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Arbeitgebertag

Habeck: Wirtschaftsprobleme jetzt „sogar größer“ als nach dem Zweiten Weltkrieg

Beim Arbeitgebertag sagt Habeck, die wirtschaftlichen Herausforderungen seien ganz andere als nach dem Zweiten Weltkrieg beim ersten Wirtschaftswunder. Jetzt seien sie „sogar größer“.

Erbe von Ludwig Erhard? Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht sich vor noch größere Herausforderungen gestellt.

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Beim Arbeitgebertag 2024 kam am Dienstag die Polit-Prominenz Berlins zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach beispielsweise, aber auch andere Spitzenpolitiker, wie die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang und Arbeitsminister Hubertus Heil. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck trat bei der von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) organisierten Veranstaltung auf.

In einem Panel-Gespräch, zunächst nur mit Moderatorin Corinna Wohlfeil, sprach Habeck auch über das im Bundestagswahlkampf 2021 angekündigte, aber bisher ausbleibende grüne Wirtschaftswunder. Habeck sagte dabei, dass er den Begriff gar nicht möge, da die Herausforderung eine ganz andere sei als damals. Deshalb sei der historische Vergleich falsch.

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Doch dann setzte Habeck selbst zu einem verblüffenden Vergleich an. „Die Herausforderung ist in gewissem Sinne sogar größer“, sagte Habeck dann. „Dass man eine gut funktionierende (…) Volkswirtschaft neuen Rahmenbedingungen anpassen muss, deshalb hat das mit Wunder gar nichts zu tun, sondern mit Arbeit und politischen Rahmenbedingungen (…)“, führte der Minister weiter aus.

Habeck musste im Panel für seine Wirtschaftspolitik Rede und Antwort stehen. Mit Veronika Grimm, CDU-Mann Roland Koch und Daniela Geretshuber diskutierte Habeck über seinen Kurs. Bereits zu Anfang befragte ihn Moderatorin Wohlfeil zu seiner Investitionspolitik. Immer wieder kündigte Habeck Subventionen für Unternehmen an, um die vermeintliche grüne Wende zu bewerkstelligen. Zu den Geförderten zählen Konzerne wie das schwedische Northvolt oder die kriselnde Stahlsparte von ThyssenKrupp. Habeck konterte, nur so könne man den energieintensiven Mittelstand in Deutschland halten.

Auch Scholz hatte seinen Auftritt beim Arbeitgebertag. Bereits im letzten Jahr musste sich der Kanzler scharfe Kritik an seinem Wirtschaftskurs anhören. Die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland habe massiv gelitten. Die Stimmung in der Wirtschaft sei gekippt, hieß es damals vom Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger. Auch jetzt ist die Lage in der deutschen Wirtschaft schlecht, im Vergleich zum Vorjahr sogar noch schlimmer. Industrieriesen wie Volkswagen (Apollo News berichtete), ZF Friedrichshafen (Apollo News berichtete) und BASF (Apollo News berichtete) befinden sich in historischen Krisen. Auch mittelständische Unternehmen, insbesondere aus der Automobilbranche, müssen zunehmend den Gürtel enger schnallen.

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