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Maischberger

Habeck kann seinen Abgaben-Plan auf Kapitalerträge nicht erklären: „Und die Details klären wir später“

Robert Habeck möchte auch auf Kapitalerträge Sozialabgaben erheben. Dazu blieb er auch am Dienstag bei Sandra Maischberger trotz mehrfacher Nachfragen eine Antwort schuldig. Am Ende gab er zu, keine Details über die Steuerpläne nennen zu können.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war am Dienstag bei Sandra Maischberger zu Gast.

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Spricht man mit Fans des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck, begründen sie oft ihre Unterstützung für den Politiker mit der Fähigkeit, seine Politik verständlich zu erklären. Und tatsächlich zeigt sich der Bundeswirtschaftsminister oft als großer Erklärer, der sich in Details verliert. Bei Maischberger wurde am Dienstagabend Habecks Ruf in dieser Hinsicht jedoch auf die Probe gestellt.

Habeck kam bei der Frage nach seinem viel diskutierten Vorschlag einer Kapitalertragsteuer zur Finanzierung der Lücke bei der gesetzlichen Krankenkasse stark in Bedrängnis. Er möchte mehr „Solidarität“ im System, forderte Habeck bereits in den vergangenen Tagen. So sollen auf die Erträge aus Kapitalanlagen zukünftig Abgaben erhoben und für die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkasse verwendet werden (Apollo News berichtete).

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Doch damit gibt es zahlreiche Probleme – wie der einfache Anleger betroffen sein könnte, ist außerdem nach wie vor eine offene Frage. Denn wohlhabende Menschen sind meist privat versichert, weshalb die Abgabe in dem Fall kaum anwendbar ist. Habeck hat bislang noch keinerlei Details zu der Abgabe gemacht und konnte auch bei der ARD-Sendung keine Problemlösung anbieten.

Trotz mehrfachen Nachfragens seitens der Moderatorin Sandra Maischberger blieb der Grünen-Politiker in seinen Vorstellungen vage. Erst wich er auf die Steuervorschläge der Unionsparteien zurück: „Ich hab schon darauf hingewiesen, dass die gesamten Steuersenkungsversprechen und die Versprechen der Union null gegenfinanziert sind.“ Maischberger intervenierte und wies darauf hin, dass man über die Grünen, nicht die Union sprechen würde. Habeck blieb dennoch bei der Union: Sie und die SPD würden „jede Antwort, jede Problembeschreibung“ schuldig bleiben.

Erneut hakte Maischberger nach: „Was ist die Antwort darauf, also wer zahlt was, bei welcher Art von Kapitalerträgen?“ Doch Habeck wich erneut aus, diesmal auf eine Neid-Debatte: „Die Antwort ist, dass in Deutschland die Hälfte der Bevölkerung zwei Prozent des Vermögens in Deutschland besitzt. […] Und wie viel besitzt ein Prozent der Bevölkerung? 35 Prozent, aus diesem Vermögen werden vor allem Kapitalerträge erwirtschaftet.“ Daraus würde man sehen, dass die „ungleiche Solidarität“ mit der Vermögensbildung zusammenhängt. Eine Antwort auf die Frage der Moderatorin war das aber nicht.

Noch insgesamt drei weitere Male fragte Maischberger nach den Details für Habecks Steuerfantasien. Doch er ließ sich nicht in die Karten blicken. Man würde schon einen Weg finden, so Habeck. Er stellte lediglich klar, dass er seine vermeintliche Lösung für die Finanzierung der Krankenkassen bisher eigentlich nicht durchdacht hatte: „Sagen tu’ ich: Da ist ein massives Problem, und wenn sich alle nur darum herumdrücken, werden wir das Problem niemals lösen. Ich gebe wenigstens die Richtung einer Antwort vor.“

Erst ganz am Ende gibt er offen zu, dass er keinerlei Details zu seinem Plan nennen kann. „Und die Details klären wir später?“, fragte Maischberger geradeheraus. „So ist es“, antwortete Habeck, ausnahmsweise relativ klar. Auch im ganzen Sendungsverlauf konnte der Grünen-Kanzlerkandidat nicht glänzen. Erneut warnte er vor Donald Trump und propagierte als Gegenangebot zu „America First“ die Europäische Union. Immer wieder schoss er auch gegen den CDU-Kanzlerkandidaten Merz.

Zur Gelbhaar-Affäre wurde Habeck unterdessen kaum in die Mangel genommen. Bei der Nachfrage setzte er auf seine Standard-Antwort und tat die betreffende Grünen-Politikerin, die die Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar erfunden hatte, als Einzeltäterin ab. Eine Verbindung zu seinem Vertrauten Andreas Audretsch, der durch einen besseren Listenplatz von den Vorwürfen gegen Gelbhaar profitiert hatte (Apollo News berichtete), sieht er offensichtlich nicht.

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