Arbeitgebertag
Habeck: Wirtschaftsprobleme jetzt „sogar größer“ als nach dem Zweiten Weltkrieg
Beim Arbeitgebertag sagt Habeck, die wirtschaftlichen Herausforderungen seien ganz andere als nach dem Zweiten Weltkrieg beim ersten Wirtschaftswunder. Jetzt seien sie „sogar größer“.
Beim Arbeitgebertag 2024 kam am Dienstag die Polit-Prominenz Berlins zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach beispielsweise, aber auch andere Spitzenpolitiker, wie die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang und Arbeitsminister Hubertus Heil. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck trat bei der von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) organisierten Veranstaltung auf.
In einem Panel-Gespräch, zunächst nur mit Moderatorin Corinna Wohlfeil, sprach Habeck auch über das im Bundestagswahlkampf 2021 angekündigte, aber bisher ausbleibende grüne Wirtschaftswunder. Habeck sagte dabei, dass er den Begriff gar nicht möge, da die Herausforderung eine ganz andere sei als damals. Deshalb sei der historische Vergleich falsch.
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Doch dann setzte Habeck selbst zu einem verblüffenden Vergleich an. „Die Herausforderung ist in gewissem Sinne sogar größer“, sagte Habeck dann. „Dass man eine gut funktionierende (…) Volkswirtschaft neuen Rahmenbedingungen anpassen muss, deshalb hat das mit Wunder gar nichts zu tun, sondern mit Arbeit und politischen Rahmenbedingungen (…)“, führte der Minister weiter aus.
Habeck musste im Panel für seine Wirtschaftspolitik Rede und Antwort stehen. Mit Veronika Grimm, CDU-Mann Roland Koch und Daniela Geretshuber diskutierte Habeck über seinen Kurs. Bereits zu Anfang befragte ihn Moderatorin Wohlfeil zu seiner Investitionspolitik. Immer wieder kündigte Habeck Subventionen für Unternehmen an, um die vermeintliche grüne Wende zu bewerkstelligen. Zu den Geförderten zählen Konzerne wie das schwedische Northvolt oder die kriselnde Stahlsparte von ThyssenKrupp. Habeck konterte, nur so könne man den energieintensiven Mittelstand in Deutschland halten.
Auch Scholz hatte seinen Auftritt beim Arbeitgebertag. Bereits im letzten Jahr musste sich der Kanzler scharfe Kritik an seinem Wirtschaftskurs anhören. Die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland habe massiv gelitten. Die Stimmung in der Wirtschaft sei gekippt, hieß es damals vom Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger. Auch jetzt ist die Lage in der deutschen Wirtschaft schlecht, im Vergleich zum Vorjahr sogar noch schlimmer. Industrieriesen wie Volkswagen (Apollo News berichtete), ZF Friedrichshafen (Apollo News berichtete) und BASF (Apollo News berichtete) befinden sich in historischen Krisen. Auch mittelständische Unternehmen, insbesondere aus der Automobilbranche, müssen zunehmend den Gürtel enger schnallen.
Im ersteren Fall bestand die Herausforderung im Aufbau des Zerstörten. In Habecks Fall besteht die Herausforderung im Zerstören des Aufgebauten.
Der Umbau einer funktionierenden Volkswirtschaft ist ein politisches Projekt und kein von den Bürgern gewolltes Anliegen. Auch wenn uns das durch „Zivilgesellschaftlich Propaganda“ anders dargestellt wird.
Toller Erfolg, Herr Habeck!
Grüne Wirtschaftspolitik: Ruinen schaffen ohne Waffen.
Jetzt haben wir schon drei Jahre in seine Ausbildung investiert, aber er kapiert’s einfach nicht.
Ukraine, Putin, Corona ziehen als Ausrede nicht, damit haben andere Länder auch zu tun, die aber haben Wachstum! Und wir?
Wir haben Rezession und Robert Habeck…
Ist DAS etwa das angekündigte grüne Wirtschaftswunder?
Statt dessen erleben wir gerade unser blaues Wunder.
Ja, da lacht der Wirtschaftsexperte Robert H. weil voll im Soll…
Mit Habeck über Wirtschaft zu diskutieren ist wie mit einer Taube Schach zu spielen.
Neuwahlen jetzt.
Bereits in seiner im Jahr 2021 noch als Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der damaligen Verleihung des Max-Weber-Preises gehaltenen Festrede behauptete Robert Habeck nach angeblich mehrfach wiederholt vorausgegangener Lektüre von „Die protestantische Ethik und der ‚Geist‘ des Kapitalismus“, dass von einer Prädestination keine Rede sein könnte und es daher am Menschen sei, sein Schicksal in die Hand zu nehmen. Insofern aber das steuernde Prinzip sich noch nie postiv bestimmen ließ, sind sämtliche Versuche, es in den Griff zu bekommen, von vornherein zum Scheitern verurteilt. Während des Ludwig-Erhard-Gipfels im Jahr 2023 war deshalb schon die Kritik zu vernehmen, dass die Politik des heutigen Bundeswirtschaftsministers nicht einmal im Ansatz mit der physikalischen Realität einer stets jedweder vollständigen Erkenntnis entzogenen Welt übereinstimmt. Wolfgang Kubicki als Bundestagsvizepräsident meinte denn auch angesichts dessen: „Er glaubt, er sei der Gesalbte“.