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Persönlichkeitsrecht
Frauke Brosius-Gersdorf fordert verpflichtende Angabe der Adresse auf Social Media
Die gescheitert Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fordert die verpflichtende Angabe von Name und Adresse bei der Registrierung auf Social-Media-Plattformen – um besser „gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen zivilgerichtlich und strafrechtlich vorgehen“ zu können.
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Die gescheiterte Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, fordert im Interview mit dem Tagesspiegel die verpflichtende Nennung des Namens und der Adresse von Nutzern bei der Registrierung auf Plattformen. Mit einer solchen Pflicht könne man besser „gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen zivilgerichtlich und strafrechtlich vorgehen“, findet die Professorin.
Die Juristin führt aus: „Dann kann man sich zwar weiterhin auf der Plattform unter einem Pseudonym äußern.“ Doch sobald ein Nutzer die Persönlichkeitsrechte anderer Personen verletzt „oder Straftaten begeht“, sollten, wie sie findet, „die Betroffenen einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Plattformbetreiber auf Herausgabe des Namens des Rechtsverletzers haben.“
Zuvor wurde die Juristin gefragt, wie man besser gegen „Hass im Netz“ vorgehen könne, angesichts dessen, dass selbst eine „Topjuristin wie Sie praktisch wehrlos“ sei. Nachdem Apollo News im Juli vergangenen Jahres zuerst über die Haltung der Richterkandidatin insbesondere zum Thema Schwangerschaftsabbruch berichtet hatte, war Brosius-Gersdorf mit teils scharfer oder überzogener Kritik wegen ihrer Ansichten konfrontiert.
Auf die Berichterstattung folgten aus dem linken Lager Empörung und der Vorwurf einer rechten „Kampagne“. Zudem wurde im heute journal fälschlicherweise der Eindruck erweckt, Apollo News habe Falschinformationen über Brosius-Gersdorf verbreitet, weshalb das ZDF eine Unterlassungserklärung abgeben musste (mehr dazu hier).
Die Juristin zog ihre Kandidatur daraufhin zurück und äußerte sich seitdem immer wieder kritisch über „neue Medien wie Nius“. So forderte die Juristin erst zuletzt zum Jahrestag ihres Rücktritts von ihrer Kandidatur „eine staatsferne Behördenaufsicht über neue und soziale Medien“. Der kritischen Berichterstattung warf Brosius-Gersdorf vor, „Abgeordnete zu desinformieren und die politischen Entscheidungsprozesse zu beeinflussen“ (Apollo News berichtete).
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Ich glaube, ich muß als Atheist bald religiös werden, um täglich ein Dankgebet an den Schöpfer schicken zu können, daß diese Frau es nicht ins Bundesverfassungsgericht geschafft hat.
Wenn man bedenkt, dass viele Bundestsgsabgeordnete ihre Wahl für eine gute Idee hielten, ahnt man, wie es um die Justiz in unserem Land bestellt sein muss.
Wer schon mal mit der Justiz zu tun hatte, weiss schon lange wie es um diese bestellt ist.
Moment. Soweit ich weiß, hat eine Mehrheit der Abgeordneten eine Wahl von B.-G. für keine gute Idee gehalten, und das zu recht. Was ist das für eine dämliche Argumentation?
Dafür hat es Frau Kaufbold geschafft. Die scheint mir noch viel schlimmer zu sein.
Aber die schwafelt nicht jeden Tag herum.
Die ist aber zumindest so „klug“, dass sie sich vornehm zurückhält. Von ihr hört man ja so gut wie gar nichts.
Muss ja auch nicht. Dafür wird in Niedersachsen ganze Arbeit geleistet.
Diese Frau ist über alle Maßen penetrant.
Warum muss man ihr permanent medialen Raum bieten.
Sie hat doch gar nichts zu entscheiden.
Natürlich wünscht sie das. So kann die Hausdurchsuchung der Unsere Demokratie noch schneller erfolgen!
Bademäntel für alle!!!
Die Helden schlagen auf ihren Sofen Räder wie ein Pfau.
Sie weiß es halt besser als die größte Demokratie auf diesem Planeten.
Freiheit hat einen Preis. Das sollte sie als Jura-Professorin wissen.
Wann wird Loriot für seine Umtriebe endlich zur Verantwortung gezogen ?
Fr. B-G wäre eine Traumbesetzung Loriots.
🙂
Ja, warum denn nicht? Warum muss man für seine Website ein Impressum haben? Dass da Anbieter in den USA und Kanada sind, auf denen sich die Blogger herumtreiben und auf das Impressum verzichten, steht auf einem anderen Blatt. Wirds verfolgt? Nein.
Wie gut, dass diese Frau uns beim BVerfG erspart geblieben ist.
Die andere, deren Name mir entfallen ist, die jetzt statt ihr zum Zug kam, ist leider keinen Deut besser…Die CDU schweigt und macht mit.
Und? Schon jemals im Leben ein Urteil oder einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts gelesen?
Traue mir wetten: nein.
Das sehe ich genauso.
– Frau
+ Hexe
Dann melde ich mich halt mit Klarnamen und Adresse an.
Ich bin Frederic Ulibambimbo und wohne in Dari, (keine PLZ, gibt es nicht), Lehmhütte am Feldweg mit Strohdach Nummer 75, Zentralafrikanische Republik.
Bei Meinungsverschiedenheiten wegen einem jederzeit abschaltbaren Bildschirm senden Sie bitte einen Brief. Der Postbote kam zwar noch nie, aber irgendwer nimmt den bestimmt vom Flughafen Bangui entgegen.
Habe ich auch beim lesen gedacht.
Papa Schlumpf, Schlumpfstraße 1, 12345 Schlumpfhausen
Dann bitte alle amtlichen Schreiben an diese Adresse.
Ich bin für eine komplette Enteignung der Frauke Brosius-Gersdorf! Müsste sie ja auch gut finden als Sozialistin!
Unsinn. Wirtschaftspolitisch ist die Dame tendenziell sogar libertär unterwegs.
Na, heute Dienst beim VS?
Ich war der Meinung, Zeitreisen sind nicht möglich. Warum bekommt diese Dame dann immer noch Aufmerksamkeit?
Das Ego dieser Frau muss ja maximal gelitten haben unter ihrer Nichtwahl.
Sie will also Leuten mit unbekannter Identität verbieten al Soziallebenim Internet teilzunehmen.Das haben wie ja gern!Und on welcher Sprache sollen Araber,Chineses etc. ihren Namen eingeben?Eine richtige Übersetzung gibt es oft nicht.
Welches hohe politische Amt bekleidet diese Dame, dass wir hier ihre Äußerungen immer wieder ertragen müssen?
Man soll also für Social-Media seine Identität offenlegen müssen, aber um in dieses Land zu kommen und Sozialhilfe abzukassieren braucht man keinen Nachweis. Dafür muss man nur Asyl schreien.
Man kann auch ohne Identitätsnachweis ganz locker über unsere Landesgrenze spazieren und bekommt danach ganz einfach Vollpension.
Frauke Brosius-Gersdorf fordert? Ich fordere ein Forderungsverbot für diese Linke.
Dann kann Sie ja mal mit „gutem“ Beispiel voran gehen und Ihre Adresse veröffentlichen und schon mal Kaffee kochen
Schon wieder kommts nicht durch!
Kann doch jeder freiwillig machen. In einer freiheitlichen Gesellschaft ist fallweise Anonymität Ausübung Banalität Grundrechte. Mal wieder ein Thema an der Mehrheit vorbei.
Nicht vergessen, die Dame war die Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht. Verrät viel über das Demokratieverständnis der Spezialdemokraten.
Meine Adresse, damit wegen Kommentaren „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ die Polizei vorbeischauen kann? Wenn es wirklich nur um eindeutige Morddrohungen u. ä. ginge, aber schon mit der Strafbarkeit von „Beleidigungen“ habe ich gewisse Probleme – diese ist, global gesehen, nicht unbedingt üblich. Wenn man dann noch sieht, was hier zur Anzeige kam und womit sich Staatsanwaltschaften aktiv beschäftigt haben.
Und wenn man dann liest, wie das weitergeht mit § 140 StGB (https://kripoz.de/2026/07/31/-140-stgb-im-spiegel-obergerichtlicher-rechtsprechung-schutz-oder-gefaehrdung-des-oeffentlichen-friedens/), dann – aber Gott, ich mag nicht mehr…
Hat die Frau was zu fordern?
Wie gut das die nichts zu sagen hat…
Ich bin mir da gar nicht so sicher… sollte sie wirklich so ein gekränktes Ego haben, kommt sie mit Sicherheit zurück… und dann…
Und jeder Gastwirt verlangt dann zukünftig die Ausweisdaten seiner Thekengäste, bevor sie sich setzen dürfen. Ist ja auch „öffentlicher Raum“. Ja nee, ist klar, Frau verhinderte Bundesverfassungsrichterin.
Genau das haben doch viele völlig begeistert mitgemacht, an der Tür schön brav ihre „Kontakdaten“ abgegeben bevor sie an den Tisch durften! Wissen Sie noch?
Da lagen Listen mit Namen, Adressen und Unterschriften aus – jeder konnte von jedem alles lesen. Der Datenschutz war offensichtlich außer Kraft gesetzt.
Datenschutz bei der Anmeldung beim Arzt – eine komplette Lachnummer.
Datenschutz bei der Telekom : Ich wollte mitgucken, damit er nix vorlesen muss. Schnauzt der mich an, das wären sensible Daten!! – aber wenn ich es unbedingt wissen wolle … dann las er alles in einer Lautstärke vor, dass mindestens 20 Personen alles über mich und meine Vertragskonditionen wussten. Eigentlich wollte ich ihn anzeigen, aber der AAA+++ war mir die Mühe nicht wert. Solche Zustände herrschen überall.
Corona war die Große Übung……
Hatten wir schon, nannte sich Kontaktverfolgung und ist gerade einmal vier Jahre her. Kann zudem die Euphorie hinsichtlich des ja ansonsten, ohne dieser Dame, so tadellosen VG nicht teilen.
Ich fordere eine Anzeige….los gehts.
Noch netter kann ich es nicht formulieren Zensi.
„Die gescheitert Richter-Kandidatin“
Wenn man schon gehässig sein will, dann schreibt es wenigstens richtig.
Sie taucht immer wieder regelmäßig und immer schnelleren Abständen auf, viel schneller als das Ungeheuer von Loch Ness. Und in dieser Liga spielt die Dame