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Verhandlungen

Israel und Libanon vereinbaren bedingte Waffenruhe – Repräsentantenhaus fordert Ende des US-Iran-Einsatzes

Auch im Libanon herrscht jetzt eine bedingte Waffenruhe – Israel und Hisbollah stellen ihren gegenseitigen Beschuss ein. Währenddessen beschließt das US-Repräsentantenhaus eine Resolution zum Ende des Krieges.

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Mit 215 zu 208 Stimmen verabschiedete das Repräsentantenhaus eine Resolution gegen den US-Iran-Einsatz. (IMAGO/ZUMA Press)

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Israel und der Libanon haben sich unter Vermittlung der USA auf einen Plan zur Umsetzung einer Waffenruhe verständigt. Die Hisbollah muss demnach ihren Beschuss vollständig einstellen und ihre Mitglieder aus dem Gebiet südlich des Litani-Flusses abziehen. Ob die Terrororganisation diese Bedingungen akzeptiert, ist offen.

Die Vereinbarung kam nach zweitägigen Gesprächen im US-Außenministerium in Washington zustande. Vorgesehen ist die Einrichtung sogenannter Pilotzonen im Südlibanon. Dort soll die libanesische Armee die alleinige Kontrolle übernehmen. Nach Angaben des US-Portals Axios ist im Gegenzug ein israelischer Rückzug aus den jeweiligen Gebieten vorgesehen. 

Die Hisbollah war an den Gesprächen nicht beteiligt. Sie hatte zuvor über libanesische Vermittler grundsätzliche Bereitschaft zu einer vollständigen Waffenruhe signalisieren lassen. Ob sie auch dem vollständigen Abzug ihrer Kräfte aus dem Gebiet südlich des Litani zustimmt, ist jedoch offen. Genau daran dürfte die Umsetzung des Plans hängen. Weitere Gespräche sollen in der Woche ab dem 22. Juni stattfinden.

Bereits im April hatten Israel und der Libanon eine Waffenruhe vereinbart, die im Mai verlängert wurde. Die Kämpfe dauerten dennoch an. Auch während der Gespräche in Washington wurde weiter gekämpft. Die Hisbollah erklärte am Mittwoch, Raketen auf einen israelischen Militärposten im Norden Israels abgefeuert zu haben. Die israelische Armee erklärte, zwei Raketen sowie ein mutmaßlich von der Hisbollah gestartetes Flugobjekt abgefangen zu haben. Zugleich griff Israel nach Angaben libanesischer Sicherheitskreise mindestens zehn Fahrzeuge im Libanon mit Drohnen an. Bei einem Angriff nahe der Küstenstadt Tyros wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums sechs Menschen getötet.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor persönlich auf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu eingewirkt. Nach Angaben von Axios bereitete Israel umfangreiche Angriffe auf Hisbollah-Ziele in Beirut vor. Iranische Staatsmedien berichteten daraufhin, Teheran setze die indirekten Gespräche mit Washington aus und könne die Waffenruhe mit den USA beenden. Israel nahm die angekündigten Angriffe auf Beirut anschließend zunächst zurück. Im Gegenzug sollte die Hisbollah ihre Angriffe auf Israel einstellen. Die israelischen Operationen im Südlibanon gingen jedoch weiter.

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Parallel wächst in Washington der Widerstand gegen Trumps Iran-Kurs. Das Repräsentantenhaus stimmte mit 215 zu 208 Stimmen für eine Resolution, die den Abzug amerikanischer Streitkräfte aus nicht vom Kongress genehmigten Kampfhandlungen gegen Iran verlangt. Vier Republikaner stimmten mit den Demokraten: Tom Barrett, Warren Davidson, Brian Fitzpatrick und Thomas Massie. Kein Demokrat stimmte dagegen.

Der Beschluss entfaltet zunächst keine unmittelbare Wirkung auf die laufenden Militäreinsätze. Auch der Senat müsste zustimmen. Er hatte bereits am 19. Mai mit 50 zu 47 Stimmen dafür gestimmt, eine ähnliche Resolution weiterzuverfolgen. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus. Zudem ist verfassungsrechtlich umstritten, ob eine solche Resolution den Präsidenten ohne dessen Zustimmung tatsächlich zum Abzug der Streitkräfte zwingen kann.

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62 Kommentare

  • Eine Problematik, die es nicht erst seit Marcus Porcius Cato dem Älteren gibt.

    Wir wissen alle, wie die Geschichte um Karthago am Ende ausging und wenn im antiken Rom das Wort „Pax“ verwendet wurde, meinte es die bedingungslose Unterwerfung bis in alle Ewigkeit.

    Die einzige Unbekannte ist, ob die Vergleiche des einstigen Imperium maximus mit den USA überhaupt noch gezogen werden können – die Parallelen des Niedergangs sind zu auffällig, als dass man sie ignorieren könnte.

  • EILMELDUNG: Netanjahu verliert massiv an Rückhalt

    • EILMELDUNG: Netanjahu verliert massiv an Rückhalt

      Da hat Bibi doch glatt etwas mit dem Clown im WH gemeinsam 😂😂

      Die Leute rund um den Globus freut’s.
      Und in Albanien gehen sie zu Tausenden gegen Kushner und Ivanka auf die Straßen, nur mal so am Rande erwähnt.

      • Na, da freut sich aber euer „Globus“, dass sich der EU-Anwärter Allahbamien gegen die USA und Israel stellt.

    • Gähn!

  • In Verhandlungen wird verhandelt das nichts verhandelt wird. Ganz einfach. Ist überall zu beobachten.

  • Hat jetzt doch in Washington der ein oder andere vielleicht kapiert, dass man auch Mullahs nicht einfach beliebig ermorden kann? Überzeugt davon bin ich allerdings noch nicht…

    • Wieso? Du siehst doch, dass man es kann. Und warum auch nicht? Die würden auch nicht zögern, wenn sie es könnten.

      • Du glaubst, dass jeder handelt, wie du?!

        • Wenn du jeder bist, dann nein.

          -7
  • Ein Einsatz, kein Krieg.
    Wortwahl ist Mächtig.
    Der Ukraine Einsatz in Russland.
    Das ist ja was ganz anderes, es ist ja nur ein Einsatz.

    • Klar, es war ja auch nur eine „Sonderoperation“.
      Auf eine „Sonderoperation“ folgt ein „Einsatz“.
      Sonst noch irgendwelche Mängel gefunden?

  • Das wird nix!
    Amerika und Israel müssten sich mal entscheiden, was sie wirklich wollen.

    • Ist doch schon immer das Problem gewesen. Das letzte Mal, als die USA sich im Klaren waren, was nötig ist und auch bereit waren es zu tun, war nach dem 07. Dezember 1941. Es war einfach keine Zeit, zu überlegen wie und wo man draufhaut. Am Ende hat man einfach den finalen große Hammer benutzt und niemand in den USA war deswegen irgendwie „empört“. Danach übernahmen sie die „Weltherrschaft“, die ihnen auch gebührte, weil sie genau das getan haben, was sie getan haben, und niemand protestieren wollte, weil er nicht so enden wollte wir Japan.

      Danach hat man immer abgeschwächelt und die Bedenkenträger nutzten das aus, um die Macht an sich zu reißen – dem Land haben sie aber damit immer schwer geschadet.

      Inzwischen haben die verbunteten Loser das Land übernommen, die ihre Feigheit mit irgendwelchem moralischem Gejammer rechtfertigen. Mit solchen Leuten kann man eben keinen Krieg gewinnen.

      • Völlig korrekt analysiert – Gratulation zu solchem Durchblick!

  • Erschreckend, wie viele Leute hier im Forum sind, die anscheinend nichts gegen eine iranische Atombombe haben.

    • Erschreckend das sie glauben das für den Iran bestimmen zu dürfen.

      • Dürfen dürfen dürfen …
        Wir machen es einfach – fertig!
        Wer fragt denn uns ob er darf?

    • Das sind Linke die sich als Rechte tarnen.

    • Ich bin gegen Iranische Bombe -genuaso, wie gegen Israelische!

      • Und wenn Sie sich entscheiden müssten?

        • Aha!
          … keine Antwort ist auch eine Antwort. 🙂

          -4
    • @ Livi

      „… eine iranische Atombombe …“

      Hey Mossad-Mann
      Als autonomer Staat ist der Iran prädestiniert, soviel Uran anzureichern wie er will … braucht sich ergo nicht nach den Shekel-Zählern des Apartheid-Staates zu richten …

  • Da werde ich AN mal noch ein bißchen Nachhilfe geben:

    „You’re f***ing crazy…. You’d be in prison if it weren’t for me. I’m saving your a**.
    Everybody hates you now. Eyerybody hates Israel because of this“.
    Das sollen laut AXIOS die Worte vom Oberheiligen im WH an Netanjahu gewesen sein.
    Nicht bloß kleine Brocken servieren, sondern vollständig.
    Angeblich interessiert’s den Clown auch im WH nicht, wenn der Iran sich von Friedensgesprächen zurückzieht – auch darüber hat AXIOS berichtet.

    Da haben sich zwei ganz schön übernommen mit dem Iran und merken, daß sie dieser sache nicht Herr werden.
    Innenpolitisch ist der ‚Oberheilige‘ im WH fast schon erledigt, die Zwischenwahlen erledigen den Rest.

  • Warum meinen Sie, dass Hisbollah eine Terrororganisation ist und keine nationale Befreiungsarmee?!
    Hisbollah entstand vor 40 Jahren, als Israel Libanon okkupierte.
    Und was Israel heute macht, ist reine Genozid -oder ist es in ordnung, Bewohner austreiben oder tőten und ihre Häuse mit amerikanischen Planierraupen plattmachen?!
    Und dann staunen Sie, dass mann Sie nicht in Sicherheitsrat gewählt hat.

    • Ich bin in jedem Fall für Israel und nicht für den Islam.
      Bei Ihnen verhält sich das halt andersrum.
      Wenn Sie Zuspruch suchen, müssten Sie bei der taz oder im Mainstream schreiben.

      • Ach, mamma mia, eine ist doch ein Staat und andere eine Religion! Dann müssen Sie schreiben, dass Sie für Zionismusherschaft sind und nich für Islamismus!
        Für mich ist ein für achtzehn und der andere zwanzig ohne zwei.

        • Kann ich das nochmal auf Deutsch haben?
          Sind Sie eigentlich ein polnischer Genosse von Atlas?
          Für was steht eure antijüdisch-antichristliche Genossenschaft?

          -4
    • @Zinga
      Guckst du hier:

      „Der Islam ist die am schnellsten wachsende Weltreligion. Die Zahl der Muslime liegt mittlerweile bei über zwei Milliarden Menschen, was etwa einem Viertel der Weltbevölkerung entspricht. Die Prognosen der Pew Research Center gehen davon aus, dass der Islam bis 2050 rund 30 Prozent der Weltbevölkerung stellen wird.“

      Soviel zu: Der Islam wird denselben Weg wie die Christen beschreiten und seine Expansion einstellen.

      • Leugnen ist zwecklos!!

  • Bei den Deutschen – wie in westlichen „Demokratien“ im Allgemeinen – ist die Vorstellung von „zivilisatorischer und moralischer Überlegenheit“ fest verankert. Ihr Verhältnis zu „Anderen“ wird durch den Grad an Gehorsam und Bedürftigkeit bestimmt, sodass, obwohl zwei dasselbe tun, der eine als Terrorist und der andere als Freund gilt. So ist es möglich, dass sie heute einem Mörder die Hand schütteln, auf den vor einem Jahr eine Belohnung von 50 Millionen Dollar ausgesetzt war.
    Was den Islam betrifft: Er ist eine ebenso expansive Religion wie das Christentum vor einigen Jahrhunderten, und in der christlichen Zivilisation waren es die Christen selbst, die diese Expansion eindämmten und sogar beendeten. Auch der Islam wird denselben Prozess durchlaufen, und die ersten Schritte dazu wurden bereits unternommen, aber der Westen hat ihn unterbrochen, indem er die Politiker, die ihn anführten, abgesetzt odere umgebracht hatte.
    Aber, wie H. Danisch sagt: „Geliefert wie bestellt!“

    • Der Islam wird seine eigene Expansion beenden?

      Schlaf, Kindlein, schlaf!
      Der Vater hüt‘ die Schaf,
      Die Mutter schüttelt’s Bäumelein,
      Da fällt herab ein Träumelein.
      Schlaf, Kindlein, schlaf!

      • Unter diesen blőden Westlern sicher nicht!

        • Ach so, die Westler sind blöd.
          Du, der glaubt, dass man den Islam nicht bekämpfen muss, natürlich nicht.

          -4
    • @Zinga
      Guckst du hier:

      „Der Islam ist die am schnellsten wachsende Weltreligion. Die Zahl der Muslime liegt mittlerweile bei über zwei Milliarden Menschen, was etwa einem Viertel der Weltbevölkerung entspricht. Die Prognosen der Pew Research Center gehen davon aus, dass der Islam bis 2050 rund 30 Prozent der Weltbevölkerung stellen wird.“

      Soviel zu: Der Islam wird denselben Weg wie die Christen beschreiten und seine Expansion einstellen.

  • Das klappt sowieso erst, sobald alle Hisbollah – Alans-Nacktbar – Islamisten – Vollidioten abgemurkst wurden. Andere Sprache verstehen die nicht ☝️

  • … eigentlich schon mal vom War Powers Act von 1973 gehört …?

    Der letzte Absatz ist doch vollkommener Stuss.

  • Israel wird sich bloss nicht dran halten- wie immer!

    • Wenn ich trotz Waffenruhe beschossen würde, würde ich das auch nicht tun.
      Sie vielleicht?

    • Ich würde mich auch nicht dran halten, wenn mich mein Nachbar mit dem Tod bedroht und ich eine Möglichkeit sehe, ihn los zu werden.

      Notfalls wird man dafür vielleicht irgendwie verurteilt, aber man hat überlebt. Das ist das Wichtigste.

  • Trump hat den Zenit des Machbaren erreicht. Ab jetzt kann auch er nur mit heissem Wasser kochen.

    • Diese Grenze hat er schon mit dem ersten Mord eines fremden Staatsmannes überschritten!

    • „Des Machbaren“, oder des „für ihn Machbaren“. George Bush Senior hat gegen den Irak noch eine riesige Koalition zusammengestellt. George Bush Junior auch noch. Aber Trump bekommt ja gar nichts davon hin. Wie kann man Trump so ungeschickt verteidigen?

      -10
      • Und was hatte Busch erreicht?! Obwohl er Million Menschen umbringen lies, unter auf Lügen stehenden Gründen?!

        • Er hat den Islam reduziert.
          Würde dies nicht in regelmäßigen Abständen getan, hätten wir in Europa längst die befürchteten Zustände.
          So ist es halt. Die Wahrheit ist oft nackt und kalt, und kennt keine westlichen Beschönigungen.

          0
        • @Zinga
          Guckst du hier:

          „Der Islam ist die am schnellsten wachsende Weltreligion. Die Zahl der Muslime liegt mittlerweile bei über zwei Milliarden Menschen, was etwa einem Viertel der Weltbevölkerung entspricht. Die Prognosen der Pew Research Center gehen davon aus, dass der Islam bis 2050 rund 30 Prozent der Weltbevölkerung stellen wird.“

          Soviel zu: Der Islam wird denselben Weg wie die Christen beschreiten und seine Expansion einstellen.

          -4
      • Weil der Typ ein selbstverliebter Psychopath ist natürlich

        • Bei dir ist jeder ein Psychopath, der sich gegen den Islam stellt.
          Das ist nix neues, aber es langweilt.

          1
  • So wie die US-Amerikaner so muss sich die ganze Welt vom Zionismus emanzipieren, ansonsten gibt es NIE Frieden!

    • Hier bekommen Sie kein Beifal…

      • Stimmt, ein „Ivan88“ bekommt hier zu recht keinen Beifall.

    • Das liegt daran, dass „Frieden“ in den kolportierten Narrativen immer fehlgedeutet wird.

      Dereinst meinte man damit, dass es keine andere Seite mehr gibt, die Bedingungen stellen könnte. So wie das auch im „Frieden“ von Versailles praktiziert wurde.

    • Wer Frieden mit Islamisten will, muss sich ihnen unterordnen.
      Wenn Sie das wollen, ziehen Sie bitte um.

  • Die Hisbollah Miliz hat es also geschafft Israel an den Verhandlungstisch zu zwingen mit ihren Drohnen. Und das, obwohl die Pager Attacke diese doch angeblich so geschädigt hätte? Keine schlechte Leistung.

    • Wo lassen Sie denn denken?

      Die Hisbollah ist der verlängerte Arm des Islamismus, der vorrangig vom Iran betrieben wird. Der Iran hat die Verhandlungen mit den USA abgebrochen, weil ihre Marionetten im Libanon von Israel angegriffen wurden und dabei derart erfolgreich waren, dass man im Iran die Notbremse gezogen hat.

      • Und Sie sind der Verlängerte Arm des Zionismus, der über ein Mythisches Grossisrael träumt – und die Deutschen ihm viele Gründen dafür lieferten.

        • Was haben Sie denn eigentlich gegen ein Großisrael?
          Ich z.B. habe überhaupt rein gar nichts dagegen, dass der Islam im Nahen Osten zurückgedrängt wird. Seine Ausbreitung ist schon lange mehr als bedenklich.

          2
        • Großisrael ist doch eher die Erfindung antisemitischer „Kreise“.

          Das mit dem Großdeutschland hat doch auch bestens funktioniert. Nur heißt es jetzt eben EU und die Hauptstadt ist nicht mehr Berlin, sondern Brüssel, aber sonst sind die totalitären Aktivisten doch immer noch voll auf Linie und wollen die EU sogar „verenden“.

          Es gibt halt immer noch zu viele, die glauben, dass diejenigen, die diesen Krieg inszeniert haben, verloren hätten. Wenn sie die zentralistische Herrschaft über Europa angestrebt haben, dann haben sie gewonnen.

          1
        • @Zinga
          Guckst du hier:

          „Der Islam ist die am schnellsten wachsende Weltreligion. Die Zahl der Muslime liegt mittlerweile bei über zwei Milliarden Menschen, was etwa einem Viertel der Weltbevölkerung entspricht. Die Prognosen der Pew Research Center gehen davon aus, dass der Islam bis 2050 rund 30 Prozent der Weltbevölkerung stellen wird.“

          Soviel zu: Der Islam wird denselben Weg wie die Christen beschreiten und seine Expansion einstellen.

          -5
    • @ Hamster…

      Zur Substantiierung Ihres Kommentars:
      In einer Sendung des spanischen TV-Kanals La Sexta Xplica, schaltete man eine schon lange in Beirut lebende spanische Ärztin zu die folgendes sagte:

      Die zionistische Spionage kennt die Umstände fast aller Bürger im Libanon. Weiß genau, wer mit der Hezbollah kooperiert. Trotzdem radiert der Unrechtsstaat Stadtviertel aus, wie einst die Alliierten mit Flächenbombardierungen im WK II, in denen sich keine H.-Verbindungsleute aufhalten. Verbrannte Erde, halt !

      • – kommt mir doch sehr spanisch vor. Solange die Spanier über die Fluchtbewegung zu ihren Stränden klagen und die Menschen von Spanien in die restliche EU exportieren, ist die Einstellung der spanischen Ärztin zu „zionistischen Spionage“ und die Bereitschaft der islamischen Freiheitskämpfer, sich unter die Zivilbevölkerung zu mischen, durchaus zu hinterfragen.

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