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Manuela Schmidt
Linken-Politikerin soll rassistisch beleidigt haben – Dezernat für „rechte“ Kriminalität übernahm den Fall
Die stellvertretende Fraktionschefin der Berliner Linken, Manuela Schmidt, soll einen Mann rassistisch beleidigt haben. Bearbeitet wurde der Fall jedoch von einem Dezernat, das für politische Kriminalität von rechts zuständig ist.
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Die stellvertretende Vorsitzende der Berliner Linksfraktion, Manuela Schmidt, soll einen Mann in Berlin-Marzahn rassistisch beleidigt haben. Bearbeitet wurde der Fall jedoch durch das für politisch motivierte Kriminalität von rechts zuständige Dezernat des Berliner Staatsschutzes. Schmidt soll den Mann unter anderem als „Scheiß-Kanake“ und „Drecks-Ausländer“ beschimpft haben. Sie bestreitet die Vorwürfe.
Der Vorgang wurde beim LKA 53 des Polizeilichen Staatsschutzes geführt. Die offizielle Bezeichnung der Einheit lautet „Politisch motivierte Kriminalität -rechts- und Zentralstelle Hasskriminalität“. Nach Angaben des Tagesspiegels setzte das LKA bei dem Fall intern den Marker „Hasskriminalität“.
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Die Vorwürfe gehen auf einen Vorfall vom 5. Juni 2025 zurück. Gegen 9.30 Uhr soll Schmidt in der Märkischen Allee in Marzahn beim Einparken ein anderes Fahrzeug berührt haben. Ein damals 48-jähriger Anwohner bemerkte dies nach eigener Darstellung und sprach die Politikerin darauf an, weil das betroffene Auto einem Nachbarn gehörte.
Daraufhin soll es zum Streit gekommen sein. Nach Darstellung des Mannes beschimpfte Schmidt ihn dabei mehrfach rassistisch. Die B.Z. zitiert aus seiner Schilderung die Sätze „Du Scheiß-Kanake“ und „Was willst Du Drecks-Ausländer eigentlich von mir? Ich bezahle mit meinen Steuern Deinen Lebensunterhalt.“ Zudem soll Schmidt gesagt haben: „Verpiss Dich, Du Scheiß-Kanake!“
Der Mann erstattete Anzeige. Ein Arbeiter einer nahegelegenen Baustelle hatte den Streit ebenfalls mitbekommen. Nach Angaben des Tagesspiegels bestätigte der Zeuge bei seiner Vernehmung wesentliche Teile der Darstellung des Anwohners.
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Zu strafrechtlichen Ermittlungen wegen der mutmaßlichen Beleidigungen kam es am Ende jedoch nicht. Entscheidend war dabei nicht eine inhaltliche Prüfung der Vorwürfe, sondern das Fehlen eines rechtzeitig gestellten Strafantrags. Nach Informationen der B.Z. soll ein entsprechender Antragsbogen erst nach Ablauf der dreimonatigen Antragsfrist verschickt worden sein.
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Auch wegen des Verdachts des unerlaubten Entfernens vom Unfallort wurde der Fall überprüft. Dieses Verfahren wurde ebenfalls eingestellt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelte es sich um einen Bagatellschaden. Zudem habe der Besitzer des betroffenen Autos keine Angaben zur Höhe des Schadens gemacht.
Schmidt sitzt seit 2011 für die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus und ist inzwischen stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Von 2016 bis 2021 war sie Vizepräsidentin des Parlaments. Derzeit leitet sie außerdem den Untersuchungsausschuss zur Förderaffäre um staatliche Gelder für Projekte gegen Antisemitismus.
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Oje Oje, wäre da ein Rechter im Verdacht gestanden, dann Prost Mahlzeit…
Manche SED 2.0-er sind halt auch nur Patrioten.
Wenn eine Linke „rassistisch“ beleidigt, ist es rechte Kriminalität? Da müssen die Omas gegen „rechts“ ja jetzt gegen eine Linke auf die Straße gehen.
„Omas gegen rechts“ gehen nicht wegen irgendwas auf die Straße, die gehen auf die Straße, wenn man ihnen das sagt. Eine Auseinandersetzung mit irgendwelchen Inhalten ist doch bei deren Demenzlevel gar nicht mehr möglich. Wäre das anders, gingen sie ja nicht auf die Straße, allenfalls um ihre Enkel zu besuchen.
Sie haben das Demogeld für die Omas jeglichen Geschlechts vergessen!
Das nimmt ihnen ihr Pfleger eh weg, wenn sie nach hause kommen.
Falsch. Omas gegen Rechts gehen nur gegen Bezahlung auf die Straße. Das Thema des Protestes ist egal. Wer zahlt, schafft an.
Die alten Weiber hat man indoktriniert mit dem Lügenfunk, außer Hass und Hetze kommt da nichts.
Die haben einen begrenzten Wortschatz, Nadzieh, Nadzieh, raus, dann ist schon Schluss.
In der Erregung spricht man meistens ehrlich.
„Auch wegen des Verdachts des unerlaubten Entfernens vom Unfallort wurde der Fall überprüft. Dieses Verfahren wurde ebenfalls eingestellt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelte es sich um einen Bagatellschaden. “
Das ganze riecht sehr nach Rechtsbeugung. Egal wie hoch der Schaden ist, unerlaubtes entfernen vom Unfallort ist eine Straftat und muss von Amtswegen verfolgt werden, sobald sie Kenntnis davon haben.
Rein privat sind manche Kommunisten auch sehr „rechtslastig“ und trennen den Müll nicht oder fahren Porsche.
Glauben Sie, ein NVA-Oberst der Grenztruppen würde eine Flüchtlingsunterkunft in der Platte nebenan dulden?
Erich Honecker soll ja auch auf der Toilette heimlich Rias gehört haben und Karl-Eduard von Schnitzlers Frau hat im KaDeWe Duscharmaturen geklaut.
Pares inter Pares!
So geht das auch in die Statistik ein!
So leicht wird heute ein Linker zum Rechten.
Ist es ein Er?
Deutsches Wiki gibt es nicht.
Sie ist eh in London geboren:
https://en.wikipedia.org/wiki/Manuela_Schmidt
Das ist doch nichts neues. Hakenkreuzschmiererein an AfD-Büros z.B. gehen ausnahmslos in die Statistik „Rechtsextremismus“ ein. So schaffen die Linken die „größte Gefahr für Deutschland“.
Für mich bestätigt sich wieder einmal: Viele Linke projizieren ihre eigenen tiefliegenden Ressentiments und Vorurteile gegen Ausländer auf andere, sogenannte Rechte, um sie diesen dann zu unterstellen. Ihre eigenen schlechten Gedanken unterdrücken sie. In Krisensituationen wie bei diesem Konflikt auf einem Parkplatz klappt das aber nicht mehr. Ihr Eigentliches quillt aus ihnen hervor. Kein schöner Vorgang, aber schön, diese Annahme bestätigt zu bekommen.
Sehr gut erklärt und beschrieben. Danke dafür
Bie einem Rechten hiesse es gleich wieder, die sind alle so
Das LKA Berlin ist doch eh komplett auf der anderen Seite.
danisch.de hat da ja auch so seine Erfahrungen gemacht.
Wer Danisch liest, geht auch in Jogginghosen einkaufen.
Ein Ausbund an Grazie und Anmut. Lieblich wie eine DDR-Sportwettkampfrichterin. Fehlt nur noch der Plaste- und Elaste-Trainingsanzug.
Wie einem Gemälde von Hieronymus Bosch entsprungen. Zauberhaft.
Irgendwie muss man ja auf immer neue, bedrohliche Zahlen im Bereich,,Rechte Hasskriminalität “ kommen….
Gibt’s kein Dezernat für linke Kriminalität?
Ach so, in Berlin gibt’s ja nur rechte Straftäter……..
Dass eine Grüne rassistisch beleidigt ist genau mein Humor.
Das Rassismus für Linke kein Widerspruch ist, davon können nicht-biodeutsche AFD Mitgöiefer die eine oder andere Geschichte erzählen.
Wer kennt sie nicht…“Naziiibandeee“
Die Auferstehung der Erika.🤮
Ich bin ganz gewiß kein Migrationsfreund, aber ich käme nie auf die Idee, irgendeinen Ausländer mit irgendeinen Wort zu belegen, das ich nicht auch gegenüber jedem anderen verwenden könnte. Bricht sich da das Milieu, in dem man aufgewachsen ist, Bahn?
Oder vielleicht die Ideologie? Für mich ist nämlich – immer noch und hoffentlich noch lange – jeder Mensch, mit dem ich unmittelbar zu tun habe, zunächst einmal ein Mensch, nicht der Vertreter irgendeiner Gruppe.
Und wie man jene Pastorin exkommunizieren sollte, sollte man diese Politikerin darum bitten, die Partei zu verlassen. Kann man sich so als Politiker benehmen? Hat sie sich zu Merzens „Stadtbild“ und „Pascha“ geäußert? Wäre mal interessant, ob sie das kritisiert hat.
Es zeigt aber auch, daß man offenbar wenig Kontakt zur Wirklichkeit hat, und wenn sie bekommt, wird man unzivilisierter und gefährlicher als jeder „AfDler“.
Im übrigen ist sie ein perfektes Beispiel für „Projektion“.
Nun ja, es gibt wohl Schlimmeres. Tagtäglich werden normale Bürger als Nazis, Rassisten, Sexisten, Kartoffeln und psychisch Kranke “ – phobie “ tituliert, ohne das sich da jemand groß aufregt. Ich bin weit davon entfernt, Linke in Schutz zu nehmen, aber bitte lasst die Kirche im Dorf.
Alle 🐖🐖🐖 sind gleich…nur manche 🐖🐖🐖 sind gleicher… #orwell1984