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Interview

Habeck kehrt zu X zurück und will Plattform „hart regulieren“

Robert Habeck, der designierte Kanzlerkandidat der Grünen, kehrt auf die Plattform X zurück – die er einst als spaltend und polarisierend verurteilt und verlassen hat. Im ZDF-heute journal verteidigte er diesen Schritt und kündigte an, X und andere soziale Medien „hart regulieren“ zu wollen.

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Robert Habeck mit Comeback auf X: Der Grünen-Politiker will die Plattform nun „hart regulieren“

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Donnerstag seine Rückkehr auf die Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) verkündet. „Back for good“ – dauerhaft zurück, schrieb er als erste Botschaft ins Netz. „Orte wie diese den Schreihälsen und Populisten zu überlassen, ist leicht. Aber es sich leicht zu machen, kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X.“

In einem Video, das er kurz darauf veröffentlichte, trägt er ein Freundschaftsarmband mit den Worten „Kanzler Era“. Dazu summt er die Melodie des Liedes „Zeit, dass sich was dreht“. Einen Tag später verkündete Habeck offiziell seine Kanzlerkandidatur für die Grünen.

Im heute journal am Freitagabend konfrontierte ZDF-Moderator Christian Sievers den Grünen-Politiker mit dessen früherer Kritik an der Plattform. Er erinnerte Habeck daran, dass dieser Twitter einst als „hartes Medium“ bezeichnet hatte, „wo spaltend und polarisierend geredet wird“. Nun, so Sievers, kehre Habeck ausgerechnet zu einer Plattform zurück, „die unter Elon Musk immer toxischer wird“, immer mehr als „Beeinflussungsvehikel“ diene und „Falschmeldungen verbreitet ohne Ende“. „Aber jetzt knicken Sie plötzlich ein“, so Sievers.

Habeck wehrte sich gegen den Vorwurf des Einknickens: „Ich bin auch dafür, dass wir Twitter oder TikTok entlang der europäischen Rechtsnorm hart regulieren. Ich bin überhaupt nicht glücklich mit dem, was da passiert.“ Seitdem Elon Musk „das Ding“ übernommen habe, sei es „schlimmer geworden“, weil bestimmte Standards nicht mehr eingehalten würden. Der Minister argumentierte, dass es in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei, „den politischen Raum zu trennen von dieser Welt“.

Habeck wünscht eine „scharfe Anwendung des DSA, des Digital Service Acts“, und bezeichnete dies unlängst als „das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“. „Ich will kein Hehl daraus machen, dass ich glaube, dass diese unregulierte Form von diesen sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist“, erklärte er.

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https://twitter.com/oida_grantler/status/1854987069296161123

Im Januar 2019 hatte er seinen Rückzug von Twitter und Facebook damit begründet, dass Twitter ein „sehr hartes Medium“ sei, „wo spaltend und polarisierend geredet wird“. Er habe sich von der Logik der „Aggressivität“ auf Twitter anstecken lassen und so hart überspitzt. Seine Konsequenz: Er löschte seinen Account. In der ZDF-Sendung Markus Lanz sagte Habeck 2021 noch folgendes: „Das war eine der weisesten Entscheidungen, die ich in meinem Leben getroffen habe, da rauszugehen“. Das solle auch so bleiben.

Robert Habeck hat am Freitag seine Kanzlerkandidatur auf YouTube verkündet. In dem Video spricht er davon, dass der Populismus in alle wichtigen Debatten hineindringe und von Putins Regierung gefüttert werde. Die Entscheidung sei zwischen liberalen Demokratien und autoritären Mächten.

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100 Kommentare

  • Ist schon klar, Herr Habeck:
    Meinungen, die IHNEN nicht passen, müssen – Zitat – „reguliert“ werden.
    Schon mal das GG gelesen?
    Aber noch „besser“:
    SIE SELBST regulieren das jetzt, ja?
    DANKE, Elon!
    (Traurig genug, dass wir Milliardäre brauchen, um Grundrechte zu garantieren. Also mehr davon! Danke, Apollo, NUIS und all die anderen.)
    Herr Habeck, es werden immer mehr werden, nicht weniger. Und zur Not werden sich neue Kanäle finden lassen. SIE regulieren unsere Meinung jedenfalls nicht!

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    • Mein Tipp: Kühe melken!
      Baerbock hat ja bekannt gegeben dass er das kann.

    • Die Ignoranz und Arroganz des Literaturwissenschaftlers Dr. phil. Robert Habeck.
      Da er mit Deutschland bekanntlich nix anzufangen weiss, sollte er seine zukünftigen literarischen Ergüsse im Strandkorb, mit Blick auf die Ostsee von Dänemark aus, schreiben.
      Politisch ist er nach knapp drei Jahren „Ampel“ Desaster erledigt. Meine Meinung.

    • Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern?

    • Die andere Möglichkeit ist, nach benediktinischen und franziskanischen Prinzipien zu arbeiten, und dabei Ockhams Rasiermesser, Mileis Motorsäge und moderne AI-Multiagentensysteme einzusetzen, um die in Parteien organisierten ignoranten und respektlosen 1% wieder auf die Füsse zu stellen!

    • Volle Zustimmung

    • Er hat sehr gute Chancen, denn er sieht wesentlich besser aus als Merz und Scholz.
      Und die bornierten Michel-Damen wählen halt nach Aussehen und nicht nach Qualifikation.

      • Das passiert hoffentlich nicht!

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    • habeck spricht davon, dass er dafuer ist, entlang der europaeischen rechtsnorm zensur einzufuehren.
      er stuetzt es.
      er macht es nicht selber.
      muss er auch nicht.
      denn dafuer haben wir faeser, pfizer ursel und den DSA, die G 20, und global die UNO.

      die tatsache, dass er zensur gegenuber positiv eingestellt ist, wird seine beliebtheit unter linksgruenen ganz sicher nicht schwaechen, denn dort ist das allegemeine geisteshaltung.

      wir anderen aber koennen sowieso nichts tun ausser aussitzen und auf bessere zeiten warten, denn solange wir unter EU-recht stehen, wird eben alles zensiert, was EU-recht moeglich macht und verlangt.

  • Kommunisten hatten schon immer ein gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit. Habeck ist da keine Ausnahme. Aber süß, wie er sich schon nach wenigen Tagen auf X mehrfach zum Clown gemacht hat. Der merkts einfach nicht mehr.

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    • „ROOOOOBÄÄÄÄÄÄÄT???“
      hoffe, der bekommt da ordentlich: F&CK OFF!! zu hören…

  • und heute am 9. november, dem tag des mauerfalls, kommt der mit forderungen zur regulierung der meinungsfreiheit und auch gleich fuer ganz europa. und er selbst nutzt das medium, das er einschraenken will.

    • Er zündelt! Wer es nicht merkt: Sie wollen die Leute auf der Straße, um den Ausnahmezustand zu forcieren und durchzuregieren! Eine brandgefährliche Lage, in der wir leben!

      Bleibt friedlich! Bitte!

    • Die Mauer ist nicht gefallen, sie wurde nur verschoben.

  • Märchenonkel ,setz dich auf den Deich, und denk dir neue Geschichten aus,Phantasie hast du vielleicht, aber null Ahnung.

    • Das kann er machen, aber Kassenschlager sind seine „Kinderbücher“ ja auch nicht.
      Die taugen genauso wenig, wie die Politik die er macht.

  • Hier werden Habeck’s persönliche Phobien im Umgang mit social Media deutlich.
    Das sollte man professionell behandeln lassen und nicht auf die Allgemeinheit abwälzen.

  • Populus ist das Volk, das einen Staat bildet. Wenn also die Staatenbildner, das Volk, seine Interessen formuliert, dann ist dies populistisch!
    Dann ist das G U T und R I C H T I G ..
    Seien wir also das Volk, dass seine Interessen klar und wenn nötig mit Macht, formuliert.
    Populisitisch ist ein Kampfbegriff derer, die das Volk lediglich als Lieferant ihrer Pfründe benötigt – ansonsten sollen die Populisten das Maul halten!
    Weg mit dieser arroganten, abgehobenen, ungebildeten Mischpoke, die uns auf unseren Kosten dangsaliert!

    • Wie sind Sie denn drauf?
      Die ganzen Ossis, die 1989 auf der Straße waren: alles Terroristen !!!
      Schließlich haben sie die „gewählte“ Regierung abgesetzt und den Staat entsorgt !
      Sowas darf es doch im „zivilisierten“ Westen nicht geben, wo kämen wir denn da hin … ?

      * Comedy-Modus aus *

    • Völlig richtig. Schwer zu ertragen, diese Heulsuse. Genau wie Baerbock benutzt Habeck pseudo-bürgernahes Vokabular, weiß aber gar nicht, wovon er spricht.

      • … in der Hoffnung, dass auf der Schleimspur Keiner ausrutscht.

        1
  • Er hat schon genug Chaos angerichtet und zerstört. Er soll an seinem Küchentisch bleiben und Kinderbücher oder was auch immer schreiben.

    • “Er soll an seinem Küchentisch bleiben und Kinderbücher oder was auch immer schreiben“
      – Wenn er das wenigstens halbwegs vernünftig könnte. Irgendwie bezweifel ich persönlich dies aber…

      _______________
      Ampel => 🤮 💩

    • Die armen Kinder.
      Auf seinem Bauernhof würde er den wenigsten Schaden anrichten.

      • Da kann er ja den Stier melken.

        0
  • Ich selbst bin nicht bin nicht bei Twitter, aber ich kann mir gut vorstellen, wie sehr die Twitterer darauf gewartet haben, dass so einer wie Habeck da aufschlägt, ihnen ungefragt und „hart regulierend“ beibringt, was man sagen darf und was nicht und dann das Greinen von „Hass und Hetze“ anfängt, wenn er Gegenwind kriegt.

    Und genau so funktioniert die ganze grüne Politik. Wer braucht sowas? Also, ich würde ihn sperren.

    • Ich war nie bei Twitter und jetzt werde ich dort auch nie mehr auftauchen.
      Danke Robääärt 🙂

  • Und wir regen uns über Putin,Kim Jong Un und Xi auf.Vielleicht sollten wir mal erst vor unserer eigenen Haustür den Dreck entfernen.

    • Zu Putin empfehle ich Jedem aktuell mal die Weltwoche anzuklicken!

  • Ich hoffe, dass der Wähler Herrn Habeck „hart regulieren“ wird.

    • DER war jetzt gut, bin grad lachend vom Stuhl gefallen 🤣🤣🤣

  • Robärt will X hart regulieren?
    Elon Musk kommt vor Lachen nicht mehr in den Schlaf!

  • Als Bittsteller geht er wieder zu X und will diese gleich wieder hart regulieren…daran ist doch schon zu erkennen, irgendwas stimmt bei diesem Typ nicht…

    • Wir wissen doch alle, was das ist…!

  • Und Elon sitzt bei Trump auf am Schreibtisch des Oval Office und freut sich schon über die „Regulierung“ von Twitter, während er Trump berät wie man die BRD im Gegenzug mit der nächsten Importsteuer weiter schädigen kann. Wer da wohl am viel längeren Hebel sitzt, aber erklär das mal einem Linken.

    • Warum? Das ist doch Habeck sogar recht!

  • Die harte Regulierung der Demokratie ist dringend notwendig! Zunächst müssen im Land rechtskonforme Verhältnisse geschaffen sein. Dazu müssen die Parteien selbst einem PARTEIEN-AUDIT unterzogen werden.
    1. Ist die betr. Partei rechtskonform nach Parteiengesetz aufgestellt, wirkt an der Willensbildung des Volkes mit? Oder dekretiert sie Politik von OBEN, ohne Erdung, Wahrheit & Evidenz.
    2. Ist die Partei nach §7 PartG auch analog & für alle Bürger inklusiv & nachvollziehbar ansprechbar? Oder ist sie eine multinationale SocialMedia-Organisation auf Plattformen, die dazu Spyware auf das Smartphone emittieren?
    3. Hat die Partei freie & unabhängige Medien abgesichert, und fördert sie Freiheiten, Entfaltungsfreiheiten in Arts, Culture, Media & Sports und Kreativ- & Kulturwirtschaft? Oder versucht sie Kreativität und Kultur über Ideologien & staatsfinanzierte Antragsökonomien zu organisieren?

    • 4. Ist die Wahl von Parteien mit dem GG vereinbar oder gilt die Personenwahl?
      (Nach meiner Vorstellung ist die Einsetzung von Personen „nach Liste“ keine demokratische Wahl)

      • Richtig erkannt! Bei Kandidatenaufstellungen muss es das analoge, sprech- und diskursfähige PRÄSENZPRINZIP geben! Smartphone-Verbot während der Sitzung auch!

        1
  • Dunning Kruger at its best..

  • Habe selten so etwas Oberpeinliches gesehen wie Habecks Ankündigung, Kanzler werden zu werden. Der Begriff „Fremdschämen“ greift hier nicht mehr. In schlechter Taylor-Swift Manier und im besten Denglish wird hier eine „Kanzler Era“ angedroht.

    Die links-rotierende Zeitung, hinter der früher immer ein kluger Kopf stand, deutet dies als ein „Statement gegen toxische Männlichkeit“. Ich dagegen sehe darin eine Ankündigung einer sehr langen Herrrschaft, die es bekanntlich schon einmal in Deuschland gab. Daraus wurde zum Glück nichts. Das Gleiche dürfte aus der habeckistischen „Kanzler Ära“ werden.

  • Dieser Mensch ist einfach nur noch widerlich. Er hat weder Charakter, Niveau, Emphatie,Anstand und bei der Bildung ist auch nicht viel Substanz vorhanden. Aber er ist so selbstverliebt und machtbesessen, das es schon weh tut. Es währe eine Erlösung für die anständigen und vernünftigen Leute in diesem Land, wenn er endlich von der Bildfläche verschwinden würde, und zwar für immer.

  • Verpeilte senden Signale. Ideologen wähnen sich darin, über ALLEN zu stehen. Missliebige Äusserungen auf die Ideologie nehmen sie jedoch persönlich. Persönlich sehe ich diesen Mann als eiskalten, selbstgrandiosen, unerbittlichen Extrem-Narzissten.

  • Er MUSS sie hart zensieren. Man sieht ja was passiert wenn dort die Wahrheit geschrieben werden kann. Ohne X hätte Trump es schwer gehabt. Wenn so ein Kinderbuchautor der D gerade die größte Wirtschaftskrise der Geschichte gestürzt hat Kanzler werden will, dann braucht er viel Propaganda. Ich fürchte allerdings das er sich inzwischen so weit von der Realität entfernt hat das er wirklich glaubt was er sagt.

  • Zensieren, mundtot machen und gesellschaftlich vernichten, die nicht die eigene Weltsicht teilen. Das ist die ach so tolerante Linke. Schade, dass immer noch viele Bürger, selbst gebildete, auf diese Scharade reinfallen.

  • Die Spiegel Relotius Journalie findet ihn total süss.

    Eine frage an die Spiegelkonsumenten..
    Wie schräg könnt ihr sein?
    Dümmer,niederträchtiger für doof verkauft werden,kann man doch nicht.
    Falls ihr brav die ewig gleichen „Trump ist böse“ Spiegeljournalie inhallieren wollt.
    Seit einem Jahrzehnt gibt es denselben Müll,warum lest ihr nicht eure alten Spiegelblätter?
    Den immer gleichen Unsinn zu lesen wäre absolut nachhaltiger…
    Als den Spiegelhass zum tausensten mal wiederholt zu kaufen?

  • Musk sollte den auf X sperren. Wer offen sagt, daß er die Pkattform beschädigen will, soll gefälligst draußen bleiben!!

    • Das ist eben der Unterschied zu Habeck. Musk toleriert andere Meinungen und wird ihn nicht sperren.

  • Dunning-Kruger im Endstadium, wie bei allen seinen Leidensgenoss*innen_X*.

    Auf die Gefahr hin, daß ich mich wiederhole: Die angemessene, vollständige und abschließende Antwort auf alles, was Linke von sich geben, je von sich gegeben haben und überhaupt von sich geben können, lautet: „Halt die Klappe und verzieh dich!“

  • Habeck,dich will keiner sehen und hören auf x,tik tok und sonst wo!!!
    Hau einfach ab.Verschwinde einfach und lass die Bevölkerung in Ruhe.
    Wenn ich dich sehe fällt mir sofort nur 🤮 und 💩 ein.
    Du bist unterste Kaste!!!!

  • „Nicht immer die Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“ – Jan Böhmermann (ZDF) am 16.02.2024

    „Weil in Deutschland vor tausend Jahren die Deutschen alle Bäume gefällt haben, ist unser Wald mehr oder weniger weg.” – Robert Habeck (GRÜNE) in Brasilien am 15.03.2023

    Und die wollen soziale Medien stärker regulieren, damit die Grenzen des Sagbaren nicht immer weiter hinausgeschoben werden und Falschmeldungen keinen Platz mehr haben.

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