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ARD-Sommerinterview

Grünen-Chef Nouripour: Bundesregierung bestehe nur noch als „Übergangskoalition“

Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnete die Ampel-Koalition im ARD-Sommerinterview als „Übergangskoalition“ und sieht keine Aussicht auf Verbesserung des zerstrittenen Bildes. Der anhaltende Streit werde laut Nouripour fast schon mit einer „befremdlichen Lust“ geführt.

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Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im ARD-Sommerinterview am Sonntag nur noch als „Übergangskoalition“ betitelt. Nouripour glaube nicht, dass sich am zerstrittenen Bild der Ampel noch etwas ändern werden wird. Der andauernde Streit, so Nouripour, sei nicht nur hinderlich, sondern werde fast schon mit einer „befremdlichen Lust“ geführt, die am Ende nur zu weiterem Streit führe.

Der Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ versprach große Reformen und einen neuen Aufbruch. Trotz der andauernden Streitigkeiten hätte man, Nouripour zufolge einiges erreicht. Erfolge seien für ihn unter anderem Fortschritte im Klimaschutz und die Reduzierung der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland und der erhöhte Mindestlohn.

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Doch diese Erfolge würden überschattet werden: „Der Streit überlagert alles“, konstatiert der Grünen-Chef und gesteht ein, dass das Vertrauen innerhalb der Koalition an seine Grenzen gekommen sei. Besonders kritisch äußerte sich Nouripour zum Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP, den er als „den vielleicht sinnlosesten aller Streitereien in dieser Ampel“ bezeichnete.

Die Lösung der Zwölf-Milliarden-Euro-Lücke im Haushalt sei durchaus möglich, „das ist kein Zauberwerk“, betonte Nouripour. Allerdings fehle es an dem nötigen Willen, insbesondere bei der FDP, wie er indirekt anmerkt. Seine Kritik richtet sich auch persönlich an FDP-Vize Wolfgang Kubicki, den er dafür kritisiert, regelmäßig den Rücktritt von Ministern der eigenen Koalition zu fordern, „als hätte er sonst keine Hobbys.“

Was die Bundestagswahl im kommenden Jahr betrifft, wollte sich Nouripour nicht auf einen möglichen Kanzlerkandidaten festlegen, auch nicht auf den Namen Robert Habeck. Er verwies jedoch stolz darauf, dass „die anderen Parteien gerne einen wie Robert Habeck hätten“. Für die Grünen sei es ein „Riesenprivileg“, ihn in ihren Reihen zu haben. Abschließend erklärt er: Es sei „alles noch drin.“

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