Gernot Schmidt
„Grundsätzlich falsche Richtung“: SPD-Landrat platzt wegen Flüchtlingspolitik der Kragen
Landrat Gernot Schmidt (SPD) übt scharfe Kritik an der Migrationspolitik. In seinem eigenen Landkreis kann ein IS-Anhänger nicht abgeschoben werden. Grund ist seine Herkunft aus Syrien.
Gernot Schmidt (SPD), Landrat von Märkisch-Oderland in Brandenburg, attackiert die vom Land und vom Bund gefahrene Migrationspolitik scharf. Gegenüber der Welt berichtet der Landrat von einem Fall, der die gesamte Absurdität der Asylpolitik aufzeige. Der verurteilte syrische IS-Anhänger Shaas al-M. lebt nach seiner Haftentlassung in einer Flüchtlingsunterkunft einer Kleinstadt im Landkreis. Trotz seiner Verurteilung wegen Terrorunterstützung und der Aberkennung seines Flüchtlingsstatus kann al-M. aufgrund des generellen Abschiebestopps nach Syrien nicht abgeschoben werden. „Bei manchen Fällen muss man sich fragen, ob die Dinge nicht in eine grundsätzlich falsche Richtung gehen.“, so Schmidt.
Weiter erklärt der Landrat: „Ich finde, dass solche Menschen abgeschoben werden sollten.“ Schon mit 16 Jahren schloss er sich in Syrien der Terrormiliz an. Im August 2015 kam er über die Balkanroute nach Deutschland und stellte einen Asylantrag. Nur drei Monate später erhielt der Mann Asylstatus. Kurze Zeit darauf soll er laut Berichten der Welt den Alexanderplatz in Berlin für einen möglichen Terroranschlag ausgekundschaftet und dem IS Details über den Reichstag sowie das Brandenburger Tor übermittelt haben.
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Da den Behörden über die Handlungen von al-M. Informationen vorlagen, wurde er im März 2016 festgenommen und zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt. Seit März 2021 ist der Syrer jedoch wieder auf freiem Fuß und hält sich nach wie vor in Deutschland auf. Die Rückführung nach Syrien ist wegen des generellen Abschiebestopps in das Land aktuell nicht durchführbar. Anfang 2025 kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zwar an, den Schutzstatus syrischer Geflüchteter angesichts der veränderten Lage im Land zu überprüfen, Maßnahmen wurden bislang jedoch nicht angekündigt.
Eine Lösung des Problems ist also auch weiterhin nicht in Sicht. Der Anwalt von al-M. hat laut Welt sogar einen Antrag auf Lockerung der Auflagen gestellt, um seinem Mandanten Reisen nach Berlin zu ermöglichen. Auch in dem Landkreis Märkisch-Oderland türmen sich die Probleme immer weiter auf. Landrat Gernot Schmidt berichtete, dass er kürzlich in seiner Verwaltung nachgefragt habe, wie viele Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in seinem Landkreis als islamistische Gefährder eingestuft sind. Die Antwort: „Es sind 22“.
„Ich finde, dass solche Menschen abgeschoben werden sollten.“ Ist DAS etwa der Satz, der beweist, daß ihm der Kragen geplatzt ist? Nicht euer Ernst!?
Das fällt Herrn Schmidt nach wieviel Jahren ein? 10, 15, 20 Jahren?
Das Konditional „sollten“ sagt eigentlich Alles. Hauptsache man hat mal was gesagt. Man möchte seinen Beamtenstatus nebst guter Dotierung nicht verlieren!
Danke Herr Gernot Schmidt! Ich hoffe von Ihnen Nichts mehr zu hören oder lesen.
Die Rente (Pension) ist sicher!
Genau. Das ist ein Witz.
Für einen linientreuen Sozi ist das der Aufruf zur Weltrevolution.
Mehr geht halt nicht. Erste Opportunisten-Pflicht : Selbstzüchtigung !
Auf jeden Fall immer noch besser als jene die heute noch rufen: Wir haben Platz.
Julie meinte wohl auch mehr die völlig übertriebene Schlagzeile.
Das ist wie wenn einer hustet und ich ruf den Krankenwagen.
Danke, so meinte ich das. Meine Antwort wartet leider, warum auch immer! Und wenn jemand von der SPD von „sollten“ spricht, wissen wir alle was das bedeutet, nämlich NICHTS!
Ihr wisst aber schon daß der Landrat nicht wirklich was tun kann, außer immer wieder darauf hinzuweisen.
Er könnte schon was tun, so wie alle, die sich mit diesen Problemen quälen müssen! Was würde passieren, würde es keine Leute mehr geben, die sich um Flüchtlinge kümmern?
Das sind keine Flüchtlinge. Morgenmantel.
Stimmt, aber wir wissen was „abgeschoben werden SOLLTEN“ unterm Strich bedeutet!
Hm, also wenn mir der Kragen platzt, klingt das aber anders. Es steht ihm doch frei, seiner Partei der Bekloppten den Rücken zu kehren und sinnvolle Politik im Sinne der Sicherheit des ihm anvertrauten Landes zu praktizieren.
Warum unterstützen die Bürger nicht ihren Landrat bei seiner ARBEIT. Da würde sicher schnell wieder Ordnung in den Landkreis einziehen. Ach ne stimmt, der wurde ja von ihnen erwählt. Na denn!
Ja, das verlassen der Linkspartei, wäre da wohl eine echte Maßnahme gegen diese Idiotie in diesem Land. Eine andere wäre auch die weitere Aufnahme von Eingereisten endlich zu verweigern.
Einfach süß, wie leise so ein SPD Kragen platzt.
Handfeste Politik „für“ das „Landvolk“ oder?
Er hat eben das gleiche Temperament wie Olaf Scholz… 😉
im land brandenburg kann man sowas mit den leuten noch machen. in sachsen funktioniert das schon lange nicht mehr.
Nach Syrien kann man nicht abschieben, weil sie HIER in Sicherheit leben, im Gegensatz zu UNS!
Das wird der SPD Spitze aber ziemlich Wurst sein, wenn da ein kleiner Landrat rumkaspert.
Außerdem wird demnächst vor seinen Landrat eine Demo gegen rechts stattfinden.
„Demo gegen rechts“ war auch mein (zweiter) Gedanke. Mein erster Gedanke: Demnächst hat er ein Parteiausschlussverfahren am Hals und verliert außerdem noch seinen Job.
(Aber kann man einen Landrat überhaupt so leicht „entlassen“? Da wäre eine „metoo“-Beschuldigung vielleicht ganz hilfreich. Oder hat er vielleicht einen Doktortitel, den man mal unter die Lupe nehmen könnte?)
und er wird sich entschuldigen (müssen)!
Die Tage gab es eine Reportage über ehrenamtliche Bürgermeister. Scheint eine aussterbende Art zu werden. Anfeindungen, Stress, burnout sind keine Seltenheit. Die nächste Stufe wären dann die Landräte.
besonders absurd: Mitgliedschaft in der SPD.
40% der deutschen waehler waehlen laut neuesten umfragen immer noch gruen, spd, bsw und linke… das sind die parteien, die ein migrations-weiter-so wollen.
Auch beim Bürgergeld für Flüchtlinge–falsche Richtung:
Fragestunde Bundestag.Wie lange man in bestimmten Berufen arbeiten müsse um eine Rente über der Grundsicherung zu erhalten.
Staatssekretärin Griese 3. März 2022-Da keine Informationen über die Versicherungsverläufe vorliegen, ist eine belastbare Antwort im Sinne der Fragestellung für die angegebenen Berufe nicht möglich. Der (hilfsweise) Ansatz eines im Zeitverlauf unveränderten statistischen Durchschnittsentgelts in den verschiedenen Berufen wäre hier keine sachgerechte Vorgehensweise, da sich das Durchschnittsentgelt aus individuellen Entgelten von Personen mit unterschiedlichem Alter und Berufserfahrung zusammensetzt…. Ausgehend vom Durchschnittsentgelt in der gesetzlichen Rentenversicherung sind rein rechnerisch 28 Jahre erforderlich, um einen Rentenzahlbetrag oberhalb ldes durchschnittlichen Bruttobedarfs in der Grundsicherung im Alter in Höhe von 851 Euro (Stand: 30. September 2021)zu erreichen
Gut dass das gerade jetzt passiert.
Danke.
Könnte hinkommen.
Diese „Einwanderung“ kann sich nicht rechnen.
Sie ist psychopathisch.
Es rechnet sich sowieso nicht, da ca. die Hälfte nicht arbeiten geht und auch nicht vorhat jemals arbeiten zu gehen.
Ich dachte, Syrien wäre jetzt befreit und hat eine demokratische Regierung, welche von unserer feministischen Außenministerin gepampert wird. Und die wollen doch ihre Leute zurück haben. Was spricht also dagegen, denen ALLE Syrer und die die sich als solche ausgeben zurückzuschicken?
Das ist nur theoretisch so. Näncy und Co wollen aber ALLE hier behalten und ganz besonders lieb haben sie die IS Mitglieder.
Nein, wollen sie erst einmal nicht, die syr. Regierung nicht, die
ähh „Geflüchteten“ auch nicht.
Wo bekommt man Unterkunft und Bürgergeld für Anwesenheit?
In Syrien müssten sie arbeiten. Ich würde sogar eine kleine Wette eingehen das
es Ende des Jahres 25 mehr Syrer in D. sind als heute.
Weil: abgeschoben wird nicht, Neue kommen hinzu.
Das die Anträge ausgesetzt (nicht bearbeitet) werden stört nur wenig.
Dann gibt es halt 20 Jahre Geld ohne Antrag, zudem „Spurwechsel und
irgendwann gilt Gewohnheitsrecht. Wer 10 Jahre in D. ist bekommt
einen Pass. Oder sehen Sie ( Ihr) das die Gesetze strenger werden?
Wird immer mehr erleichtert. Mit Glück nur 3 Jahre zum pass= Unabscbiebbar,
Spurwechsel, Familienzusammenführung – kommt einfach und ist dann da.
Eine Geschichte aus 1001 Nacht ist leicht erzählt und die Deutschen glauben (wollen glauben!) so gut wie alles.
Die neue syr. Reg. wird um Hilfe „bitten“. 😉
22 nachgewiesene Islam Terroristen in einem Landkreis.
Macht knapp 200.000 Islam Terroristen im ganzen Land.
Klar, die Abschaffung Deutschlands durch Islamisierung ist natürlich nur eine rechte Verschwörungstheorie….
Und das sind nur die „nachgewiesenen“ Terroristen. Die gefäserte Dunkelziffer möchte ich gar nicht wissen …
Ich kann nur hoffen das die Betroffenen wissen wem sie am 23.2 ihre Stimme geben.
Wetten, das wissen die meisten nicht.
Mann hat sie ja nicht umsonst nach Europa geholt… wieso sollte man sie abschieben??? Die haben ihre Aufgaben noch nicht erfüllt die sollen in europa ein Kalifat errichten … der IQ in soll drastisch gesenkt werden .. dumme Menschen lassen sich leichter unterdrücken
Herr Schmidt, sie werden bei grün-rot-links keine Veränderung erfahren, die einzige Umkehr und Richtungsänderung verheißt blau. Das Beispiel zeigt aber eindeutig, wie krank das politisch-juristische System ist bzw. von den „Puppenspielern“ oktroyiert wird. Die Bürger in diesem Land gehen denen am A… vorbei und das weiß selbst der Syrer & Co. Die Sanduhr läuft und ich bin gespannt was zuerst erfolgt….
Lieber Herr Schmidt, wenn sie das Verhalten ihrer Partei nicht akzeptabel finden, was ich durchaus nachvollziehen kann, dann treten sie aus ihrer Partei aus. Menschen mit einem gesunden Menschenverstand werden auch ohne Parteizugehörigkeit wieder gewählt.
Irgendwas läuft bei den Politikern im Kopf nicht Richtig .Dublin Abkommen ,GG Art. 16 a ,und das Europäische Asylgesetz zeigen alle Möglichkeiten das man abschieben kann !!!!! Nur die Dummen in Berlin sind dazu nicht in der Lage .Sie belügen den Wähler mit den Worten ,man verletze Europäisches Recht ,was absoluter Blödsinn ist .Einmal über den Tellerrand geschaut und siehe da in Finnland ,Dänemark und Holland funktioniert es .Und soweit ich weiß gehören diese Länder auch zur EU !!!! oder nicht .
Na klar geht das, doppelt und dreifach geht das. Wären da nicht unsere exklusiven Migrationsabkommen die allein DE mit Allah und der Welt abgeschlossen hat. Diese Abkommen wollen sie uns nicht zeigen, deshalb müssen sie dumme Ausreden erfinden.
Anfang 2025 kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zwar an,
Genau „kündigte an“. Habe ich jahrelang auch gemacht das ich das „nicht mehr rauchen“ ankündigte.
Der bekannte Al Pacino (auch Duft der Frauen) als Polizist (Captain?) in „Heat:
„Ist ja super, ich könnte K******!“
Wer meint auch das ein recht großer Teil der Deutschen politisch dumm ist?
ps. Der SPD Mann ist nur ein kleines Rädchen.
Entweder Job hinwerfen, oder, am besten nach einer Wahl, mit „Getöse“ in die
AfD übertreten.
und sie holen aber noch immer mehr, besonders die spd. es geht immer weiter mit dem horror, wie die juengste abstimmung zur migrationsbegrenzung im parlament wieder zeigt. linke parteien haben das land uebernommen. 40% aller waehler waehlen laut juengsten umfragen spd, gruen, linke und bsw.
tod und auch vergewaltigung von buergern unseres landes werden einfach in kauf genommen fuer eine multikulti-wahnsinnsideologie, die es so sonst in keinem land dieser erde gibt. nius berichtete letzte woche wieder ueber die opfer. in magdeburg vor weihnachten ueber 1000 opfer und betroffene. der taeter da war auch so ein einzelgaenger, bekannt als islamist und verwirrter, wie der hier im artikel beschriebene fall. die cdu muss die brandmauer zur afd brechen und die macht der 4 linken parteien und der durchgeknallten dauerdemo-deutschen kippen . die einzige loesung dieses problems.
Sorry, aber den würde ich persönlich ausschaffen oder Merkel, Naeser ins Haus setzen. Das zeigt doch die totale Verarschung einer Gesellschaft durch eine kleine Minderheit. Auch wenn ein „schwarzer Mistkäfer“ das anders beurteilen mag, trotzdem raus oder dem „rechtsprechenden“ in die Hütte aber mit voller Haftung für den Schützling. Es ist auch nur noch die AFD wählbar.
Soll Frau Baerbock oder Frau Esken diesen Is Anhänger doch aufnehmen.
Glaubt mir der wer morgen schon im Flieger.
Einfach mal die Verantwortlichen mit ihrer eigenen Idiotie konfrontieren.
Ich plädiere für Katrin.
Wenn man mal ehrlich ist. Merz hätte NICHTS unternommen…schon gar nicht in der Asyl Politik und würde noch immer mit rot/grün einer Meinung sein wenn die AFD ihm nicht stramm im Nacken säße. Es ist nur Wahlkampf und alles der CDU verlogen. Söder wäre da schon glaubhafter aber nur solange die Richtung gefragt ist. Er hat leider sein Pulver bereits in der Corona Zeit komplett verschossen.
Söder? Ich bitte Sie … Nehmen Sie doch nur mal seine Corona-Aktionen, die Entlassung von Pürner, seine Staatsanwaltschaft in Bamberg u. v. m.
Das ist doch genau das Problem, dass den wieder halb Bayern wählt. Ansonsten fiele nämlich die CSU im BT unter 5%! DAS wäre eine Veränderung!
Es sind wir Bürger, die letztendlich doch keine Veränderung wollen.
Ich bin leider nicht wir, sonst würde ich es ändern.
Wie soll das Land mit auch nur einer der Partei dieser gescheiterten Regierung nach den Wahlen die großen Probleme des Landes angehen, wenn es diesen noch nicht einmal gelingt, ausländischen Straftätern den Status „Privatpatient“ abzuerkennen und diese konsequent abzuschieben?
In einem demokratischen Land kann sich das Fussvolk nicht hinter der Regierung verstecken, weil das hatte die an die Macht gehoben. D wird sich nicht einfach mit dem Regirungswechsel ändern, es müssen Leute zur Vernuft kommen, die Mehrheit der Leuten. Daran sieht es nicht aus.
So sehe ich als Deutschenkenner aus Tschechien.
Aber: bei uns sieht es nur ein bischen besser.
Immerhin hat Zeman vor einigen Jahren gesagt, daß ein Land, wo man einen Angelschein zum Angeln braucht, aber keinen Pass für die Einreise, von Idioten regiert wird. Da waren die Deutschen schwer beleidigt, damals mit BK Merkel.
Endlich mal jemand! Genau so ist es. Vielen Dank für diese treffende Einschätzung.
Leute, das ist doch alles nur noch zum Lachen wenn es nicht so traurig wäre. Das ist mit gesundem Menschenverstand nicht mehr zu erklären.
Nur wenn man die Agenda erkennt.
Eine Bevölkerung, die solch eine Regierung, die konstant versagt, billigt und vielleicht auch noch wieder wählt, hat nichts anderes verdient. Die handeln jeden Tag gegen das eigene Volk bringen uns in Gefahr, veruntreuen unser Steuergeld und dann gehen die Menschen auf die Strasse und demonstrieren gegen Rechts. Noch dummer geht es nicht.
Dieses Land hat doch fertig. Dieses ständige Mitleidshaschen und Parteinahme für Hochkriminelle und Terroristen! Was geht uns das an, ob dem daheim „Unbill“ droht?! Nebenbei ist der Krieg in Syrien außerdem vorbei und unter der neuen Regierung sollte sich dieses Subjekt doch wohlfühlen. Also weg, sofort!
Millionen Deutsche haben klatschend an Bahnhöfen gestanden und gejubelt und sich vor Freude ins Höschen gemacht auf die vielen neuen Mitbürger. Jetzt wo sie feststellen, dass es an die Substanz geht und man die Geister, welche rief, nicht mehr los wird, da ist das Jammern am größten. Typisch Deutsch und typisch Politik, auch dieser Landrat hat sich mächtig über diese Neubürger gefreut und jammert jetzt herum. Die Mahner und Kritiker wurden niedergebrüllt und man hetzt alte Omas für Geld auf den politischen Strich, um gegen angebliche Nazis und rechte Mobil zu machen. Was für Heuchler doch die Deutschen allesamt sind.