Bericht
Mehrheit wackelt jetzt schon: Mehrere SPD-Abgeordnete wollen Merz nicht zum Kanzler wählen
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD für eine mögliche Koalition laufen – doch innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen Friedrich Merz. Mindestens acht Abgeordnete wollen den CDU-Chef nicht zum Kanzler wählen.
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Am Freitag haben die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD für eine mögliche Koalition begonnen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Der Weg zu einer stabilen Regierung könnte steiniger werden als gedacht. Innerhalb der Sozialdemokraten regt sich zunehmend Widerstand – insbesondere aus dem linken Parteiflügel.
Nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl wählte die Partei ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil am Mittwoch mit 85,6 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionschef. Er führt nun die mit nur 120 Abgeordneten kleinste SPD-Bundestagsfraktion in der Geschichte der Bundesrepublik.
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Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung enthüllt nun: Mindestens acht SPD-Abgeordnete haben massive Vorbehalte, CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu wählen. Bei einer hauchdünnen Mehrheit von nur 12 Stimmen könnte dies das Ende der Koalition bedeuten, bevor sie überhaupt begonnen hat.
„Ich muss Friedrich Merz meine Stimme nicht geben, wenn er zum Bundeskanzler gewählt werden sollte. Ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet“, wird der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff zitiert. Er geht sogar noch weiter und schätzt die Zahl der Merz-Kritiker in den eigenen Reihen auf „drei Hände voll“. Besonders festgemacht wird die Abneigung am Verhalten der Union bei der Migrationsabstimmung im Bundestag. Nicht wenige Genossen verlangen gar eine Entschuldigung des CDU-Chefs, bevor eine Koalition besiegelt werden kann.
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Nicht nur die linke Basis und die Jusos fordern eine Kurskorrektur, sondern auch Lars Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende betonte: „Die Erwartung ist schon, dass Merz seinen Kurs und auch seinen Ton deutlich ändert“, wie er im ZDF erklärte.
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In einer kleinen Anfrage will die CDU wissen, „inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich noch mit Steuergeldern gefördert werden, parteipolitisch betätigen dürfen, ohne ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu gefährden“. Dazu hat die Union am Montag in der kleinen Anfrage insgesamt 551 Fragen gestellt und wollte unter anderem wissen, ob „Fördermittelempfänger des Bundesprogramms ‚Demokratie leben!‘ wie unter anderem die Partnerschaften für Demokratie, die erhaltenen Fördergelder missbräuchlich für parteipolitische Zwecke eingesetzt haben“.
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Kein Problem. Die AfD sollte geschlossen Merz wählen. Was wäre das für ein Aufschrei wäre das!
Finde ich nicht. Die AfD sollte sich die Wahl eines CDU Kanzlers maximal vergüten lassen.
Aufarbeitung Corona, Aufarbeitung der Veruntreuung von Steuern durch NGOs. Echte Gewaltenteilung. Besetzung des Rundfunkrates und Wahl in alle ihnen unrechtmäßig vorenthaltenen Ämtern wäre das mindeste
Warum sollten sie !? Müssten die Blauen ja bescheuert sein, der Fritzel ist einer der größten Hetzer gegen die Blauen und hat eine Zusammenarbeit immer abgelehnt! Also warum sollten sie??
Wie Docker schon schreibt, alleine wegen des Aufschreies der „demokratischen Parteien. Natürlich, Sie sagen es ja, macht es, aus Sicht der AfD, keinen Sinn.
Naja …
1. Wahlgang, absolute Mehrheit verfehlt, weil einige aus der SPD nicht, ot Ja,stimmen.
2. Wahlgang, absolute Mehrheit wieder verfehlt.
3. Wahlgang, relative Mehrheit würde ausreichen. Und jetzt oh wunder, gibt es auf einmal um die 150 Stimmen mehr.
Wer dann rechne kann, wird feststellen, dass man offenbar Stimmen aus der Opposition erhalten hat.
Das passiert eben wenn die Wahlverlierer in Deutschland mehrfach trotzdem die Politik auf Landes und Bundesebene bestimmen.
Politik der Verlierer für eben zu einem Deutschland der Verlierer, oder ein verlorenes Deutschland.
Das wäre in der Tat eine interessante Variante. Die Wahl ist geheim. Würde die AfD geschlossen für Merz stimmen, wäre er Bundeskanzler, sogar wenn kein SPDler zustimmt.
Kurz danach würde offensichtlich, dass die SPD die Koalition nicht will und würde zerbrechen. Dann stellte sich für Merz die Frage, ob er nach ein paar Wochen im Amt nicht vielleicht doch eine Minderheitsregierung mit AfD-Stimmen möchte. Und ob dann CDU-Politiker gleich wieder das Risiko eingehen wollen, bei vorgezogenen Neuwahlen aus dem Parlament zu fliegen (siehe ÖVP in Österreich), wäre auch fraglich.
Verliert Merz dann den Kampf gegen die Mutti-Söhnchen, wird die AfD wohl davon profitieren.
Herr Merz, reden Sie „mit Denen“ (so haben Sie ja auch die AFD angesprochen) Klartext oder machen Sie einen dicken Strich unter die Verhandlungen.
Mit der Truppe stehen Sie die ganze Legislatur (wie lange auch immer) mit dem Rücken zur Wand.
Damit würden Sie Ihren Auftritt noch schlechter absolvieren als Olaf Scholz.
–
Die Mehrheit der Bürger will den Wandel. Gehen Sie in volles Risiko und machen Sie den Rücken gerade für eine (von mir aus) „Duldung“ der AFD-Stimmen in einer Minderheitsregierung.
Und wenn Merz sich mit den Stimmen der AFD nicht zum Kanzler wählen lassen will , dann ergreift Söder die Chance um Kanzler zu werden und regiert eben mit der AFD
Popcorn holen und abwarten
Friedrich Merz will keinen AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten im neuen Bundestag unterstützen. „Dieses Amt ist ein Staatsamt. Und ich werde der Unionsfraktion nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu wählen“, sagt er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Ich weiß schon warum ich diesen Clown nicht gewählt habe.
„Unverzeihlich“ und „muss rückgängig gemacht werden“ heißt es dann wieder…
Das eine wie das andere führt in eine Pattsituation. Die SPD will die CDU dazu bringen, die Grünen mit ins Boot zu nehmen. Womit die linksradikalen Elemente wieder Oberwasser hätten.
Insofern wäre es gar nicht ungeschickt, würde die AfD geschlossen Merz wählen. Es geht hier nicht um die Befindlichkeit und ein „Du hast uns schlecht behandelt, jetzt wollen wir auch nicht mehr, ätsch“. Es geht darum, weiteren Schaden für D zu verhindern und diesem sozialistischen Treiben Einhalt zu gebieten. Merz hat ein paar Zeichen dahingehend gesetzt, daß er „aufräumen“ will (s. zB NGO Offenlegung, Zurückweisungen an den Grenzen). Er ist kein Paradekandidat, aber immer noch besser, als dieses hetzende Volk von Antifa-Sektierern, die die D täglich beleidigen, gefährden, bevormunden und ihnen ihre Ideologie aufzwingen.
„Die SPD will die CDU dazu bringen, die Grünen mit ins Boot zu nehmen.“
Das befürchte ich auch
Im dritten Wahlgang sollte die es tun, um eine linksextremistische Minderheitsregierung zu verhindern.
in den ersten beiden Wahlgängen nicht.
Die Frage nach der Gegenleistung stellt sich dennoch.
Was macht die Union den dann an Positivem für das Volk.
Und was für die AfD ?
……sorry….Beitrag schlecht formuliert. Mea Cupla.
Warum?
Kauderwelsch…..
Finde ich nicht.
man MUSS das nicht ernst nehmen
was DOCKER teilt
Was Sie schreiben aber auch nicht.
Das wäre unverzeihlich, die Wahl muß dann umgehend rückgängig gemacht werden, um unseredemokratie ™ zu retten.
Merz sollte mit der AfD koalieren und eine Politik für die Mehrheit des Volkes machen. Das würde die CDU mehr stärken als wenn sie vor den Linken einknickt.
Warum sollte der Vorsitzende des radikalsten Flügels der woke-grünen Khmer irgendwas mit der AfD machen?
Und wieder der Quatsch mit der „Mehrheit des Volkes.“ Das hat gerade zu 80% und mit frenetischer Begeisterung für eine beschleunigte woke-grüne Transformation gestimmt. Und in der vordersten Reihe die Wähler der Union.
Ganz genau so ist es. Vorwärts in den Untergang! Sie wollen es so.
Dazu müsste März Eier haben…
Was passiert, wenn ein Dutzend AfDler „ihrem Gewissen folgen“ und für Merz stimmen? Ist die Abstimmung namentlich?
Blackrock Merz darf keine Politik für’s Volk machen, seine Herren und Meister sind dagegen.
Dann wäre das meine letzte Stimme für die AfD gewesen!
CDU muß nicht mit AfD koalieren.
Nur sinnvolle Politik machen. AfD stimmt sinnvollen Sachen zu, wird wohl auch einen Kanzler Merz zustimmen und tolerieren.
Die wird die AFD dann aber schmerzlichst vermissen …
Es muss doch keine Koalition sein? „Die Beiden“ sind sich doch in vielen Punkten einig. Jetzt schon in mehr Fragen als bei den kommenden(?) Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
Die SPD hat die Wahl krachend verloren und macht mit derselben Führung weiter? So „ungeschickt“ waren ja nicht mal die Grünen …
–
Wenn die AFD bei Merz-Anträgen zustimmt … so what? dann ist es eben so!
Hauptsache, die Bürger erkennen die tatsächliche(!) Veränderung bzw. Verbesserung der Situation.
Dieses Geschacher haben wir doch Alle bei der (H)Ampel gesehen:
Ja-sagen um des lieben Friedens Willen, aber NICHTS passiert!
Ich weiß jetzt nicht in welchem Punkt die AfD mit dem radikalen Flügel der woke-grünen Khmer (Union) einig sein sollte.
Und wieso sind Sie der Meinung da würde nichts passieren? Merz wird die woke-grüne Transformation maximal beschleunigen. Und genau dafür wurde er von seinen Wählern gewählt. Und zwar ohne eine einzige Ausnahme.
Merz wird alles widerrufen und der Verliererpartei den Hintern küssen und vieles mehr – Hauptsache, er wird Kanzler.Die CDU-Wähler hätten wissen müssen, dass sie es mit einem grünen Wackelpudding zu tun haben. Unverzeihlich.
Meine persönliche, von der Meinungsfreiheit geschützte, Ansicht:
Ein Teil wusste es, ist aber hysterisch. Der andere Teil ist einfach nur naiv-ignorant.
Toll! Ich stelle mir diese Herrschaften gerade bildlich vor, wie sie sich gegenseitig „den Hintern küssen“. Kein Wunder wenn viele Bürger diese Arschkriecher und Stiellecker nicht mehr riechen können.
Nicht nur küssen, er wird auch noch hineinkriechen.
Wenn die AfD clever ist, wählt sie Merz im ersten Wahlgang. Nicht nur wegen des dann einsetzenden göttlichen Geschreis auf der linken Seite, sondern weil es inhaltlich (im Sinne einer stabilen Regierung für Deutschland) richtig wäre.
Eine stabile Regierung mit der SPD? Das wird wohl nix. Wie kann die Union nur eine Koalition mit dieser oder überhaupt einer linken Partei anstreben, wo doch das Gute so nah liegt?
Das „Gute“ würde bedeuten, dass Merz auf Konfrontationskurs mit der ‚Zivilgesellschaft‘ gehen müsste. Dazu fehlt ihm das Standing.
Ich glaube, der Konfrontationskurs würde schnell ablaufen, wenn erstmal Erfolge da sind.
Ganz schnelle Erfolge in der Migrationspolitik mit z.B. dem „Afghanen-Import“, Ausgabenkürzungen an reinen „Spendierstellen“ und realistische Politik zur Ukraine-Situation.
In spätestens einem Jahr ist Nix mehr mit Konfrontation.
Und eben diese Erfolge will die Union nicht, da sie genau weiß, das die Bürger dann erstmal erkennen, wer die wahrhaft konservative Partei ist. Und die ist dann auch für viele plötzlich ganz offiziell und ohne „schlechtem Gewissen“ wählbar.
Merz will aber daß die Ukraine den Krieg gegen Rußland gewinnt. Eine Blackrock-Merz/AfD-Koalition würde sofort an diesem Thema zerbrechen oder die AfD würde zur Systempartei werden, wenn sie Merz in den Kampf gegen Rußland folgen würde.
CSU = Verbrecher und Überwacher
Das stimmt nur, wenn er OHNE sie NICHT gewählt werden würde. Sehr schwierig, dies vorher abzuschätzen.
„einen Sturm der Entrüstung von links bis ganz links“
Genial!
Links von der SPD ist nur noch die Wand.
Nix mehr Seeheimer Kreis, nix mehr Schmidt, Brandt, Apel,
nix mehr gestandene Sozialdemokraten.
Herr Merz , wachen sie endlich auf und rennen nicht permanent gegen die Brandmauer .
Gehen sie einen konservativen Weg mit der AfD .
Die Proteste werden sich in Grenzen halten , wenn man sie nicht mehr bezahlt
Es könnte einfach sein , aber sie wollen es nicht .
Die SPD ist so grün geworden wie Günter noch werden will .
Das kann er nicht. Er hat die vermerkelte, grüne CDU hinter sich.
Vor allem dann Standhalten, die Proteste würden relativ schnell wieder verstummen, wenn die Bürger merken, es geht ENDLICH wieder Aufwärts und ein Ruck durch unser LinksGrün gebeuteltes Land geht!!
Er hat Angst, dass die „Kanzler-Tür“ vor der er steht, dann vielleicht doch nicht aufgeht.
Was will die Polit-Oma ihm denn noch schaden?
Die Proteste werden sich in Grenzen halten?
Darauf werden noch Wetten angenommen.
Wenn die Antifanten und ihre bärtigen Freunde von der Leine gelassen werden…
Das liest sich immer so, wie früher „Wenn das der … wüsste …“, dieser Hang der deutschen, in mächtige zu viel Gutes, und wenn das nicht geht, naive Ignoranz hineinzuhoffen.
WIE KANN MAN DARAUF HOFFEN?!
Er hat zig Berater! Er ist doch nicht völlig blöd! Er weiß das alles ganz genau. Er klammert sich an die Mehrheit (!) in der Union, die einzig aus Beleidigtsein über die sachliche UND moralische Überlegenheit der AfD lieber den FDP-Weg gehen will, als ihren historischen Fehler zuzugeben.
Dieses Mantra-hafte Leugnen und aggressive Bekämpfen der Fakten unterscheidet sich nur noch marginal von dem sektenhaften Verhalten von rot-grün.
Ich befürchte, es muss erst alles im Eimer sein. Schaut nach Australien. Da passt sich die ÖVP noch nicht mal einem 40-%-Sieger an.
Will Merz das?
Ja, das will er, weil Mutti es im aufgetragen hat.
Keiner will die SPD oder die Grünen oder Linken auf der Regierungsbank sehen. Klares, krasses Foul gegen den Souverän. Merz sollte sich überlegen, ob er weiter eine Regierungsverantwortung stellen will gegen den Willen des Volkes!
Friedrich Merz will keinen AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten im neuen Bundestag unterstützen. „Dieses Amt ist ein Staatsamt. Und ich werde der Unionsfraktion nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu wählen“, sagt er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Wie so ein kleines Kind im Sandkasten, der „Fritze“. Will halt ein Förmchen und ein Eimerchen nicht teilen…
20% = 1/5 der Wähler wird komplett von der politischen Arbeit ausgeschlossen!
Es lebe die Demokratie!
„Ich muss Friedrich Merz meine Stimme nicht geben, wenn er zum Bundeskanzler gewählt werden sollte. Ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet“, wird der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff zitiert. Darf ich mal lachen. Bei wie vielen namentlichen Abstimmungen zu verschiedenen Themenbereichen, auf der Website des Bundestags zu sehen, sind sich die Fraktionen quasi zu 100 Prozent einig. Und plötzlich erinnert sich jemand daran, dass er ein Gewissen hat?
Wird ja aber auch Zeit.
Warum reagiert man eigentlich so empfindlich auf die Anfrage der CDU? Wer nichts zu verbergen hat, kann doch gelassen alles offenlegen.
Von daher brennt die Hütte in der SPD offenbar lichterloh. Beispiellos, wie sehr diese Partei an der verlorenen Macht klebt. Sie ist nicht in der Position sich so aufzuspielen, sondern darf dies nur, solange die von ihr errichtete Brandmauer steht.
Interessant wäre zu wissen, was passiert, wenn die AfD Merz im 1. Wahlgang zum Kanzler wählt. Unter Brandmauerbedingungen darf er dann die Wahl nicht annehmen und muss in die Opposition gehen. Ob ihm dass seine Wähler verzeihen? Von reichlich der Hälfte seiner eigenen Parteigenossen ganz zu schweigen. Als Parteivorsitzender kann er dann nur zurücktreten, denn man wird ihn nicht wieder wählen, wenn er als Kanzler durchfällt. Dann kann er nur bei Blackrock fragen, ob die ihn wieder nehmen.
Ich bin davon überzeugt, dass er da noch eine Kontaktadresse hat. Wenn er dann erstmal „Statthalter“ in Deutschland ist, bekommt er auch noch einen eigenen Garderobenhaken.
Da Merz als Kanzler in der Tat nicht zu verantworten ist, ist zu hoffen, dass noch mehr als acht SPD Abgeordnete ihrem Gewissen folgen und nicht für Merz Stimmen.
Ach, und dann … ?
Wozu will er den Kanzler machen, die SPD wird ihm schon sagen, wo es lang zu gehen hat.
Ist das Foto mittels KI gemacht worden? Die sehen ja alle gleich aus.
Lars als „Der Größte“ in der Mitte mit vollem Siegeswillen und die Femi … ääähhh … die Damen in den vorderen Reihen 🙂
Sowas will doch Keiner mehr sehen!
Sind halt alle vom gleichen Typ. Alte frustrierte Frauen mit gefärbten Haaren und Topffrisur. Daneben Soja-Sörens in ihren besten Jahren.
Klar, dass die alle gleich ausschauen.
Wer hat uns verraten???
Sozialdemokraten..
Nur aktueller als heute..
Ein Konstrukt von roten Versagern…
Wackeln – glaub ich nicht. Die übliche Show. Man hat sich doch längst geeinigt. Alles andere glaube ich erst, wenn ich es sehe. Die Brandmauer wurde von Linken Parteien erfunden und die CDU ist darauf rein gefallen, jetzt muss sie damit leben. Ein Linke CDU braucht aber niemand.
Was für eine Bananenrepublik.
Die CDU sollte aufpassen, dass sie von der SPD nicht erpresst wir und alle Bedingungen eingeht. Sonst wird der Bürger sie abwählen.
CDU+AfD HABEN die Mehrheit, komfortabel. Mal sehen, wie pikiert Merz dann aus der Wäsche guckt – aber den Posten wird er nicht mehr hergeben.
Als Heide Simonis zur SPD-Ministerpräsidentin wiedergewählt werden sollte, verweigerte ein eigener SPD-Genosse ihr die Stimme–nach einer Mammutwahl-Veranstaltung.
Danach wurde ein CDU Politiker Ministerpräsident.
Es gibt den offen ausgesprochenen Verdacht, Ralf Stegner soll der Abweichler gewesen sein.
Immer wieder wird Herr Merz bzw die CDU, sowohl von SPD- als Grünenpolitikern gefragt, ob sich Herr Merz auch mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen würde. Sogar an diesem besagten Freitag im Bundestag, direkt nach der 5-Punkte-Plan- Abstimmung.
Ich denke, sowohl die Grünen als auch die SPD haben einen Plan–Herrn Merz nicht wählen zu wollen.
Vielleicht hoffen sie auf die Wahl von Boris Pistorius.
Vielleicht sollte man SPD und Grüne auch einmal danach fragen…..
Womit wird Merz denn erpresst, dass er der SPD wie ein Hund hinterherläuft, obwohl er von denen nur getreten wird? Und es verdammt nochmal eine Koalitions-Alternative gibt!
Soweit wie Sie kommt Merz gar nicht. Er erkennt die Erpressungslage gar nicht und er kennt auch nicht die Koalitionsalternative. Merz ist kein Politiker und zudem der Dreistigkeit der ihm angedrohten Verhandlungspartner nicht gewachsen. Er läßt sich alles gefallen, nur für den Titel „Bundeskanzler“.
Diese Koalition ist schon Geschichte. Da passt nichts zusammen, sie entspricht nicht dem Wählerwillen und sie beginnt mit Erpressung. Also reine Zeitverschwendung. Merz muss dich entscheiden, entweder ein langes Leiden und ein weiterer Abstieg für Deutschland mit der SPD, oder endlich aufräumen und durchstarten mit der AfD.
Ernsthaft: Will sich Merz von der SPD am Nasenring durch die Manege führen lassen wie Scholz von den penetranten Grünen? Soll wieder der Schwanz mit dem Hund wedeln?
Oder kommt Fritze endlich auf den Trichter und kapiert, dass diese dämliche „Brandmauer“ nur den Linken hilft, an der Macht (und den Geldtöpfen) zu bleiben? Und er gut daran täte, Volkes Willen zu respektieren und zusammen mit den Blauen liberal-konservative Politik zu machen?
vielleicht kriegen wir Österreich schneller als gedacht.
Dann verhandelt der Merz et al mit der Weidel et al und lässts scheitern. Um dann mit der SPD doch noch so was brüchiges zusammenzuschustern, was dann ca. 1 Jahr hält.
POPCOOORN!!!
(Hoffentlich behalte ich meinen Job so lang)
Hätte er keine Brandmauer errichtet, wäre die SPD so klein das Sie unter jede Tür passt. Keine Sorge mit dieser SPD ist Deutschland schneller Pleite als jeder denkt.Diese SPD sollte man jegliche Steuern verweigern, die können einfach mit Geld nicht umgehen.