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Faesers Blamage vor Gericht: Joachim Steinhöfel über die Compact-Affäre
Das Bundesverwaltungsgericht hat Nancy Faesers Compact-Verbot ausgesetzt - der Betrieb muss wieder möglich gemacht werden. Joachim Steinhöfel analysiert im aktuellen Apollo News-Interview die Hintergründe.
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Diese Bundesregierung ist dabei, Staat und Gesellschaft in ihrer Weise und das heisst im Sinne eine grün-woken Agenda vollständigt umzugestalten. Dass dies ein durch und durch totalitäres und letztlich grundgesetzwidriges Bestreben ist, haben immer noch zu wenige erkannt! Glücklicherweise bieten ihr hin und wieder die Gerichte Einhalt. Ob das reicht, bleibt abzuwarten.
„Rechtsstaat“ Deutschland gibt es in der Politik (und leider auch immer mehr anderswo) schon lange nicht mehr. Die Politiker machen, was SIE wollen und DAS bedauerlicherweise auch ohne jegliche Konsequenzen, die bekommen NUR noch die DEUTSCHEN Bürger zu spüren und da reicht es schon, die GEZ-Gebühren nicht zu bezahlen.
Dieser ganze Wahnsinn wird hoffentlich ein Ende finden, wenn eine ANDERE Regierung an die Macht kommt!!!! Hoffe ich jedenfalls!
Man tat das gut Joachim Steinhöfel zu hören! „So sicher wie das Amen in der Kirche“ scheint mir gar nichts mehr in D bzw EU bzw Westen. Der Mann ist ein echter Mutmacher. DANKE!
Steinhöfel spricht genau die entscheidenden Argumente an, Es war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Das wusste jeder. Doch Faeser wollte sich im Kampf gegen „Rechts“ von der Antifas feiern lassen.
„Wer den Staat verhöhnt, muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“
Und wer die Grundrechte mit Füßen tritt, muss es mit einem starken Rechtsstaat zu tun bekommen.
Gerade kam ein Bericht auf hr1 mit den Tenor, dass ja noch gar nichts entschieden worden wäre, da es sich ja nur um eine Eilentscheidung handelt und erst die Hauptverhandlung abgewartet werden muss. Ich würde mal wetten, dass das genau die Argumentation von Frau Faeser sein wird, warum man keinen Anlass sieht zurückzutreten. Und schon wieder steigt mein Blutdruck 🤬
Schulfernsehen für Faeser, Haldenwang & Konsorten.
Schon drei Mal musste die Ampel-Regierung sich vom Verfassungsgericht zur Ordnung rufen lassen: beim Haushalt 2024, im Zusammenhang mit dem Heizungsgesetz und beim Wahlrecht. Beim Haushalt 2025 bewegt sie sich ebenfalls an der Grenze zum Verfassungsbruch. Und jetzt wird die „Verfassungsminister*in“ Faeser höchstpersönlich zurückgepfiffen!
Eine bessere Wahlhelferin als Faeser kann sich die AfD für die kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kaum wünschen!
Die berühmt berüchtigte Calamity Jane hat einst im Wilden Westen sogar aus der Hüfte heraus immer „Bull’s Eye“ geschossen; die Jurist*in und Verfassungsminister*in Faeser trifft nicht einmal die Scheibe!
Zitat: „Keine Diät kann dem Körper alles Fett entziehen, denn das Gehirn besteht größtenteils aus Fett. Ohne Gehirn sieht man zwar gut aus, kann aber bestenfalls ein öffentliches Amt bekleiden.“
George Bernard Shaw
Hr. Steinhöfel hat natürlich völlig recht in seiner Einschätzung und die Frage warum diese Innenministerin all dies tut was sie da tut, ist m.E. mit einem Blick auf den linken Teil des Fotos erklärt.