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Bundesweit

„Keine Ausreden mehr!“ – Protest für AfD-Verbot in über 60 Städten

Unter dem Motto „Keine Ausreden mehr!“ rufen über 50 Organisationen am Sonntag bundesweit zu mehr als 60 Demonstrationen für ein AfD-Verbot auf. Viele der NGOs werden von der Bundesregierung finanziert.

Ein bundesweites Bündnis hat in mehr als 60 Städten zum Protest gegen die AfD aufgerufen (Symbolbild)

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Unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ sind für heute bundesweit über 60 Demonstrationen angekündigt. Ein breites Bündnis von mehr als 50 Organisationen, darunter das Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ sowie die Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“, hat zu dem Protest aufgerufen, bei dem neben staatlich-finanzierten Gruppen auch Linksextreme mitlaufen (Apollo News berichtete).

Bundestag, Bundesrat und die kommende Bundesregierung fordert man dazu auf, „unverzüglich das Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten“. Die kürzlich erfolgte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ habe die Notwendigkeit eines solchen Verfahrens noch einmal deutlich gemacht.

Darüber hinaus sei es ein Versäumnis des alten Bundestags, dass dieser ein Verbotsverfahren nicht schon in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht habe, so Kampagnensprecherin Julia Dück. Weiter erklärt diese: „Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen handeln. Das Verbotsverfahren gegen die AfD muss endlich eingeleitet werden.“ Insgesamt soll es in mehr als 60 Städten zu Versammlungen kommen. Demonstrationen sind unter anderem in Halle an der Saale, Dresden, Bochum, Hamburg, München, Köln, Heidelberg oder Saarbrücken angesetzt.

Auch in kleineren Städten will das Bündnis gegen die AfD mobilmachen. Entsprechend sind auch Versammlungen in Quedlinburg, Hofheim am Taunus, Celle, Schleswig, Eberswalde oder Altötting geplant. Die größte Demonstration wird es voraussichtlich in Berlin geben. Hier beginnt der Protest um 16 Uhr am Brandenburger Tor. Hier rechnen die Organisatoren mit rund 5.000 Versammlungsteilnehmern. Von genauso vielen ging man auch in Essen aus, wo die Demonstration schon begonnen hat. Statt der angekündigten 5.000 Teilnehmer sind bislang jedoch nur 1.000 Menschen vor Ort, wie die waz schreibt.

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In dem bundesweiten Protestaufruf heißt es: „Wir sind uns bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führt“. Dennoch müsse ein Verbotsverfahren schleunigst eingeführt werden. Die Partei habe in der Vergangenheit mehrfach ihre Verachtung für die Demokratie deutlich gemacht.

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Gesellschaftlich müssten die Positionen der AfD ohnehin bekämpft werden. „Dies ist und bleibt im Wesentlichen die Aufgabe politischer Auseinandersetzung mit einer klaren antifaschistischen Haltung, ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis“.

An dem Aufruf zu Demonstrationen ist unter anderem die Organisation „Omas gegen rechts“ beteiligt, die durch Steuergelder finanziert wird. Die Organisation erhält sowohl vom Familienministerium über das Förderprogramm „Demokratie leben“ Geld als auch vom Bundeskanzleramt. Das Familienministerium hatte seit 2022 Gelder in Höhe von 18.294,22 Euro gezahlt. Das Bundeskanzleramt zahlte 5.000 Euro. Auch die zivilen Seenotrettungsorganisationen „Sea-Eye e.V.“ und „SOS Humanity“ sind Unterstützer des Aktionsbündnisses. „SOS Humanity e.V.“ erhielt 2023 746.828 Euro von der Bundesregierung, „Sea-Eye e.V.“ bekam 365.000 Euro.

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176 Kommentare

  • „Statt der angekündigten 5.000 Teilnehmer sind bislang jedoch nur 1.000 Menschen vor Ort, “

    Das bleibt hoffentlich auch bei einer schwachen Teilnehmerzahl. Denn das würde den Hetzern endlich zeigen, das sie überhaupt nicht für die Mehrheit sprechen.

    263
    • die Teilnehmerzahlen sind so oder so witzlos, auch wenn sie auf 100 000 steigen sollte.
      Die Realität ist nunmal : egal welche Demo, ob nun Oma gegen rechts oder Demo gegen Links. 90% der Wahlberechtigten sind die Demos egal, die haben was besseres zutun , als auf der Strasse wie ein Lemming hinterher zu dackeln

    • Wäre nur noch der ÖRR der auch über 1000 fleißig berichtet…

    • Da zeigt sich halt dass der Rechtspopulist am Ende nur linker Kleinbürger ist.
      Legitimation kommt nicht von Teilnehmerzahlen an Demonstrationen.
      Die Mehrheit der Deutschen lehnt die AfD dennoch ab.
      Viele sprechen sich für ein Verbot aus.
      Nirgendwo findet die Partei Koalitionspartner.

      Vielleicht wären viele AfD Anhänger bei ihrer alten SPD doch wieder besser aufgehoben.

      -74
      • „Die Mehrheit der Deutschen lehnt die AfD dennoch ab.“
        „Vielleicht wären viele AfD Anhänger bei ihrer alten SPD doch wieder besser aufgehoben.“

        Aber warum sind dann erst so Viele von der SPD zur AfD „gegangen“?
        Sie merken schon, das ihre Aussagen irgendwie nicht stimmig sind?

        26
        • Weil die Verbraucherpreise gestiegen sind.
          Warum willst du solche Spitzfindigkeiten machen, wenn sie doch gar nichts signifizieren?

          -30
      • Wäre es wieder die „alte“ SPD wie unter Schmidt und Schröder, wäre sie für mich sogar wieder wählbar. Dafür müsste sie sich aber rechts von der aktuellen CDU und leicht links von der AfD positionieren. Das wird aber nicht passieren, also ist sie für mich unwählbar.

        19
        • Hab ich doch gesagt. Jetzt ist sogar Schröder wieder der gute SPDler, während das bei Agenda 2010 noch ganz anders klang. Erst den Schaden anrichten und dann „nur noch AFD“ schwabulieren.

          -28
      • nette Milchmädchen Rechnung. ich spinne mal weiter :
        die Mehrheit der Deutschen lehnt die SPD ab, die Mehrheit der Deutschen lehnt die Grünen ab , usw usw
        oder soll das ein Hinweis sein, das wir in der Bundesrepublik eine Blockpartei haben ? ( obacht Kartellparteien nicht gleich Blockpartei ! )
        und was die Koalitionen anbelangt, der Wähler ist bei der Regierungsbildung raus ! Die lustigen Kompromisse in einer Koalition gehen die Parteien selbst ein. Darüber kann der Wähler nicht entscheiden!
        Die Parteien können sich für die lausigen Kompromisse entscheiden oder es eben lassen. Es gibt kein Muss für eine Mehrheitskoalition ! Minderheitsregierungen sind auch möglich, nur muss man dann halt die Opposition überzeugen, das man dann für Vorhaben, eine Mehrheit bekommt

        24
        • Und die zukünftigen Wahlen werden umbenannt in „Kreuzchen-Sonntag“.

          5
        • Offensichtlich nicht intelligent genug um nachzuvollziehen und weiterzuverfolgen was der Inhalt meiner Aussage ist. Ein einfacheres Hobby zu finden wäre ein großer Gefallen den du tun könntest.

          -32
      • „ Vielleicht wären viele AfD Anhänger bei ihrer alten SPD doch wieder besser aufgehoben.“

        Eure Stammwähler sind euch nicht davongelaufen. Ihr habt sie verachtet und zurückgelassen.
        Eine Arbeiterpartei voller bessergestellter Akademiker.
        Parteifunktionäre, die noch nie eine Steuererklärung gemacht haben.

        13
  • Die demonstrieren für weniger Demokratie, mehr Unfreiheit und die wissen es noch nicht mal. Betreutes Denken halt, die wissen nicht: nur selber denken macht schlau!

    353
    • Linke Organisationen demonstrieren gegen ihre politischen Gegner und fordern dabei dazu auf, dass Gesetze aufgeweicht oder sogar gebrochen werden. So scharf darf man das schon formulieren.

    • Da liegt viel Arbeit vor einem, um den Sumpf der veruntreuten Steuermittel trocken zu legen.

      Wenn Gelder für dutzende „wohltätige“ Vereine etc. in dutzenden Städten „mobilmachen“, beweist es immer wieder nicht die Rentner sollten Flaschen sammeln, sondern jene Figuren, würden manche fordern.

      Es ist wie vor mehr als 100 Jahren in Russland…die „menschewiki“ (Minderheit) unter Lenin konnte nur dank Geldflüsse sich als „bolschewiki“ (Mehrheit) aufspielen. Aber es war immer eine winzige Minderheit die die Masse dominierte!

    • Hier in Saarbrücken maximal 100 Leute.
      Davon 50% Antifa mit ihren Fahnen und vermummten Gesichtern.
      Wie gehabt.

      • Vermummungsverbot gilt wohl nur für die „Bösen“..

        26
    • Die Investitionen in NGO’s rentieren sich eben immer wieder !

    • Immer das selbe Gewäsch von Demokratie und Freiheit und dem bürgerlichen Käse von vor 50 Jahren.

    • In Deutschland haben die letzten Regierungen ihrer eigenen Bevölkerung eine Reihe von Schlingen um den Hals gelegt, die jederzeit zugezogen werden können: Energiewende, Deindustrialisierung, unkontrollierte Massenimmigration, Islam.

      Und da stehen sie nun mit ihren Stricken um den Hals und demonstrieren voller Hass gegen diejenigen, die sie davon befreien wollen.

    • die wollen nicht schlau sein.
      die wollen abgesichert und beschuetzt vom staat dahinleben.
      ohne grosse ambitionen, ausser ein wenig wattebaeuschchen-work-life-balance,
      all die segnungen der agenda 2030 jagen ihnen keinen schrecken ein, denn sie dienen ja der absicherung ihres gefaehrdeten lebens.
      und eine der groessten gefahren ist fuer sie die AFD.
      die erwartet naemlich eigenverantwortung, leistung, zusammenarbeit mit feindlichen staaten.

      • Zusätzlich an diesem WE in Fulda, Koblenz, Wiesbaden

        1
    • Diese Leute wurden doch letztens schon mal verarscht.

    • Das sind studierte die haben ihr Geld – basta.

  • Süß, bemittleidenswert, gute Besserung wünsche ich denen.

    201
    • Ich wünsche diesen Regime Mitläufern eine Rückkehr der DDR!

    • Hier sind so viele Kommentatoren, die für sich alle Weisheit beanspruchen. Ohne die Hintergründe zu erkunden oder gar zu analysieren.
      Dann würden sie nämlich erkennen, dass es NGO’s auch schon in der Anfangszeit der Braunhemden gegeben hat, nur hießen Die seinerzeit anders, da reichten noch zwei Buchstaben … (und die waren auch noch gleich)

    • Bemitleidenswert sind nur Leute wie Du, die nicht kapieren welche Gefahr von denen ausgeht

      -47
      • Wer eigenständiges Denken nicht kennt lässt sich von Propaganda wirklich ALLES einreden !
        Und von solchen Menschen geht die wirkliche Gefahr aus.
        Das war schon zu allen Zeiten so.
        Wer Propaganda nicht von der Realität unterscheiden
        kann – der ist gefährlich weil ein williges Werkzeug der jeweils Machthabenden!

        28
      • Meinen sie die diese bemitleidenswerten Demonstranten ?
        Ganz davon abgesehen, dieser Mop macht mir persönlich Angst. Weil Dummheit ist gefährlich, sehr gefährlich!

        30
        • Das was dahintersteht. Kannst Du in 50 Städten Demos organisieren? Egal welche Figuren da letztendlich auf der Straße sind.. Die Bilder in den Medien sind das was Dir Angst machen sollte. Ohne die Bilder wäre die AfD längst in der Regierung.

          -4
        • Du scheinst nur zu sehen was man Dir direkt vor die Nase hält.

          -27
      • Wenn Sie deutlich gemacht hätten, dass es Ihnen um die mediale Wirkung geht, die sie als „Gefahr“ sehen, hätten wir uns die Missverständnisse hier unter dem Beitrag ersparen können.

        14
      • Eben. Da sieht man die gewöhnlichen Mitläuferinnen. Dabei aus Herdentrieb, weil sie Angst vor eigenständigem Denken und Handeln haben, weil sie Angst vor sozialer Isolierung haben. Solche Leute machen überall mit, weil die Nachbarn mitmachen. Das sind die „Schafe“.

        24
        • Zustimmung. Ich glaube, es ist auch das Bedürfnis, sich „moralisch überlegen“ zu fühlen und sich, wie andere hier schon geschrieben haben, zu den „Guten“ zählen zu können.

          27
        • Nicht weil sie dumm sind oder Angst haben, sondern weil die Ideologie bequem ist und sie Vorteile davon haben. Ich geb Dir Recht, viele Linke sind zu dumm ihren Namen fehlerfrei zu schreiben, aber mach nicht den Fehler jeden für dumm zu halten.

          4
      • Gefahr für wen und für was?

        12
        • Glaubst Du ernshaft das wären alles nur die üblichen Hartz4 Fuzzies? Die sitzen u.a. in Behörden, teils in Führungspositionen – wo sie entscheiden, dass da ein AfD Anhänger zB. keinen Job bekommt usw. usf. Gefährlich sind die Verbindungen, Netzwerke, und das von denen immer mehr unterwandert wird!
          Hast Du mal in 60 Städten Demos organisiert? Jede Wette Du bekommst nichtmal 10 Leute auf die Straße, die auch nach dem ersten Gegenwind noch da sind! Also erzähl nichts von „Süß“ und ähnlichem Bullshit!

          -15
      • Ach Mesrine.. Bitte immer schön aufpassen im Leben. DAS LEBEN IST eine einzige Gefahr .

        -7
        • Das ist nicht süß, sondern erschreckend, wie schnell diese „Demonertstranten“ (die sich selbst als die Hüter der Demokratie halten und nicht merken, dass das Bekämpfen der politischen Opposition in die Diktatur mündet) bereit sind, die Demokratie zu opfern. Man sind ja die Guten! Demokratie gibt es nur durch politische Vielfalt und Gegensätzen in den Ansichten und Meinungen!

          12
      • Mesrine sieht auch nicht, daß sie auch nur ein Spielball von diesem Linken Kartell ist. Eine Partei wie die Blauen die Volksentscheide wie in der Schweiz will, ist für sie, die gefährlich für die Demokratie in Deutschland ist!

        6
      • Dir Mesrine wünsche ich, dass die AfD nicht gewinnt u. Du danach, wenn Du aufgewacht bist, wenn das möglich ist, winselnd angekrochen kommst, weil dann in D. die Post abgeht, die Du sicher nicht willst aber dann ist es zu spät…Leute wie Du sind brandgefährlich, weil zu dumm, diese Katastrophe zu sehen.

        11
  • Ich kann nur jedem dringend raten, Fotos von diesen Demonstrationen zu sichern. Hinterher will nämlich wieder niemand dabei gewesen sein…

    201
    • Vorallem die Fotos von Politikern die dort mitlaufen und groß die Klappe aufreißen. Die Retourkutsche kommt später.

  • Wahnsinn welches Netzwerk die Linken im Laufe der Zeit aufgebaut haben!

    185
    • Das sind die NGOs, deren Finanzierung Merz nicht einstellen wollte, die nur aufgrund von „Demokratie leben“ existieren. Es wäre so leicht, den Linken das Wasser abzugraben, wenn denn der Wille dazu da wäre. Gilt auch für den ÖRR.

    • Ja und alles von unseren Steuergeldern finanziert.

  • Alles spontan und überhaupt nicht von der Regierung über bezahlte NGO organisiert.

    182
    • nee, gar nicht….. 😉

      • Damals wurden diese Gegenmaßnahmen von einer Gruppe organisiert und durchgeführt, die zum Schutz eingerichtet wurde.

        3
  • In Bayern forderten etwa in München, Nürnberg und Augsburg rund 3.000 Demonstranten ein Verbot der Partei.
    https://www.br.de/nachrichten/bayern/tausende-demonstrieren-fuer-afd-verbot-auch-in-bayern,UktrMur
    „Die CDU muss sich spätestens jetzt den Gefahren, die von der AfD ausgehen, stellen und sich klar positionieren“, forderte Haßelmann. „Es braucht jetzt umgehend eine Prüfung und zeitnah eine Einleitung eines Verbotsverfahrens“
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/erneut-forderungen-nach-afd-verbot-cdu-bremst,UksvRud

  • Wer die Opposition verbieten möchte, hat keine demokratische Gesinnung, sondern eine totalitäre.

  • „Die Partei habe in der Vergangenheit mehrfach ihre Verachtung für die Demokratie deutlich gemacht.“ … für die Demokratie oder für IHRE Demokratie ?

    • ganz sicher Letzteres, denn von wirklicher Demokratie haben die keine Ahnung, was die können, ist nachplappern, eigenes Denken nicht möglich.

  • Diese Organisationen und Demonstranten müssen dringend einen Kurs besuchen wie Demokratie funktioniert. Wir erklären es ihnen gerne nochmals. Demonstranten und NGOs können auch mit Demos keine Parteien verbieten, obwohl sie das sehr gerne täten. Solche Demos sind total sinnlos und sind eher ein Zeugnis für mangelnde demokratische Reife. Wer den freien Diskurs scheut und lieber verbietet, ist kein Demokrat.

  • Aha, alleine der Forecast von den Organisatoren am Brandenburger Tor beträgt schon 5.000 Personen. Mir wird Angst und Bange vor so einer ungeheuerlichen Zahl.

    • Werden Die denn auch alle kommen?
      Ist doch Wannsee-Wetter …

  • Demonstrieren ist in Deutschland erlaubt. Anonyme Hetze nicht.

    -11
  • Erschreckend wie gehirngewaschen Teile der Gesellschaft sind.

    162
    • Da gilt nur die Kohle.

    • Ja daran sieht man, wie 76 Jahre betreutes Denken gewirkt haben.

    • Die Spritzen wirken – die Hirnblutschranke wurde geknackt.

  • Etwas gutes haben diese ganzen Demos dennoch: jetzt sieht und weiss man, welche NGOs von der Bundesregierung finanziert werden. Also praktisch alle üblichen verdächtigen. 🙂

  • Nunja- Es kamen insgesamt weit weit Teilnehmer wie von den Veranstaltern erhofft.
    Schwafelte man in München zuvor von “ Zehntausenden von Teilnehmern“, erschienen dann tatsächlich nur 2.500- 3000.
    In Ostdeutschland waren es bei den wenigen Demos einige hundert insgesamt.

    Das ist ein gutes Zeichen!!

    • wer geht im osten schon zu einer anti-afd demo ?

  • Man muss der Union danken, die der Zivilgesellschaft ja im Koalitionsvertrag so liebevoll versichert hat, sie weiter mit Steuergeldern zu finanzieren („Wir unterstreichen die Bedeutung gemeinnütziger Organisationen, engagierter Vereine und zivilgesellschaftlicher Akteure als zentrale Säulen unserer Gesellschaft“ ) Die Union marschiert hier mit.

  • „.. noch was: Das Geld gibt`s wie immer im Bus auf der Rückfahrt.“

  • Bezahlte Demonstranten? Ich dachte daß gäbe es in Demokratien nicht.

  • 50 Organisationen rufen auf…. Jetzt braucht man nur noch die staatlichen Fördergelder gegen die Namen der Organisationen abgleichen.

  • Mir sowas von egal, lass sie doch laufen.

  • AfD macht mir Angst – Absolut verständlich. Wenn die nun doch nicht rechtsextrem sind, bekommen die Damen ja gar keine Kohle mehr für das Demonstrieren und müssten arbeiten gehen… – Das ist doch eigentlich menschenverachtend, oder?

    165
    • Die brauchen niemals arbeiten denn sie haben einen reichen Mann der entweder Politiker oder Beamter ist oder beides.

  • Inwieweit hat der Staat direkt oder indirekt diese Demonstranten an diesem WE wieder mit Steuerzahlergeld bezahlt?
    Bei so einem schönen Wetter geh´ich an den Teich oder ein Eis essen – ausser man gibt mir Geld für Demos…

  • Das kostet viel NGO Geld da die alle bezahlt sind.

  • Werden meine Steuern auch dafür verwendet? So wie meine GEZ Gebühren?

  • Moin , in Deutschland wird mittlerweile versucht das Recht oder Unrecht auf der Straße zu entscheiden statt vor Gericht. Diese Leute und Organisationen verlieren langsam den Bezug zur Realität.

    • Langsam??

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