„Demokratische Reslienz“
„Frühwarnsystem“ und „Krisenprotokoll“ – die EU rüstet im Kampf gegen Desinformation mit neuem Zentrum auf
Die Europäische Union will ein „Zentrum für demokratische Resilienz“ einrichten und ein Protokoll aufstellen, wie Behörden bei der Verbreitung von vermeintlicher Desinformation zu handeln haben. Das Zentrum soll die Zusammenarbeit der Behörden unterstützen.
Die Europäische Union will ein „Zentrum für demokratische Resilienz“ einrichten. Dieses neue Zentrum soll eine Vielzahl von Aufgaben erhalten und auch selbst aktiv tätig werden können. Das geht aus einem Entwurf über die Aufgaben hervor, der Table.Media vorliegt. Offiziell vorgestellt werden soll die Arbeitsidee für das Zentrum am Mittwoch von Exekutivvizepräsidentin Henna Virkkunen. Das geplante „Zentrum für demokratische Resilienz“ ist Teil des „Europäischen Schutzschildes für Demokratie“, eines Sonderausschusses, der im Dezember 2024 eingerichtet wurde (Apollo News berichtete).
Das Zentrum soll ein „robustes und koordiniertes Frühwarnsystem“ im Vorgehen gegen Desinformation entwickeln und helfen, „schnelle Reaktionskapazitäten“ zu entwickeln, wie es im Entwurf heißt. Auch die Gesellschaft soll im Umgang mit vermeintlichen Desinformationen geschult werden. Groß wird angekündigt: „Der Europäische Demokratieschild wird dazu beitragen, unsere Demokratien zu stärken und die Europäer zu befähigen, ihre Rechte auszuüben, ihre Meinung frei zu bilden und zu äußern sowie aktiv und sicher am demokratischen Leben der Union teilzunehmen.“
Teil des „Zentrums für demokratische Resilienz“ soll eine Stakeholder-Plattform sein, die die Interessen von Gruppen vertritt, die keiner EU-Institution angehören. Teil dieser Plattform sollen unter anderem Nichtregierungsorganisationen, Faktenprüfer, Medienvertreter und Wissenschaftler sein. Dieser Zusammenschluss soll die Verbreitung von Forschungsergebnissen unterstützen und die Vernetzung mit anderen Gruppen fördern.
Die Europäische Kommission will ein „Vorfalls- und Krisenprotokoll ausarbeiten“, das bei „groß angelegten und potenziell grenzüberschreitenden“ Desinformationskampagnen fremder Akteure zum Einsatz kommen soll. Das Krisenprotokoll soll den Austausch mit anderen Behörden koordinieren und eine schnelle Reaktion ermöglichen. Das „Zentrum für demokratische Resilienz“ und dessen Stakeholder-Plattformen sollen laut Entwurf der Kommission die Arbeit unterstützen. Laut Table.Media wird es durch das Krisenprotokoll für Internetplattformen wie Facebook und TikTok verbindliche Vorgaben geben, wie mit Desinformation umzugehen ist.
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Außerdem soll ein europäisches Faktenchecker-Netzwerk eingerichtet werden. Weiter heißt es in dem Entwurf: „Das Zentrum wird die Zuständigkeiten der EU und der Mitgliedstaaten sowie die Unabhängigkeit bestehender Strukturen auf nationaler und EU-Ebene uneingeschränkt achten.“ Die EU-Mitgliedstaaten können freiwillig daran teilnehmen. Außerdem sollen auch EU-Beitrittskandidaten an diesem Zentrum teilnehmen können.
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Außerdem soll ein jährlicher Preis für Innovationen für die Demokratie ausgelobt werden. Die EU will auch „Sensibilisierungskampagnen“ durchführen, um den Bürgern zu verdeutlichen, „warum Demokratie wichtig ist“.
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Den Bock zum Gärtner machen wollen.
„Wenn sich eine Regierung erst einmal dem Prinzip verschrieben hat, die Stimme der Opposition zum Schweigen zu bringen, gibt es nur einen Weg: den Weg zu immer repressiveren Maßnahmen, bis sie zu einer Quelle des Terrors für alle Bürger wird und ein Land schafft, wo jeder in Angst lebt.
Wir müssen uns daher vor Extremisten hüten, die uns zu polizeistaatlichen Maßnahmen drängen. Diese Personen befürworten die Abschaffung der in der Bill of Rights verankerten Garantien, um gegen die Kommunisten vorzugehen.
Sie vergessen, dass alle Gruppen, selbst die konservativsten, durch die Willkür der Regierung gefährdet wären, wenn die Bill of Rights ausgehebelt würde.“
― US-Präsident Harry S. Truman, Sonderbotschaft an den US-Kongress über die innere Sicherheit der USA, 08.08.1950
Sie errichten vor aller Augen eine Diktatur, Schritt für Schritt. Und die meisten Bürger Europas kriegen es gar nicht mit, weil die üblichen Medien bereits unter Kontrolle sind.
Und viele, die es mitkriegen, wollen es nicht wahrhaben. Und so geht es weiter, bis es zu spät ist.
Man hat nichts zu verbergen, und wenn nur der Nachbar geholt, beschwert man sich nicht, sondern fühlt sicherer. Wenn man selbst geholt wird, ist keiner mehr da, der sich beschweren kann.
Ich habe keine Angst vor Terror Regime n, hatten wir schon zweimal in diesem Land und auch die kann man besiegen obwohl es nicht einfacher wird weil sie die Hilfe von einer gewissen gewaltaffinen Religion haben werden. Deshalb Vertraue ich weiterhin auf unser gemeinsames Jüdisch- Christliches Abendland wir müssen uns nur unbedingt weiter gegenseitig unterstützen und immer Zusammenhalt dann haben wir vielleicht noch einen kleinen Hauch einer Chance… Obwohl es wohl nicht einfach sein wird wie schon gesagt…
Diese Organisation ist Teil einer immer totalitäreren Gesellschaft. Die Meinungsfreiheit wird immer mehr eingeschränkt und durch Zensur ersetzt.
Ja, und Letzteres auch noch ohne funktionierende Kontrollinstanzen.
Sowas nennt sich schlicht und einfach Willkür.
Die vdLsche EU-Kommission entwickelt sich immer mehr zum Verbrecherkonsortium der Korruption und der Allmacht.
Demokratien, vor allem die westlichen Modelle sind seit Jahrzehnten ein Auslaufmodell weltweit UND vor allem Etikettenschwindel.
All die Völker in solchen Regierungssystemen werden AUCH von Wenigen BEHERRSCHT, bzw. jene bestimmen/diktieren wie, wann sich die Bevölkerungen zu verhalten haben. Der Fakt das sich die Wenigen in Parteien organisiert haben (in D. nicht einmal 2% der Gesamtbevölkerung) zeigt eben das man lediglich den Standesadel durch Parteiadel tauschte (Herrscherkaste).
Das auch die Gewalten von denen dominiert und als nachweisliche Täuschung einer Teilung, kommen nun immer mehr Bewohner auf dem Trichter.
Jedoch Machtverlust macht eben die Mittel rabiater, um (für) sich Macht zu erhalten. Und Einschüchterung, Überwachung, Einschränkung, Drohung bis hin zu Haft zeigt wie sich „Demokratien“ anfühlen und von wem es kommt.
Vor allem NICHT mehrheitlich durch das Volk!!!
Zu welcher Zeit,und in welchem Universum,ging aller Wille vom Volke aus?
Bitte ab 11. November 1918 um 11:00 Uhr vormittags.
Die Deutschen,ein Volk-sie zu knechten, sie alle zu finden,
sie zu treiben und in der Finsternis zu binden.
Bis Heute.
gez. J.R.R. Tolkien
**Das neue Herzstück des EU-Zensurprojekts
Das geplante Zentrum soll laut Entwurf zu einem europäischen Knotenpunkt werden, der:
Narrative überwacht
Desinformation definiert
Frühwarnsysteme betreibt
Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten einbindet
Informationen an europäische Behörden weiterleitet**
das zentrum soll mit potentiellen EU-beitrittskandidaten und gleichgesinnten NATO-staaten , zb england, zusammenarbeiten.
ob die zusammenarbeit der kandidaten wirklich so **freiwillig** ist, wie im haupttext dargestellt?
https://uncutnews.ch/durchgesickertes-papier-zeigt-wie-das-eu-wahrheitsministerium-langsam-gestalt-annimmt/
Das klingt alles wie demokratischer Sozialismus. Das klingt wie regenreiche wüste, oder vogelhaftes Insekt, oder trockenes Wasser, oder schlanker dickwanzt, oder demokratische e u Kommission. Rettung wird nicht kommen. Diesmal wird ausgerottet.
Nicht nur das,
Die EU-Kommission richtet innerhalb des EU-Generalsekretariats eine neue Geheimdienstbehörde ein. Unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll sie die von den nationalen Geheimdiensten gesammelten Informationen zusammenführen und deren Nutzung optimieren.
Eine Euro-Stasi und nichts anderes.
„Zentrum für demokratische Resilienz“
Klingt wie Orwells 1984. Riecht wie Orwells 1984. Ist wie Orwells 1984.
Eine Demokratie, die ein „Zentrum für demokratische Resilienz“ als notwendig erachtet, steht auf sandigem Grund.
Ja, eine Demokratie, die ein „Zentrum für demokratische Resilienz“ als notwendig erachtet, zeigt bereits, dass sie auf sandigem Grund steht. Denn es ist ein Symptom von Schwäche, wenn man glaubt, Menschen vor sich selbst schützen zu müssen. Die eigentliche Gefahr liegt tiefer: Die Mittel, um die öffentliche Meinung zu manipulieren, werden durch das Internet immer raffinierter. Algorithmen, gezielte Lügen, Filterblasen – all das erlaubt es wenigen, den Willen vieler zu steuern. Gleichzeitig nimmt die Fähigkeit der Menschen, kritisch zu denken, ab. Stark verarbeitete/nährstoffarme Lebensmittel, Bewegungsmangel und der moderne Lebensstil schwächen nicht nur den Körper, sondern auch den Verstand. Eine Demokratie kann nur so stark sein wie ihre Bürger. Solange diese zunehmend abhängiger von oberflächlicher Information und immer leichter manipulierbar werden, bleibt jede Institution zur „Stärkung der Resilienz“ ein Tropfen auf den heißen Stein oder sogar ein weiterer Manipulationsversuch.
Ich vermisse immer konkrete Beispiele für Desinformation, die so gefährlich ist, dass wir diese nicht als solche erkennen können und daher vom Staat davor geschützt werden müssen. Ein einziges Beispiel würde mir schon reichen.
das ist genauso bescheuert wie „rääächts“ „demokratiiiiiefeindlich“,“Naaazi“.
Alles sinnloses dummes Geplapper zur Einschüchterung der Bürger.
ist doch ganz einfach.
alles was dem offiziellen regierungs- oder EU-narrativ nicht entspricht, muss ungehoert im nirvana verschwinden.
es gibt von da an nur noch eine meinung, die der herrscherkaste.
anderes wird ueber medien nicht mehr verfuegbar sein.
kein staat wird aufmucken.
die tatsache, dass die meisten auch fuer chatkontrolle waren, zeigt, wes geistes kind sie alle sind.
N und CH wollen solche begrenzungen ohnehin schon alsbald, noch vor beitritt einfuehren, und die balkanlaender werden auch keine muehe mit der implementierung haben.
AN kann dann auch schliessen.
Man bekommt Angst 😔
Die Spanische Inquisition (spanisch Tribunal del Santo Oficio de la Inquisición) war eine mit Genehmigung des Papstes eingerichtete Einrichtung zur Bekämpfung der Häresie in Spanien.
Am 20. August 1480 veröffentlichten Königin Isabella und König Ferdinand die Bulle „Exigit sincerae devotionis affectus“ des Papstes Sixtus IV vom 1. November 1478.
Das erste Autodafé der neuen Spanischen Inquisition fand am 6. Februar 1481 statt. Bis zum 4. November 1481 verurteilten die zwei Inquisitoren in Sevilla 298 Personen zum Tod auf dem Scheiterhaufen und 79 Personen zu lebenslanger Haft.
Autodafé (spanisch auto de fe, portugiesisch auto de fé, von lateinisch actus fidei, „Urteil über den Glauben“) bezeichnet die feierliche, meist öffentliche Verkündung der Urteile der Prozesse der Spanischen Inquisition oder der Portugiesischen Inquisition.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.
Wer die Geschichte des Niedergangs der kommunistischen Staaten noch vor Augen hat, sieht, dass das System jetzt auf der letzten Rille fährt.
Wahrheitsministerium. Nichts anderes.
Auf den ersten Blick erscheint der Ansatz der EU nachvollziehbar. In Zeiten von Informationsflut, Social Media und grenzüberschreitender Kommunikation braucht es zweifellos Antworten auf neue Herausforderungen. Doch der zentrale Hebel bleibt der Einzelne – der mündige Mensch, der bewusst hinterfragt, kritisch bleibt und nicht darauf vertraut, dass eine Institution ihn automatisch schützen kann.
Der Begriff „Desinformation“ sollte mit großer Vorsicht verwendet werden. Er darf nicht zum Werkzeug werden, um legitime Debatten oder berechtigte Kritik zu unterdrücken. Denn wir können nie mit letzter Gewissheit definieren, was „Desinformation“ tatsächlich ist und was nicht. Dadurch besteht die reale Gefahr, dass Schutzmaßnahmen und Zensur unmerklich nahe beieinanderliegen.
Es geht m.E. nicht darum Desinformation zu bekämpfen, sondern darum Desinformationen der EU und der Regierungen zu schützen einschließlich ihrer servilen Zuarbeiter aus Medien, Kultur und Wissenschaften. Es ist einfach totalitär.
jede information, und gibt man sich noch soviel muehe, ist immer auch ein wenig *falsch*information, weil sie immer aus der perspektive des informierenden stammt.
kein mensch kann roboterhaft objektiv berichten.
es spielt immer eine rolle wer, wann, was, wo berichtet, und die aussagen verschiedener menschen zu einer tatsache sind nie 100% identisch.
Nur: Wer sagt uns, dass Frau Virkkunen & Co. kompetenter sind, mit Informationsflut, Social Media und grenzüberschreitender Kommunikation umzugehen, als Sie und ich. Wenn es tatsächlich schwer sein sollte, richtige Information, irrtümlich falsche Information und bewusst falsch vermittelte Information zu unterscheiden – wobei es oft tatsächlich schwierig sein dürfte, die „richtige Info“ zu erkennen und definieren –, hat Frau Virkkunen das Problem genauso. Und es ist einigermaßen naiv anzunehmen, irgendwelche „Experten“ (faktenfinder, usw.) wüssten alles besser.
Mein Kommentar richtete sich nicht darauf, die Kompetenz einzelner „Experten“ zu bewerten oder zu hinterfragen. Vielmehr ging es mir um einen grundsätzlichen Punkt: Die zentrale Verantwortung liegt beim Einzelnen – beim mündigen Menschen, der kritisch hinterfragt und nicht automatisch darauf vertraut, dass eine Institution ihn schützt, weil sie ihn nicht schützen kann.
Ich habe außerdem betont, dass der Begriff „Desinformation“ sehr vorsichtig verwendet werden sollte, weil er leicht dazu missbraucht werden kann, legitime Kritik oder Debatten zu unterdrücken. Ihre Antwort diskutiert hauptsächlich die Fähigkeiten bestimmter Experten, geht aber nicht darauf ein, dass es hier um eine Abwägung zwischen Schutzmaßnahmen und der Wahrung offener, kritischer Diskussionen geht.
Die eigentliche Frage war, wie wir als Gesellschaft den Spagat zwischen Schutz vor Manipulation und der Stärkung der individuellen Urteilsfähigkeit meistern – nicht darum, wer kompetenter ist.
„Der Europäische Demokratieschild wird dazu beitragen, unsere Demokratien zu stärken und die Europäer zu befähigen, ihre Rechte auszuüben, ihre Meinung frei zu bilden und zu äußern sowie aktiv und sicher am demokratischen Leben der Union teilzunehmen.“
Machen wir doch jetzt schon!
Hat aber bei einigen zu „sechs Uhr Besuchen“ geführt!
Hören die dann auf?
Toll!
die menschen werden fuer genauso dumm verkauft, wie sie mehrheitlich sind.
die meisten werden den unterschied zu den jahren vorher gar nicht merken, da sie ohnehin stromlinienfoermig gemainstreamt durch leben gehen, ohne jemals irgendwo anzustossen.
Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Benedikt Lux
Haben letzt ARD/ZDF nichts mehr zu lachen
Frühwarnung aus Berlin: Wegen der Zunahme der Newsdichte, Newskomplexität und Nachrichtentiefe nehmen die Lesereichweiten für PR und Propaganda signifikant ab!
In ihrer Not greifen Wahlkreiskandidatinnen & Kandidaten zu publizistischen Mitteln und übernehmen die Rolle der Lokalpresse und ermächtigen sich als 4. Gewalt!
Politische Beschlüsse der Konkurrenz werden dabei fallweise unzitiert als eigene Errungenschaften dargestellt.
Die gewählten Bezirksverordneten werden im Stadtportal berlin.de auf Unterseiten versteckt, oft ohne ausreichende öffentliche Kontaktdaten.
In einem Bezirk gibt es Zugang zu Bezirksverordeten nur über eine App. Das Pressegeheimnis wird dabei verletzt.
Man könnte auch einfach bessere Politik machen…
Mein Gott, müssen die Angst vor der Wahrheit haben.
Oder besser gesagt: Dass die Menschen die Wahrheit über all das erfahren, was da im Hintergrund abläuft. Es ist noch nie jemand auf die Idee gekommen, eine Lüge oder unsinniges Gerede zu zensieren.
Ob das ZfdR auch eines Tages selbst Nacschulungseinrichtungen mit geschlossener Abteilung betreiben wird?
Warum wagt man nicht den Dexit?
Die „EU DSSR“ in ihrer ganzen Pracht!
Irre, das ist einfach nur vollkommen irre !
wir werden uns daran gewoehnen.
wie an alles andere auch.
kein bargeld, keine freie meinung, gelenkt durch cbdc und co2 konten usw.
schritt fuer schritt kommen diese dinge auf und zu, und wer nicht verhungern will, wird sich nach und nach in diese tatsachen fuegen.
wir werden 1000mal am tag das smartphone zuecken, um irgendetwas erledigen zu duerfen.
es wird weder eine aufloesung der EU noch meuterei unter der bevoelkerung geben. in UK ist es nach starmers e-ID mittlerweile auch schon wieder recht ruhig geworden.
wenn der gegner uebermaechtig ist, resigniert man nur noch.
und wir haben es ja nicht nur mit uebergriffigen regierungen und der EU zu tun, sondern auch noch mit 70-80% mitbuergern, die das alles ganz toll und modern finden.
das sind die allergroessten feinde.
Da schaut jemand zu viel Tagesschau.
Henna Virkkunen auch bei Ihr gilt der Spruch.
Kreißaal , Hörsaal ,Plenarsaal
Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
Juncker
Da können sie sich wenigstens gleich selbst anzeigen.
Aber komisch,zum eingrenzen der Menschenrechte und für neue Zensur ist immer Geld da.
Erst wenn die AfD 51 % hat wird sich was zum besseren wenden. Solange merz zu feige ist lässt er den Tanker D weiter auf den Eisberg zusteuern. Ich sehe keine Silberstreifen am Horizont.
Ich verbitte mir diesen Sarkasmus über unseren Kanzler!
Herr Merz und seine Partei,verfolgen die gleiche Strategie wie Herr Kubicki.
Zum Wohle des Volkes!
„Zentrum für demokratische Resilienz“. Demnächst auch in Berlin?
Mal abgesehen davon, dass „Desinformation“ ein nebulöses buzzword ist (ein Großteil der öffentlichen Diskussionen besteht aus Meinungen, Wertungen, Einschätzungen, die sich den Kategorien falsch und richtig entziehen):
Letztlich bedeuten all diese Bemühungen, dass der erwachsene (EU-)Bürger … für dumm gehalten wird. Er darf zwar die Parlamente wählen, das lässt sich nicht vermeiden, man muss ihm aber erklären, „warum Demokratie wichtig ist“ und welche Personen und Medien Richtiges oder Falsches verbreiten, wie er Dinge zu verstehen und interpretieren hat. Kurzform: Kluge Politiker müssen der geistig nicht so kompetenten Bevölkerung das Leben erklären, auf deren Kosten, sie zahlt ja die EU.