Meinungsfreiheit
Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien
Angela Merkel äußerte sich in einem Interview am Rande des Kirchentags zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Man müsse sich fragen, inwieweit soziale Medien Regulierung brauchen.
In einem phoenix-Interview am Rande des Evangelischen Kirchentags äußert sich Angela Merkel auch zum Thema Meinungsfreiheit und Desinformation. Die Welt sei komplizierter geworden und die CDU müsse sich an „ihren grundsätzlichen Prinzipien“ ausrichten, die sie als konservativ, liberal und sozial benennt. „Die Frage: wie geht es mit der Meinungsfreiheit weiter?“ nannte Merkel.
„Welche Regulierung brauchen soziale Medien, damit Demokratien nicht Falschnachrichten, Missinformationen aufsitzen?“ Das seien neue Probleme, die vor zwanzig Jahren noch nicht so relevant gewesen seien. „Und da wünsche ich Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler natürlich viel Fortune und auch viel Kraft und gute Mitstreiter“, so Merkel.
Auf die Frage, was eine gute Eigenschaft von Friedrich Merz sei, reagiert sie erst ausweichend. Sie vergebe keine Schulnoten. Dann sagt sie, dass es eine gute Eigenschaft des CDU-Vorsitzenden sei, dass er „mit Freude Kanzler sein möchte und das ist schon einmal die wichtigste Voraussetzung dafür“.
Zu Beginn des Interviews wurde sie gefragt, nach welchen Kriterien sie ihre Entscheidung getroffen habe. Daraufhin sagt sie: „Einmal geht es natürlich auch nach meinen Orientierungspunkten, das ist richtig. Aber ich bin auch immer demokratisch gewählte Bundeskanzlerin gewesen.“ Es gehe also auch nach den Überzeugungen vieler anderer.
Werbung
Das Grundgesetz habe sie geleitet, ebenso wie der Gedanke der Menschenwürde. „Die Macht in Deutschland, so steht es in unserer Verfassung, geht vom Volke aus. Und das Volk sind alle, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben“, führt sie aus. Und weiter: „Denen war ich verpflichtet. Darauf habe ich meinen Amtseid geleistet.“
Lesen Sie auch:
Bundestag
AfD-Kandidaten erneut für Ausschussvorsitz abgelehnt
Die AfD bleibt auch in der neuen Legislaturperiode ohne Vorsitz in zentralen Bundestagsausschüssen. Ihre Kandidaten scheiterten bei den geheimen Wahlen, unter anderem im Haushaltsausschuss, im Innenausschuss und im Rechtsausschuss.
Verfassungsschutz-Gutachten
Merz sieht keine Beweise für AfD-Verbot – und verbietet seiner Partei weitere öffentliche Debatte zum Thema
Weil er in dem AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes keine Beweise für ein Parteiverbotsverfahren sieht, hat Friedrich Merz seiner Partei ein Sprechverbot erteilt. Der CDU-Bundesvorstand solle ein Verbot demnach nicht weiter öffentlich diskutieren.
Das christliche Menschenbild sei der Grund gewesen, warum sie in die Partei eingetreten sei, die Verbindung von Konservativem und Liberalem. Was jedoch konservativ sei, darüber könne man streiten. Als Problem, das in ihrer Kanzlerschaft nicht gelöst worden sei, benannte sie den Umstand, dass es in der CDU nicht zu fünfzig Prozent Frauen gebe. Auch junge Leute seien zu wenig in der Partei vertreten. Ihre weitestgehend als desaströs bewertete Migrationspolitik wollte sie nicht in Frage stellen – hier zeigte sie sich stolz.
Die DDR ist quicklebendig.
Sehe keinen Grund ihr noch zuzuhören.
Hässlich, ich bin so hässlich, so grässlich hässlich:
Ich bin der Hass!
Hassen, ganz hässlich hassen, ich kann′s nicht lassen:
Ich bin der Hass!
Sie agiert im Hintergrund noch immer.
Genossin Merkel war, ist und wird es immer bleiben: eine stramme Sozialistin!
Der größte Verbreiteter von Falschinformation ist immer noch die Regierung.
Merkel ist nie im Westen angekommen.
Wer unsere Flagge in den Dreck wirft braucht auch eine Regulierung!
Bitte keine Bilder mehr. DANKE.
Meinungsfreiheit ist heute bei der Demo in Gera angesagt.
Angela Merkel bedient sich der Kernbotschaften anderer Parteien, ohne sich zu deren Werten zu bekennen. Machterhalt geht vor Parteienvielfalt. Ist Deutschland auf dem Weg zu einer Einheitspartei?,
fragt Gertrud Höhler in ihrer brisanten Streitschrift.
Mal liberal, mal konservativ, mal christlich-sozial. Die deutsche Kanzlerin lässt sich nicht festlegen.
Sie steht nicht für bestimmte Werte oder Positionen. Vielmehr bedient sie sich – je nach politischer Stimmung und Aktualität – der Kernbotschaften anderer Parteien und schleift damit die Parteienvielfalt.
Sie ist die „Patin“, die unsichtbar die Fäden zieht, um ihren eigenen Machterhalt zu sichern.
Eine gefährliche Tendenz für Deutschland, sagt Gertrud Höhler.
Ihr Buch „Die Patin“
Wie Angela Merkel Deutschland umbaut (Zürich 2012)
– VT?
Frau Merkel schweigen Sie endlich still!! Ua Sie mit Ihrer Amtsführung fügten dem Land „in dem man gut und gerne lebt“allein durch Ihre Handlungen in Kausalität mit Ihrer mantramäßigen Aussage „wir schaffen das“ derart schweren Schaden zu an dem wir noch jahrzehntelang laborieren werden….wenn es überhaupt noch reparabel ist
Nach dem Bierfilzsteuerdingens hat sie ihn damals abgesägt. Nun wünscht sie ihm Glück; er darf froh sein, dass sie ihm nicht ihr Vertrauen ausgesprochen hat, denn dies war danach stets toxisch für Politiker.
Sie soll bloss bleiben, wo sie ist und zwar in der Versenkung! Mit ihr fing der Untergang Deutschlands an! DAMIT wird sie noch in die Geschichte eingehen!
Angela Merkel hatte es doch spielend geschafft, „Falschnachrichten, Missinformationen“ zu beseitigen:
„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab…“ – Angela Merkel (CDU) über Chemnitz am 28.08.2018
„Es liegen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ – Hans-Georg Maaßen (CDU) am 07.09.2018
Hans-Georg Maaßen wurde einfach ausradiert.
Merkel führt Merz an der kurzen Leine. Einmal FDJ-Funktionärin, immer FDJ-Funktionärin.
Ihre DDR Vergangenheit kommt immer wieder durch.
Sie meint bestimmt beim verbot bzw. kompletter Zensur & Überwachung der Bürgerstimmen außerhalb des Staatsfunks?
Dass die Dame immer noch was zu melden hat, spricht echt nicht für die CDU.
Aber was will ich von den Deutschen in Deutschland erwarten?
80 % hochexplosiv gebostert.
Menschen, die Merkel 16 Jahre wählten, Merz fast 30 % und der SPD 16 %, den Grünen 11 % und der SED 10 % geben!
Genießt Eure Gegenwart und die kommende Zukunft.
Wenn sie endlich aufhören würde, sich einzumischen…..
Nie in der Bundesrepublik angekommen, vom Luxusleben mal abgesehen.
Ein Attribut ist natürlich richtig, wir werden wirklich von alten Menschen regiert.
Das Staatsratsvorsitzende, Schild und Schwarte der Partei. Vorwärts nimmer, rückwärts immer.
Sie denkt da pragmatisch wie eine FDJ Sekräterin für „Agitation und Verführung“. Sie hat vieles aus der SED Diktatur in die Bundespolitik übernommen und die CDU hat es frenetisch beklatsch! Beides, Merkel und die CDU, können weg as dem politischen Leben!
„Merkel wünscht Merz Erfolg bei der Regulierung sozialer Medien“
Dazu das Foto….
Besser wirds heute nicht mehr.
Eine richtige Sozialistin.