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Sachsen-Anhalt

Leere Sitze: AfD hat nicht genügend Personal, um alle Mandate zu füllen

Die AfD ging aus den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt als Sieger hervor. Doch die Partei hat ein Problem: Sie hat nicht genug Personal, um alle Sitze zu besetzen. Laut Landeswahlleitung fallen von 162 unbesetzten Sitzen 120 auf die AfD.

Eine Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt stimmte für die AfD, doch diese kann nun nicht alle gewonnen Mandate besetzten (Symbolbild)

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Die AfD steht nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt vor einem ungewöhnlichen Problem. Zwar ging die Partei aus den Kommunalwahlen am 9. Juni als deutlicher Sieger hervor, aber es können nicht alle Sitze besetzt werden.

Dies teilte die Landeswahlleitung auf Anfrage der dpa mit. Die Partei hat schlichtweg nicht genügend Personal, um die Sitze zu befüllen. Insgesamt sind laut Landeswahlleitung 162 Sitze in dem Land unbesetzt, 120 davon würden eigentlich der AfD zustehen.

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Die Sprecherin der Landeswahlleiterin erklärte, dass solche Vorkommnisse entstehen, wenn Parteien mehr Stimmen erhalten, als ihre Kandidatenlisten hergeben. In Bernburg zum Beispiel konnte die AfD bereits in der Vergangenheit Mandate wegen Personalmangel nicht besetzen.

Dieses Phänomen ist auch bei anderen politischen Formationen zu beobachten, allerdings in viel geringerem Maße: Bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften bleiben je 17 Sitze leer, die CDU kann sechs Sitze nicht besetzen, während SPD und FDP jeweils einen Sitz unbesetzt lassen müssen.

Von insgesamt rund 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie den Verbandsgemeinden machen die 162 unbesetzten Sitze etwa 3,7 Prozent aus. Trotz dieser Vakanz wird erwartet, dass die Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse begrenzt bleiben.

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Die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, beteiligten sich 2019 noch 53,6 Prozent der Bürger an den Kommunalwahlen, waren es dieses Jahr 61 Prozent. In keiner Gemeinde des Landes lag die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent. Insgesamt waren etwa 1,8 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.

Wie auch schon bei der letzten Wahl ging die AfD als klarer Sieger hervor. Landesweit kam die Partei auf etwa 28 Prozent der Stimmen. Der höchste Stimmenanteil für die AfD in Sachsen-Anhalt wurde im Schnauertal im Burgenlandkreis mit einem beeindruckenden Anteil von 45,2 Prozent erreicht​.

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