Hitzige Debatte im Bundestag
Heil stellt Rentenpaket vor – Bundesrechnungshof warnt vor Kostenexplosion in Milliardenhöhe
Am Freitagmorgen begann die erste Beratung zum Rentenpaket II im Bundestag. Der Bundesrechnungshof warnt vor enormen Kostensteigerungen und einem Schuldenanstieg, während Regierung und Opposition über Generationenkapital und Rentenniveau debattierten.
Am Freitagmorgen fand die erste Beratung des umstrittenen Rentenpakets II im Bundestag statt. Die Vorschläge von Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Christian Lindner sorgten im Plenum für hitzige Diskussionen zwischen Regierung und Opposition. Vor allem CDU, AfD und Teile der FDP äußerten scharfe Kritik an den Plänen, während SPD und Grüne das Vorhaben verteidigten.
Das Rentenpaket II sieht unter anderem vor, das Rentenniveau langfristig bei 48 Prozent zu halten. Um den Beitragsanstieg zu bremsen, plant die Regierung die Einführung eines sogenannten Generationenkapitals, das aus Bundesmitteln gespeist und am Aktienmarkt angelegt werden soll. Die erwarteten Zinserträge sollen künftig zur Entlastung des Rentensystems beitragen.
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Hubertus Heil eröffnete die Debatte mit einem Appell: „Trotz aller Veränderungen müssen wir feststellen, dass das solidarische Rentensystem die Sicherheit im Alter gibt.“ Es gehe darum, die Rente für alle Generationen zu sichern und „nicht Jung gegen Alt auszuspielen.“ Sein Anliegen sei es, flexible Übergänge in den Ruhestand zu schaffen, ohne das Renteneintrittsalter generell anzuheben: „Flexible Übergänge ja – Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters nein.“
Gleich zu Beginn seiner Rede richtete Heil Worte an die CDU: „Es muss zugesichert sein, dass langjährig Versicherte ohne Abschläge mit 64 oder 65 in Rente gehen können.“ Hermann Gröhe von der CDU bezeichnete das Rentenpaket als „eine verpasste Chance“ und warf der Regierung vor, sich für ein unzureichendes Konzept selbst zu loben: „Es ist albern, sich für dieses Paket selbst zu feiern.“ „In einer Zeit, in der jeder um seinen Arbeitsplatz ringen muss, ist Ihnen ein Anstieg der Beiträge egal“, so Gröhe weiter.
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Johannes Vogel, rentenpolitischer Sprecher der Partei, stellte sich zwar hinter die Grundidee des Generationenkapitals, betonte jedoch, dass die Stabilisierung der Rente nicht bedeuten dürfe, „die Rente für die arbeitende Mitte weiter zu erhöhen.“ Vogel räumte ein: „Dieses Gesetz ist noch nicht fertig. Wir müssen da alle noch einmal ran.“
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Der Hauptkostentreiber sei die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent. Bis 2045 werde der Beitragssatz zur Rentenversicherung dadurch von derzeit 18,6 auf 22,3 Prozent steigen. Das geplante schuldenfinanzierte Generationenkapital soll zwar ab 2036 jährlich zehn Milliarden Euro ausschütten, dämpfe den Beitragssatz aber nur minimal. Der Rechnungshof sieht zudem das Risiko von Wertverlusten und warnt vor einer zusätzlichen Verschuldung des Bundes von 366 Milliarden Euro. Besonders stark belastet würden die jungen und künftigen Generationen, während die Renten der älteren begünstigt werden.
Bundesrechnungshof warnt vor Kostenexplosion in Milliardenhöhe…
Aber zig Milliarden für Asylanten, LED-Moscheenbeleuchtung in Marroko, Radwege in Peru und zig Millarden für Zelenski usw.
Dann auch noch die durch die Rentenversicherung eingezogenen Rentenbeiträge an der Börse verzocken….
Diese Bunte-Regierung bring nichts Vernünftiges zu Stande !
Wieso sie macht doch genau alles richtig die deutschen durch Ausbeutung und Ruhinirung klein halten im intresse der Siegermächte des WK2
Wenn du drei Untermieter hast, die nicht arbeiten gehen, kein Geld für die Miete abdrücken und nix zum Essen dazutun, dann würde jeder normal denkende Mensch die drei „rausschmeißen“.
Nicht so in Deutschland, wir sind der Moral Weltmeister bis zum Untergang.
Nein, nicht das Volk will es so, das sind nur 15%. Aber die Regierung macht das so, mit dem Willen der 15% Bevölkerung, weil Moral wichtiger ist. Ich glaube wir sollten die Regierung wechseln.
Sie haben schon recht, wo „Ampel“ draufsteht, ist Scheiße drin.
Wenn das Geld was in den Rententopf eingezahlt wird, auch nur für die Rente und nicht zweckentfremdet eingesetzt würde, bräuchte man gar nicht zu debattieren.
Wenn man recherchiert, kommt man auf einen Betrag Richtung einer BILLION Euro, der über die Jahrzehnte aus der Rentenkasse entnommen wurde – für Alles und Jedes. Es ist eigentlich der blanke Wahnsinn, das Geld der Arbeitnehmer einzuziehen und sofort an die Rentner auszuschütten, anstatt diese gigantischen Summen „arbeiten“ zu lassen und gigantische Zinsgewinne einzufahren. Das wurde aber in Kauf genommen, um ein System zu haben, bei dem immer Geld da ist. Die Arbeitnehmer können sich ja nicht gegen die langen Finger des Staates wehren.
Der Topf müsste sogar am überlaufen sein, nachdem die geburtenstarken Jahrgänge ihr Leben lang eingezahlt haben.
@ Acki Vor allem wenn nur jene daraus bedacht würden die auch einzahlen.
Wir hatten exakt in der gleichen Minute den gleichen Gedanken zu diesem Schauspiel!
Ein Rentenniveau von 48% ist eigentlich etwas, was die Deutschen zu Fackel und Mistgabel greifen lassen müsste … der EU-Durchschnitt liegt bei gut 70%, der OECD-Durchschnitt bei 63%. Die Pleitiers Italien und Frankreich zahlen ihren Rentnern 82% bzw. 74% aus. Nehmen wir mal ein letztes Netto von 4000€ an. Rente:
2800€ EU-Durchschnitt
2500€ OECD-Durchschnitt
3280€ in Italien
2960€ in Frankreich
1920€ in Deutschland mit 48%
1000€ weniger als ein Franzose pro Monat! Und die Rente müssen wir dann auch noch versteuern, was wirklich im reinsten Wortsinn der Witz im Quadrat ist!
Aber der Deutsche ist eben anders als der Franzose. Während der wirklich zur Mistgabel greift, grämt sich der Deutsche beim Erhalt des Rentenbescheids, dass er doch besser hätte vorsorgen sollen und ganz allgemein seine Karriere doch besser hätte gestalten müssen. Statt laut aufzuschreien, will der deutsche Rentner, dass bloß niemand weiß, dass er jetzt finanziell am Boden liegt.
Wer hat einen Nettolohn von 4000 € ? Der Durchschnitts Ossi wird mit 1800 € abgefertigt. Und dann muß man alle Rechnungen Zahlen und die Zwangsabgaben für den Propaganda Staatsfunk . Diese Rechnung geht nicht auf 🤔
Wer etwas ordentliches studiert hat und anno 2024 am Ende seiner Berufslaufbahn keine 4000€ als LETZTES (!!) Netto hätte, hätte was falsch gemacht. Das sind mit Steuerklasse 4 80.000€ Jahresgehalt, was im Geldwert von 2019 etwas mehr als 60.000€ sind. Also das Gehalt, ab dem man sich in der Mitte des Mittelstandes wähnen darf. Dass unglaublich viele Leute und auch viele Akademiker viel, viel weniger bekommen, ist mir klar.
So schaut’s aus.
Der Staat hat sich an der Rentenkasse für andere „Projekte“ bedient. Und als Rentner stehst Du da und rutscht von einem Tag auf den anderen von einem gut bürgerlichen Leben in ein mehr schlecht als recht existieren. Wobei: ich bin in meinem beruflichen Umfeld ein Fossil. Alle meiner alten Kollegen zw 58 und 63 nehmen bzw. nahmen ATZ in Anspruch. Die Anträge wurden allerdings gestellt, bevor die Lebenshaltungskosten ins Nirwana stiegen. Und das weiterhin tun werden.
Im TV letztens einen österreichischen (Sozialwissenschaftler?) gesehen, der sich deutlich wunderte, dass die Deutschen sich Sowas gefallen lassen.
Liegt Das in unseren Genen?
Die Gewerkschaften und Sozialverbände müssten mal einen Generalstreik „Für eine lebenswerte Zukunft“ organisieren, aber die rechnen auch nur auf ihren eigenen Konten.
Rentner sind üblicherweise kein Betragszahlendes Klientel der Gewerkschaften. Und die rudimentär eingerichteten Sozialverbände (Rentenberatung) kümmern sich um persönliche Anliegen auch nur bei cash.
Und dann kommt jetzt noch dazu, dass die Grünen und ihre Vorfeldorganisationen nichts unversucht lassen werden, die Aktien-Investitionen des Staates in die Taschen ihrer Gönner und ihrer Lieblingsprojekte zu lenken. Nicht nur, dass so ein Geldregen genau auf die Falschen darnieder gehen wird, werden grüne Investments langfristig auch floppen und die Investoren – also UNS – mit Verlust dastehen lassen.
Wenn die Steuern nicht absichtlich dauernd für überflüssige Projekte genutzt würden, dann wüden sie auch reichen, denn auch aus dem sogenannten „Rententopf“ wurde kräftig heraus genommen, und zwar nicht für Rentner. Renten bei 48 Prozent und der derzeitigen inflationären Entwicklung plus Stromkollaps (den ich nicht einer Inflation zurechne, sondern politischer Sabotage aus verschiedenen Richtungen) führen zur absoluten Verarmung der Rentner, und zwar überall, in Ost und West. Man sieht es schon heute in ganz Deutschland. Sollen die Rentner demnächst in Hundehütten ziehen und aus dem Müll leben?
In den kommenden Jahren wird das Rentenalter dramatisch angehoben werden, so dass quasi jeder mit krassen Abschlägen in Rente wird gehen müssen. Denjenigen, die privat vorgesorgt haben, werden das zu einem gewissen Prozentsatz mit der gesetzlichen Rente verrechnet bekommen. Das werden dann trotzdem noch diejenigen sein, die vielleicht noch mehr als Grundsicherung bekommen, wo in Zukunft geschätzt 85% der Rentner landen werden. Sie werden froh darüber sein und sich nicht beschweren.
Fragen Sie mal die jungen Leute, die ungefragt in einen „Rententopf“ einzahlen, von dem sie genau Null zu erwarten haben…Hauptsache die Boomer erhalten weiter Goodies/werden nicht belastet, so dass diese schön weiter Establishment wählen.
Verstehe ich Sie richtig: Sie wollen die aktuelle Situation den Boomern anlasten ?? DAS sollten Sie noch einmal überdenken und dazu ernsthafte Informationen einholen. Vielleicht einmal Rentenreform und Gerhard Schröder bei Google eingeben… und nicht die Regierung(en) quasi Freisprechen.
Und das ist jetzt die Schuld der sogenannten „Boomer“ oder was? Die verteilen weder das Steuergeld noch haben sie heute oder in Zukunft eine angemessene Rente, im Verhältnis zu dem was sie in ihrem Leben ebenso unfreiwillig einzahlen mussten. Das nennt man Spaltung, und wie es aussieht funktioniert es sehr gut.
Ja.
Die Wohnungen werden gebraucht für die neuen Edelmenschen, damit diese „sich in den Sozialsystemen wohlfühlen“ (O-Ton die grüne Roth).
Die letzten Zuckungen eines kaputten System. Bis 2045 wird es das Rentensystem wie es derzeit gilt nicht mehr geben.
Ich schätze die Prognose sogar noch als optimistisch ein.
Leider nicht nur wegen fehlendem Nachwuchs. Überall wird eher politisch gewollt systematisch abgerissen. Aber recht haben Sie!
Ich empfehle, die Kriegskassen aufzulösen und das Geld für die Menschen zu verwenden, die in diesem Land gearbeitet haben! Frieden löst viele finanzielle Probleme.
„Frieden löst viele finanzielle Probleme“?
Unsinn!
Die 100 Milliarden Sondervermögen und die weitere Aufrüstung in der europäischen NATO erzeugen enorme Steuerzahlungen aus der US-Waffenindustrie in die europäischen Staaten.
Die Rettung naht also mit Riesenschritten, ist doch bisher immer gut gegangen.
Naja, und wenn dann doch nicht … die „Täter“ bekommen ihre güldene Altersversorgung ja nicht aus der Rentenkasse.
Ach so …? „Daran erinnere ich mich nicht“ …
Das nenne ich „Butter bei die Fische geben.“ 😆
Sie haben, mit Verlaub, das „Große Spiel“ nicht verstanden.
Alles dreht sich nur um Geld und Macht. Es gibt dabei mehr Profiteure als wenn Frieden herrschen würde.
Die sollten mal die Bürger fragen. Den würden sehr viele höchst überflüssige Posten einfallen, aus denen man die jährlichen 25 Milliarden für das Rentensystem hernehmen könnte!
Man könnte an der Migration sparen. 50 bis 80 Milliarden wären da drin.
Als größte Steuerverschwendung sehe ich mittlerweile die ganzen Diäten!
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„Die Höhe der Diäten wird durch Gesetz beschlossen. Steuerpflichtig wurde die im Grundgesetz festgehaltene „angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“ der Parlamentarier durch das Abgeordnetengesetz von 1977. Seit 1. Juli 2024 beträgt die Entschädigung monatlich 11.227,20 Euro. Abgeordnete haben neben den Diäten auch Anspruch auf eine Amtsausstattung und erhalten eine Kostenpauschale. (Quelle Bundestag.de)
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Aus dem Text:
„angemessen!“ bei den Leistung unserer Politiker viel zu hoch!
„Unabhängigkeit“ Absolut Lächerlich!
„Entschädigung“ Wo bleibt die Entschädigung und das Schmerzensgeld für die Bürger, Opfer und Leittragende, welche diese Politik mittlerweile zu verantworten hat?
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Zusätzlich Streichung jeglicher Pensionsansprüche!
Sollen die sich doch privat absichern.
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Nicht nur die Höhe, auch die automatische Erhöhung wurde gesetzlich beschlossen. Politiker brauchen keine Gewerkschaften, sie sind ihre eigene.
Was soll dabei rauskommen? Die Aktien werden höchstwahrscheinlich nach ESG-Kriterien ausgewählt, was nichts anderes ist als Staatliche Fantastereien zu finanzieren, die mangels Rentablität irgendwann noch mit Staatsknete oder irgendwelche Subventionen „gerettet“ werden müssen. Also ein Minusgeschäft. Wieder nur ein wir müssen nur dies und das und irgendwann (wenn wir Politiker fein raus sind), habt ihr dann was davon (oder eben nicht).
Es kann einen schwindlig werden angesichts dieser Zahlen.
Hoffentlich rechnet mal einer nach, nicht dass es das gleiche Fiasko wird wie beim Bürgergeld.
Auf ein paar Milliarden hin und her scheint es ja nicht anzukommen, reich wie wir sind.
Wenn das System nächstes Jahr noch übersteht haben wir glück gehabt !! Ohne Industrie und Mittelstand keine Beschäftigten und keine Steuereinnahmen zur Unterstützung des Systems .Ohne Beschäftigte und Milliarden Steuern keine Rente .
Frage mich wann das auch mal bei den Grünen und der SPD ankommt ?
Nie ! Die wollen Schulden machen bis über ultimo.
Und die Zinsen gehen an die Banken – derzeit 40 Mrd. pro Jahr.
Sozialisten interessieren sich nicht für nationale Schulden. Das sind „global player“ like Marx. Der hat jahrelang auf dem Problem rumgekaut, wie man den Sozialismus in die Welt bringen könnte. Eines Tages hatte er die zündende Idee : „Wir dürfen uns nicht abschotten, wir müssen alle Grenzen öffnen !!“ Der Westen in seiner unendlichen Naivität hat „Wandel durch Handel“ verstanden. Wobei man das, je nachdem wer es sagt, auch im Sinne Marx deuten könnte.
… hab heut morgen wieder mal mit meiner linken Schwester telefoniert …. das wollt Ihr nicht wissen, was an der Front zum besten gegeben wird.
„….am Aktienmarkt angelegt werden soll.“
Nun will man also die Rentenkasse mit Aktien verspekulieren. In was bitte will man denn „investieren“? Ich selbst habe Aktien von einer bis vor kurzem krisenfesten Börsenfirma gekauft. Nach Trump (China), Corona etc. sind meine Papiere nun um ca. 50% gefallen. Zum Glück alles mit Goldinvestitution wieder ins Lot gebracht.
Wie wollen die das denn investieren? Wer kümmert sich darum? Wie soll das laufen?
Der Staat investiert in Aktienspekulationen!
Meldung 2030: „Leider haben wir die gesamte Rentenkasse verzockt, Putin ist schuld“.
Danke, erspart mir meinen Kommentar. Wollte in etwa das gleiche schreiben.
Das „Generationenkapital“ wird verzockt, Rückstellungen für die vielen tausend Beamten gibt’s ohnehin nicht, m.a.W. die hAmpel ist genau genommen pleite.
Zumal das ganze dann ja auch eine verdeckte Geldspritze ist für Börsenfirmen, die man mit der Rentenknete stützen kann. Somit greift der Staat ungestraft in den Börsenhandel ein und das mit Steuergeldern. Was sagt diese EU dazu?
Wer sich einmal „verrechnet“ (9,x Milliarden beim Bürgergeld), dem sollst Du nicht trauen.
Und die Bestätigung folgt sofort.
Bald bekommt Blackrock die Rentenverwaltung und dann ist es weg. Man müsste für die Rente jetzt Gold kaufen, da ist wenig Spekulativ und trotzdem Gewinn zu erwarten. Das heißt nicht das Gold gewinnt, das heißt nur das Gold im Verhältnis zum Papiergeld (FIAT Money) seinen Wert behält, während der € fällt (Inflation).
Wenn es hart auf hart kommt, z.B. durch den Zusammenbruch einer Währung, erlässt der Staat einfach ein Goldverbot, so wie in den USA in den 30er Jahren. Unter Androhung drakonischer Strafen wird der Staat alle Goldbesitzer auffordern, ihr Gold gegen einen staatlich festgelegten Preis (womöglich einer neuen Währung) an den Staat abzugeben. Gold ist weit davon entfernt, krisensicher zu sein.
Mit welchen Beitragszahlern möchte dieser Minister diese Märchen erfüllen? Dank Grüner Wirtschaftszerstörung wird wohl kaum was da sein, das die Renten aufbringen kann! Also kommt die Gemüsekarte für Vegane und die Lebensmittelmarken für den Rest der Rentner! Da sollten die Bezüge solcher Politiker gleich um 90% gekürzt werden!
Was interessiert die Ampel das?
Das sind nur Zahlen auf Papier! Und außerdem wenn es Hart auf Hart kommt … sie haben Zugriff auf die Bundesdruckerei!
Da wird dann gedruckt, bis die Walzen glühen.
Ist nicht so, als hätte es das in der Deutschen Geschichte noch nie gegeben!
Wenn Sozen fremdes Geld verteilen muss man mit dem Schlimmsten rechnen!
Und selber zahlen sie keinen Pfennig in die Rentenkasse ein. Die verhöhnen uns und denken sie kommen damit davon! Aber noch ist nicht aller Tage abend!
Vergesst doch die gesetzliche Rente. Die Zukunft gehört Koran-konformer Altersvorsorge. Ganz nach dem Motto: Ich spare halal.
Wenn dann nächstes Jahr die CDU mit den Grünen und BSW eine supertolle Regierung bilden, wird der neue Finanzminister A. Baerbock das als ganz großen Wurf anpreisen.
Gebt erst Mal das Geld, dass ihr der Rentenkasse entnommen habt an diese zurück. Es ist das Geld der Beitragszahler. Und dann lasst die Steuergeldern in unserem Land und finanziert nicht jeden queeren, feministischen Schwachsinn im Ausland . Es könnte soviel Geld für das eigene Land generiert werden, wenn der Wille da wäre, alles mal auf den Kopf zu stellen.
Nach 40-45 Jahre Arbeitsleben ist die Rente im EU Vergleich eine Frechheit, ein Almosen .Die Rentenkasse wurde geplündert, Der Wohlstand , die Wirtschaft der durch die heutigen Rentner erarbeitet wurde wird im Moment pulverisiert und in der Welt verteilt und keiner trägt die Verantwortung. Was ich noch zu sagen hätte verkneife ich mir besser……….
Wer die Sitzungen im Bundestag verfolgt ohne den Fernseher aus dem Fenster zu schmeißen oder zum Alkoholiker wird, ist hart in nehmen oder man mag Satire. All die Vorschläge der Bundesregierung bedeuten und bringen nichts Gutes für die Länger hier Lebenden und Steuerzahler. Erst die Reden der Politiker von den Altparteien sind haarsträubend und nicht selten Hetze gegen die Afd, die es wagten die Vorschläge zu kritisieren oder in ihre Bestandteile zerlegt um aufzuzeigen, warum es eigentlich geht. Alles andere der Altparteien, sind in meinen Augen, stets das Gleiche nur ersetzt man andere Worte durch neue. Wenn die CDU Leute ihr Senf dazugeben muß man schon Grinsen, sie vergessen stets das sie mit Merkel , die Vorarbei leisteten.
Der Heil konnte doch schon beim Bürgergeld nicht rechnen. Zudem sind 48% eine Frechheit und ein Schlag für die Rentner ins Gesicht. Hauptsache die eigenen Taschen vollmachen. Die 🤮 mich so an.
Diese Quasi-Regierung verpulvert Milliarden für Horrohobbys – von Südlink über Forschungsförderung in China und Indien, den Talisban, Emobilität ohne Strom usw. – und nu kommt dieser Parteilakai mal wieder mit dem Clownshammer um die Ecke.
May they rot ’n burn in hell!