Gernot Schmidt
„Grundsätzlich falsche Richtung“: SPD-Landrat platzt wegen Flüchtlingspolitik der Kragen
Landrat Gernot Schmidt (SPD) übt scharfe Kritik an der Migrationspolitik. In seinem eigenen Landkreis kann ein IS-Anhänger nicht abgeschoben werden. Grund ist seine Herkunft aus Syrien.
Gernot Schmidt (SPD), Landrat von Märkisch-Oderland in Brandenburg, attackiert die vom Land und vom Bund gefahrene Migrationspolitik scharf. Gegenüber der Welt berichtet der Landrat von einem Fall, der die gesamte Absurdität der Asylpolitik aufzeige. Der verurteilte syrische IS-Anhänger Shaas al-M. lebt nach seiner Haftentlassung in einer Flüchtlingsunterkunft einer Kleinstadt im Landkreis. Trotz seiner Verurteilung wegen Terrorunterstützung und der Aberkennung seines Flüchtlingsstatus kann al-M. aufgrund des generellen Abschiebestopps nach Syrien nicht abgeschoben werden. „Bei manchen Fällen muss man sich fragen, ob die Dinge nicht in eine grundsätzlich falsche Richtung gehen.“, so Schmidt.
Weiter erklärt der Landrat: „Ich finde, dass solche Menschen abgeschoben werden sollten.“ Schon mit 16 Jahren schloss er sich in Syrien der Terrormiliz an. Im August 2015 kam er über die Balkanroute nach Deutschland und stellte einen Asylantrag. Nur drei Monate später erhielt der Mann Asylstatus. Kurze Zeit darauf soll er laut Berichten der Welt den Alexanderplatz in Berlin für einen möglichen Terroranschlag ausgekundschaftet und dem IS Details über den Reichstag sowie das Brandenburger Tor übermittelt haben.
Da den Behörden über die Handlungen von al-M. Informationen vorlagen, wurde er im März 2016 festgenommen und zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt. Seit März 2021 ist der Syrer jedoch wieder auf freiem Fuß und hält sich nach wie vor in Deutschland auf. Die Rückführung nach Syrien ist wegen des generellen Abschiebestopps in das Land aktuell nicht durchführbar. Anfang 2025 kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zwar an, den Schutzstatus syrischer Geflüchteter angesichts der veränderten Lage im Land zu überprüfen, Maßnahmen wurden bislang jedoch nicht angekündigt.
Eine Lösung des Problems ist also auch weiterhin nicht in Sicht. Der Anwalt von al-M. hat laut Welt sogar einen Antrag auf Lockerung der Auflagen gestellt, um seinem Mandanten Reisen nach Berlin zu ermöglichen. Auch in dem Landkreis Märkisch-Oderland türmen sich die Probleme immer weiter auf. Landrat Gernot Schmidt berichtete, dass er kürzlich in seiner Verwaltung nachgefragt habe, wie viele Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in seinem Landkreis als islamistische Gefährder eingestuft sind. Die Antwort: „Es sind 22“.
„Ich finde, dass solche Menschen abgeschoben werden sollten.“ Ist DAS etwa der Satz, der beweist, daß ihm der Kragen geplatzt ist? Nicht euer Ernst!?
Hm, also wenn mir der Kragen platzt, klingt das aber anders. Es steht ihm doch frei, seiner Partei der Bekloppten den Rücken zu kehren und sinnvolle Politik im Sinne der Sicherheit des ihm anvertrauten Landes zu praktizieren.
Einfach süß, wie leise so ein SPD Kragen platzt.
Handfeste Politik „für“ das „Landvolk“ oder?
Nach Syrien kann man nicht abschieben, weil sie HIER in Sicherheit leben, im Gegensatz zu UNS!
Das wird der SPD Spitze aber ziemlich Wurst sein, wenn da ein kleiner Landrat rumkaspert.
Außerdem wird demnächst vor seinen Landrat eine Demo gegen rechts stattfinden.
besonders absurd: Mitgliedschaft in der SPD.
Auch beim Bürgergeld für Flüchtlinge–falsche Richtung:
Fragestunde Bundestag.Wie lange man in bestimmten Berufen arbeiten müsse um eine Rente über der Grundsicherung zu erhalten.
Staatssekretärin Griese 3. März 2022-Da keine Informationen über die Versicherungsverläufe vorliegen, ist eine belastbare Antwort im Sinne der Fragestellung für die angegebenen Berufe nicht möglich. Der (hilfsweise) Ansatz eines im Zeitverlauf unveränderten statistischen Durchschnittsentgelts in den verschiedenen Berufen wäre hier keine sachgerechte Vorgehensweise, da sich das Durchschnittsentgelt aus individuellen Entgelten von Personen mit unterschiedlichem Alter und Berufserfahrung zusammensetzt…. Ausgehend vom Durchschnittsentgelt in der gesetzlichen Rentenversicherung sind rein rechnerisch 28 Jahre erforderlich, um einen Rentenzahlbetrag oberhalb ldes durchschnittlichen Bruttobedarfs in der Grundsicherung im Alter in Höhe von 851 Euro (Stand: 30. September 2021)zu erreichen
Ich dachte, Syrien wäre jetzt befreit und hat eine demokratische Regierung, welche von unserer feministischen Außenministerin gepampert wird. Und die wollen doch ihre Leute zurück haben. Was spricht also dagegen, denen ALLE Syrer und die die sich als solche ausgeben zurückzuschicken?
22 nachgewiesene Islam Terroristen in einem Landkreis.
Macht knapp 200.000 Islam Terroristen im ganzen Land.
Klar, die Abschaffung Deutschlands durch Islamisierung ist natürlich nur eine rechte Verschwörungstheorie….
Ich kann nur hoffen das die Betroffenen wissen wem sie am 23.2 ihre Stimme geben.
Mann hat sie ja nicht umsonst nach Europa geholt… wieso sollte man sie abschieben??? Die haben ihre Aufgaben noch nicht erfüllt die sollen in europa ein Kalifat errichten … der IQ in soll drastisch gesenkt werden .. dumme Menschen lassen sich leichter unterdrücken
Herr Schmidt, sie werden bei grün-rot-links keine Veränderung erfahren, die einzige Umkehr und Richtungsänderung verheißt blau. Das Beispiel zeigt aber eindeutig, wie krank das politisch-juristische System ist bzw. von den „Puppenspielern“ oktroyiert wird. Die Bürger in diesem Land gehen denen am A… vorbei und das weiß selbst der Syrer & Co. Die Sanduhr läuft und ich bin gespannt was zuerst erfolgt….
Lieber Herr Schmidt, wenn sie das Verhalten ihrer Partei nicht akzeptabel finden, was ich durchaus nachvollziehen kann, dann treten sie aus ihrer Partei aus. Menschen mit einem gesunden Menschenverstand werden auch ohne Parteizugehörigkeit wieder gewählt.
Irgendwas läuft bei den Politikern im Kopf nicht Richtig .Dublin Abkommen ,GG Art. 16 a ,und das Europäische Asylgesetz zeigen alle Möglichkeiten das man abschieben kann !!!!! Nur die Dummen in Berlin sind dazu nicht in der Lage .Sie belügen den Wähler mit den Worten ,man verletze Europäisches Recht ,was absoluter Blödsinn ist .Einmal über den Tellerrand geschaut und siehe da in Finnland ,Dänemark und Holland funktioniert es .Und soweit ich weiß gehören diese Länder auch zur EU !!!! oder nicht .
Anfang 2025 kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zwar an,
Genau „kündigte an“. Habe ich jahrelang auch gemacht das ich das „nicht mehr rauchen“ ankündigte.
Der bekannte Al Pacino (auch Duft der Frauen) als Polizist (Captain?) in „Heat:
„Ist ja super, ich könnte K******!“
Wer meint auch das ein recht großer Teil der Deutschen politisch dumm ist?
ps. Der SPD Mann ist nur ein kleines Rädchen.
Entweder Job hinwerfen, oder, am besten nach einer Wahl, mit „Getöse“ in die
AfD übertreten.
und sie holen aber noch immer mehr, besonders die spd. es geht immer weiter mit dem horror, wie die juengste abstimmung zur migrationsbegrenzung im parlament wieder zeigt. linke parteien haben das land uebernommen. 40% aller waehler waehlen laut juengsten umfragen spd, gruen, linke und bsw.
tod und auch vergewaltigung von buergern unseres landes werden einfach in kauf genommen fuer eine multikulti-wahnsinnsideologie, die es so sonst in keinem land dieser erde gibt. nius berichtete letzte woche wieder ueber die opfer. in magdeburg vor weihnachten ueber 1000 opfer und betroffene. der taeter da war auch so ein einzelgaenger, bekannt als islamist und verwirrter, wie der hier im artikel beschriebene fall. die cdu muss die brandmauer zur afd brechen und die macht der 4 linken parteien und der durchgeknallten dauerdemo-deutschen kippen . die einzige loesung dieses problems.
Sorry, aber den würde ich persönlich ausschaffen oder Merkel, Naeser ins Haus setzen. Das zeigt doch die totale Verarschung einer Gesellschaft durch eine kleine Minderheit. Auch wenn ein „schwarzer Mistkäfer“ das anders beurteilen mag, trotzdem raus oder dem „rechtsprechenden“ in die Hütte aber mit voller Haftung für den Schützling. Es ist auch nur noch die AFD wählbar.
Soll Frau Baerbock oder Frau Esken diesen Is Anhänger doch aufnehmen.
Glaubt mir der wer morgen schon im Flieger.
Einfach mal die Verantwortlichen mit ihrer eigenen Idiotie konfrontieren.
Wenn man mal ehrlich ist. Merz hätte NICHTS unternommen…schon gar nicht in der Asyl Politik und würde noch immer mit rot/grün einer Meinung sein wenn die AFD ihm nicht stramm im Nacken säße. Es ist nur Wahlkampf und alles der CDU verlogen. Söder wäre da schon glaubhafter aber nur solange die Richtung gefragt ist. Er hat leider sein Pulver bereits in der Corona Zeit komplett verschossen.
Wie soll das Land mit auch nur einer der Partei dieser gescheiterten Regierung nach den Wahlen die großen Probleme des Landes angehen, wenn es diesen noch nicht einmal gelingt, ausländischen Straftätern den Status „Privatpatient“ abzuerkennen und diese konsequent abzuschieben?
In einem demokratischen Land kann sich das Fussvolk nicht hinter der Regierung verstecken, weil das hatte die an die Macht gehoben. D wird sich nicht einfach mit dem Regirungswechsel ändern, es müssen Leute zur Vernuft kommen, die Mehrheit der Leuten. Daran sieht es nicht aus.
So sehe ich als Deutschenkenner aus Tschechien.
Aber: bei uns sieht es nur ein bischen besser.
Leute, das ist doch alles nur noch zum Lachen wenn es nicht so traurig wäre. Das ist mit gesundem Menschenverstand nicht mehr zu erklären.
Eine Bevölkerung, die solch eine Regierung, die konstant versagt, billigt und vielleicht auch noch wieder wählt, hat nichts anderes verdient. Die handeln jeden Tag gegen das eigene Volk bringen uns in Gefahr, veruntreuen unser Steuergeld und dann gehen die Menschen auf die Strasse und demonstrieren gegen Rechts. Noch dummer geht es nicht.
Dieses Land hat doch fertig. Dieses ständige Mitleidshaschen und Parteinahme für Hochkriminelle und Terroristen! Was geht uns das an, ob dem daheim „Unbill“ droht?! Nebenbei ist der Krieg in Syrien außerdem vorbei und unter der neuen Regierung sollte sich dieses Subjekt doch wohlfühlen. Also weg, sofort!
Millionen Deutsche haben klatschend an Bahnhöfen gestanden und gejubelt und sich vor Freude ins Höschen gemacht auf die vielen neuen Mitbürger. Jetzt wo sie feststellen, dass es an die Substanz geht und man die Geister, welche rief, nicht mehr los wird, da ist das Jammern am größten. Typisch Deutsch und typisch Politik, auch dieser Landrat hat sich mächtig über diese Neubürger gefreut und jammert jetzt herum. Die Mahner und Kritiker wurden niedergebrüllt und man hetzt alte Omas für Geld auf den politischen Strich, um gegen angebliche Nazis und rechte Mobil zu machen. Was für Heuchler doch die Deutschen allesamt sind.