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„Leise Politik“

Habeck: Grüne müssen sich der Grundsatzfrage stellen

Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fordert Habeck den Landesverband auf, die Grundsatzfrage zu stellen: Könne man noch eine "leise Politik" gegen Populismus machen?

Robert Habeck sagte, dass er für eine selbstkritische Politik einstehe.

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Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein sagte Robert Habeck, dass seine Partei sich der Grundsatzfrage stellen müsse. „Politik ist kein Spiel“, sagte er in Neumünster. „Politik beruht auf dem Versprechen, dass wir als mündige Bürgerinnen und Bürger mündige Entscheidungen treffen“, so Habeck. Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.

Zum Selbstverständnis der Grünen gehöre auch, dass der „Angriff der rechten Populisten auf die liberale Demokratie“ es erfordere, „dass vielleicht gerade eine progressive Partei in der Lage ist, das Zentrum der Demokratie, die Mitte der liberalen Demokratie, die Mitte der Rechtsstaatlichkeit zu stabilisieren“. Das habe Habeck in diesem Wahlkampf verkörpern wollen.

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Man müsse das Wahlergebnis ernst nehmen und die Grundsatzfrage stellen: „Ist es eigentlich möglich, in einer so polarisierten Zeit, in einer so zugespitzten Zeit“, in der „Lüge und Populismus“ den Ton angeben würden, die „Politik der Bündnisfähigkeit“ umzusetzen? „Das Wahlergebnis sagt nein“, so Habeck. Man müsse das ernst nehmen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder man behält den aktuellen Kurs bei und „kämpft den Populismus zurück“ oder man müsse sich fragen, ob diese Strategie die richtige ist.

Der Union warf er vor, sich im Wahlkampf immer mehr in „ihrer eigenen Ideologie einkokoniert“ zu haben, bis „sie selbst am Ende geglaubt haben, alles ist ganz einfach und man muss doch nur mal auf den Tisch hauen“. Doch die Realität sei viel anspruchsvoller. Nun werde die Union von der Realität eingeholt. Habeck kritisierte, dass Parteien sich immer weniger bereit zum Kompromiss zeigen, je tiefer die Umfragewerte sinken.

Der FDP warf er vor, wegen der schlechten Umfragewerte die Ampel-Koalition zerstört zu haben. Die Union erleide das Schicksal der FDP noch, bevor sie in einer Regierung sei. Es solle niemanden überraschen, dass die Union nun versuche, ihre politischen Ziele umzusetzen, „im Glauben, weil sie sich mit sich selbst beschäftigt hat“, habe sie das Richtige gesagt. Politiker würden das tun, was sie sagen. Allerdings hat Merz im Wahlkampf stets eine Reform der Schuldenbremse abgelehnt.

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87 Kommentare

  • Die Grünen machen eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“?
    Danke für den Lacher, Robby.

    119
  • Da gibt es bestimmt morgen noch eine Sondersendung mit Miosga und Melanie Amann.
    Robert der sanftmütige und Held der Arbeit tut so, als wäre er mit seiner Energiepolitik nicht verantwortlich für das wirtschaftliche Desaster, dass in eine langjährige Rezession führte.

    116
  • „Könne man noch eine „leise Politik“ gegen Populismus machen?“
    Ich finde, die Grünen sind jetzt schon zu laut.

    Und Populismus betreiben sie doch selbst. Wer redet den Menschen dauernd ein, dass wir alle bald an Überhitzung sterben werden? Was bitte schön hätten die Grünen noch zu bieten ohne ihr Klimaschutzgetrommel? Für wirklichen Umweltschutz im praktischen Sinn braucht diese Partei keiner. Bürgerrechtler- und Friedenspartei ist sie auch nicht mehr.
    Also? Wer braucht die Grünen noch? – Die Grünen.

    93
  • Leise wäre nicht das Wort, das mir zur Habeck‘schen Politik einfallen würde.

    47
  • Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.
    der war gut;-)

  • Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.

    84
  • Fast jedes Wort von diesem Menschen kann man einmal drehen, dann kommt es der Wahrheit nahe.

    65
  • Ich bin doch nur ein einfacher Landpomeranzerich und verstehe die komplizierten Worte nicht.
    Was genau meinen Sie mit Grundsatzfrage, Herr Dr. Habeck?
    Dass außerhalb der Orthodoxie (Migration, Wokeness, Klima) stehende Individuen und Strukturen aus der politischen Willensbildung entfernt werden sollen?

    62
  • „Politik ist kein Spiel“……..

    Wie war das nochmal mit, „dann probieren wir es mal und wenn es nicht klappt, dann haben wir es wenigstens probiert….iss so….boa ey……..“

  • Die Grundsatzfrage haben die Grünen doch schon längst beatwortet.
    Entweder man unterstützt die Ziele der Partei, oder man ist Populist.
    Und mit Populisten verbietet sich jeder Dialog.

  • Robert ist ein ganz Großer, Robert ist ein Macher . Keiner erklärt besser als er z.B. Insolvenz und noch so vieles mer. Nur sieht kaum jemand welch Genialität in ihm steckt .

  • Ich empfehle ihm eine geregelte Arbeit und fleißig Steuern und Abgaben zahlen! Da wird man schnell von der Realität eingeholt.

    18
  • Er ist mir sehr unsympathisch.

  • „Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.“

    Völlig losgelöst von der Erde …

  • Die Grundsatzfrage wäre, ob die GRÜNEN für das Unheil, das sie diesem Land gebracht haben, ersatzlos abgeschafft werden müßten.
    Die Antwort lautet eindeutig JA!

    69
  • Wie hat sich Harbeck eigentlich auf die US-Zölle vorbereitet? Ein Stapel Kopierpapier? Ist das alles Meister-Harbeck?

    15
  • Robert weiß nix, kann nix, will nix verbessern. Aber labern ohne Sinn und Verstand, dass kann er.
    Dass immer noch rd. 11 Prozent für diese Art von Politik stehen, zeigt, wie zerrissen dieses Land ist.
    Und das kommt u.a. von einer Art der Politik, für die eine Person wie Habeck steht.
    Dass noch viele schlimmere Gestalten die grüne Partei bevölkern, macht eher keinen Mut.
    Und die weitere Linksfraktion aus rot-links-schwarz kann man da mit in einem Atemzug nennen.
    Alle gemeinsam machen Politik gegen den Willen des Volkes.

  • Selbstkritik bei den Grünen heißt immer, die Anderen machen die Fehler und sind schuld.

  • Robert könnte Deutschland aus der Krise führen , wenn er nicht Habeck wär‘.

  • 11% Habeck! Da kann man herumschwafeln, wie man das von den Grünen kennt, so lange man will. 11%. Das ist die Realiltät. Ihr Grünen geht den Menschen auf den 💰ack.

  • „Zum Selbstverständnis der Grünen gehöre auch, dass der „Angriff der rechten Populisten auf die liberale Demokratie“ es erfordere, „dass vielleicht gerade eine progressive Partei in der Lage ist, das Zentrum der Demokratie, die Mitte der liberalen Demokratie, die Mitte der Rechtsstaatlichkeit zu stabilisieren““

    Vielleicht ist an ihm vorbeigegangen, dass es zu einem großem Teil diese progressive Politik ist, inkl. die der Klima-Akteure durch die Bank weg, die die Leute als abstoßend, anmassend und übergriffig empfinden und ja, tatsächlich als instablilisierend für den ehemals geregelten und stabilen Rechtsstaat, der wir mal waren! Gratulation und vielen Dank an dieser Stelle!

    Bitte machen Sie Platz Herr Habeck für eine realistische Einschätzung ihrer Politik, einschliesslich Ihrer Person selbst!

    Die meisten Leute in diesem Land sind bodenständig und nicht utopisch-68’er geprägt! Ansonsten hatte Rainer Langhans im Taz-Interview wohl recht mit seiner Einschätzung zu den Grünen.

    12
  • „Politik ist kein Spiel“ sagte er, nachdem er dutzende Milliarden Steuergelder im wirtschaftlichen Nichts versenkt hat.

  • Na, dann kann er sich ja mit seinem Anliegen gleich mal an den säbelrasselnden alpenländischen Bramarbas aus den eigenen Reihen wenden, der dem Präsidenten der USA mit grollend erhobenem Lehrer-Lämpel-Zeigefinger aktuell mal wieder weltpolitische Lehren zu erteilen sucht und sich dabei aufführt wie der sprichwörtliche Elefant in der Porzellanfabrik…

  • Zum Glück ist die FDP Schuld! Endlich sind die Zeiten vorbei wo es Putin, Xi oder Trump waren!

  • Der provoziert doch bloß wieder, damit die Leute die entsprechenden Kommentare schreiben und er sie abmahnen lassen kann, damit er sich mächtig fühlen darf.

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