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Wahlen abschaffen?

Jetzt widerlegt sogar die Tagesschau die Diktator-Lüge über Trump

Tagelang ging die Nachricht umher, Trump wolle Wahlen abschaffen. Nun widerlegt selbst der Tagesschau Faktenfinder diese bewusste Fehlinterpretation von Trumps Aussagen.

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„Will Trump die Wahlen in den USA abschaffen?“, fragt der Faktenfinder der Tagesschau. Und verneint es tatsächlich. Es geht um eine aus dem Kontext gerissene Aussage, die medial seit Tagen genutzt wurde, um zu suggerieren, dass Trump eine US-Diktatur in einer möglichen zweiten Amtszeit errichten will.

Apollo News widerlegte die Darstellung schon vor Tagen, jetzt sogar auch die Tagesschau. Konkret sagte Trump bei einer Veranstaltung vor christlichen Wählern, man müsse „nur noch dieses Mal“ wählen, „danach nicht mehr“. Er sagte weiter: „Vier Jahre, dann wird es repariert sein. […] Wir werden es so gut repariert haben, dass ihr nicht mehr wählen müsst.“

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Wie die Tagesschau jetzt richtigerweise erklärt, sprach Trump nur kurz davor eben mehrere Themen an, die es zu „reparieren“ gebe: so etwa „Voter ID“, also die Ausweis-Pflicht zur Stimmabgabe. Bis es so weit sei, brauche man eine besondere Wählermobilisierung, um Wahlfälschung zu überwinden, danach müsse also nicht mehr jeder wählen, so Trumps Argument.

Die gängigste Interpretation sei daher, „dass Trump in seiner nächsten Amtszeit die betreffenden Themen so geregelt haben will, dass dann alles gut ist aus Sicht der Wähler, die er da anspricht“, so zitiert die Tagesschau den Politikwissenschaftler Johannes Thimm. Eine Abschaffung von Wahlen hingegen sei kaum gemeint, erklärt auch der Faktenfinder.

Dennoch darf in dem Tagesschau-Beitrag nicht ein Hinweis auf Trumps „Gefahr für die Demokratie in den USA“ fehlen. Konkret zum Anlass nimmt man sich hier jene Forderung nach „Voter ID“. Dass Wähler sich ausweisen müssten, wäre eine Form der „Wählerunterdrückung“, die sich gegen Wähler der Demokraten richte, weil diese tendenziell weniger Ausweise hätten.

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