In seinem Gutachten kriminalisiert der Verfassungsschutz faktisch jede grundsätzliche Islam-Kritik
Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, Muslime pauschal zu diffamieren. Die Aussagen von AfD-Politikern, die als Beleg angeführt werden, erwecken jedoch den Eindruck, dass eine Kritik am Islam unmöglich gemacht werden soll.
Der Verfassungsschutz wirft der AfD Islamfeindlichkeit vor. Die Partei würde „tatsachenwidrige pauschale Verunglimpfungen“ von Muslimen vornehmen, wie es in den Auszügen des Gutachtens heißt, die Bild veröffentlicht hat. Muslime würden „bewusst ausgrenzend als kriminell und unerwünschte, nicht integrierbare Menschen zweiter Klasse“ dargestellt werden. Islamkritik als solche sei nicht verfassungsschutzrelevant, heißt es im Gutachten, jedoch werde die Grenze da überschritten, wo „die Religion und ihre Gläubigen im Sinne eines pauschalen Feindbilds diffamiert werden.“
Die Aussagen von AfD-Politikern, die als Belege für eine pauschal diffamierende Haltung herangezogen werden, stellen jedoch größtenteils keine pauschale Diffamierung von Muslimen dar, sondern richten sich gegen den Islam an sich. Dieser Ansatz ist aus zwei Gründen problematisch: Zum einen widerstrebt es einer aufgeklärten Gesellschaft, keine Kritik an einer Religion üben zu dürfen. Die im Grundgesetz verbriefte Religionsfreiheit bedeutet nicht, dass eine Religion vor Kritik geschützt ist. Zum anderen verhindert die Bezeichnung von Islamkritik als pauschalisierende Diffamierung eine Debatte über problematische Aspekte des Islams.
Als Beleg für Islamfeindlichkeit in der AfD listet der Verfassungsschutz folgende Zitate auf. Sachsens AfD-Chef Jörg Urban sagte im Dezember 2023 auf einer Kundgebung: „Und mindestens genauso grotesk ist die Ablehnung unserer deutschen Kultur durch muslimische Migranten. Sie kommen aus völlig verarmten, dysfunktionalen, von Glaubenskriegen zerrütteten Ländern zu uns hierher.“
Weiter sagte er: „Der heutige realexistierende Islam integriert sich nicht. Der heutige realexistierende Islam hat nicht die Absicht, sich zu integrieren. Im Gegenteil“. Damit wird nicht jedem einzelnen Muslim unterstellt, sich nicht integrieren zu können oder zu wollen, sondern es wird eine Kritik am Wertesystem des Islams an sich geübt.
Die Aussage, dass der „realexistierende Islam“ nicht die Absicht habe, sich zu integrieren, ist eine Meinung, die man haben kann, aber nicht teilen muss. Ob man diese Meinung teilt oder nicht, hängt auch davon ab, wie man den Koran oder andere bedeutende Schriften des Islams interpretiert. Denn im Koran gibt es Verse, die zur Tötung, gar Kreuzigung Ungläubiger aufrufen. Mohammed hat seinen Nachfolgern befohlen, alle Juden zu töten.
Der Koran gilt laut eigener Aussage als direkte und unumstößliche Wahrheit Gottes, die zu allen Zeiten und für alle Völker gelten soll (Sure 18:27, Sure 6:19). Wer den Koran wortgetreu interpretiert und in seinem eigenen Geltungsanspruch Ernst nimmt, der kann das natürlich problematisieren. Wer aufgrund einer solchen Lesart den Islam in seinen Grundsätzen kritisiert, wird vom Verfassungsschutz jedoch hier wiederum ins Visier genommen.
Jörg Urbans Wortwahl von den von „Glaubenskriegen zerrütteten Ländern“ ist nicht abwertend, sondern verallgemeinernd. Hunderttausende Syrer kamen wegen des Bürgerkriegs aus dem muslimisch geprägten Land nach Deutschland. Die Ampelregierung hat noch im April Vorbereitungen getroffen, Menschen aus dem mehrheitlich muslimischen Sudan aufzunehmen, das unter einem Bürgerkrieg leidet.
Alice Weidel sprach im September 2024 von einem „Glaubenskrieg“, der „bereits gegen die deutsche Bevölkerung geführt“ werde. Weiter sagte sie: „Was die Kinder von diesen Leuten, die aber ganz früh Christen- und Einheimischen-Hass eingeimpft bekommen, mit unseren deutschen Kindern auf den Schulhöfen machen? Die werden verprügelt.“
Die brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré sagte am 6.10.2024 in einem Video in X: „Ehemänner, Söhne, alle, die dort in diesen frauenfeindlichen Kulturen sozialisiert wurden, kommen hierher und implementieren ihr Frauenbild immer weiter in die Gesellschaft. Wir deutschen Frauen sind dann die Leidtragenden. Das darf nicht sein.“
Die Aussagen von Weidel und Kotré generalisieren, pauschalisieren aber nicht zwingend. Denn in Ländern wie etwa Syrien oder Saudi-Arabien und Afghanistan gilt ja tatsächlich die Scharia, die die Steinigung von Frauen erlaubt. Im März kündigte die Taliban in Afghanistan an, wieder Frauen steinigen zu wollen. Nicht jeder, der aus solchen Ländern kommt, befürwortet die Steinigung von Frauen – dennoch kann man diese Nation und auch ihre Kultur allgemein kritisieren.
An dieser Stelle sei etwas zum Unterschied zwischen generalisieren und pauschalisieren angemerkt. Pauschalisieren bedeutet nach dem Digitalen Wörterbuch der deutschen Sprache (DWDS), etwas unzulässig zu vereinfachen oder undifferenziert zu behandeln. Nicht jede generalisierende Wortwahl ist aber pauschalisierend. Denn generalisieren bedeutet verallgemeinern, nach dem DWDS also „aus einem einzelnen oder aus mehreren Fällen, Sachverhalten, Erfahrungen ein für alle ähnlichen Fälle, Sachverhalte gültiges Modell aufstellen“ oder etwas für allgemeingültig erklären.
Indem der Verfassungsschutz verallgemeinernde Aussagen, die den Islam in seinen Grundwerten kritisieren, Verfassungsfeindlichkeit unterstellt, wird eine faktenbasierte Kritik am Islam kaum noch möglich, selbst wenn sie sich auf heilige Texte des Islams bezieht – also insofern fundamental ist.
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Dabei ist auch grundsätzliche Kritik am Islam und islamisch dominierten Gesellschaft natürlich möglich und zulässig. Im Koran heißt es in Sure 4:34 etwa, dass ein Mann seine Frau, wenn sie sich ihm gegenüber arrogant verhält, erst ermahnen, ihr dann den Beischlaf verweigern und sie anschließend schlagen soll, bis sie wieder gehorsam ist.
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Die vier Rechtsschulen des Islams haben die problematischen Verse im Koran nie vollumfänglich für ungültig erklärt. In Pakistan gilt beispielsweise die hanafitische Rechtsschule, die größte Rechtsschule im Islam. In Pakistan kann für Blasphemie gegen den Propheten Mohammed die Todesstrafe verhängt werden.
Menschen, die in Pakistan wegen Blasphemie zum Tod verurteilt wurden, wurden oft vorher von Mobs gelyncht, sodass letztlich bisher kein offizielles Todesurteil wegen Blasphemie vollstreckt wurde. Bedenkt man den Geltungsanspruch des Korans und die Stellung des Propheten Mohammed im Islam, so ist natürlich auch grundlegende, fundamentale Kritik am Islam möglich – man kann eine Religion genauso ablehnen, wie jede Geisteshaltung auch.
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Wenn der Verfassungsschutz aber jede „pauschale“ Kritik ins Visier nimmt, dann kriminalisiert er letztlich jede grundlegende Kritik am Islam selbst. Das wäre auch ein grundlegend falsches Verständnis der Religionsfreiheit – denn diese schützt die Religion gerade nicht vor auch scharfer oder grundsätzlicher Kritik.
Zwischen Islam und anderen Religionen liegt ein wesentlicher Unterschied:
Der Islam ist nicht nur Religion, sondern Gesellschaftsordnung und damit Staatsform, denn er umfasst nicht nur Glaubensbekenntnisse, sondern auch Gesetzbücher, die weit in das zivile Leben der Menschen sowie auch in die Strafjustiz hinein reichen (Scharia).
Der Islam sieht sich anderen Religionen übergeordnet, trennt Religion nicht vom Staat und ist daher mit einer westlichen, freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Ein säkularisierter Islam, der sich nur auf die Glaubensausübung im Rahmen von Recht und Gesetz erstreckt, wäre dagegen genauso akzeptabel wie Christentum, Judentum, Buddhismus usw.
Das alles sind Fakten und müssen als freie Meinung sagbar sein.
Wie ging der Spruch nochmal?
Wenn du wissen willst wer dich beherrscht, finde frag dich wen du nicht kritisieren darfst.
Man weiß sehr wohl, dass man der deutschen Gesellschaft mit der Politik der letzten 10 Jahre sehr großen Schaden zugefügt hat – und auch, dass dieser Schaden kaum wieder gut zu machen sein wird.
Es war so geplant. Das Warum klammere ich jetzt mal aus.
Die Folgen aber konnte jeder, der 1 und 1 zusammen zählen kann, beizeiten erkennen.
Anstatt aber eine politische Kehrtwende zu vollziehen, wie man es von einer lernfähigen n Politik erwarten könnte, geht man den sturen Weg der Ideologen: man kriminalisiert einfach die Kritik an dieser Politik.
Damit hofft man, die kritische Masse unter Kontrolle zu halten, denn Ideologen können naturgemäß nicht von ihrem vorgezeichneten Weg, ihrer Idee, abweichen.
Die Frage ist, ob und wo das schon dauerhaft funktioniert hat und was die Folgen einer solchen Vorgehensweise sind.
Am Ende liegt immer ein sozialer Scherbenhaufen, den andere beseitigen müssen.
Hat irgendein Islamverband oder Moscheenverband sich von den Terroranschlägen distanziert? Mir ist nichts davon bekannt.
Daran erkennt man die Unterwanderung durch die Religion des „Friedens“.
Manche würden sich nun fragen, verfolgt das BfV auch Bestrebungen die sich gegen das eigene Volk richten aus der Politik?
Manchen fiele da ein:
Gefährdung der inneren Sicherheit
Gefährdung der äußeren Sicherheit
Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit
Gefährdung der finanzielle und wirtschaftlichen Sicherheit
Gefährdung der Energiesicherheit (-verfügbarkeit)
usw. von den ersten paar Art. im GG halte ich aus Platzgründen abstand, was sich manche fragen könnten.
Verfassungsschutzverbot jetzt!
Nun ist es ja tatsächlich so, dass Islamverbände und von ihnen dominierte NGOs und unterwanderte internationale Organisationen seit Jahren daran arbeiten Islamkritik zu ächten und sogar zu kriminalisieren. Ob von ihnen dabei über teilweise auch berechtigte Anliegen weit überzogen wird, mag man unterschiedlicher Meinung sein. Dass aber eine deutsche Regierung über eine Ministerin im Alleingang eine untergeordnete Behörde anweist sich derlei rechtsstaatswidrigen Kriminalisierungstendenzen zu unterwerfen ist ein Skandal. Und dass die hiesige Medienlandschaft dazu schweigt und diesem übergriffigem Treiben sogar applaudiert ist der nächste Skandal. Bleibt als höchst bedenkliches Fazit zu konstatieren, dass es um Meinungsfreiheit sowie rechtsstaatlich-demokratisches Verständnis im besten Deutschland aller Zeiten so schlecht bestellt ist wie nie zuvor.
Ich bekomme immer regelmäßig Brechreiz, wenn jemand Allah mit Gott synonym verwendet. Gott ist NICHT Allah! Gott ist gütig und gnädig, Allah ist kriegerisch und bestrafend!
ich finde es immer interessant wenn mir als ostdeutschen jedes demokratieverständnis abgesprochen wird aber jemand der aus im artikel genannten staaten kommt, mit betreten von deutschland alle unsere werte ob kulturell oder rechtlich zugesprochen werden. finde den fehler
Es ist so absurd, es passt zum heutigen Deutschland.
Es ist alles nur eine Frage der Interpretation.
„Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf!“ – Sure 9:5
Dieser Aufruf ist nicht verfassungsfeindlich, ja nicht einmal volksverhetzend – darum ist der Islam ja auch nicht verboten.
„Der heutige realexistierende Islam hat nicht die Absicht, sich zu integrieren. Im Gegenteil.“ – Jörg Urban (AfD)
Diese Schlussfolgerung aus Sure 9:5 ist verfassungsfeindlich und volksverhetzend – darum soll die AfD ja auch verboten werden.
Als Jurastudent habe ich zwar nur ein Schnuppersemester an der Uni verbracht und, um ehrlich zu sein, mehr an Sitzungen in der Mensa teilgenommen als im Hörsaal, aber das, was der VS gegen die stärkste Oppositionspartei gesammelt hat, könnte man günstiger aus den Meldestellen der Bundesregierung bekommen.
Das sind doch nur Meinungsäußerungen, sogar unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Die deutsche Bevölkerung sollte sich das nicht gefallen lassen.
Dann: Die Regierung hat längst beschlossen, die Agenda 2030 der WEF-Halunken umzusetzen.
No Nation, No Border, und du wirst auch nix haben und immer lächeln oder so ähnlich!
Der WHO-Vertrag hat Deutschland unterschrieben und zahlt sogar die fehlenden Gelder der US-Regierung.
Und was da drinsteht, ist kategorisch das Ende der Demokratie.
Die deutschen Medien berichten nix davon und die deutsche Bevölkerung braucht die AfD.
dringender denn je.
Sonst endet das alles für alle in der Gosse.
Dieses sogenannte Gutachten ist nichts weiter als eine pauschale Verunglimpfung der AfD.
Also genau das, was man der AfD im Bezug auf den Islam vorwirft, wird vom Verfassungsschutz im Bezug auf die AfD ohne Hemmungen selbst angewandt.
Ihre Einschätzung, verehrte Frau Rahenbrock, trifft punktgenau ins Schwarze! Dass sich diese fatale und – wie ich finde – gefährliche Grundhaltung in dem Machwerk aus dem Hause Faeser niederschlagen konnte, hat natürlich Ursachen: Ich möchte nicht wisssen, wie weit wichtige staatliche Instanzen inzwischen rettungslos unterwandert sind (von den ‚unseredemokratie‘-Parteien und NGO’s gar nicht erst zu reden). Dabei werden sich die Hauptfahrzeuge der ‚U-Boot-Flotte‘ in Bundes- und Landesbehörden ggfs. trickreich aus der Affäre zu ziehen wissen – sie haben im Hintergrund aber ihre mit allen glaubensbrüderlichen bzw. -schwesterlichen Wassern gewaschenen Helferlein, die zwar nicht in den zugänglichen Organigrammen auftauchen, aber umso emsiger daran arbeiten, dieser Gesellschaft ihre mühsam erkämpften säkularen/pluralistischen Traditionen auszutreiben: Nichts anderes ist es nämlich, was wir hier präsentiert bekommen – und bekanntlich gibt es ja gewisse, auf Statik angelegte Kulturen, die in sachen Expansion 1.400-jährige Erfahrung mitbringen!
Damit wird also ziemlich klar, dass der Verfassungsschutz eindeutig NICHT für die deutsche Bevölkerung arbeitet, sondern eher für sogenannte Globalisten, Linke und für die Partei mit der Farbe des Propheten.
Raus mit dem Islam aus Deutschland!
Darum geht es letztlich. Meldestellen, Bekämpfung der AfD (als einzige Partei die die Gefahr anspricht), etc. Jegliche Kritik am Islam und an der Islamisierung soll kriminalisiert bzw. verunmöglicht werden. Der Islam hat sich noch nie als Teil von etwas angesehen. Erschreckend wie weit die Unterwanderung schon fortgeschritten ist.
https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/fachtexte/verfassungsschutz-gutachten-afd-gesichert-rechtsextremistisch/
Der Verfassungsschutz stellt seine Behauptung ein, während eine Partei fleißig weiter macht.
Der stellvertretende Chef des BfV
ist Sinan Selen, * 1972 in Istanbul.
Vizepräsident für operative Aufgaben.
https://www.hurriyet.com.tr/avrupa/sinan-selenin-goreve-gelmesini-iyi-okumak-gerekir-41091979
Seine Kollegin Silke Willems war
zuständig für Linksextremismus
u. auslandsbezogenen Extremismus,
bevor sie ebenfalls Vizin wurde,
von Innenministerin Faeser ernannt.
Willems wurde somit Nachfolgerin
von Felor Badenberg alias Felor
Haghighi-Niat, * 1975 in Teheran.
Felors Arbeiten an einem Gutachten über die rechtspopulistische[12] Partei Alternative für Deutschland (AfD) führten zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall.
https://de.wikipedia.org/wiki/Felor_Badenberg
Wieder mal ein Beweis dafür wenn sich die politischen Eliten verpflichtet fühlen.
Wenn das nicht irgendwann ein böses Ende nimmt.
Das ist ja auch die Mutter aller Fragen. Deutschland wird von Migranten überflutet und es gibt ausdrücklich keine Obergrenze. Ich selber erkenne meine Kreisstadt nicht mehr. Sie Gemeinden und Städte gehen unter der Soziallast unter und besteuern ihre eigenen Bürger mit unsozialen Hebesätzen um die Migrationskosten stemmen zu können. Wem das als Bürger nicht gefällt und wer dagegen sein Wort erhebt ist Nazi. So einfach ist das
Wer hat denn im Verfassungsschutz was zu sagen, sprich: wer (Moslem oder nicht) sitzt in den höheren Leitungsebenen?
Ich werde ja noch fragen dürfen?
Gutachten??Reichlich überhöhtes Wort für dieses schwachsinnige Faeser Pamphlet!?
Wer zeigt die Bratze endlich an?????
„Die Männer stehen in Verantwortung für die Frauen wegen dessen, womit Allah die einen von ihnen vor den anderen ausgezeichnet hat und weil sie von ihrem Besitz (für sie) ausgeben. Darum sind die rechtschaffenen Frauen (Allah) demütig ergeben und hüten das zu Verbergende, weil Allah (es) hütet. Und diejenigen, deren Widersetzlichkeit ihr befürchtet, – ermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie. Wenn sie euch aber gehorchen, dann sucht kein Mittel gegen sie. Allah ist Erhaben und Groß.“
Sure 4 Vers 34
Nix mt Gleichberechtigung!
Wieso oft: Politiker und interessierte Kreise lügen.
Vers 2, Sure 223, 2.227,
Vers 5.61
8.55
9.05
9.29
9.33
Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Rechtleitung und der Religion der Wahrheit gesandt hat, um ihr die Oberhand über alle Religion zu geben, auch wenn es den Götzendienern zuwider ist.
33.59
Alles Verse die _______ LEICHT ________ gegen das GG verstoßen.