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Bundesbildungsministerin

„Grundfundament unseres Staates“: Prien kritisiert AfD-Vorstoß zur Lockerung der Schulpflicht

Die AfD will in Sachsen-Anhalt die Schulpflicht lockern. Bundesbildungsministerin Karin Prien äußerte sich nun zu dem Vorstoß der Partei kritisch. Demnach sei die Schulpflicht „Grundfundament unseres Staates“ und wichtig für den Zusammenhalt.

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Karin Prien ist gegen die von der AfD angedachte Lockerung der Schulpflicht. (IMAGO/Bernd Elmenthaler)

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Bundesbildungsministerin Karin Prien hat sich auf der Abschlusspressekonferenz der Bildungsministerkonferenz in München zu der von der AfD in Sachsen-Anhalt geplanten Lockerung der Schulpflicht geäußert, die die Partei in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben hat. „An diesem Grundfundament auch unseres Staates zu rütteln, halte ich für eine gefährliche Entwicklung“, sagte Prien.

Für sie ist die Schulpflicht „eine Errungenschaft dieses sozialen Rechtsstaates, dass Kinder, egal aus welchem sozialen Milieu, welcher Herkunft sie kommen, gemeinsam lernen können und dass sie gemeinsam die Chance erhalten, Bildung und Erziehung neben dem Elternhaus über die Schulen zu erhalten, damit sie einen erfolgreichen Bildungs- und Lebensweg beschreiten können.“

Sie betonte auch, dass es in Deutschland als Einwanderungsland viele Kinder und Jugendliche gebe, die Unterstützung in den Schulen brauchten. Die Schulpflicht nannte sie ein „Grundfundament unseres Staates“.

Prien verteidigte die Schulpflicht auch mit dem Hinweis, dass sie Kinder und Jugendliche aus unterschiedlichen sozialen Milieus zusammenbringe. Gerade diese Durchmischung sei für den gesellschaftlichen Zusammenhalt „von entscheidender Bedeutung“. Zugleich betonte sie, dass es in Deutschland mit Schulen in freier Trägerschaft durchaus alternative Bildungsangebote gebe, die verfassungsrechtlich geschützt seien.

Parallel zu der Abschlusspressekonferenz der Bundesbildungsministerkonferenz tagte der Bundesrat, der sich ebenfalls mit diesem Thema beschäftigte. Die Bundesländer Sachsen-Anhalt, Thüringen und Hamburg brachten gemeinsam den Entschließungsantrag „Schulpflicht als Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren“ ein.

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In diesem heißt es unter anderem: „Der Bundesrat bekennt sich ausdrücklich zur allgemeinen Schulpflicht als unverzichtbare Grundlage eines leistungsfähigen, gerechten und integrationsstarken Bildungssystems in Deutschland.“ Der Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

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142 Kommentare

  • Das „Grundfundament unseres Staates“ geht verloren, wenn in Schulklassen deutsche Kinder in der Minderheit sind.

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    • Kinder, werden von vollbärtigen 12-Jährigen drangsaliert: auf dem Schulhof, im Klassenzimmer, auf den Toiletten, vor der Schule. Und die Schleiermädels sind keineswegs zimperlicher! So sieht es aus in den „Schulen“.

      • Exakt.

      • Meines Wissens gibt es nur zwei Länder dieser Erde mit bestehender Schulpflicht, das sind China und Deutschland. Oder eher die Bundesrepublik Deutschland… Klar dass die schreit, wenn sie ihre Indoktrination auf die Kinder am verlieren ist.

    • Das wäre ja nicht einmal das wirkliche Problem. Ich erinnere mich noch an meine eigene Schulzeit, in der schon 20% der Klasse Migranten waren.

      Die haben sich den Anforderungen gestellt und arbeiten heute fast alle in vernünftigen Jobs und haben ein geregeltes Leben.

      Das Problem ist, wenn man das Land mit Analphabeten flutet, durch ideologiegetriebene „Inklusion“ lernbehinderte Kinder in Regelklassen setzt und das Bildungssystem dann an den schwächsten der Klasse ausrichtet.

      Und da Singen und Klatschen irgendwie messbar bleiben muss, führt man dann weitere Tricks wie „Klassenarbeiten vorschreiben, am nächsten Tag gemeinsam mit der Musterlösung korrigieren und am Tag darauf gewertet neu schreiben“, damit 3/4 der Klasse keine 5 oder 6 hat. Exakt SO sehe ich das bei meinen Kindern und bin fassungslos.

      Deutsche Kinder, die in der Schule keine deutsche Rechtschreibung mehr gelehrt bekommen, hat nichts mit einem Ausländeranteil in der Klasse zu tun, sondern mit einem von Ideologen-System

    • G. Strack: Absolut. Die weiss genau dass das Schwachsinn ist, aber sie hofft, dass sich Waehler abschrecken lassen, die AFD zu waehlen. Immer das gleiche: Angstmache. In den USA ist homeschooling anerkannt. Jeder muss eben dann die allgemeinen Pruefungen bestehen. Bei vielen der heutigen Lehrer fragt man sich sowieso, was denken die, was wissen die, was haben die gelernt. Muss nur an den Fall am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten, Mecklenburg-Vorpommern denken….

    • Ich kann Ihnen aus erster Hand berichten, wie die „berufene Frau“aus HH-Blankenese im S-H Landtag das Bildungsniveau massiv abgesenkt hat. Des Weiteren ist meine Meinung, dass die gebürtig in Amsterdam geborene Person nichts in der Bundespolitik verloren hat.
      Lesen Sie mal bei Wiki deren Lebenslauf, dann wird Ihnen die systematische Zerstörung klar.

    • Das hat Prien noch nicht verstanden. Nicht soviel Kiffen hilft um konstruktive Gedanken zu fassen

    • So ist es. Diese Trulla will nur nicht, daß die „Normalbevölkerung“ ihre Kinder gut ausbildet.

      Jeder der es sich leisten kann, schickt seine Kinder auf eine ausländerreduzierte Privatschule.
      Keiner mit Verstand wählt eine Schule mit 80% Ausländeranteil.

      Der AfD-Vorstoß bedeutet auch für weniger betuchte Steuerzahler die Möglichkeit ihre Kinder vernünftig zu unterrichten, anstatt auf Schulen zu schicken, wo keiner Deutsch kann.

      Aber die Prein kann ja mit gutem Beispiel vorangehen. Kinder in die Brennpunktschule mit Kopfzuch- und Fastenzwang und das Asylheim gleich um die Ecke ihrer Wohnung.

      Achso, sie ist Bunt, aber sooo bunt auch wieder nicht

  • Klar, dass Linke die Kinder gerne ausschließlich unter staatlicher Aufsicht haben wollen.

    • Wie in der Ostzone.

    • Komisch zu C-Zeit war es denen egal…

      Wie viele Politiker UND deren Kinder müssen/mussten täglich in „Problemschulen“, würden manche fragen.

      Wie kann es sein das JEDES Jahr zehntausende Schulabbrecher komischerweise für ReGIERungen kein Problem für das „Fundament“ waren (2025 wieder ca. 64.000)?
      https://www.insm.de/bildungsmonitor-2025/bildungsarmut/schulabbrecherquote

      Wenn man KEINE Sicherheit zur, in und von der Schule gewährleisten WILL,
      wenn man KEINE Bildung, sondern Einbildung (Ideologien) vermitteln WILL
      wenn man KEINE Leistung mehr (ein)fordern WILL, usw.

      dann gibt es KEIN Fundament, denn Kinder sind die Zukunft die eben KEINE Leistung, Produktivität, Sinn, Willen etc. kennen lernen konnten.

      Pisa beweist doch seit Jahrzehnten, dass u.a. diese Schulpflicht gescheitert ist.

    • War in der DDR nicht anders.
      Wir steuern einer DDR 2.0 entgegen.Mit Reisefreiheit. Noch!

    • Homeschooling wie in Amerika erlauben. Dort kämpfen die (un-)Demokraten auch dagegen an und orientieren sich am europäischen Model. Man merkt bei Jugendlichen sehr schnell an ob sie Zuhause gelernt haben oder in einer der woken Schulen. Aber hier ist ja Homeschooling des Teufels.

    • Nein.
      Sie wollen sie nicht unter „staatlicher Aufsicht“.
      Sie wollen sie unter LINKER sozialistischer Aufsicht !
      Stellen Sie sich vor, morgen hätte die AfD die staatliche Aufsicht. Dann würde jeder Sozialist seine Kinder von der Schule nehmen. Denn die Gefahr bestünde, dass die Kinder dann etwas wirkliche wichtige lernen. MINT oder selbst denken.

    • Ich will, dass meine Enkelkinder nicht von Musels in der Schule gemobbt werden.
      Deswegen: Unterricht zu Hause oder deutschen Kleingruppen.

      • Dafür habe ich vollstes Verständnis!

      • So Isses. 👍👌👍

      • Und am Nachmittag Kampfsporttraining in einer rein deutschen Einrichtung.
        Boxen, Karate…..

  • Homeschooling in Europa: meist erlaubt (mit Auflagen)

    Vereinigtes Königreich (England, Wales, Schottland, Nordirland: erlaubt, relativ flexibel), Irland (legal mit Meldepflicht und Bildungsnachweis), Frankreich (stark reguliert, Genehmigungspflicht), Belgien (legal, aber Prüfungen und Kontrolle), Dänemark (verpflichtende Aufsicht/Tests), Schweden (sehr selten genehmigt, aber grundsätzlich möglich), Finnland (legal mit kommunaler Aufsicht), Norwegen (Meldepflicht, regelmäßige Kontrollen), Portugal (legal, staatlich überwacht), Polen (Genehmigung + jährliche Prüfungen), Tschechien (relativ offen für Grundschule), Slowakei (unter Bedingungen erlaubt), Ungarn (unter Aufsicht/Strukturbedingungen), Estland (legal mit Kontrolle), Lettland (legal mit Schulaufsicht), Litauen (legal mit Registrierung), Slowenien (legal, Prüfungen verpflichtend), Schweiz (kantonal unterschiedlich, in vielen Kantonen erlaubt)

    Gesucht mit ChatGPT

    • Danke für die Info.
      Die Linken in Amerika orientieren sich am europäischen Model, heisst, einschränken bis zur Unmöglichkeit.
      Die öffentlichen Schulen und die öffentlichen Medien indoktrinieren nur.

      • Prien ist ein grünes U-Boot innerhalb der CDU. Indoktrination und Propaganda ist ihre Aufgabe, daher ist ihre Haltung nicht verwunderlich.
        Zudem sieht die Dame ziemlich ungesund aus. Habe sie heute vor einem Mikrofon im TV gesehen und man sollte ihr raten, zurückzutreten, und sich um ihre Gesundheit zu kümmern.

  • „Der Bundesrat bekennt sich ausdrücklich zur allgemeinen Schulpflicht als unverzichtbare Grundlage eines leistungsfähigen, gerechten und integrationsstarken Bildungssystems in Deutschland.“

    Leistungsfähig?
    Gerecht?
    Integratiinsstark?

    Interessant!

    • Das sind keine Schulen mehr, sondern Horte der Kriminalität.

    • Die meisten Nichtgymnasien sind Vermittler von Verslumungslebensstil.
      Man hat einen Großteil der Schüler dort zugunsten der PC einfach abgeschrieben.
      Die Inklusion erledigt den Rest. Würde Prien ihren Job machen, wäre es vielleicht so.

    • Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte ich mich über diese Satire vor lauter lachen gar nicht mehr halten.

  • Österreich, Finnland oder Dänemark legen mehr wert auf eine Bildungspflicht – das sieht man schon an den PISA-Ergebnissen.

    Aber in Deutschland ist eben die Anwesenheitspflicht wichtiger, als einen Bildungsabschluss zu haben:

    „Selbst wenn eine deutsche Staatsbürgerin, ein deutscher Staatsbürger des Lesens nicht mächtig sein sollte, hat sie oder er alle Möglichkeiten, auch in diesem Deutschen Bundestag zu sein, weil wir hier eben nicht darauf setzen, dass jemand irgendeine Art von Bildungsabschluss haben muss.” – Franziska Brantner (GRÜNE) am 20.10.2023

    Schließlich könnten Kinder ohne Anwesenheitspflicht die Vielfalt nicht richtig genießen:

    „Ab einem Anteil von 35 Prozent Kindern mit Migrationshintergrund in einer Klasse nehmen die Leistungen überproportional ab.“ – Heinz-Peter Meidinger (Deutscher Lehrerverband) am 05.01.2023

    • Soviel zur von Frau Prien hochgelobten „Durchmischung“!

  • Die Schulpflicht hat keinen Verfassungsrang. Lediglich eine staatliche „Aufsicht“ ist verankert.

  • Bildungspflicht ja, aber wozu Schulpflicht?
    Wenn 40% der Kinder später nicht vernünftig lesen und rechnen können, hat die Schulpflicht tatsächlich eher nichts gebracht. Nicht lesen und rechnen können ist doch keine Errungenschaft?

    • @Jochen Decker: Ein ungebildetes Volk ist leichter zu unterdrücken und zu manipulieren.

  • die AfD Idee nach einer „Bildungspflicht“ entspricht dem Freiheitsgedanken verantwortungsvoller Eltern. Ich würde auch meine Enkel nicht in eine Schulklasse schicken müssen, mit einem Ausländeranteil von mehr als 80%. Jeder kann dann selbst entscheiden, ob er die Kinder in die normale Grundschule schicken will, oder aber bessere Möglichkeiten für die Kinder in anderen Lernformen umsetzen will. Bevormundung durch den Staat war gestern.

  • Das heisst nicht, dass die Bildungspflicht abgeschafft werden soll und wenn ich jetzt so sehe, wie es in den Schulen zugeht und wie die Kinder erzogen werden sollen, kann ich nur sagen: „Nichts ist besser als Schule zuhause“ . Eine „gefährliche Entwicklung“ ist das, was die Regierung daraus gemacht hat!

  • Wenn die Schulpflicht Fundament des Staates ist, dann wird mir langsam klar, woher die katastrophalen Zustände im Land kommen.

  • Hat „Atlas“ dazu auch was zu sagen?

    • Du wirst bald wieder gelöscht!

  • Mal ganz ehrlich. Die Schulpflicht führt nicht zur Eigenverantwortung hin und gängelt die Kinder beim persönlichen Lernverhalten.

  • Keiner von meinen Bekannten will seine Kinder auf eine Regelschule schicken. Lieber zahlen Sie für die Privatschule.

  • Asyl ist ein Aufenthalt auf Zeit. Sollte zumindest so sein. Die Aufgabe der Schule ist lernen und nicht Integration. Deutsche Schüler sprechen ihre Muttersprache bereits und der Fokus sind erweiterte Lerninhalte.
    Auf Zeit hier zu sein und Deutsch als zusätzlichen Unterrichtsinhalt zu haben erfordert einen ganz anderen Lehrplan der auch darauf ausgelegt ist wieder in die Schule der Heimat zurückzukehren. Zu verstehen warum sie überhaupt hier sind. Welche Chancen sie bei der Rückkehr haben und welche Chance ihre Zeit hier bedeutet. Was sie hier lernen können um bei der Rückkehr ihr Land besser zu machen aber auch wie sie sich dort wieder zurecht finden.
    Deutsche Schüler sollten einen Lehrplan haben der sich auf die Kompensation der schlechten Pisa-Studien fokussiert dem Fachkräftemangel bei MINT-Fächern entgegenwirkt und uns hilft den Hightechanschluß nicht komplett zu verlieren.
    Es geht weniger darum uns aus der Steinzeit oder prekären zerschossenen Zuständen in die Neuzeit zu bringen.

  • Unsere Lehrer kennen die Wirtschaft nur aus Erzählungen oder Broschüren der Regierung und ihren Lobbyvertretungen. Wo sollen da die Kinder auf das Leben und die Wirtschaft vorbereitet werden.

    • deswegen nehmen wir unsere Kinder immer mit in die Wirtschaft, Frühschoppen go.

  • PISA – PISA – PISA – PISA – PISA – PISA – PISA – PISA…
    PISA 2000 und PISA 2023…
    Und wieder erreichen fast 40 Erstklässler in Ludwigshafen
    das Klassenziel nicht – trotz Förderung.
    Nicht die einzige Schule.
    Und aus der Realschule Plus schreiben Lehrer Brandbriefe
    und ist die Polizei immer wieder präsent.
    Das ist die Bildung, die die Etablierten anbieten.

  • Der AfD geht es um die Zulassung des Hausunterrichtes, den es in Deutschland immer gab und den die Nationalsozialisten 1938 verboten haben. UN und EU fordern Deutschland immer wieder auf, den Hausunterricht, der in fast allen EU-Ländern erlaubt ist, zuzulassen, da er ein Teil des Erziehungsrechtes der Eltern ist. Die Ministerin desinformiert hier bewusst.

  • Indoktrination als Grundfundament.
    Dann schon eher „Bildungspflicht“ statt Schulpflicht.

  • Bevor man so einfach raushaut, es gehöre sich nicht an der Schulpflicht zu rütteln, der sollte sich erst mal ausführlich befassen
    1) mit der aktuellen Qualität und weltanschaulichen Ausrichtung der Lehrpläne und Unterrichtenden samt der üblich gewordenen Bestnoteninflation
    2) mit der heutigen Zusammensetzung der Klassen, in denen immer häufiger der Islam der Chef ist
    3) mit den Möglichkeiten, dank KI daheim zu lernen.

  • Warum wurde die Schulanwesensheitspflicht 1938 wohl eingeführt und Hausunterricht verboten?

  • Wenn ihr das nicht gefällt, sollte sich mal schleunigst um die Qualität der sogenannten schulbildung kümmern ( Pisa seit Jahren im Sturzflug, aktuell: 40% der 15 Jährigen kann nicht hinreichend Lesen und Rechnen )
    Welche Probleme ist diese Frau während ihrer Amtszeit bereits erfolgreich angegangen?
    Wie bei der Altersvorsorge, wo man sich nicht mehr auf den Staat verlassen kann, ist es inzwischen auch bei der Schulbildung, wo besorgte Eltern folgerichtig nach Alternativen suchen!

  • Das fällt alles unter der sogenannten unserer Demokratie. Hier wird wieder üblich mit Schwarz Weiß argumentiert. Da gibt es keine Spielräume mehr für individuelle Lösungen. Neben der Schulpflicht gibt es auch noch andere Konzepte die sich jedoch an den Anforderungen der der gesetzlichen Ansprüche anschließt. Wenn man sich anschaut wie in der Schulpflicht die Kinder in eine bestimmte Richtungen geformt wird erscheint es mir im Sinne der Vielfalt sinnvoll auch andere Möglichkeiten der Bildung zuzulassen die der gesetzlichen Norm entsprechen.

  • Ehrlich gesagt finde ich es äußerst blöd von der AfD, ständig so erwartbar umstrittene Vorhaben rauszuposaunen, und damit den Altparteien die Gelegenheit zu geben sich zu formieren, um dann mit abgewählten Parlamenten genau diese angekündigten Vorhaben genüsslich zu verhindern.
    Wem bringt das jetzt genau was??
    Am ende wird die Afd bei einem Wahlsieg das Land nur verwalten, aber nicht regieren können.
    Schade…..

    • Am besten also soll die AfD keines der Punkte in ihrem Parteiprogramm äußern? Das würde den linken wohl so passen!

    • Nalik: Was haben Sie sich bei diesem Text gedacht. Es ist doch so offentsichtlich dass Frau Prien nur Angst machen will. Entweder sind Sie ein Unterstuetzer der links-gruenen Blase, nur diesmal etwas diplomatischer als andere, oder sie denken nicht darueber nach was zur Zeit an vielen Schulen passiert: neben Gewalt, koennen ja die Kinder/Jugendlichen nicht ihrem Entwicklungsstand entsprechend unterrichtet werden, wenn zu viele Nichtmuttersprachler in einer Klasse sind, nicht zu vergessen interkulturelle Konflikte, wo doch klar ist WER sich integrieren muss. Weiterhin findet doch eine politische Indoktrination statt, dem viele Eltern ihre Kinder nicht aussetzen wollen (Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten, Mecklenburg-Vorpommern).

      • Tatsache ist, dass die Altparteien genau dieses Vorhaben jetzt mit ihren Merheiten noch ausbremsen können, und werden!

  • AfD-Vorstoß zur Lockerung der Schulpflicht

    Unglaublich, aber eine Ministerin des Bundes behauptet zum Thema „Schulplicht“ in Sachsen Anhalt demnächst bei einer AfD-Regierung
    „Grundfundament unseres Staates“ – „An diesem Grundfundament auch unseres Staates zu rütteln, halte ich für eine gefährliche Entwicklung“.

    – nur das hat die AfD überhaupt NICHT gemacht

    Ein Beispiel (aus Sachsen Anhalt):
    Ich hatte vor 5 Wochen ein Bewerbungsgespräch mit einem jungen Mann zur Lehrlingsausbildung – Nachweis (Zeugnis) 10 Klasse einer staatlichen Schule.

    Im Vorgespräch habe ich aber erfahren. das dieser Lehrling von Klasse 1 – 9 an der „Waldorf-Schule Thale“ seine Schulbildung erhalten hat – einer Kette von ca 240 Sonderschulen in Deutschland – erlaubt und zugelassen der Parteien, die in den letzten 30 Jahren das Sagen hatten in Sachsen Anhalt.

    • @ HBS

      Keine Bildung ist auch eine Bildung!

      1. Es sind keine „Sonderschulen“ sondern reine Privatschulen.
      2. Wie war denn sein Staatliches Schulzeugnis? Das wäre mal eine Referenz
      3. Für welche Ausbildung haben Sie das Bewerbungsgespräch geführt?
      4. Was ist Ihre Qualifikation das Sie das einschätzen können?

      PS: Ich war Waldorfschüler mit Hauptschulabschluss, jahrelang Manager / Führungskraft / Ausbilder bei diversen Großkonzernen und über 20 Jahre selbstständig.
      Habe in den 90/2000’dern Management Learning bei SQT mit entwickelt! Soviel dazu!

  • Andernorts ist gerade die Diskussion aufgekommen, daß bei 50% Abiturquote dieses von der statistischen Intelligenzverteilung nicht getragen wird. Ich würde das mal so interpretieren, daß das Gymnasium zur Hauptschule wurde. In Sachen Bildungspolitik sollte Frau Prien also noch etwas Nachhilfe nehmen.

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