter dieser Parteien auf Justizsenatorin Felor Badenberg los.
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Scharfe Kritik an Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU): Vertreter von Grünen, Linken und des Koalitionspartners SPD greifen die Senatorin wegen ihres Vorgehens gegen das Berliner Partizipationsgesetz an. Ein von der Justizverwaltung beauftragtes Gutachten hatte zentrale Regelungen als verfassungsrechtlich problematisch eingestuft.
SPD-Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe sagte der taz: „Ich habe mich gefragt, warum sich die Justizsenatorin nicht bei mir gemeldet hat, wenn sie Fragen hat. Normalerweise klären wir solche Fragen im Senat.“ Es gehe bei dem Gesetz um „gleiche Chancen für alle“, daher könne man nicht von einer „Quotenregelung“ sprechen.
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Ein Sprecher ihrer Verwaltung räumte gegenüber der taz allerdings ein, dass konkrete Auswahlverfahren rechtlich angreifbar sein könnten. Ein Vorgehen mit getrennten Listen für Bewerber mit und ohne Migrationshintergrund wäre demnach nicht vom Partizipationsgesetz und dem Grundsatz der Bestenauslese gedeckt, wenn dadurch besser qualifizierte Bewerber nicht berücksichtigt werden.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Elif Eralp, erklärte in einer Mitteilung der Linksfraktion: „Es ist ein Skandal, dass die Justizsenatorin geltendes Gesetz aushebelt.“ Das Vorgehen sei ein „Schlag ins Gesicht“ für die Berliner mit Migrationshintergrund. Das Gesetz sei geltendes Recht und müsse angewendet werden.
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Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sebastian Walter, sprach in einer Mitteilung seiner Fraktion von einem „Alleingang“ Badenbergs. „Darüber, ob ein Landesgesetz verfassungskonform ist oder nicht, entscheiden in unserem Rechtsstaat Verfassungsgerichte und nicht eine einzelne Senatorin“, erklärte er. Walter warf Badenberg vor, mit ihrem Vorgehen „maximale Rechtsunsicherheit“ bei Auswahl- und Einstellungsverfahren des Landes zu verursachen.
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In Schwerin prügelten am Donnerstag ein 14-jähriger Iraker und ein 15-jähriger Syrer einen Rentner auf offener Straße zu Boden. Das 72-jährige Opfer erlitt dabei Verletzungen. Die Tatverdächtigen konnten von der Polizei gestellt werden.Das Partizipationsgesetz war im Jahr 2021 unter dem rot-rot-grünen Senat von Michael Müller (SPD) verabschiedet worden. Es verpflichtet Behörden dazu, bei der Besetzung öffentlicher Stellen „mindestens so viele Personen mit Migrationshintergrund zu Auswahlgesprächen einzuladen, wie es ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung entspricht“. Derzeit betrifft das etwas mehr als 40 Prozent der Einwohner der Hauptstadt.
Außerdem schreibt das Gesetz vor, dass Bewerber mit Migrationshintergrund bei gleicher Qualifikation gezielt angesprochen und „bei Einstellungen in besonderem Maße“ berücksichtigt werden sollen. Das Gutachten kommt laut Spiegel zu dem Schluss, dass diese Regelungen in ihrer jetzigen Form mit dem Grundgesetz kollidieren könnten. Die Verfassung garantiere sowohl die sogenannte Bestenauslese – die Auswahl nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung – als auch das Verbot, Menschen wegen Merkmalen wie Herkunft, Ethnie oder Geschlecht zu bevorzugen oder zu benachteiligen.
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Nach Informationen des Spiegel ließ Badenberg die rechtliche Prüfung durch eine externe Kanzlei durchführen. Die Überprüfung wurde nach Angaben der Justizverwaltung bereits im Oktober 2025 eingeleitet, nachdem Ungereimtheiten bei der Einstellungspraxis bekannt geworden waren; nach dpa-Informationen soll sich ein Bewerber beschwert haben.
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Die haben nur Angst, dass die Frauenquotenregelung als nächstes fällt.
Und das wäre richtig und längst überfällig.
Wie lange lassen wir uns solche Unverschämtheiten von Quotenfrauen noch gefallen?
Wie konnten verfassungswidrige Frauenquoten denn erst entstehen?
=> Weil die Gesellschaft hoffnungslos gynozentrisch ist.
@Rudi
Wenn man sich dafür einsetzt, oder es sich wünscht, dass Frauen nicht systematisch aufgrund ihres Geschlechtes bevorzeilt werden hat das nichts mit Frauenhass (Misogynie) zu tun. Auch die Begründung das Quoten nötig wären um angebliche (aber nie bewiesene) Benachteiligung von Frauen auszugleichen und so Fairness herzustellen ist irreführend. Gäbe es einen fairen Wettbewerb um die am Besten geeignete Person (Bestenauslese) würden keine Benachteiligungen existieren, da nur die Leistung zählt.
Dann wird es Zeit, dass wir der Misogynie wieder mehr Beutung zumessen müssen, gelle.
Und sie auch umsetzen.
als Frau lehne ich diese dumme Quote ab, ich bin keine Quote , sondern leiste gute Arbeit.
Der verstorbene Genosse Fartmann (MdL NRW) bezeichnete sogar das einmal als „Tittensozialismus“.
Um zu begreifen, wohin diese dämlichen Frauenquoten führen, braucht man sich nur die SPD-Fraktion im Bunten Tach anzugucken. Da bleiben keine Fragen mehr offen.
Das rot-grüne Narrenschiff segelt unbeirrt weiter…
In meiner ehemaligen Arbeitsstätte (hier aus Gründen nicht genannt) war es ebenso. Generosität ersetzt durch Gekeife. Sage ich – als Frau.
Und keine Frau kann heutzutage sicher sein, ob sie den Job aus Leistung erhalten hat oder nur dank einer Quotenregelung. Eigentlich müssten Frauen gegen Frauenquoten rebellieren.
Vielleicht können wir mal mit der Türkei reden, ob wir dort eine Christen-Quote einführen können
Au ja oder Saudi Arabien, Syrien, Afganistan, Maroco usw.
Die Altparteien ruinieren unsere Heimat und wir Einheimische können dann Asyl im Ausland suchen.
„Saudi Arabien, Syrien, Afganistan, Maroco usw.“
Die HABEN aber immer noch eine Heimat.
Und wir? „können dann Asyl im Ausland suchen.“
Wie sagte der Herr, dem seit Jahren ein spezielles Andenken dargebracht wird, doch in einem „Bürgerdialog“ so schön: „wenn es Ihnen nicht paßt, können Sie Deutschland ja verlassen“
Sie gestatten, dass ich zynisch lache?
Ja, versuchen sie mal dort eine christliche Kirche zu errichten. Und hier werden Moscheen gefördert.
Der war gut! 🤣🤣🤣
Viel Glück – Übrigens gilt dies nicht nur für die Türkei!
Asyl für Deutsche im Ausland: Theoretisch können deutsche Staatsangehörige in jedem Land der Welt einen Asylantrag stellen, wenn sie dort Verfolgung geltend machen können. Da Deutschland jedoch international als sicherer Herkunftsstaat und stabile Demokratie gilt, sind die Erfolgsaussichten für solche Anträge in der Regel extrem gering.
Uns nimmt keiner. Wir sind „reich und sicher“.
klar nimmt dich keiner
Trolli, troll dich!
*Meine Meinung* Kinder d. Ungläubigen müssen sich zum Essen wegdrehen, damit diese MoslemKids nicht zum Essen verführt werden. Es ist also die Schuld der Ungläubigen, wenn so ein Anhänger der aggressiven „Religion des Friedens“ schwächelt. Schülerinnen, die kein Kopftuch tragen, werden von diesen muselmanischen Halbstarken bedroht, beklaut und oftmald auch sexuell begrabscht oder schlimmeres. Noch ein paar Jahre, dann werden ungläubige Mädchen/Frauen vollens zu Freiwild erklärt. Der Islam ist gefährlich. Der Islam kam nie, kommt nie und wird nie in Frieden kommen! Es handelt sich um eine sog. Schwertreligion, falls man diese Ideologie überhaupt als Religion bezeichnen kann. Für mich ist der Islam eine menschenverachtende Ideologie unter dem Deckmantel Religion, da: Es werden keine anderen Religionen geduldet, Männer sind mehr wert als Frauen, Religion=Staat und umgekehrt. Es gilt der Koran und die Scharia. Diese Ideologie ist GG-widrig! Religionsfreiheit bedeutet NICHT, über dem GG zu stehen!
Homo-Quote wäre auch nicht schlecht, oddä?
Weiter so SPD, es wird schon.
Ja, noch mehr ( islam- ) Migranten … überall …
Und SPD, Linke und natürlich Grüne dazu …
Dann kommt sowas bei raus:
nach Vertuschungsvorwurf gegen Jugendamt offizielle Darstellung wirft Fragen auf
https://apollo-news.net/nach-vertuschungsvorwurf-gegen-jugendamt-offizielle-darstellung-wirft-fragen-auf/
„Warum zeigen wir dann überhaupt noch auf andere Menschen und sagen, ‚das sind Menschen mit Migrationshintergrund‘, als seien sie irgendwie anders.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 10.09.2021
Wegen der Migrantenquote natürlich.
Das hat Frank-Walter Steinmeier wohl nur mal für einen Augenblick vergessen.
Steinmeier vergisst immer das Wort illegal.
Bei einer Quotenregelung geht es eben genau nicht um gleiche Chancen
Felor Badenberg ist doch selbst Quotenmigrantin.
Immerhin ein abgeschlossenes Studium und eine Laufbahn im Verfassungsschutz
und jetzt Justizsenatorin.
trotzdem keine Qualifikation!
Laufbahn im VS…..alles klar.
Im Grunde geht es bei der heutigen SPD um Politik, die aus dem Land der Deutschen ein Multikultistan machen will. Wie auch Grüne und Linken.
Die CDU muss das endlich kapieren!
Multi Kulti entsteht normalerweise von selbst. Wenn es zu schnell erzwungen wird geht es total schief.
Am Liebsten ohne Deutsche! Hört,hört!
Es war doch die CDU, die die Grenzen für Jederman geöffnet hat. SPD und Grüne perfektionieren diesen Wahnsinn nur.
Also, wenn ich es richtig verstehe, müssen demnach 25% der Angestellten AFD- Wähler sein. Warum auch nicht?
Es waren Beamte, die das Gesetz ausgearbeitet haben. Im Grundgesetz und Landesverfassung steht klipp und klar drin, dass nur Eignung, Leistung und Befähigung maßgebliche Einstellungskriterien sind. Da braucht es kein Gutachten einer Kanzlei, es sei denn, der innerministerielle Filz besteht noch. Es wird Zeit, dass es Disziplinarverfahren gibt. Das Berliner Gesetz trägt den Stempel der Nichtigkeit auf der Stirn!
Warum nicht eine Quote für Steine?
Sie sind im höchsten Grad benachteiligt und verdienen eine Chance.
Quoten sind verfassungswidrig. Punkt. Wer das macht, erhebt sich tyrannisch über das gesamte Land.
Daran ändert es auch nichts, wenn die SPD vorgeblich etwas Gutes tun will. Und gut ist es auch nicht. Quoten sind aus guten Gründen verfassungswidrig.
Außerdem hat bei uns jeder gute Chancen, noch mehr Gleichmacherei schadet allen nur.
„Migranten statt Bestenauslese: SPD will an Quote festhalten – es gehe um „gleiche Chancen für alle“. Das ist genau falsch, da hierbei eine Person (hier Migranten) bevorzugt wird. Die Bestenauslese ist eine Chance für alle, da es jeder selbst in der Hand hat, sich weiterzuqualifizieren und der Beste für den Job zu sein.
Stark bleiben, Frau Badenberg!!
Noch haben SED-Eralp & Co. Tennisspieler Wegner das Ruder nicht entrissen!
Wer wählt diese SPD noch?
Versuche der SPD seit 2022
Lawblog Die Migrantenquote und das Grundgesetz-1.10. 2024
mein Kommentar dazu:
—Erschwerend kommt hinzu, dass Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz es nicht nur verbietet, jemanden wegen seiner Abstammung oder Herkunft zu benachteiligen. Nein, bitte genau lesen. Da steht auch ausdrücklich drin, dass niemand wegen seiner Abstammung oder Herkunft bevorzugt werden darf—-
Es scheint aber schon die Hoffnung zu bestehen, Migranten wegen ihrer Sprachenvielfalt und Diversitätskompetenz bevorzugt als Mitarbeitende im öffentlichen Dienst zu sehen.
Wer Syrisch, Afghanisch….spricht, könnte durchaus Vorteile gegenüber denen haben, die „nur“ englisch oder französisch als Fremdsprache sprechen–weil diese Sprachen eben nicht in allgemeinbildenden Schulen Deutschlands angeboten werden. (Hatte jemand bisher Vorteile, der chinesisch spricht, in öffentlichen Verwaltungen eingestellt zu werden?–Befinden wir uns in einer Zeitenwende?)
Ich zitiere aus:“Interkulturelle Öffnung…
TIPP
Lawblog–18.3.2026
„Zu deutsch für den Job?“
„Das Gesetz sei geltendes Recht und müsse angewendet werden“
„Es ist ein Skandal, dass die Justizsenatorin geltendes Gesetz aushebelt.“
links übernimmt rechte Argumentation 😂
Das nennt man selektive Argumentation.
So ähnlich wie bei my body, my choice bei Abtreibung und Zwangsimpfung.
…and the winner is the Bratwurt.
Sehr richtig. Die Linken sind heute zu dumm um schlüssig zu argumentieren. Das kommt daher, weil die Bevölkerung schon so gehirngewaschen ist, dass sie jeden Unfug durchgehen läßt.
Noch in den 70er Jahren hätte man viele der heutigen Politiker mit einem Tritt aus dem Amt befördert.
Ich habe vorhin Carsten Schanz bei NIUS am Abend gehört: er hat völlig Recht, Hört es euch selbst an.
Neuheit: Die AN-Umfrage.
Mach mit und antworte mit A, B oder C.
Wer sollte im öffentlichen Dienst in Deutschland überrepräsentiert sein?
A: Der Migrant durch Quote
B: Der autochthone Deutsche durch Quote
C: Der Beste der besten der besten, Sir!
C: (die Eingabe war zu kurz)
Natürlich B+C!
Wie beim Sportunterricht, alle werden erster und jeder bekommt ne Goldmedaille!
Typisch linkes Konstrukt. Eignung und Leistungsfähigkeit müssen das Kriterium sein, nicht die Herkunft.
Typisch SPD.
Quote statt Qualität-
So ist auch ihre Politik.
„ Es verpflichtet Behörden dazu, bei der Besetzung öffentlicher Stellen „mindestens so viele Personen mit Migrationshintergrund zu Auswahlgesprächen einzuladen, wie es ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung entspricht“. Derzeit betrifft das etwas mehr als 40 Prozent der Einwohner der Hauptstadt.
Und wenn sich jetzt nur 10% Personen mit Migrationshintergrund bewerben wird die Stelle gestrichen oder so lange ausgeschrieben bis 40% erreicht sind. Oder wie soll man sich das vorstellen?
Aber ich würde mich ob der Zustände im 🌇🖼️ eh nicht auf eine Stelle in Berlin bewerben.
Die Frauen heute machen ihr ABI, studieren und gehen teilweise bis zum Bachelor. Sie haben also die gleichen Chancen wie alle anderen. Die Frauen die sich nicht so sehr ins Zeug legen, Studium ist nicht jedermanns Sache, können sich Referenzen in Form von Weiterbildung oder Praxiserfahrung aneignen. Wer wirklich einen bestimmten Job haben will soll auch belegen können, dass da ein Wille ist.
Wille und Qualifikation sind mehr wert als eine Quote.
Frauen sollen nicht benachteiligt werden bei Beförderungen, Gehalt usw. Aber sie müssen schon Qualifikation vorweisen. Und wenn die Mehrheit der Frauen das nicht kann….. 🤷♂️
Sitze ich jetzt als Bürger einer kompetenten Person gegenüber, bei der einzig und alleine die Qualifikation eine Rolle bei der Einstellung gespielt hat. Bezahle ich als Steuerzahler also die am besten qualifizierte Person oder jemand mit Migrationsbonus. Oder ist die beste Person, weil sie Migrationshintergrund hat, dann nicht immer dem Verdacht ausgesetzt, dass sie nur wegen des Migrationshintergrund hier arbeitet. Auf die Idee zu einem solchen Gesetz kommt man nur, wenn man wegen seiner „Haltung“ an der Macht ist nicht wegen seiner Kompetenz.
„Das Gesetz sei geltendes Recht und müsse angewendet werden“
„Es ist ein Skandal, dass die Justizsenatorin geltendes Gesetz aushebelt.“
Wenn das Gesetz durch unsere Altparteien seit 2015 nicht ausgehebelt worden wäre, gäbe es die Millionen Migranten welche heute per Quote in den Öffentlichen Dienst zur Benachteiligung anderer Bewerber eingestellt werden überhaupt nicht in Deutschland.
Die Sehnsucht nach Kollektivismus – Gleichmacherei – gehört zur moralischen Entwicklung.
Zitat: „Konventionelles Stadium … Die Zustimmung der Umwelt stellt Dreh- und Angelpunkt der persönlichen Verhaltensweisen dar. Ein bewusstes Hinterfragen von Sinn und Zweck wird nicht angestrebt“ Quelle: Moralentwicklung
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach Kollektivismus nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Kann man Berlin nicht mal eine Woche ausgrenzen?
kann man deine Kommentare nicht mal eine Woche
aussetzen?
Trolli, troll dich.
wohin
Das Klo ist wieder offen.
Und so rammt die SPD den nächsten Sargnagel rein. Sehr gut. SPD kann weg.
Muß weg! CDU gleich mit!
Auch wenn es langweilig wird :
SPD 350000 Mitglieder.
0,5%.
Ach ja, ich vergaß:
CDU auch etwa 350000 Mitglieder.
0.5%.