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Parteiführung in Verruf

„Ich sehe eine Partei, die stirbt“ – Nächste SPD-Gruppe fordert Austausch von Bas und Klingbeil

In der SPD steigt der Unmut gegenüber der Parteispitze aus Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Nun hat eine SPD-Arbeitsgemeinschaft einen Sonderparteitag zur Neuwahl der Parteiführung gefordert. Das Überleben der Partei stehe sonst auf dem Spiel, heißt es. 

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SPD-Spitze: Bärbel Bas und Lars Klingbeil nach dem Koalitionsausschuss im Juli (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hat sich für eine zeitnahe Neubesetzung der Parteiführung ausgesprochen. Das machten die zwei AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir im Gespräch mit dem Spiegel deutlich. Konkret fordern die beiden einen Sonderparteitag nach den Wahlen im Herbst, bei dem über die Zukunft von Bärbel Bas und Lars Klingbeil entschieden werden solle. 

„Ich sehe eine Partei, die stirbt“, erklärte Özdemir gegenüber der dpa. „Wir brauchen einen wiederbelebenden Prozess, bei dem auch neue Gesichter eine Rolle spielen können.“ Es müsse dringend eine offene Debatte darüber stattfinden, ob die aktuelle Regierungslinie auch Parteilinie ist, denn das sei sie „offensichtlich nicht“, so Özdemir.

Zudem erläutern Ashuftah und Özdemir weiter gegenüber dem Spiegel: „Die aktuelle Führungsstruktur der SPD als auch die inhaltliche Ausrichtung der Parteispitze ist offensichtlich gescheitert. Der Parteivorsitz und Regierungsamt in Personalunion ist in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr.“ Es gehe nicht mehr „um das Schicksal einzelner Akteuere in der SPD“, sondern darum, „die Sozialdemokratie zu retten“, so die beiden AG-Vorsitzenden. 

Die Forderung reiht sich ein in verschiedene andere Unmutsbekundungen aus der SPD. Erst in der vergangenen Woche hatten SPD-Mitglieder aus dem hessischen SPD-Unterbezirk Groß-Gerau in einem Brandbrief einen Mitgliederentscheid über die Parteispitze gefordert. Der Stern hatte zuerst darüber berichtet. Auch sieben Arbeitsgemeinschaften des SPD-Landesverbands Hessen hatten in einem Schreiben an den Parteivorstand den Sparkurs in der Bundesregierung bemängelt. 

lf

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187 Kommentare

  • Ich sehe auch eine SPD die stirbt und das ist gut so, um einen ehemaligen Berliner SPD-Parteibonzen zu erwähnen.

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    • Dieses „und das ist gut so“ hat schon Jürgen Trittin verwendet. Er hat mal gesagt: Deutschland verschwindet jeden Tag ein wenig mehr, und das ist gut so.

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      • Ich fürchte, das Zitat stammt nicht von Jürgen Trittin.

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      • @ Truth Hurts
        War das nicht der Regierende Bürgermeister a.D. Wowereit ? Sein Spruch von 2001 „Ich bin schwul und das ist auch gut so.“ war mir in diesem Zusammenhang sofort in Erinnerung. Aber ich kann mich irren..

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      • Der Eiskugelmann Trittin hat Deutschland auch nur geschadet.

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      • Nebenbei
        Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat für eine Kooperation von CDU und Linkspartei plädiert, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern.
        „Wer Schaden vom Land Sachsen-Anhalt abwenden will, der muss also in der Lage sein, über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden“, sagte Ramelow, heute Vizepräsident des Bundestags, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Es ist die CDU, die rumeiert, statt zu sagen: Wir arbeiten bei Themen zusammen, bei denen wir zusammenarbeiten können.“
        In Sachsen-Anhalt sei eine handlungsfähige Regierung ohne „das Erpressungspotenzial der AfD“ nötig.
        „Denn was die AfD will, hat sie in ihr Regierungsprogramm geschrieben. Das müsste alle Demokraten zusammenbringen.“

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        • Dass die Stasi-SED derzeit im Angstschweiß badet, ist in ganz Deutschland zu riechen.

          Was würden Bodo der Ungewählte und seine Stasi-SED nebst Antifa-Schlägertruppen veranstalten, wenn ein CDUler in Richtung AfD gesagt hätte „Wir arbeiten bei Themen zusammen, bei denen wir zusammenarbeiten können.“???

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        • Es gibt User, die wirklich denken, in der AFD das Böse an sich ausgemacht zuhaben. Ich denke an den brillanten Film, der Aufstieg des Bösen. Diese unreflektierten Leute projizieren das jetzt.auf das Damals, obwohl es keine Gemeinsamkeiten gibt. Was man sicher sagen kann,ist dass eine Koalition der Mauerschützenpartei.mit der CDU der endgültige Untergang dieses Landes wäre

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        • Haben Sie das von der Stasi-Zentrale abgeschrieben ?? Ich sehe noch den an der Grenze erschossenen Peter Fechter , der langsam verblutete !!! Diese Mauermörderbande hat Merz zum Selbstzweck wieder reaktiviert , weil er Sie brauchte !! Diese CDUCSU hat sich dadurch selbst ad absurdum geführt …. und Sie wird dafür – wie die SPD – dafür bezahlen ; weil wir das und die Merkelzeit in der CDUCSU niemals vergessen werden !! Es geht in der Politik manchmal langsam … aber sicher in den Untergang ! Auch Milliardäre als Kanzler sind nicht beliebt und häufig nur noch Arrogant und Wirklichkeitsfremd !!

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      • Hat Trittin nie gesagt.
        Immer diese Fake News.
        Und das auch noch von jemandem, der sich „Truth Hurts“ nennt.
        https://archiv.trittin.de/2015/11/25/die-methode-afd-verleumden-luegen-hetzen/

        FAZ:
        Verschwörungstheorien
        Wenn Politiker verleumdet werden
        „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.“ (bzw. „gut so“). Dieses Zitat soll von Jürgen Trittin stammen. Gesagt hat er den Satz nie. Im Internet werden ähnliche Fälle verbreitet – absichtlich und mit Methode.
        https://archive.is/kC9Kd

        -43
        • Ach die FAZ, ja dann hat er das nie gesagt. Die FAZ ist ja überhaupt nicht bekannt für ihre Nähe zu Linksgrünen. Was kommt als Nächstes? Die TAZ als seriöse und neutrale Infoquelle hinzustellen? Correctiv blind vertrauen? Oder Merz glauben?

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        • Na siehste, der Trittin war ein Segen für das Land.
          In einer 70er Jahre Talkshow des NDR ist er als kommunistischer Hardcoreschwätzer zu erleben. Das ist er geblieben.

          Die Energiewende ins Nichts hat er nach 1998 eingeleitet.
          Die zerstört heute Wirtschaft und Industrie endgültig.
          Aufgebaut hat er nichts. Rein gar nichts.
          An ihren Werken sollt ihr sie erkennen.
          Nicht neues aufgebaut.
          Aber das Gute Wahre und Schöne zerstört.

          Das hängt nicht an einem ggf. falschen Zitat.
          Sondern an dem verheerenden Ergebnis.

          14
        • Und Trittins Propagandaseite ist jetzt eine verlässliche Quelle???

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    • “ Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hat sich für eine zeitnahe Neubesetzung der Parteiführung ausgesprochen. Das machten die zwei AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir …….. “

      Das wird die Rettung sein.

      82
      • Die „Turbo-eingebürgerten übernehmen die SPD und gründen gleich mal ein paar neue mit Millionen Euro geförderte Asyl-Integrationsvereine.

        72
        • Die Ehrenvorsitzenden der SJTD (Sozialdemokratische Jungtürken Deutschlands) heißen Özil und Erdowahn.

          18
  • Wäre gut, wenn diese Vorsehung auch eintreten würde. Good bye SPD. Es war in den letzten Jahren nicht mehr schön mit dir. Dein Geist lebt in der Linken weiter.

    87
    • Bei einer Übung in einem Eisenbahntunnel in Thüringen trainieren Einsatzkräfte am WE den Ernstfall. Doch bei einem simulierten ICE-Brand geht alles schief: Die Feuerwehr kommt zu spät, die Kommunikation läuft teilweise über Fax.
      Der Innenminister ist bedient.
      „Die Übung hat Schwachstellen in der Melde- und Alarmierungskette offengelegt, die wir sehr ernst nehmen“, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier.
      „So etwas wie am Samstag darf es nicht noch einmal geben.“
      https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/ungluecke/id_101381294/thueringen-brand-im-sandbergtunnel-ice-uebung-endet-im-fiasko.html
      https://dawum.de/Thueringen/

      12
      • Aus eigener Führungserfahrung im KatS weiß ich, dass eine Übung keine Inszenierung perfekter Leistungsfähigkeit sein soll.
        Darüber sollen Planungsmängel oder -fehler erkannt werden.

        Ein derartig mieses Ergebnis erfordert allerdings dringend massive Personal“veränderungen“!

        14
      • Thüringens Innenminister Georg Maier ist fachlich gar nicht qualifiziert, ein Problem ernst zu nehmen. Schaut in sein Gesicht. Ich meine: Sagen kann er es ja, aber mehr?

        4
    • Die Führungsebene sollte sich noch einige Wochen an die Macht klammern.
      Wäre doch schade, wenn die SPD so kurz vor dem Abgrund noch qualifizerte Leute an den Start bringen würde!

      Obwohl? … Näääähhhh!
      Woher denn nehmen?

      15
  • Wer darf als nächster an der Speisetafel Platz nehmen?

    8
  • Gruppe „Migration und Vielfalt“, na da steht ja der Fusion mit „die Linke“ wirklich nichts mehr im Weg und die SPD hat dann noch ca. 1-Jahr bis zur bundesweiten 5%-Marke. Sie verstehen es nicht und werden es auch nicht verstehen bei der SPD.

    86
    • Früher nannte man so eine Vereinigung „Fünfte Kolonne“.

      30
    • Wie sagte neulich ein dunkel Pigmentierter: “ merkt ihr was? Wir übernehmen“.
      Zumindest in der SPD mucken die Invasoren immer mehr auf.
      Zeit für den Abgang von diesem unfähigen Haufen.

      37
  • Thomas Notzke steht für die SPD der Gegenwart mit seinen 1,7 Millionen Dateien

    30
  • Die kleben (noch) an ihren Plätzen, denn sie haben einen Auftrag zu erfüllen.

    27
  • „Ich sehe eine Partei, die stirbt“

    Na die Hoffnung teilen wir gern!

    24
  • Ich wäre für ein Gerichtsverfahren…

    24
  • Wer braucht denn noch eine SPD? Nach insgesamt 35 Jahren Regierungsbeteiligung (mit Unterbrechungen) hat sie sich abgenutzt und den Bezug zu den Wählern endgültig verloren. Auch und gerade für die Arbeiterklasse, früher einmal ihr Hauptwähler, ist sie nicht mehr von Belang. Bei aktuell 12,5 % (Insa Wahlumfrage vom 11.8), kann man wohl davon ausgehen, dass ihre Wählerschaft weiter schrumpft . Jeder weiß inzwischen woran das liegt: miserable, den Bürger ausbeutende Finanzpolitik (Stichwort: immer neue und höhere Steuern). Eine fatale Energiepolitik, steigende Arbeitslosigkeit, ungelöstes Migrationsproblem, um nur einige zu nennen………Es gibt seit ein paar Jahren eine alternative Partei, die ihnen längst den Rang abgelaufen hat. Und, ja, bereit ist, Regierungsverantwortung für dieses Land zu übernehmen. Ich denke es wird Zeit für einen Wechsel. Und damit meine ich nicht die CDU. 😉 Die Menschen in Ostdeutschland nicht zuletzt aufgrund ihres DDR Backgrounds fordern das längst.

    22
  • Das einzige Mittel, das die SPD noch hat: Die Vorsitzenden austauschen. Bringt ihr seit Jahrzehnten nichts. Sie müsste schon ihre Politik austauschen.

    13
  • D.h., dass es den Kritikern nicht links genug ist ? Und eine Angleichung oder Überholung der Linkspartei ist nach deren Meinung erfolgreich ?

    8
  • Hoffentlich bald.

    2
  • Eine Partei für Migration und Vielfalt braucht es definitiv nicht. Da spielen die Gesichter auch keine Rolle mehr.

    72
  • „Migration und Vielfalt“ – Machtübernahme der SPD durch Migranten?

    12
  • Jetzt müssen sie sogar den eigenen Mitgliedern ihre Politik bessr erklären….

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  • Parteiensterben von seiner schönsten Seite…

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  • „Ich sehe eine Partei, die stirbt.!“ – WIe sagt man immer so nett; „und das ist gut so!“.

    3
  • Die SPD, die CDU, die Grünen-Blockparteien wie in der DDR. Alle weg. Weg auch mit der verlogenen repräsentativen Demokratie. Direkte Demokratie wie in der Schweiz, dann stimmt auch die Kasse wieder-beim Bürger und in der Verwaltung.

    83
    • Das ist dummes Geschwätz von gelangweilten Rentnern. Du verstehst überhaupt nicht wie die Schweiz funktioniert. Das verlangen von „direkter Demokratie“ ist lediglich linker Käse bei dem überpolitisierte Versager, die keine Hobbys und nichts besseres zu tun haben, ständig in den staatlichen Betrieb reinpfuschen wollen. Egalitärer, linker Untrieb der schlimmsten Sorte.

      -107
      • Ohne Beleidigung macht es nur halb so viel Spaß, gell?

        61
        • … und Atlas ist sein großer Bruder 🙂

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        • @Egon Warmsanierung = Der neue Kommentarspaltenkasper!

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      • Ach Atlas, Sie mit Ihrem Geschreibsel sind wirklich jeden Cent des Abos wert 😂

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      • Von einem, dessen einziges Hobby es ist, sich neue Benutzernamen für seine Pöbeleien auszudenken.

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      • Na, Bobby-shark…. wieder ein neuer inhaltsloser Pöbelnick.

        Im AgitProp-Zentrum scheint pure Panik zu herrschen.

        17
      • Das Verlangen schreibt man groß!
        Davon abgesehen frage ich dich warum dann in der Schweiz offensichtlich alles deutlich besser läuft? Ja klär es uns du bist ja scheinbar einer der wenigen Erleuchteten.

        5
      • Nun diese Gefahr besteht bei einer ordentlichen Konstruktion einer Abstimmung nie. Da sind Mindestquoren einzuhalten, die sicherstellen, das wirklich nur klare Mehrheitsentscheidungen stattfinden und keine Minderheitenspleens.

        Allerdings habe ich ebenfalls Bedenken, wenn ich sehe, was 70% der Wähler in Deutschland glauben und mich an die Corona-Zeit zurückerinnere. Diesen Leuten will ich ebenfalls nicht noch mehr Macht über unser Leben geben. Sie sind einfach zu unreif.

        6
  • Sägt Bas und Klingbeil ab und setzt noch linkere ein, dann beschleunigt sich der Zerfall!
    Auf Nimmerwiedersehen!

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    • Stimmt #Ab in die Tonne _ diese sogenannte Arbeiterpartei arbeitet seit Jahrzehnten gegen die Arbeiter und das ganze Volk…

      15
  • Ich kann dazu nur noch sagen: Nomen est Omen. Sowie personell als auch hinsichtlich der SPD Arbeitsgruppe, die das fordert: „Migration und Vielfalt“. Ergo: Die SPD ist bereits tod, egal, wer da an der Parteispitze steht.

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    • Wofür steht S-P-D eigentlich?
      Schlechteste Politiker Deutschlands?

      9
  • Parteiensterben in ihrer schönsten Form

    17
  • Solange die SPD ihre Migrations und Alimentierpolitik nicht ändert, können die aufstellen, wen sie wollen.
    Es wird den Untergang nicht aufhalten.

    14
  • Da sieht einer eine Partei, die stirbt.
    Es könnte sein, dass jemand, der zuschauen musste, dass liebste Angehörige sterben mussten oder lebenslang traumatisiert sind mutmasslich aufgrund der Politik dieser Partei gerne beim Untergang dieser Partei zuschauen würden.

    14
  • Jetzt muss die SPD nur noch ihr Parteivermögen verschwinden lassen. Genosse Gysi kann sie da sicher gut beraten.

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  • Das lustige ist: Die Antragsteller wollen die SPD auf einen Kurs bringen, bei dem Sie Dich der Linken noch schneller angleicht und untergeht. Am Ende wird die SPD mit der Linken fusionieren oder verschwinden, sobald die letzten Stammwähler in den Altersheimen es in eine bessere Welt geschafft haben.

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