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Spanische Exklave
Marokkanischer Ansturm auf Ceuta: Meloni erwägt Aussetzung von Schengen-Vereinbarung mit Spanien
Angesichts des massiven Migranten-Ansturms auf die spanische Exklave Ceuta hat Italiens Ministerpräsidentin Meloni „außergewöhnliche Maßnahmen“ zum Schutz der EU-Außengrenzen angekündigt – darunter auch eine mögliche Aussetzung des Schengen-Raums mit Spanien.
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Der massive Zustrom irregulärer Migranten in die spanische Exklave Ceuta sorgt für eine schwere politische Auseinandersetzung zwischen Italien und Spanien. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte am Donnerstag an, ihre Regierung werde notfalls zu „außergewöhnlichen Maßnahmen“ greifen, um die europäischen Außengrenzen und die Sicherheit der Bürger zu schützen. Als mögliches Mittel nannte sie ausdrücklich „die Aussetzung des Schengen-Raums mit Spanien“.
Auslöser der Debatte ist die Lage in Ceuta, wo seit Tagen überwiegend junge, männliche Marokkaner massenhaft die Grenze zur spanischen Exklave auf afrikanischem Boden überwinden. Nach Angaben der spanischen Opposition sollen alleine am Donnerstag zwischen 30.000 und 40.000 Migranten nach Spanien und damit in die EU eingereist sein (Apollo News berichtete). Zahlreiche weitere Menschen erreichten Ceuta auch schwimmend oder über Grenzübergänge. Mindestens neun Menschen kamen bei dem Versuch ums Leben, die spanische Exklave über das Meer zu erreichen.
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Meloni bezeichnete die Bilder aus Ceuta als „schockierend“. Sie zeigten aus ihrer Sicht erneut, dass unkontrollierte illegale Einwanderung „eine konkrete Bedrohung für die Sicherheit der europäischen Grenzen“ darstelle. Italien werde deshalb „nicht tatenlos zusehen“, erklärte die Regierungschefin nach einem Gespräch mit Innenminister Matteo Piantedosi. Sobald die zuständigen Stellen ihre Beratungen abgeschlossen hätten, sei Rom bereit zu handeln – „auch mit außergewöhnlichen Mitteln“, wozu ausdrücklich auch eine Aussetzung des Schengen-Abkommens mit Spanien zählen könne. Mit Blick auf illegale Einwanderung werde ihre Regierung „keinen Millimeter zurückweichen“, schrieb Meloni auf der Plattform X. „Die Verteidigung der Grenzen, das Stoppen der Menschenhändler und die Sicherstellung effektiver Abschiebungen bleiben die Linie dieser Regierung.“
Ähnlich äußerte sich auch Italiens Außenminister Antonio Tajani. Er sprach sich dafür aus, „den Schengen-Raum für Spanien zu schließen“, und begründete dies mit der „irregulären und unkontrollierten Einwanderung“, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. Zudem kritisierte er die Entscheidung der spanischen Regierung, mehr als 500.000 irregulären Einwanderern die spanische und damit europäische Staatsbürgerschaft zu gewähren. Dies fördere den Menschenhandel, erklärte Tajani.
Die spanische Regierung reagierte scharf auf die Vorwürfe aus Rom. Außenminister José Luis Albares warf seinem italienischen Kollegen vor, Migration für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Solche Äußerungen seien für ein „befreundetes Partnerland“ unangemessen. Madrid erwarte von Italien „europäische Solidarität und nicht parteipolitische Demagogie“.
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Auf einem PR-Bild von Mario Voigt sieht man ihn auf einem großen Schaukelpferd. Wie sinnbildlich, immerhin muss er gerade um sein Amt fürchten. Hoffentlich fällt er nicht in den Graben.Der Schengen-Raum umfasst derzeit 29 europäische Staaten und ermöglicht grundsätzlich Reisen ohne regelmäßige Kontrollen an den Binnengrenzen. Nach den geltenden Regeln können Grenzkontrollen allerdings unter außergewöhnlichen Umständen vorübergehend wieder eingeführt werden.
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Was heißt hier Erwägen und Aussetzen? Schengen kündigen und zwar unwiderruflich ohne Wenn und Aber; das ist die Antwort.
Sehr vernünftige Frau (die von Merz auch mal als rechts diffamiert wurde)!
Die verfluchten Sozialisten wollen uns austauschen – wacht auf!!! Der Islam bringt uns noch mehr Todesopfer und plündert weiter unsere Kassen und wird die Art wie wir Leben vollends zerstören!!
Als rechts bezeichnet zu werden ist nicht schlimm.
Es kommt immer darauf an wer das macht.
Merz scheint da die grobe Unwissenheit gepachtet zu haben und kennt die Unterschiede nicht!
Und sowas nennt sich unser Bundeskanzler.
Meiner ist er nicht!
Die Spanier sollten Mellia und Ceuta den Marokkanern schenken. Was soll der Scheiß? Was ist deren Nutzen? Was bringen diese Exklaven? Nur Ärger für die komplette EU !
Wir sollten diese Leute für die Verteidigung der Ukraine einsetzen?
Wer 5 Jahre überlebt, bekommt die Einbürgerung und wird Ukrainer.
Das löst gleich mehrere Probleme auf einmal.
Und wer hierzulande liebend gerne junge Deutsche zur Bundeswehr einziehen möchte, der sollte über diesen Vorschlag wirklich nicht weinen.
Keine Sorge Frau Meloni, die wollen nicht nach Italien.
Stimmt, aber sie wollen auch nach Frankreich und England. Denkt dran, dass beide Länder auf atomaren Waffen sitzen…. Wenn diese Leute da ran kommen, war’s das!! Europa ist das Einfallstor in die USA!!!
Vorsicht!!
Atomwaffen sind nicht das Ziel, sie übernehmen das Land einfach durch die Masse der Ausländer.
Ihr lebt noch immer in dem Märchen 1001 Nacht.
Die Übernahme des Landes beinhaltet auch die Übernahme der Waffen….
Der Kuschelkurs muss aufhören. Sie müssen alle, ohne Ausnahme, nach Hause und lernen dort etwas aufzubauen – alleine!! Jahrzehnte haben sie Geld erhalten und investieren es lieber in Waffen anstatt den eigenen Kindern eine gute Ausbildung zu finanzieren!!
Völlig abwegig. Was sollen diese Primitivlinge mit Atomwaffen anfangen? Sie leben auf dem Niveau von Silvesterböllern
In Italien sind in den vegangenen Jahren mit den NGO-finanzierten Schlepperbooten von der libyschen Küste nach Lampedusa schon mehr als genug angekommen.
Die spanische Regierung gehört mit sofortiger Wirkung abgesetzt und im Nachgang zur Verantwortung gezogen! Wo bleibt eigentlich FRONTEX? Sollen die nicht die Aussengrenzen Europas wirksam schützen?
Die spanischen Enklaven Ceuta und das andere Kaff, sind vom EU-Grenzschutz ausgenommen. Diese hoheitliche Aufgabe hat man wohlweislich dass die nicht zu schützen sind, weil geografisch unmöglich, dem kolonialen Mutterland Spanien überlassen. Sehr, sehr praktisch für diesen verwahrlosten Sozialisten.
Natürlich kann man Ceuta und Melina schützen. Man muss es nur wollen. Jede Grenze kann mit dem entsprechenden Mitteleinsatz geschützt werden. So, dass nur noch ein großangelegter Angriff einer gut bewaffneten Armee sie überwinden kann.
Der Eiserne Vorhang zB war sehr, sehr dicht. Für 40 Jahre.
Im Falle von Ceuta und Meline wäre das total einfach und recht günstig. Einfach an der Grenze ein Minenfeld legen. Dann braucht man nicht mal mehr einen Zaun. Vieleicht noch ein paar Wachtürme und fertig.
Wieso sollte man die noch schützen? Ist ohnehin nicht nachvollziehbar, weshalb sich Spanien nach 400 Jahren immer noch an die beiden Enklaven klammert. Rote Schleife drum, und Marokko „schenken“: Problem gelöst, größtenteils.
Melilla heißt das „Kaff“ mit über 87.000 Einwohnern. In Ceuta leben mit über 83.000 nur etwas weniger.
Heissen jetzt FRONTIN….
Schön wäre es.
Die Spanier wollten aber unbedingt einen Sozialisten als Chef.
Ein politisches Gemeinwesen ist zuallererst seinen eigenen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Das deutsche Grundgesetz verpflichtet den Staat, die in Art. 20 GG verankerten Strukturprinzipien – insbesondere Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit und die Wahrung staatlicher Handlungsfähigkeit – zu gewährleisten.
Giorgia Meloni handelt aus pragmatischer Intuition: Ein Staat verliert seine Handlungsfähigkeit, wenn er seine Grenzen nicht mehr wirksam kontrollieren und seine Rechtsordnung nicht durchsetzen kann. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass Europa über eine konsequente Sicherung seiner Außengrenzen und wirksame Rückführungsprogramme entscheiden muss – nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Idee eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist den Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Europa braucht keine weitere Symbolpolitik, sondern eine durchsetzungsfähige Grenzsicherung: Frontex mit einem erweiterten Mandat und – wo erforderlich – miliärischer Unterstützung.
Zitat aus:
Pressemitteilung – Nr. 46/2026 vom 24. Juli 2026
Leitsatz zum Beschluss des Zweiten Senats vom 22. Juli 2026
– 2 BvR 319/26
Aufnahmeprogramm Afghanistan
Zitat
Aus dem Asylgrundrecht des Art. 16a GG folgt kein Recht eines Ausländers auf Einreise aus dem Ausland (vgl. BVerfGE 94, 166 ). Auch das Recht auf Freizügigkeit aus Art. 11 GG gibt Ausländern kein Recht auf Einreise; dieses Grundrecht steht nur Deutschen zu. Ein um Einreise nachsuchender Ausländer kann ferner aus Art. 2 Abs. 1 GG kein Recht auf Einreise und Aufenthalt herleiten (vgl. BVerfGE 76, 1 ; 80, 81 ). Aus Art. 6 Abs. 1 GG folgt ebenfalls kein Recht auf Einreise und Aufenthalt, sondern nur die staatliche Verpflichtung, die große Bedeutung des Schutzes von Ehe und Familie bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 76, 1 ).
…Fortsetzung
…….Geht die Gefährdung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit von dem Handeln eines Drittstaats aus, kommt die Verdichtung zu einer konkreten Schutzpflicht allerdings nur in Betracht, wenn die ernsthafte Gefahr besteht, dass durch dessen Handeln das humanitäre Völkerrecht und/oder die internationalen Menschenrechte, insbesondere das Recht auf Leben, systematisch verletzt werden. Erforderlich ist im Weiteren ein hinreichender Bezug zur Staatsgewalt der Bundesrepublik Deutschland, der den notwendigen Verantwortungszusammenhang begründet (vgl. BVerfGE 172, 260 ).
—-
Scheinbar hat Deutschland –(Europa-)-auch Rechte gegenüber illegal Eingewanderten….man muss diese Rechte wohl nur umsetzen.
Vielleicht sollte man das unseren staatlich finanzierten NGOs und unseren linken Entscheidern im Bundestag und den Ländern auch einmal deutlich machen.
Und wer gegen Abschiebungen hetzt- sollte auch einmal Besuch vom Verfassungsschutz bekommen–(Entzug passives Wahlrecht?)
Erklärung:
Eine Afghanin und ihre Söhne hatten vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie in Pakistan immer noch auf ein Visum für Deutschland warten.
Sie hat Recht bekommen-aber nur, weil es in ihrem Fall keine Einzelfallprüfung -nach Dobrindt-mehr gab. Das muss jetzt erfolgen-Ergebnis offen. Evtl. ohne Visum.
Kosten alleine für das Verfahren Bundesverfassungsgericht–Geld wird wohl an steuerfinanzierte NGOs gehen.
Zitat::
4. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Beschwerdeführenden ihre notwendigen Auslagen für das Verfassungsbeschwerdeverfahren und für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu erstatten.
5. Der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit wird für das Verfassungsbeschwerdeverfahren auf 30.000 (in Worten: dreißigtausend) Euro und für das Verfahren über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf 15.000 (in Worten: fünfzehntausend) Euro festgesetzt.
Dumm nur, daß geltendes Recht weder die deutsche Regierung noch die EU interessiert. Es wird einfach nach Lust und Laune gebrochen.
Das ist eine Katastrophe für unseren Rechtsstaat. Es muss endlich ein striktes Territorialprinzip in diesen Angelegenheiten gelten: In aufenthaltsrechtlichen Fragen steht der Rechtsweg nur Inländern zu.
… und die deutsche Regierung fährt in Urlaub. Das regelt sich ja dann von alleine!
Schengen/Dublin funktioniert nicht, hat noch nie funktioniert und wird nie funktionieren. Also abschaffen!
Die gesamte EU funktioniert nicht !!! 20 Jahre lang hat man an Verträgen gebastelt, um den Euro stabil und sicher zu machen (ua Maastricht-Vertrag). Diese „Stabilitäts-und Sicherungs-Verträge“ wurden nach 5 Jahren schon unwiderruflich gebrochen (u.a. von Schröder, Fischer, Steinmeier, Eichel). Auch die Außengrenze zu sichern hat nach 25 Jahren noch immer nicht geklappt. Alle wesentlichen und wichtigen Funktionen der angedachten EU funktionieren nicht. Also nicht nur „Schengen“ abschaffen, sondern raus aus der EU (die uns deutsche Steuerzahler pro Jahr 30-35 Milliarden Euro kostet, und das seit Jahrzehnten! das Geld ist futsch und fehlt jetzt in Deutschland überall). Raus! DEXIT! Alles Lüge!
Das funktioniert nur mit einer entwickelten Zivilisation, die gegenseitig ihre Werte respektiert und achtet.
Dank Angela Merkel wurden die Schleusen jedoch geöffnet und seitdem strömen inkompatible Kreaturen hier rein und verwüsten alles was geht.
Die wollen nicht nach Italien sondern nach Deutschland. Natürlich ist Migration eine Bedrohung. es wird zwar alles schön bunt aber die Migranten haben ja auch Ziele, die wollen essen, trinken, eine Wohnung, ein schönes Auto. Die wenigsten, die da in Ceute anstürmen, haben eine Qualifikation, mit der sie all das durch Arbeit erreichen könnten. Hätten sie diese Qualifikation: der Nachweis eines Arbeitsplatzes in Deutschland mit bescheidenen 3400 Euro brutto Monatslohn genügt für die Erteilung eines Arbeitsvisums. Es ist nun sicher ehrenwert dass sich Frau Meloni da um die EU Sorgen macht. Hat sie es endlich geschafft diese Schlepperschiffe stillzulegen?
„Die spanische Regierung reagiert scharf,…und erwarte europäische Solidarität.“ Wir sollten eher scharf auf deren Migrationspolitik reagieren.
Da sollte sich Frau Meloni aber beeilen, am Besten sogar vor der Ankündigung loslegen 🙂
EU-Politiker „erwägen“, Leute wie Trump verkünden.
Im Schengener Kodex gibt es keinen Passus der es einem Land erlaubt diese Vereinbarungen auszusetzen.
Finde den Fehler.
Schengen hat noch nie funktioniert, so wie und für wen es eigentlich gedacht war.
Ich hätte kein Problem damit, innerhalb Europas bei Überschreitung einer Grenze wieder kurz meinen Personalausweis vorzulegen, wenn man dafür die Außengrenzen komplett dicht macht. Und jeden der auf die linke Tour dennoch reingekommen ist, umgehend in den nächsten Flieger retour setzt.
Unbestätigten Gerüchten aus Berlin zufolge war heute morgen bei den Bildern aus Ceuta und Melilla Frau-Göring-Eckardt beim jubeln belauscht worden, das wir erneut Menschen geschenkt bekommen und das sich nun endlich, endlich Deutschland noch schneller, noch radikaler ändern wird und ihre Freude darüber buchstäblich „grenzenlos“ ist … ^^
(Achtung, dieser Artikel kann Spuren von Sarkasmus und Ironie enthalten.)
Wenn es nicht um unsere nackte Existenz ginge, könnte ich tatsächlich über ihren Artikel lachen!
Und was KGE betrifft……da bin ich voll bei Ihnen….genauso denkt diese Frau……von der Spülkueche bis zum Kartoffelschälen!
Spanien wird politisch sozialistisch geführt. Das erklärt alles. Buenas noches espãna
Buenas noches Europa.
Freundschaft bedeutet wohl kaum eine Entscheidung zu treffen die Millionen von Menschen betrifft ohne vorherige Absprache! Das ist Zwang und so eine „Freundschaft “ gehört sofort gekündigt. Ebenso gehört alles gekündigt was die Unterstützung eines solchen „Freundes“ gewährleistet. Kündigung des Schengenraums und Zurückweisung Illegaler. Gesetze einfach mal anwenden. Diese Leute sind keine Flüchtlinge da sie aus einem sicheren Land kommen, und ohne Papiere keine Migration, also kein Einlass in das Land. Unter anderem ist das Land, welches als erstes erreicht wurde verantwortlich. Keine Aufnahme in Drittstaaten und Verteilung von Migranten auf ganz Europa!
Und die Deutsche Regierung ist im Sommerurlaub nicht erreichbar…..doch es wird schon mal Platz gemacht denn irgendwohin müssen die Menschen ja,jetzt sind sie nunmal da! Ich erinnere mich genau als Merkel sich für die ersten 40000 Flüchtlinge über den Balkan nach Deutschland feiern ließ. In der Zeit gab es Bundesweit keine Teddybären mehr zu kaufen…und heute …..wieder nichts daraus gelernt.
Sperrt mal die Schleuser paar Jahrzehnte weg, also Strafen verschärfen, … einsetzen für den der nicht hören will.
Alles ganz einfach und sehr schnell gelöst wenn man einmal seiner Aufgabe nachkommt als Staat
Lasset die Kindlein zu mir kommen, denn ihnen gehört das deutsche Bürgergeld, da wollen die ihn. Spanien ist der Türöffner.
Spanien soll auf Ceuta verzeichten und es Marokko schenken. Das bischen Land braucht Spanien eh‘ nicht und danach ist „der Drops gelutscht“.
Und über 160.000 Menschen werden dann entweder Marokkaner oder nach Spanien evakuiert. In der Region Extremadura ist schließlich genug Platz.
Ironiemodus aus.
Dagegen hilft eigentlich nur Militaer
Spätestens jetzt zeigt sich doch, wie dysfunktional diese EU geworden ist. Ich weiß, das ist ein wenig billig, aber wenn man den Mitgliedsstaaten zwar verordnen kann, Plastikdeckel an Flaschen zu befestigen, sie aber gleichzeitig nach Belieben Menschen einbürgern läßt, die dann volle EU-Freizügigkeit genießen, ohne eine Handhabe dagegen zu haben, dann – ach, was soll’s, ich bin auch so weit.
Es ist zu spät, da ist nichts mehr zu machen, und die, die etwas machen könnten, die schauen zu und geben einen unsinnigen Gefühlstuß von sich. Die meinen, wenn die BASF verschwindet, dann regnet es wieder etwas mehr und etwas sanfter, und wenn wir ganz Afrika aufnehmen, dann haben wir bunte Kleidung auf den Straßen und der bunten Kleidung geht es so gut wie uns – weil, Geld wächst ja auf den Bäumen und ist ohnehin nicht das Wichtigste, jedenfalls nicht für die, die schon genug haben…
Trotzdem ist und bleibt es in der EU und ihren Mitgliedsstaaten (vielleicht mit Ausnahme einiger osteuropäischer Staaten) bei oberflächlicher Kosmetik.
Entweder man schließt jetzt alle Außengrenzen und verändert in der jeweiligen Gesetzgebung und in den jeweiligen Verfassungen das Asylrecht, so dass „Aktivisten“ in Richterrobe nicht wieder irgendwelche Maßnahmen hintertreiben können, oder man ist so ehrlich und sagt, dass man Europa aufgegeben hat und es im Grunde auch gar nicht anders will.
Nebenbei: ich glaube, es war letzte Nacht bei den VOX Nachrichten, als ich über Ceuta einen Beitrag sah, in dem man natürlich ganz viel Mitgefühl hatte für diese Menschen, die „Arbeit und ein neues Leben“ in Europa suchen – Kritisches habe ich nicht gehört …
Die linke Standardreaktion, ihr missbraucht blabla für politische Zwecke und instrumentalisiert dies und das gepaart mit Beleidigtsein. Keine Substanz, sie machen genau das, was sie anderen vorwerfen. Bringt keine Verbesserungen.
Nur Linke instrumentalisieren Flüchtlinge für ihre sozialistische Politik. Rechte gehen die Probleme pragmatisch an. Versuchen‘s zumindest…