„Schwachkopf“
Habeck behauptet, bei der Rentner-Razzia ging „es um etwas ganz anderes“ – das stimmt nicht
Am Sonntag behauptete Robert Habeck im ZDF: Bei der Durchsuchung wegen der „Schwachkopf“-Beleidigung ging es „um etwas ganz anderes“.
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Nach der „Schwachkopf“-Affäre behauptete Robert Habeck am Sonntag: Die Durchsuchung sei nicht wegen Beleidigung, sondern wegen eines anderen Straftatbestandes durchgeführt worden – was nicht stimmt. In der ZDF-Sendung Was nun erklärte der Bundeswirtschaftsminister außerdem, wenn er das nächste Mal derartig beleidigt werde, wolle er zunächst einen genaueren Blick in die Akten werfen.
Ob der Vizekanzler wirklich aus diesem Vorfall gelernt hat, ist aber fraglich, denn: „Ich verfolge schon eine Politik, wo Beleidigung, Bedrohung und Hass zur Anzeige gebracht werden“, erklärte Habeck. Allein seit April 2023 soll der Minister über 700 Strafanzeigen gestellt haben – und arbeitet dafür seit Kurzem sogar mit einer Abmahn-Firma zusammen (Apollo News berichtete). Er möchte also weiterhin hart gegen beleidigende Inhalte vorgehen – und dann würden sowieso die Gerichte entscheiden, erklärte der Grünen-Politiker im ZDF.
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Dass aber bereits eine Strafanzeige für viel Aufsehen sorgen kann, wie es in der „Schwachkopf-Affäre“ der Fall war, blieb unerwähnt, auch die Moderatorinnen ließen Habeck gewähren. Der nutzte die Möglichkeit, um zu erklären: „Also das, was da passiert ist, ist eine gerichtliche Entscheidung, auf die habe ich keinen Einfluss“.
Nachdem der Rentner Stefan Niehoff ein Bild, auf dem Habeck als „Schwachkopf Professional“ – angelehnt an die Marke „Schwarzkopf“ – bezeichnet wurde, auf X per Zitatfunktion geteilt hatte, bekam er am 12. November Besuch von der Polizei: eine Hausdurchsuchung war von der Staatsanwaltschaft Bamberg veranlasst worden (Apollo News berichtete).
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Den Ausdruck „Schwachkopf“ hielt er zwar letztlich für das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden nicht verhältnismäßig, aber „wenn ich die Pressemitteilung der bayerischen Polizei richtig im Kopf habe, geht es da um etwas ganz anderes, dass sozusagen dieser Satz auch in der Darstellung zur Ursache genommen wurde. Da waren, glaube ich, andere Aufklärungstatbestände im Raum“.
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Die Moderatorinnen ließen diese Aussage einmal mehr stehen. Richtig ist jedoch: als Grund für die Durchsuchung hatte das Landeskriminalamt die auf Paragraf 185, 188 und 194 des Strafgesetzbuches zurückzuführende Beleidigung angegeben – das zeigt der Beschluss.
Erst am Freitag erklärte die Staatsanwaltschaft, auch der Vorwurf der Volksverhetzung stehe im Raum. Dieses Vergehen wurde aber eben nicht als Grund für die Durchsuchung angegeben – der Vorwurf ist zudem fragwürdig (Apollo News berichtete). Niehoff wird vorgeworfen, „im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform ‚X‘ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift ‚Deutsche kauft nicht bei Juden‘ sowie u.a. der Zusatztext ‚Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!‘ zu sehen ist“, erklärte die Staatsanwaltschaft in einer Pressemitteilung.
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Niehoff teilte zwar den betreffenden Inhalt, doch in der Darstellung der Staatsanwaltschaft fehlt der Kontext gänzlich. Denn: Niehoff antwortete mit seinem NS-Vergleich auf ein Bild aus einem Supermarkt, in welchem vom Hamburger Bündnis gegen Rechts dazu aufgerufen wird, die Produkte der Molkerei Weihenstephan, der Lebensmittelkette Müller und Hofmann zu boykottieren, da diese die AfD unterstützen würden.
Den „Vizekanzler“ im Artikel kann man sich sparen, denn das GG kennt diesen Titel nicht.
Und im übrigen hat es sich bald „ausgeVizekanzlert“ – und das ist gut so.
„Die Freiheit steht unter Druck wie selten zuvor.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 15.11.2024
Und niemand weiß das besser als jene, die Robert Habeck mit seinem unfehlbaren Staatsapparat schon wegen Bagatellen verfolgen läßt.
In einer Demokratie sollten alle Bürger gleich sein, auch Politiker geniessen keinen Sonderstatus.
Wenn jede Beleidigung im Alltag zur Anzeige gebracht würde, bedeutete dies den Zusammenbruch der
Behörden. Ist die Eitelkeit von Habeck verletzt worden? Er lässt sich ja auch den Friseur und seinen Stylisten vom Steuerzahlers bezahlen.
Dabei ahnt Habeck nicht, wieviel diese Affäre über seine Person und seinen Charakter aussagt.
Ein souveräner Mensch würde solche Kleinigkeiten überhören.
Habeck hat schon viel erklärt, versprochen, gesagt, wenn der Tag lang war/ist!
Was davon wahr, realistisch oder Sinn macht/e, ist eine andere Sache.
Es sind Worte, „Grüne“ Textbausteine, „Grüne“ Phantastereien und Übergriffe. … Verbal und in Taten!
Eine vom Zug platt gefahrene 1€-Münze hat einen höheren Wert!
In früheren Zeiten nannte man so einen Kerl einen Luftikus. Heute würde ich ihn etwas anderes nennen, leider strafbewehrt.
Was lese ich da ‚Nach der „Schwachkopf“-Affäre‘
Nach? Nein! So schnell kommen die Habeckisten aus der Nummer nicht raus!
Die Nummer ist ihm wohl in der öff entlichkeit zu gross geworden , das find ich jetzt mal richtig cool
Wenn Lindner nicht wegen seiner letzten Aussage belangt werden kann, schließe ich mich seiner Meinung an.🤮
Jeder Satz mit „sozusagen“ gehört dorthin, wo sozusagen die Sonne nicht scheint.
Ich behaupte bei Habeck gehts nur um Machtmissbrauch.
Denunziantentum, Krieg und grüne Gülle, ist nicht des Volkes Wille!
Für dieses Gehalt erwarte ich keinen Lehrling der dazu lernt (wie er in diesem Interview von sich selber behauptet) als Finanzminister, sondern eine Fachkraft!
Habeck LÜGT,wie so oft…Wer den Beschluss vom Amtsgericht Bamberg gelesen hat,weiß,dass die Hausdurchsuchung nur aufgrund der Strafanzeige von Habeck stattfand,weil er beileidigt war,dass er Schwachkopf genannt wurde..
Obwohl der Beschluss,ob bei NIUS.DE oder sonstwo abrufbar ist,ist es erstaunlich,dass Habeck noch so dreist lügt und die Journalisten vom Staatsfunk auch nicht nachhaken..
Fazit:Habeck werden seine Lügen im Wahlkampf auf dem Kopf fallen..
Man muss es sich als deutsches Wahl(schlaf)schaf einfach jeden Tag selbstsuggestiv verinnerlichen:
Habeck ist ein ehrenwerter Mann!
Dann klappt’s auch mit den nächsten Wahlen …
Oh, ehe ich es wieder verscholze:
Habeck ist ein ehrenwerter Mann!
Diesen Herrn kann man garnicht beleidigen!?
Sind doch alles Tatsachen? Oder doch nicht? Wer weiß das schon!
Wenn man Schwachköpfe nicht mehr Schwachköpfe nennen darf, dann ist es sicher auch verboten Lügner Lügner zu nennen.
Ahhh Puuh, jetzt fängt Er auch noch das Lügen an. Noch einmal ganz langsam ihr Grünen: der Mann hat eine Behinderte Tochter!!! (die nicht versteht was das alles soll mit ihrem Papa) Und er hat den Post nur geteilt (weil Er nun mal lustig ist) Er ist gar nicht der Verfasser. Außerdem ist Herr Habeck eine Person des öffentlichen Lebens und diese Personen müssen nun mal auch mit Kritik umgehen können. Wenn Sie das nicht können müssen Sie es halt lernen, das kommt davon wenn man Alt ’68iger Eltern hat die einen Antiautoritär erzogen haben. Dann hat man wie Wir jetzt sehen als Erwachsener Defizite. Das ist genau so mit den Kindern die sich an der Supermarkt Kasse hinlegen und anfangen zu schreien und zu heulen weil sie kein Ü-Ei oder Matchbox Auto bekommen und den ganzen Laden zusammen brüllen. Klein Robert lag beim Einkaufen bestimmt auch immer neben dem Kassenband. Aus der Nummer kommt ihr Grünen nicht mehr raus.
…ging „es um etwas ganz anderes“ . Stimmt! Und zwar ging es um „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“. Es geht um Einschüchterung, Marotte und Schikane. Um das Gefügigmachen von unbequemen Bürgern.
Dazu bedient sich die B90 Grüne eines Heeres von Zivildenunzianten, die obendrein von unseren Steuern mit einer Art Kopfgeld finanziert werden. Das Grundgesetz wurde indes auf Eis gelegt. Denn die Meinungsfreiheit existiert in der Praxis nicht mehr. Millionen von anhängigen Klagen wegen „Hass und Hetze“ verstopfen die Amtsgerichte. Eine Frage der Zeit, bis es den Durchschnittsbürger trifft.
Darüber hinaus wäre ich für ein Parteiverbotsverfahren der B90 Die Grünen. Wer den letzten „Partei“tag mitverfolgt hat muss zu dem Schluss kommen, dass diese Partei mit Politik so gut wie nichts am Hut hat. Deren Mitglieder missbrauchen in meinen Augen das Pateiengesetz, um eine Sekte zu finanzieren.
Habeck liebte sicher die DDR.
darf man zu einem herr: schwachkopf sagen… nein…darf man nicht ! und zu einem schwachkopf herr sagen: ja immer, geht doch – schönen abend der herr…. schade dass er nicht kanzler wurde/wird… denn keiner will einen schwachkopfverteidiger wählen…
„ging es „um etwas ganz anderes““…
Es ist alles noch viel schlimmer. Wie vertrauenswürdige Quelle berichten hat der Rentner offenbar wiederholt nicht Grün gewählt und soll sogar mehrfach den Habeck-Hut nicht gegrüßt haben. Letzteres geht gar nicht.
https://v.gd/GicBlR
Wer so redet wie Habeck, hat den Verlust seiner kognitiven Fähigkeiten vermutlich durch Drogen selbstverschuldet.
Die Bezeichnung als Schwachkopf bedeutet, dass man jemanden für intellektuell beschränkt hält. Kurz gesagt, dumm. Die Aussage: Ich halte Politiker X für dumm, soll im besten Deutschland, das es je gab, strafrechtlich relevant sein? Gehts noch?
In welche Akten will er vorher schauen ???? Habe ich mich da jetzt verlesen ?? weis der Überhaupt ,um was es geht und was er für ein Apparat in Bewegung setzt ..eindeutig Geistig abwesend oder anderes Universum .
Jeder „normal denkende“ bürger weiß das um was gggaaaanz anderes ging😂😂😂
Geld , Macht,Einschüchterung!