Altkanzlerin
Merkel bezweifelt Verfassungstreue der AfD – weil sie „den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen möchte“
Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat sich erneut gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen und zugleich die Linkspartei verteidigt. Bei einer Diskussion mit Schülern nannte sie die Forderung nach der Abschaffung von ARD und ZDF als Beleg für ihre Zweifel an der Verfassungstreue der Rechtspartei.
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Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die AfD scharf attackiert und die Linke gleichzeitig in Schutz genommen. Die CDU-Politikerin sprach zum Auftakt der Deutschlandfunk-Podcastreihe „Merkel unplugged“ in Berlin mit Schulklassen aus ganz Deutschland.
„Für mich gibt es schon noch einen Unterschied“, sagte Merkel zu den beiden Parteien. „Generell“ seien die Ansichten der Linken „im großen und ganzen nicht gegen unser Grundgesetz. Bei der AfD habe ich da sehr viel mehr Zweifel“, sagte Merkel. „Mit der AfD, bin ich der Meinung, sollte man nicht zusammenarbeiten.“
Mit Blick auf Sachsen-Anhalt begründete sie ihre Haltung und kritisierte die Wahl von AfD-Landtagspräsident Tobias Rausch: „Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen möchte, wer das Bauhaus nicht mehr finanzieren möchte“, nannte Merkel als konkrete Belege für ihre Zweifel an der Verfassungstreue der AfD. „Da würde ich den Landtagspräsidenten nicht wählen.“
Die Altkanzlerin wurde auch zu Äußerungen ihres Nachfolgers Friedrich Merz befragt: Stichwort „Stadtbild“. „Ich persönlich würde diese Sprache nicht verwenden“, sagte Merkel. „Diese generalisierten Sachen“, solche Aussagen, würden dazu führen, dass Menschen sich ausgegrenzt fühlten. „Man muss immer verhindern, dass sich gleich ganze Gruppen gemeint fühlen.“
Gleichzeitig erklärte Merkel: „Wir sind zwei völlig unterschiedliche Charaktere. Aber insgesamt regiert er das Land natürlich auch in keiner einfachen Zeit. Da hat man einen Präsident Putin, der sehr aggressiv auftritt, sondern man hat auch noch einen amerikanischen Präsidenten, der uns viele Probleme macht.“ Außerdem müssten „einige Sachen im Land auch verändert werden“ – Merkel nannte etwa die Rente.
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Zu ihrer Flüchtlingspolitik befragt: Merkel sei es „so wichtig“ gewesen, die Grenzen zu öffnen, „weil Menschen in Not aus Syrien zu uns kamen“. „Wir sagen ja oft Sonntags in schönen Reden, wie wir uns um die Würde jedes einzelnen Menschen kümmern wollen“ – dann hätte man die Migranten „nicht mit Wasserwerfern an der Grenze abweisen können“. Merkel erklärte: „Jeder Mensch, der zu uns kommt, hat das Recht, von uns ordentlich behandelt zu werden“.
Freund werden
Freund von Apollo News werden
Jeder, der anders denkt als dieser Politikerschlag, wird mit der Keule der mangelnden Verfassungstreue verprügelt.
Aber an der eigenen Verfassungstreue zweifeln diese Leute nicht ein einziges Mal, nicht einmal, wenn sie das Land dabei in Grund und Boden wirtschaften.
Man könnte meinen, die Verfassung (oder besser: das Grundgesetz) sei für die CDU da und nicht für die Menschen.
„Man muss immer verhindern, dass sich gleich ganze Gruppen gemeint fühlen.“
Außer natürlich, wenn es um die AfD geht. die ist immer als Ganzes gemeint.
IM Erika soll ihre Stasiakten offenlegen und dann ab hinter Gitter mit ihr.
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2026/03/22/merkels-privatsache/
Wir sind über 50.000, sei auch DU mit dabei!
Danke.
https://beitragsstopper.de/aff_Freiheit_26
Wenn ich dieses falsche Weibsbild sehe, muss ich immer an das Schicksal von Marie-Antoinette denken, auch wenn es die zu Unrecht getroffen hat.
Die Politmafia wird das clever zu verhindern wissen. Ein „Weiter so“ und „Wir schaffen das“ liegt wohl in deren Schublade., denn auch sie folgt dem „Great reset“.
Die Omma soll zurück ins Altersheim.
Für mich gehört Merkel vor Gericht. Sie hat durch das Offenhalten der deutschen Grenze für Millionen Asylbetrüger den Artikel 16a GG gebrochen: „Politisch Verfolgte genießen Asyl.“ Niemand sonst.
„Oma” ist aber die Ehrenbezeichnung einer Frau, die Kinder gebar…
In den Knast, wo die hingehört. Beihilfe zu tausendfachem Mord, ist kein Kavaliersdelikt.
In die Gummizelle 11
In die geschloßene Irrenanstalt. Sonderbehandlung inbegriffen.
Merkel ist tief in ihrem Herzen selbst immer eine links grüne Politikerin gewesen, welche aber in einer konservativen Partei mehr Chancen sah, die eigenen Machtvorstellungen zu verwirklichen. Bis heute geprägt von den Machtstrukturen des DDR Regimes, will sie natürlich auch ein Propaganda Organ der Regierung. Möglichst groß, um damit eine große Reichweite zu erzielen und viele Abhängigkeiten zu erzeugen.
Somit sind die Verurteilung einer konservativen Partei, welche das abschaffen will und die Akzeptanz von extremen Linken nur eine logische Konsequenz.
Merkel hat immer die Leute an der Nase herumgeführt und sie tut es noch heute.
Merkel war Mitglied beim „Demokratischen Aufbruch“, einer politischen Gruppierung der DDR. Nach der Umorientierung nach rechts wurde sie dort Pressesprecherin. Der „Demokratische Aufbruch“ schnitt bei der ersten freien Volkskammerwahl im März 1990 extremst schlecht ab und fusionierte im August mit der Ost-CDU (ehemalige Blockpartei), die letztendlich in der CDU aufging.
Ich frage mich ernsthaft, ob sie je auf eigenen Antrag ordentliches Mitglied der CDU war. Ich vermute: nein.
Laut ihrer damaligen Bekannten Angelika Barbe wollte sie zuerst der SPD beitreten, um gleich eine Führungsrolle anzustreben. Nachdem sie erkannt hatte, daß sie sich bei der SPD erst mühsam durch Ortsgruppen und Landesverbände hätte durchquälen müssen, nutzte sie private Netzwerke und Beziehungen im Demokratischen Aufbruch, die ihr linker Pastorenvater, der „rote Kasner“, hatte.
@es ist ihre DNA – kurz und bündig, denke auch so.
Apropos ‚Propaganda-Organ‘: Eine ganz üble Erscheinung der Zeitgeschichte hat anno ’33 verkündet: „Der Rundfunk gehört uns!“. Dieser durch und durch abstoßende Bursche verstand sich lt. wikidingens in seinen frühen Jahren übrigens als Sozialist…
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…
Wer sich wirklich mal mit der Geschichte beschäftigt hat, der weiß welchen Linken Gedanken Geistes Kind er war.
Der Historiker Götz Aly hat die Zeit gut aufgearbeitet.
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=JYPOntrPHjA&ra=m
Ein Sozialist ist nun mal links und da ändert auch das „National“ vorweg gestellt daran nichts.
Sehe ich genauso und sie ist eine 150%e WEF-Marionette. Es spielt zwar keine Rolle, aber mal schauen, wann sie von sich im Pluralis Majestatis spricht wie einst die eiserne Lady. Ebenso wie ihr dubioses Privatleben, zugeschüttet und versteckt unter einem Berg voller Orden. Wenn der Michel wüsste, welchen Golem man da zusammengezimmert hat 😉
Merkel hat niemals ein Herz besessen!
„Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.“ – A. Merkel
nöö, links ist doch „im großen und ganzen“ Verfassungstreu für merkel. lünks ist okööö 😉
links will ja nur skandalisieren, rechts will Deutschland vernichten.. und bei beidem sucht man in diese Richtung nach beweisen. ich glaube das ist die Logik die dahinter steckt.
Die Alte hat nicht mehr alle Tassen im Schrank. Was hat es mit Verfassungstreue zu tun, wenn man etwas überflüssiges abschaffen will ?
Sie war und ist halt eine alte Kommunistin.
@Lieschen Müller
Teile der Bevölkerung haben auch schon Adolf, Walter und Erich zugejubelt. Sagt noch lange nicht, daß Leute mit dem genau so einem Mindset recht haben, wenn sie Angela zujubeln.
Nach den neuesten Umfragen wünscht sich ca. die Hälfte der Bevölkerung die Wir-schaffen-das-Dame als Kanzlerin zurück.
Vor allem die hat drauf gepfiffen wenn es ihr zu pass kam!
Das mit den Tassen im Schrank hat was. Wenn die Frau redet, denkt man automatisch an „einfache Sprache“.
Die spinnt nicht nur, die verdreht die Tatsachen. Die AfD will die Zwangsgebühren abschaffen, ein himmelweiter Unterschied.
Weil es nur eine Meinung geben darf
MEINUNGSFREIHEIT: „Auf Kosten der Steuerzahler!“ –
Achterberg schießt gegen neues Böhmermann-Video
https://www.youtube.com/watch?v=SX8bSuffU4s 5 Min.
DEUTSCHLAND: „Als Reaktion auf solche Elitenarroganz!“
Die steile These von Werner Patzelt!
„Die Brandmauer hat keine andere politische Funktion als die, die CDU von der AfD fernzuhalten und in Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen zu halten“,
https://www.youtube.com/watch?v=UPMCqEF04Pg 13 Min.
… nämlich die „richtige“.
Das Merkel hat wirklich nicht ansatzweise verstanden, was Demokratie eigentlich bedeutet. Und dafür wurde sie 16 Jahre lang vom dt. Trottelvolk gewählt. Das spricht nicht in erster Linie gegen die ehemalige FDJ-Sekretärin, sondern gegen die Dummheit der (meisten) Deutschen!
… für die Dummheit der Deutschen natürlich!
Sagt wer?
Schwache Leute, die ihre eigene Meinung so sehr durchsetzen wollen, es aber nicht können und dann im Internet rumheulen?
Wer sagt das?
Implizit evident, Typ.
Bei Atlas kann man unschwer erkennen, welchem Lager er sich zuordnet.
Und er ist so dämlich, nicht zu merken, wie sehr er diesem schadet.
Also soll er fleißig weiterschreiben, nimmt ohnehin niemand Ernst.
Deine kleinen Eier?
Ein Atlas, zwei Atlas, drei Atlas. Ha, ha, ha.
War das nicht: 1 Atlas, 2 Atlasse, 3 Atlanten? 😉
Ein Atlas, zwei Atlas, Dummheit.
Dich sieht man hier jeden Tag stundenlang kommentieren …
Schwache Leute wie Atlas halt! Bestimmt ist der so ein kiffendes Müttersöhnchen was schon in der Schule schläge kassiert und Schutzgeld gezahlt hat und mit Anfang 40 Arbeitslos noch bei Mutter wohnt und den ganzen Tag League of Legends spielt und Monster Energie trinkt. Ein Lappen halt ^^
Nein, viel schlimmer.
Das sagt deine Mutter!
Atlas warum heulst du denn ständig herum über die Dinge von denen du ABSOLUT KEINE AHNUNG hast ?
Von der Wand zur Tapete denken ist und bleibt DEIN höchsteigenes Merkmal!
Und ALLE wissen das doch schon!
Habe hier neulich einen Vorschlag gelesen. Der Ausdruck Dummheit sollte künftig als „Atlas“ benannt werden. Finde ich gut!
Seufz.
Ausgerechnet Merkel, der Verfassungsbruch bezüglich der Neuwahl in Thüringen assistiert wurde zweifelt an der Verfassungstreue anderer?
Diese Frau hat die Dublin-Verordnungen gebrochen und van der Leyen fragwürdig ins Amt verholfen, manchmal wäre es wirklich besser zu schweigen!
Und noch einem Verfassungsrichter ins Amt geholfen.
Das stimmt. Wer Wahlen rückgängig machen möchte, weil das Ergebnis nicht gefällt, handelt verfassungswidrig.
Warum wundert mich das nicht?
Für mich war schon immer klar, dass Frau Merkel sich die CDU ausgesucht hat, weil es da wohl sehr viel einfacher war diese vom Sozialismus zu überzeugen, als die eher passende mehrfach umbenannte SED vom Christentum.
Ansonsten – wen interessiert es noch, was Frau Merkel denkt?
Die bringt sich immer wieder in die Schlagzeilen, weil sie Bundespräsidentin werden will. Hoffentlich geht an uns der Kelch vorüber.
Er muss! Sonst geht es weiter zurück zur DDR. Denn das ist ihr ja fast gelungen und jetzt noch das on top und es ist vollendet.
Die Linke mit deren Stimme sie Bundespräsidentin werden will. Da wird Fritze sich aber freuen.
Das Problem bei ihr ist …. ihre (verleugnete) Vergangenheit.
https://hubertus-knabe.de/auf-den-spuren-von-im-erika/
https://www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html
„Gunther Walther, Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut sagt: „Angela Merkel war Sekretärin für Agitation und Propaganda.“ Das hatte Merkel stets bestritten.“
Und nun – aktuell – kehrt sie zu ihren „Wurzeln“ zurück….
https://open.spotify.com/episode/2EdNi7rsEwiH0M3CtosQBY
DAS ist m.E. wirklich eine Gefahr und ein Problem – sie agitiert schon wieder (hoffentlich erfolglos).
P.S. Warum erlaubt sie als Person des politischen öffentlichen Lebens in der Bundesrepublik Deutschland nicht die Freitabe ihrer STASI-Akten??? Damit könnte Klarheit geschaffen werden.
Dass Merkel in der CDU landete, war ein übler Scherz des Schicksals. Sie war im Demokratischen Aufbruch, wurde dort Pressesprecherin; der DA fusionierte mit der Ost-CDU und die ging dann in der CDU auf. Sie wurde CDU-Mitglied nur über Umwege.
Sie hat es damals wohl zuerst bei der SPD versucht, die wollten sie nicht.
Die wollte ursprünglich in die SPD, die wollten sie aber nicht haben. CDU war also nur 2. Wahl…
Nicht „IM Erika“, politisches(?) Ziehkind eines kommunistischen Pfaffen aus Regenbogen-HH(!), hat sich das ausgesucht. Sie wurde ausgesucht! Kommunismus gleich Rothschild-Geschäftsmodell! Symbol: Der blutgetränkte Drudenfuss. Darauf ein Heinecken! Prost!
Vermutlich wurde sie wg. ihrer Stasi-Vergangenheit erpresst und musste daher 2015 Türen und Tore öffnen. Sie war und ist nur eine Marionette. Stichwort Eliten.
Die über 70-Jährigen interessiert noch, was sie denkt und sagt. Und davon gibt es noch eine ganze Menge. Senilität regiert Deutschland. Es ist der Versuch, den Lauf der Zeit aufzuhalten. Dabei weiss doch selbst der ungebildedste Marxist, dass die Geschichte unaufhaltsam eigenen Gesetzen gehorcht,
W.O.F. – das ist aber gar nicht nett von Ihnen, was Sie da schreiben. Wir, mein Mann und ich, sind beide 79 und 75, unsere Freunde im gleichen Alter und wir ALLE sind AFD-Anhänger und Merkel-Verachter. Wir wissen was diese „Schranze“ Deutschland angetan hat.
Ich bin auch 75 Jahre und verachte diese Frau…….und wähle AfD.
Zitter-Erika wird uns noch lange mit ihrer Anwesenheit beglücken, ihre Eltern wurden über 90. Wir Steuerzahler finanzieren weiterhin mit Millionen ihre Stylisten, Bürohengste und Security.
Und ein Dutzend Orden warten auch noch auf sie.
Aus diesem Artikel:
Zu ihrer Flüchtlingspolitik befragt: Merkel sei es „so wichtig“ gewesen, die Grenzen zu öffnen, „weil Menschen in Not aus Syrien zu uns kamen“.
Tja, da haben wir das Problem. Die kamen nicht „aus Syrien“, sondern über die Grenze zu Österreich – also aus sicherem Gebiet.
Und viele davon waren weder Syrer noch Österreicher!
….und wir haben jetzt Kalkutta. Jemand der sich 800m zum Bäcker mit dicken Karren fahren lässt mit Personenschutz natürlich auf unsere Kosten hat das Problem ganz einfach nicht.
Mein Enkel hat dieses Horrorfoto gesehen und weint jetzt nur noch.
Ihr Enkel hat einen hohen IQ.
Das kann ich verstehen, versuchen Sie ihn zu trösten so gut es geht. Hoffentlich trägt er keinen dauerhaften seelischen Schaden davon.
Vielen Dank.
Hoffentlich wird der Kleine nicht später schwul.
Nee deshalb wird keiner schwul. Könnte aber sein das er deshalb auswandern will
Sieht ja nun wirklich aus wie Darth Vader’s Schwester.
Die Frau sollte die 700 m zum Bäcker laufen und nicht gefahren werden.
Erikas Entdecker, H. Kohl, lief ja auch nicht 700 m zum Bäcker.
Nach meinem Wissen war Kohl nicht ihr „Entdecker“, sondern dahinter steckte ein gewisser Schäuble!
Die Birne war aber Erikas Förderer. Letztlich war jedoch das Volk für ihre Kanzler-Wahl verantwortlich, vor allem bei Frauen war und ist sie beliebt. Total unverständlich.
Ja, der Rollstuhlterrorist.
Da saß der Bäcker aber auch noch im Kanzleramt!
Oh, nein, nein, da würde sie in ernsthafte Gefahr laufen mit der bundesdeutschen Wirklichkeit in Kontakt zu kommen.
Sie hat Angst vor dem „Stadtbild“.
Die sollte ganz wo anders hingefahren werden, wo der Schlüssel von außen steckt.
Die Frau sollte 384.000 km zum Mond gefahren werden
Sonne wär auch nicht schlecht….und auf Dauer billiger ^^🤔
Billiger wäre ein nächtlicher Aufenthalt ohne Security in Erfurts Parkanlagen. Mit vorheriger Info auf Sohschl Media.
Nein, sie sollte mit in diese Mars-Mission, dass endlich Ruhe ist.
Diese Fettwanze
Aus den Worten der Exkanzlerin kann ich entnehmen, dass ihr eine Tatsache immer noch nicht bewusst geworden ist:
Sie selbst mit ihrer Europolitik war es, welche die AfD aus der Taufe gehoben hat.
Die Gründungsmitglieder der AfD stammen mehrheitlich aus dem CDU-Milieu (und aus der FDP).
Mit der unsäglichen Flüchtlingspolitik 2015 gab Merkel der AfD dann auch noch das Rüstzeug in die Hand, sich dauerhaft zu etablieren.
Wer heute das Programm der AfD liest, glaubt sich bei der CDU vor 35 Jahren unter Kohl.
Es ist also die AfD, welche den bürgerlich-konservativen Werten der Gesellschaft treu geblieben ist, während die CDU diese Werte unter Merkel aufgegeben und die Partei nach links verortet hat.
Aber die bürgerliche Gesellschaft gibt es nach wie vor. Und sie hat in der AfD eine neue Heimat gefunden.
Frau Merkel, für die Demokratie zu kämpfen ist nicht Aufgabe der CDU.
Das macht die Gesellschaft selbst von innen heraus.
Genau das ist es doch!
Ich habe jahrelang die CDU gewählt, bis ich ca. 2009 VOR Gründung der AfD überzeugter Nicht-Wähler wurde. Ich habe nämlich, nachdem diese Frau die führende Rolle in der CDU übernommen hatte und Kanzlerin wurde, sehr schnell gemerkt, dass die CDU nun auch zu jenen Parteien gehört, deren Politiker Menschen wie mich mit übelsten Unterstellungen, Beleidigungen und Diffamie niederbrüllen, wenn ich als schwuler Mann über Erfahrungstatsachen (!) aus meinem Leben in Frankfurt am Main berichte, was „Buntheit“, „Vielfalt“ und „Gewalt“ angeht. Das waren ja keine wilden Behauptungen, die hetzerisch sind, sondern tatsächlich ganz PERSÖNLICHE Erfahrungen, die ich machen, ja fast schon „durchleiden“ musste; und ich habe diese immer sachlich, konkret an echten Vorfällen aus meinem Leben und höflich benannt.
„Sicherheit und Ordnung“? „Gute Wirtschaftspolitik?“ „Meinungsfreiheit?“ „Vernünftige Migrationspolitik“? „Schwarz, Rot, Gold“? – mit der CDU ganz sicher nicht mehr!
Durch eine Begrenzung auf zwei Amtsperioden wäre uns viel erspart geblieben.
Das Bild grenzt an seelische Grausamkeit.
Das ist die aktuellste Halloweenmaske.
Von Heid Klum
Zum Glück sind die bekleideten Brüste nicht zu sehen, sonst wäre die Betrachtung
nach den neunesten geplanten Gesetzen sogar strafbar !
Das neueste Bild von Mutti gibts bei Snicklink
Die Migrantenfreundin singt für einen Flüchtling …
im Ki -satire Kurzfilm
(Titel nur englisch )
Merkel white chicks
https://www.youtube.com/watch?v=IkxkoZo7S4k
Öffentlich-rechtliche Medien sind genauso ein Widerspruch in sich wie staatlich finanzierte NGOs.
Echte Gründe, warum die AfD verfassungsfeindlich sein soll, hat sie nicht genannt. Ihre Aussagen sind ziemlich vage.
Ich erinnere mich noch gut an ihre Reaktion zur Wahl von Herrn Kemmerich als Ministerpräsident. Wie könnte man eigentlich ihre Aussage hierzu einordnen?
Nichts von dem, was Merkel gesagt oder getan hat, lässt den Schluss zu, dass sie je auf dem Boden der FDGO angekommen ist. Ich kann nicht einmal attestieren, dass es für sie eine unverbindliche Handlungsanweisung gewesen sei. Ich gehe vielmehr davon aus, dass sie das GG entweder nicht kennt, nicht verstanden hat oder nicht respektiert. Sie scheint nach wie vor im Freiheits- und Demokratieverständnis der DDR verhaftet. Vor allem ihr Verhalten und ihre Wortwahl in der „Flüchtlings-Krise“ und der „Corona-Krise“ zeigen geradezu eine Verachtung gegenüber Recht, Demoktie und Freiheit. Ralph Giordano nannte solche Politiker „Zwangsdemokraten“: „Das sind für mich jene Leute, die sich nur unter Zwang oder aus opportunistischen Gründen zur Demokratie bekehren ließen und diese Staatsform allenfalls formal handhaben.“ Kein Politiker der Bundesrepublik hat Freiheit und Demokratie mehr geschadet als Merkel. Was sie nun von sich gibt, ist Agitprop im Stile des Systems, in dem sie sozialisiert wurde.
In der Verfassung (GG) steht kein Wort zur Existenzfrage des ÖRR.
Das Bundesverfassungsgericht hat dreimal Urteile gesprochen, die hinsichtlich ihrer Wirkung Verfassungscharakter haben:
• 1961: Hier stellten die Richter erstmals das Gebot der Staatsferne auf und verboten der Bundesregierung unter Konrad Adenauer ein eigenes, staatlich kontrolliertes Fernsehen zu gründen.
• 1986: In dieser wegweisenden Entscheidung erfand das Gericht den Begriff der „Grundversorgung“. Es legte fest, dass private Sender zwar erlaubt sind, dies aber zwingend voraussetzt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die inhaltliche Grundversorgung der Bevölkerung sichert.
• 1987: Hiernach wurde die Bestands- und Entwicklungsgarantie für die öffentlich-rechtlichen Anstalten konkretisiert.
Der ÖRR hat sich von diesen Urteilen weg entwickelt und damit stehen ihm diese Privilegien nicht mehr zu.
Fazit: Frau Merkel vermischt Dinge, die inkompatibel geworden sind.
Ist ja nicht das erste Mal. Ich erinnere an: Menschenjagden! Und die Verwendung des Begriffes „Zusammenrottung“ im Sinne des DDR-Strafgesetzbuches und nicht des Begriffes im BRD-Strafgesetzbuch.
Ist schon merkwürdig, dass sie kurz vor der Wahl des neuen BP so häufig in den Medien auftaucht.
Nur ein Aspekt herausgegriffen: Die Linken seien „im großen und ganzen nicht gegen unser Grundgesetz“. „Im großen und ganzen“: es scheint bei der Verfassungstreue also Lücken zu geben, bei denen man aber die Augen zudrücken kann. „Nicht gegen“ deutet auch eher ein skeptisches Verhältnis zum GG an.
Honeckers Rache am Westen
Nun wird es aber langsam „komisch“ im Land. Regierende im Amt trauen sich nix und Abgewählte wollen nun die Welt retten.
Ich bezweifle Merkel‘s Verfassungstreue, weil sie millionenfach gegen GG 16a verstoßen hat. Endlich anklagen!
Es hatte 2015 über 1000 Strafanzeigen gegen IM Erika gegeben. Alle von den Staatsanwaltschaften abgewiesen.
Werden wir es noch erleben, dass diese Person endlich im Knast sitzt?!
Ich glaube nicht. Wir werden nur erleben, dass sie noch mehr Orden erhält.
Sollen sich Altkanzler nicht aus der aktuellen Politik raushalten?
Was interessiert schon eine SED-Tante und IM, was sie gesetzlich im „Feindesland“ soll? Für sie zählt allein Ihr Auftrag! Und der kam von Markus Wolf! (Dem Onkel der Dame aus Thüringen)
Wo steht es konkret im GG, dass es die Öffis geben muss?
Das Öffi-Gebot wird nur aus Art. 5 abgeleitet, es steht aber nirgendwo, dass der Bürger ein Recht auf das ZDF hat.
Der Volksmund weiß: „Wenn Du mit einem Finger auf andere zeigst, zeigen drei Finger auf Dich zurück“.
„Deutschlandfunk Kultur lädt Schulklassen dazu ein, mit der früheren Kanzlerin Angela Merkel über die Themen zu diskutieren, die ihnen wichtig sind“. So, so, man darf also bei Diskussionen mit Schülern parteipolitisch einseitig sein. War ja wenigstens keine Veranstaltung in einer Schule. Im Übrigen steht der Erhalt von ARD und ZDF meines Wissens konkret in keinem GG-Paragrafen, es sei denn, man bezieht sich auf den eher abstrakten Art. 5 GG. „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. “ Dazu schreiben die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: Da der Rundfunk zugleich aber auch eine Sache der Allgemeinheit ist, muss er „in voller Unabhängigkeit überparteilich betrieben und von jeder Beeinflussung freigehalten werden“. Insoweit neh-
men die Rundfunkanstalten eine öffentliche Aufgabe wahr …“
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Das Foto oben passt!
War sie verfassungstreu?
… nie !!! … die fühlt sich der DDR verbunden …
Ich bezweile die Verfassungstreue des ÖRR, weil er die AfD abschaffen möchte.