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Berlin
„Greift unsere Verfassung an“: Bundespräsident Steinmeier warnt vor völkischem Denken
Bundespräsident Steinmeier hat vor völkischem Denken und einer Einteilung deutscher Staatsbürger nach ihrer Herkunft gewarnt. In seiner Rede im neuen Übergangsquartier am Berliner Spreebogen plädiert er für eine offene Gesellschaft.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstagvormittag anlässlich der Eröffnung des neuen Übergangsquartiers am Berliner Spreebogen eine Rede gehalten. Dabei warnte Steinmeier vor völkischem Denken und einer Einteilung deutscher Staatsbürger nach ihrer Herkunft.
Steinmeier hielt die Rede im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Zuhause in Deutschland. Wie wir miteinander leben“. Darin warb er für eine offene und vielfältige Gesellschaft, zeigt zugleich Verständnis für Sorgen angesichts der Veränderungen durch Einwanderung. Migration und Integration hätten die Gesellschaft aufgewühlt und gespalten, heißt es in dem Manuskript.
Steinmeier nennt die AfD in seiner Rede zwar nicht ausdrücklich, seine Kritik zielt jedoch erkennbar auf Positionen, die der Partei immer wieder vorgeworfen werden. Dabei schreibt er: „Es gibt keine Staatsbürger erster oder zweiter Klasse. Unsere Verfassung schließt das deutsche Volk nicht ab als eine ethnische Abstammungsgemeinschaft, kennt keine Volksgemeinschaft gleichen Blutes und ebenso wenig staatsbürgerschaftliche Privilegien für die sogenannten ‚Biodeutschen‘.“ Zudem betonte Steinmeier ergänzend, dass zum deutschen Volk im Sinne der Verfassung auch Menschen gehören, die erst später die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben.
Steinmeier warnt zudem davor, das Deutsch-Sein nach Herkunft oder Gruppenzugehörigkeit zu bewerten. Wer staatsbürgerliche Rechte nach Gruppenzugehörigkeit verteile, „greift unsere Verfassung an“ und „stellt sich außerhalb unserer demokratischen Ordnung“, heißt es in dem Manuskript. Er plädiert stattdessen für staatsbürgerliche Gleichheit und ein Deutschland, das auf Zusammenhalt statt völkische Abschottung setzt.
Immer wieder positioniert sich Steinmeier gegen vermeintlich demokratiefeindliche Kräfte, ohne diese ausdrücklich beim Namen zu nennen. Zuletzt erklärte er mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Teile der Wählerschaft würden sich „gegen das System der Demokratie“ positionieren (mehr dazu hier).
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NOTA BENE: Unser Grundgesetz hat eine völkische Grundlage (an vielen Stellen ist vom „deutschen Volk“ die Rede) bzw. ist geprägt von völkischem Denken.
Wer das abstreitet, wie das UnsereDemokratie® macht, steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und will eine andere Republik.
Immerhin hat Steinmeier verstanden, dass mit einer Quotenverteilung nach Gruppenzugehörigkeit die Verfassung angegriffen wird:
„Diversität muss sich in Parlamenten, Amtsstuben, Medien und Theatern wiederfinden.“ – Ferda Ataman am 28.12.2020
„Mit diesem Gesetz soll die Partizipation der Einwanderungsgesellschaft gestärkt werden durch eine Quote von Personen mit Migrationsgeschichte oder Diskriminierungserfahrung bei Bundesgerichten und Behörden.“ – Arbeitsplanung der SPD-Bundestagsfraktion für das 2. Halbjahr 2024
Er tut nur nichts dagegen.
Ist nunmal die selbe Lüge wie bei den Frauenquoten. Erst soll nicht aufgrund des Geschlechts benachteiligt werden (GG), und dann werden Männer zugunsten Frauen immer wieder benachteiligt. Natürlich nie anders herum.
Genauso absurd ist es wenn man so tut also ob es bestimmte politische Richtungen nur in einem Land gibt und nicht überall auf der Welt
Nun, vielleicht doch eine Differenzierung:
Das Grundgesetz kennt zwei „Arten“ von „Deutschsein:
#1: Deutschsein durch Abstammung und kulturelle Zugehörigkeit ist nicht auf deutsche Staatsbürger beschränkt; wohl aber haben sämtliche Abstammungs- und Kulturdeutschen einen Rechtsanspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie diese beantragen.
#2: Deutschsein durch rechtliche Einbürgerung für Abstammungs- u. Kulturfremde, die aber keinen Rechtsanspruch auf die Staatsangehörigkeit bzw. die Einbürgerung haben – selbst wenn sie die dafür vorgesehenen rechtlichen Erfordernisse erfüllen.
Genau das will unser Bundesuhu nicht begreifen. Vielen Dank.
Nicht nur, dass die Kosten für das Übergangsquartier des Bundespräsidenten alles in allem sage und schreibe € 205 Mio. betragen (die Instandsetzung von Schloss Bellevue weitere € 601 Mio. (Für noch „nicht kalkulierbare Risiken sowie mögliche Baukostensteigerungen sind € 259 Mio. eingeplant.; nach aller Erfahrung hat sich das in den einkalkulierten 8!! Jahren verdoppelt) Kaum vor Ort, fühlt sich der Herr als erstes bemüßigt den Deutschen wieder eine Moral- und Strafpredigt zu halten. Man mag gar nicht daran denken, was der Mann sich in seinen letzten fünf Monaten noch alles abbricht.
@Hui Luis der Walter Spalter sagt sich: „hier stehe ich nun und kann nicht anders“
Und IM Erika ist steht unter völliger DDR.2 Extase!!!
Dieser Berufshetzer und Spalter wird die Bio-Deutschen auch nach seinem Amtsende ein Vermögen kosten. Er wird wohl etliche Hundertschaften an Leibwächtern brauchen, das wird in die Millionen gehen jeden Monat……
„Es gibt keine Staatsbürger erster oder zweiter Klasse.“
Genau das wird von der Einheitspartei praktiziert. Dabei sind Personen die mit der AfD in Verbindung stehen die Personen zweiter Klasse, denen Rechte aufgrund ihrer Parteinähe oder Mitgliedschaft genommen werden.
Diese Doppelmoral hat mich bei Steinmeier schon immer fasziniert:
„Ich wünsche mir ein Deutschland… das sich nicht im ‚Wir gegen Die‘ verliert, das Gespräch nicht aufgibt, Ängste wahrnimmt und bearbeitet.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 25.08.2026
„Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 29.01.2024
Der Linksextremist durfte sogar Buntenpräsident werden…
Solche Aussagen sind krank und kriminell . . . .
Ein Lügenbold vor dem Herrn.
Die geistigen Ausgüsse sind nicht mehr zitierfähig, da von vorne bis hinten Unsinn. Jede KI könnte bessere Reden schreiben. Es ist nur noch peinlich: von Kanzler bis zum Präsidenten – wie war der passende Begriff aus dem Werkzeugkasten?
Nein Hr. Bundespräsident!
Sie müssen Steinmeier nicht so ernst nehmen.
„Wenn Menschen in unserem Land schlaflose Nächte haben, weil sie ausgegrenzt und angegriffen werden, dann müssen wir alle hellwach werden.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 25.08.2026
Oder haben Sie etwa bemerkt, dass Steinmeier bisher sehr wach gewesen wäre?
„Man muss sie sozial ächten. Bis sie sich nicht mehr trauen, auch nur zum Bäcker zu gehen.“ – Adrian Schulz über AfD-Mitglieder in der taz am 19.03.2018
„Die AfD hat kein Recht auf gesellschaftliche und politische Akzeptanz.“ – Pressemitteilung der EKD am 31.07.2019
„Rennt denen die Türen und die Tore ein, gebt denen Ohrfeigen. Kotzt ihnen ins Gesicht!“ – Peter Fischer (Eintracht Frankfurt) über die AfD am 06.02.2024
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mike Krüger – Mein Gott, Walther
(Disco, 02.08.1975)
https://www.youtube.com/watch?v=wcNoODPCGyU
Mike Krüger der große Prophet…, darauf 🍺🍺🍺.
War Steinmeier nicht in dem von der DDR finanzierten Pahl-Rugenstein Verlag tätig, in dem auch Mitglieder der damaligen DKP aktiv waren?
Das kann er gerne in Teheran erzählen.
Ich denke nur völkisch.
Ich auch. Nebenbei bin ich wohl auch noch Rassistin. Tja. Sehr merkwürdig. Ich möchte einfach dass Politik für und nicht gegen uns Deutsche gemacht wird.
Gabi, es gibt keinen Rassismus, es gibt nur Personen oder Personengruppen die man mag oder eben nicht.
Ich bin ein Corona-Leugner, Klima-Leugner, Kritiker der Umvolkung und Kritiker der Politiker der Altparteien. Und ja, ohne Volk kann ein Land nicht überleben. Aus meiner Sicht gibt es Menschen im Land welche nicht zum Volk passen und deshalb außer Landes gebracht werden müssen.
Ich erinnere mich an ein Transparent aus der Wendezeit: „Wir sind das Volk – aber ich bin Volker!“ 😀
Macht Sinn bei Ihrem Namen 😉
Steinmeier greift wieder die AfD und ihre Wähler an. Ich bin so froh, wenn ich dieses Geschwafel nicht mehr hören muss. Findet der Bundespräsident es etwa gut, wenn GdP-Vize Sven Hüber Polizisten offen zum Widerstand und zur Befehlsverweigerung bei einem AfD-Sieg aufruft? Wer die Verfassung schützen will, darf zu diesem Skandal und Hübers SED-Vergangenheit nicht schweigen. Doch das Thema wird von Politik und Mainstream-Medien wieder totgeschwiegen. Während normale Bürger die Härte des Gesetzes spüren, herrscht hier eine Justiz zweiter Klasse. Diese Ungleichbehandlung beschädigt das Vertrauen in den Rechtsstaat massiv!
SPD Mitglieder scheinen immer in der Opposition zu sein, selbst wenn Sie Teil der Regierung sind oder in hohen Ämtern weilen wo politische Neutralität angezeigt wäre.
Das Gegenteil ist der Fall.
Die Demontage der Demokratie kommt von Rot-Rot-Grün…
Tja, die SED hat auch nur die „demokratische Ordnung“ verteidigt. Hat sie selbst in der Presse verlauten lassen.
Ahm. Nee.
Es gibt bei Staatsbürgerschaften zwei Möglichkeiten: Das ius sanguinis (Abstammungsprinzip) und ius soli (Geburtsortsprinzip, z.B. USA).
Herr Steinmeier möchte das Abstammungsprinzip hier wegdiskutieren, aber ich halte es für irrelevant, was er gerne möchte.
Ohne das Abstammungsprinzip wären die Russlanddeutschen nicht eingebürgert worden, gäbe es keine ethnischen Minderheiten in D. und keinen Völkermord auf der Welt.
Er denkt die Sache halt nicht zu Ende.
Deutschland hatte selbst zu Kaisers Zeiten kein reines ius samguinis.
§ 2 des Gesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 lautet:
§ 2. Die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate wird fortan nur begründet:
durch Abstammung (§ 3),
durch Legitimation (§ 4),
durch Verheirathung (§ 5),
für einen Norddeutschen durch Aufnahme (§§ 6 ff.),
für einen Ausländer durch Naturalisation (§§ 6 ff.).
Die Adoption hat für sich allein diese Wirkung nicht.
§ 3. Durch die Geburt, auch wenn diese im Auslande erfolgt, erwerben eheliche Kinder eines Norddeutschen die Staatsangehörigkeit des Vaters, uneheliche Kinder einer Norddeutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter.
Wir haben seit 1998 (GRÜNER Fischer) leider das jus solis mit im StAG stehen.
Das ist die ALLERERSTE Baustelle, wo wir das Recht wieder auf den alten Stand bringen müssen, wenn dieses Land überleben soll. Einfache Mehrheit reicht.
„„Es gibt keine Staatsbürger erster oder zweiter Klasse. Unsere Verfassung schließt das deutsche Volk nicht ab als eine ethnische Abstammungsgemeinschaft, kennt keine Volksgemeinschaft gleichen Blutes und ebenso wenig staatsbürgerschaftliche Privilegien für die sogenannten ‚Biodeutschen‘.““
Das ist so falsch wie richtig. Und ein Bundespräsident sollte sich hüten, derart herumzulavieren und Richtiges zu sagen, um dabei Falsches zu insinuieren. Das wäre elend, ganz elend.
Das GG mag keinen Unterschied zwischen den Staatsbürgern machen. (Auch das ist nicht so einfach. Eingebürgerten Deutschen kann die Staatsbürgerschaft auch wieder aberkannt werden, insofern gibt es schon Unterschiede.) Grundsätzlich geht es aber von einer ethnischen Abstammungsgemeinschaft aus. Und die Staatsbürgerschaft (künftig wieder) auf die „blutmäßige“ Abstammung von deutschen Eltern bzw. einem deutschen Elternteil (welcher Herkunft auch immer) zu beschränken, wäre völlig im Einklang mit dem GG.
Keiner will „Verständnis für Sorgen“. Diese Anmache, diese Hätschel-Tätschel-Ansprachen sind menschenverachtend. Menschen machen sich Sorgen, wenn sie Opfer von Naturkatastrophen oder von Krieg u. ä. sind. Es hat aber mit „Sorgen“ nichts zu tun, wenn sie eine anderen Politik haben möchten. Warum sie diese andere Politik haben möchten, hat Herrn Steinmeier nicht die Bohne zu interessieren, deshalb muß er auch kein „Verständnis“ für irgend etwas zeigen.
Ganz ernst: Ich finde diese Redeweise über die Maßen paternalistisch, arrogant, widerlich und, ja, menschenverachtend.
„Immer wieder positioniert sich Steinmeier gegen vermeintlich demokratiefeindliche Kräfte, ohne diese ausdrücklich beim Namen zu nennen. Zuletzt erklärte er mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Teile der Wählerschaft würden sich „gegen das System der Demokratie“ positionieren.“
Ja, natürlich nennt er keine Namen, weil er sonst vielleicht auch im übrigen etwas konkreter werden müßte. Wo positioniert sich hier wer und warum „gegen das System der Demokratie“?
Dieses ständige Geraune macht mich so langsam krank, ganz unabhängig davon, was man von der AfD halten mag. Und wenn da einer Ängste schürt, sie zu Sorgen berechtigen, dann ist eben Herr Steinmeier mit seinesgleichen und ihrer nebulösen und unkonkreten Warnung vor dem Untergang der Demokratie: „Das Böse ist mitten unter uns, ihr könnt es nur nicht sehen, nicht hören, nicht wahrnehmen…“
Wer denn noch alles?
Das dürfte ungebremst so weiter gehen. Ich bin es wirklich satt, von unseren Regierenden belehrt, ermahnt und beschimpft zu werden. Unser hart erarbeitetes Geld verteilen sie in alle Welt, finanzieren Kriege, die uns nicht angehen, „entwickeln“ Staaten, die ohnehin ein Loch ohne Boden sind, pampern Sozialschmarotzer und Wirtschaftsmigranten. Nur das eigene Volk wird weiter ausgepresst, bis es „quietscht“. Als Dank darf man sich dann noch mit schöner Regelmäßigkeit Predigten von denen anhören, die selbst leben wie die Made im Speck.
Steinmeier und offene Gesellschaft ist wie E-Auto ohne Batterien.
Teilt man sie halt nach Verhalten ein. Kein Ding, Franky…
Warum begreifen die Politiker nicht, dass keiner etwas gegen Menschen welcher Herkunft auch immer hat, wenn sie hier arbeiten und ihr Leben selbst finanzieren können!
Um zu arbeiten und ihr Leben selbst zu finanzieren müssen die doch aber nicht herkommen. Das können die auch dort, wo sie herkommen.
Als Bundespräsident hätte er schon längst gegen die extrem linkslastigen „demokratiefeindlichen Kräfte“ angehen müssen, das wäre sein Job. Von wegen ein Bundespräsident soll „neutral“ die Regierung überwachen. Das Volk sollte einmal ziemlich genau 100 Jahre zurück denken… wie sah es damals in Deutschland aus?
Ja, Eure Verfassung.
Nein Herr Steinmeier! Es gibt das Volk der Deutschen, und es gibt die Deutsche Staatsangehoerigkeit!
Es leben ja auch Deutsche in Daenemark und Belgien ohne deutsche Staatsangehoerigkeit! Es gibt das Volk der Kurden obwohl es keinen Kurdenstaat gibt!
Sehr interessant.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-vorwurfen-russlands-berliner-justiz-ermittelt-nicht-gegen-faz-korrespondenten-michael-martens-15978111.html
„Wie kann man dabei helfen mehr Steinmeiers zu t öten?“
In der Öffentlichkeit gesagt, rechtlich absolut legal.
Ich möchte vom Bundespräsidenten bitte ein historisches Beispiel haben, in der eine Gesellschaftsordnung funktioniert hat, in der jeder Mensch aus der gesamten Welt hinzukommen konnte, mehr Staatshilfen als die Einheimischen bekam und nach einem Jahrzehnt die Staatsbürgerschaft des Landes erlangte.
Ich möchte von unserem „höchsten Beamten“ nicht mal eine Analyse oder einen großen Text. Mir reicht ein Name eines Landes indem das so gewesen sein soll.
Um wissenschaftlich seine Aussagen unterstützen zu können.
die Herkunft lässt eben verlässliche Rückschlüsse auf die Sozialisierung zu.
Wir haben keine Vorurteile sondern können sehr gut differenzieren.
Ist schon Bemerkenswert. Wo steht nochmal dem Deutschen Volke?
Der Herr Präsident wird mit Deutschen Steuergeld bezahlt aber Deutsch denken darf man nicht.
Früher stand das nicht da…
Steinmeier überschreitet immer wieder seien Kompetenzen.
Er ist und bleibt Parteipolitiker, der an der Ausgrenzung Andersdenkender mitwirkt.