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Lügen-Vorwurf
Josefine Pauls Flüchtlingsministerium kannte Namen des Solingen-Attentäters schon früher
Neue Vermerke aus dem Flüchtlingsministerium von Josefine Paul werfen Zweifel an der Darstellung der Ministerin auf. Ihr Ministerium soll den Namen des Solingen-Täters bereits weitaus früher gekannt haben. Die SPD will Zugang zu weiteren Akten einklagen.
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Die grüne Flüchtlingsministerin aus NRW, Josefine Paul, gerät weiter unter Druck. Ein neuer Aktenvermerk, der dem Kölner Stadt-Anzeiger vorliegt, zeigt, dass ihr Ministerium weitaus früher den Namen des Attentäters von Solingen kannte, als bislang angegeben. Minutiös lässt sich der behördliche Kenntnisstand nun rekonstruieren. Die Opposition fordert nun geschlossen ihren Rücktritt.
Nach Darstellung der Ministerin Paul soll sie erst zwei Tage nach dem Anschlag von der Identität des Täters erfahren haben. Der Anschlag, bei dem drei Menschen ermordet wurden, fand am 23. August 2024 statt – einem Freitag. Die Grünen-Politikerin will dann erst am Sonntag von der Identität erfahren haben.
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Diese Version ist so kaum haltbar. Am vergangenen Mittwoch erhielt der Untersuchungsausschuss eine Zusammenfassung des Erkenntnisstands des Ministeriums. Ein Mitarbeiter des Ministeriums berichtete als Zeuge, er habe bereits am Samstagnachmittag einen Vermerk über den Täter angelegt und diesen auch per Mail an seine Vorgesetzten weitergeleitet.
Das ist anhand der Aktenlage nachvollziehbar: Am Samstag um 16:23 Uhr erhielt der Verfasser des Vermerks eine Meldung einer Kriminalhauptkommissarin des Landeskriminalamts. Die Polizistin bat den Ministerialmitarbeiter darum, eine Asylakte beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu beschaffen – zunächst ohne Nennung des Namens. Um 16:47 Uhr schickte eine Ansprechpartnerin aus dem BAMF eine SMS: Sie habe bereits besagte Akte an das Bundeskriminalamt übersandt.
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Das BAMF hatte da schon weitere Informationen vorliegen: Um 17:18 Uhr erhielt der Mitarbeiter im Ministerium erneut eine SMS aus dem BAMF, die Mitarbeiterin versprach: „die Übersendung einer Kurzhistorie Asyl der nunmehr benannten angefragten Person.“ Weiter erzählte die BAMF-Mitarbeiterin: „In welcher Beziehung die nunmehr benannte Person Issa Al Hasan, geb. 20.01.1998 in Deir ez-Zor/SYR, syrischer Staatsangehöriger, mit dem Anschlagsgeschehen stand, konnte die Kollegin auf Nachfrage nicht mitteilen.“
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Doch die Ministerin war abgetaucht. Eine Dienstreise nach Frankreich brach sie zunächst nicht ab. Erst am Nachmittag des Sonntags war sie überhaupt für ihre Kabinettskollegen telefonisch erreichbar. Auch Aussagen einer Sprecherin des Ministeriums von Paul werden durch die Vermerke widerlegt. Dem Kölner Stadt-Anzeiger war zuvor mitgeteilt worden, dass das Ministerium erst am Sonntag vom Tatverdächtigen erfahren habe. Zuvor habe es keine gesicherten Erkenntnisse zur Identität gegeben.
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SPD, FDP und AfD verlangen jetzt den Rücktritt von Josefine Paul. Und die SPD baut weiter Druck auf: Sie will vor das Landesverfassungsgericht ziehen, um Chatnachrichten der Landesregierung zum Tatwochenende zu erhalten.
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Gesichter lügen nicht …
…Danke, ich wusste nicht wie ich Es in Worte fassen konnte.
… meine Fresse, das schaut echt gruselig aus.
Gänsehaut.
Da schreit einem die geballte Kompetenz bis ins Mark.
Ehrfurcht gebietende Hochfachkraft für Komplettverpeilung als Staatssonderzerstörungsbeauftragte für invasive Arten, Giftmüllkoordination & Ewigkeitslastverteilungen.
Ihre Beförderung liegt bereits hinten links auf dem Tisch…
Mir träumte, jemand, der nicht ich bin, sagte mir, er habe gehört, ens sei verheiratet und könne keinen weiteren Schaden anrichten.
Bilder sagen oft mehr als
tausend Worte.
Man braucht nur das Bild von dieser Person anschauen.
Wie kommt jemand zu einem Amt ? Genau deswegen.
Nur mit solchen Typen kann man die Ideologie umsetzen.
„Es waren immer die Frauen, vor allem die jungen, die die fanatischsten Anhänger der Partei waren, die Slogans schluckten, die Amateurspioninnen und Schnüfflerinnen, die alles Unorthodoxe aufspürten.“
― George Orwell, 1984
Und wenns brenzlig wird, tauchen sie ab. Ahrtalkatastrophe: Malu Dreyer, Ministerin Spiegel. Immer das gleiche Muster.
Urlaub geht vor. Dient doch der Wiederherstellung der Arbeitskraft.
Sie sind halt nicht geschickt in der Begründung:
Die Ministerin machte in ihrem Urlaub Handyfasten oder Digital Detox. Das ist doch modern heute.
Zwinker
So einfach geht das:
„Spiegel zu Urlaubsvorwürfen nach Flut: „Ich bitte um Entschuldigung““
https://www.tagesschau.de/inland/spiegel-flut-ruecktrittsforderung-103.html
Dann klappt’s auch wieder mit ’ner Bürgermeister-Stelle.
Wer kennt den Typen mit dem schwarzen Ledermante bei Indiana Jones Teil 1?
Die ist auch mit einer schönen Frau Ministerin verheiratet:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katja-meier-und-josefine-paul-gruenen-landesministerinnen-wollen-heiraten-a-5647c69b-5630-4ce8-808b-af5bca0abb30
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100840762/gruenen-politikerinnen-paul-und-meier-hochzeit-im-engen-kreis-in-wien.html
Konfuse fragt: „Darf denn Politik so sexy sein?“
Hm, also nicht dass ich irgendwelcher Sympathien für diese Minister-Darstellerin verdächtigt werden, aber: Wieso ist das jetzt so unendlich wichtig und bedeutsam, ob die die Info jetzt einen Tag früher oder später erhalten hat ? Gibt es nichts Wichtigeres im Land ?
Vielleicht sollte man eher mal danach fragen, warum der Attentäter nicht längst abgeschoben worden war ? So würde ein Schuh draus werden ! Auch dieses Nichthandeln hat dieses M-Darstellerin letztlich zu verantworten.
Es geht darum, in welchem Grade hier gelogen wurde und wird.
Versteh die Causa auch nicht so ganz.
Ich auch nicht.
Welches Fehlverhalten wird ihr denn vorgeworfen ?
Dass sie nicht erreichbar war und ihr Handy nicht auslas – oder was ?
Konnte der ohne Paul nicht festgenommen werden ???
Ich blicke hier nicht durch und der Artikel … naja.
Physiognomie, die.
Das Bild erinnert an die allergische Freundin Julie der Tochter Claire von „Stressed Eric“
Natürlich kannte sie den Namen vorher und natürlich ist sie davon ausgegangen, dass von dieser Person keine Gefahr ausgeht.
Natürlich darf sie als queere, weiblich gelesene Person nicht für Fehleinschätzungen zur Rechenschaft gezogen werden, Kritik ist misogyn.
Und natürlich wird sich nichts änderen, leider.
Außer richtig wählen und die Grünen in die Bedeutungslosigkeit schicken.
Vielleicht war sie ja im langersehnten Liebesurlaub mit ihrer Partnerin Katja Meier, (ehemalige sächsische Justizministerin und heutige Landtagsabgeordnete) und wollte nicht gestört werden. Die beiden führen doch eh schon eine Fernbeziehung und da kann jede Frankreich Minute sehr kostbar sein.
Was muß die Dame sich noch alles leisten, bevor sie abgesetzt wird?
Wenn sie sich positiv über die AfD äußert oder die Brandmauer kritisiert, dann wird sie abgesetzt. Ansonsten hat sie doch alles richtig gemacht für „unsere Demokratie“.
Sie hat die Unterstützung des smarten Wüst.
…und zwar ohne Bezüge und späteren Führungsposten bei irgendeiner dieser dubiosen NGO´s
Geht es nur mir so, oder hat sonst noch wer ein: „ring-ding-ding—brrrrr“ im Ohr und möchte einen Klingelton kaufen, wenn er Frau Pauls sieht?! 😜
Puuh, das klingt schwer nach grünem Sumpf.
…es ist nicht zu fassen, was in Deutschland abgeht !!!
Wenn man Unfähigkeit ein Gesicht geben sollte…
Mit welchen Pronomen muss man die Person auf dem Foto anreden? 🙂
Ich denke ‚das da‘, da das selbstgewählte Geschlecht nicht ersichtlich ist.
Könnte mich aber auch irren, bei 8 Milliarden Geschlechter.
Diese Frau mutet an wie eine Mischung aus Pumuckel und Forrest Gump.
Verschroben, autistisch und verbittert.
Wie konnte die bloß Ministerin werden ?