Finale Studien abgeschlossen: EU will Vermögen der Bürger erfassen
Die Europäische Union hatte Ende 2021 eine Studie in Auftrag gegeben – wissenschaftlich soll erprobt werden, welche Folgen und Vorteile ein europaweites Vermögensregister haben könnte. Was hat es mit dem europaweiten Vermögensregister auf sich?
Ende 2021 hat die Europäische Union eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um das Konzept eines europaweiten Vermögensregisters zu testen. Mehreren Berichten zufolge sollen diese Studien nun abgeschlossen sein – in den kommenden Wochen und Monaten wird die EU darüber beraten.
Bevor die Machbarkeitsstudie seitens der Europäischen Union in Auftrag gegeben wurde, hatten Wissenschaftler bereits Forderungen für ein derartiges europaweites Vermögensregister gestellt. Diese arbeiten für das EU Tax Observatory, eine „unabhängige Forschungsinstitution“, die sich hauptsächlich mit Themen der Steuervermeidung beschäftigt. Das EU Tax Observatory wird jedoch von der Europäischen Union mitfinanziert und kooperiert interessanterweise mit dem DIW Berlin (Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung), dessen Präsident Marcel Fratzscher ist – so viel zur Unabhängigkeit.
Zentrales Vermögensregister „würde so viele Probleme lösen“
Die Wissenschaftler halten einen umfassenden Überblick über Vermögenswerte von EU-Bürgern für notwendig, damit man „die Sanktionen gegen russische Personen wirksam umsetzen“ könne, zitiert ein Bericht von Euractiv. Über 800 Personen und 62 Einrichtungen sind von der EU sanktioniert. Die Vermögenswerte sind eingefroren, man hat keinen Zugang mehr zu Geldern, und die betroffenen Personen können auch nicht in die EU reisen.
Jedoch können die Sanktionen umgangen werden, durch komplizierte finanzielle und rechtliche Konstrukte, wie es etwa Briefkastenfirmen auch tun. Ein europaweites Vermögensregister könnte die Umgehung von Sanktionen deutlich erschweren, so die Forscher. „Eine umfassende Datenbank, die verfolgt, wo und von wem Vermögen gehalten wird, könnte die Effizienz gezielter Sanktionen erhöhen.“
Werbung
Dafür soll ein zentrales Register auf EU-Ebene geschaffen werden, denn „die Informationen über Vermögen sind sehr zerstreut. Wir haben viele einzelne Informationen, aber sie sind alle bei verschiedenen Institutionen gespeichert“, sagte Theresa Neef vom European Tax Observatory gegenüber Euractiv. „Es würde so viele Probleme lösen, über die bloße Sanktionierung von Einzelpersonen hinaus, zum Beispiel Steuerhinterziehung und Geldwäsche.“
Lesen Sie auch:
Drohender Preisschock an der Zapfsäule: Autofahren wird zum Luxusgut
Ab 2027 könnten Spritpreise um bis zu 38 Cent pro Liter steigen. Insbesondere Pendler und Geringverdiener sind davon betroffen. Während die USA deregulieren, riskiert Deutschland einen ökonomischen Blindflug.
Budapest
Mitleidsvideo: Grüne besuchen Linksextremistin Maja T. im ungarischen Gefängnis und verlangen ihre Entlassung
Katrin Göring-Eckardt und zwei weitere Grünen-Politiker haben die mutmaßliche Linksterroristin Maja T. im Gefängnis in Budapest besucht und verlangen in einem Mitleidsvideo jetzt ihre Rückkehr nach Deutschland. Maja T. wird vorgeworfen, an extremen Gewaltattacken der „Hammerbande“ beteiligt gewesen zu sein.
Geschäftspartner und Unternehmensstrukturen sollen ausgeleuchtet werden
Zunächst soll eine „Task Force für Vermögensbesitz“ eingerichtet werden, die sich mit der Sammlung, Überprüfung und Analyse aller Informationen über Vermögenswerte in der EU beschäftigen soll – wohlgemerkt von Personen, deren Vermögen „oberhalb einer bestimmten Schwelle“ liegt. Später könnte eine solche Task Force in eine dauerhaftere Struktur umgewandelt werden, um das europäische Vermögensregister zu verwalten.
Laut dem Vorschlag würde außerdem eine „systematische Sammlung von Informationen über den Vermögensbesitz“ helfen, Lücken zu identifizieren, durch die Vermögen vor den Behörden verborgen werden kann. Oligarchen würden oft keine Vermögenswerte in ihrem eigenen Namen halten, daher sei es „wichtig, den wirtschaftlich Berechtigten zu kennen.“
Werbung
Finanz-Geheimdienste werden etabliert
Die Entwicklungen rund um das europäische Vermögensregister werden in der EU-Policy zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) festgehalten – eine Regulierung der Europäischen Union, die es in sich hat: Unter anderem soll die 6. Anti-Geldwäsche-Richtlinie greifen, womit „zuständige Behörden Zugang zu notwendigen und zuverlässigen Informationen, z. B. Register der wirtschaftlich Berechtigten und in Freizonen gelagerte Vermögenswerte“ erhalten sollen.
Nationale Finanz-Geheimdienste sollen etabliert werden, um Geldwäscheschemata zu erkennen und Vermögenswerte rechtzeitig einzufrieren – sogenannte Financial Intelligence Units (FIU). Darüber hinaus werden diese FIUs und andere zuständige Behörden Zugang zu Informationen über wirtschaftlich Berechtigte, Bankkonten, Grundbuch- oder Immobilienregister bekommen. Da bestimmte Waren für Kriminelle attraktiv sind, sollen die Mitgliedstaaten Informationen über den Besitz von Yachten, Flugzeugen und Autos im Wert von über 200.000 Euro oder in Freizonen gelagerten Gütern sammeln und speichern.
„Vor-Ort-Besuche mit gerichtlicher Genehmigung“
Als „wirtschaftlich Berechtigter“ gilt jemand, der „15 Prozent plus eine Aktie oder Stimmrechte oder andere direkte oder indirekte Eigentumsinteressen“ an einem Unternehmen hat. In Unternehmen, die nach EU-Einschätzung „mit höherem Risiko der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung“ versehen sind, sollen Gesellschafter mit 5 Prozent plus eine Aktie bereits registriert werden können.
Werbung
Die rechtliche Instanz, die für das zentrale Register verantwortlich ist, soll alle notwendigen Informationen von Unternehmen und juristischen Personen „zur Identifizierung und Überprüfung ihrer wirtschaftlich Berechtigten anfordern“ können. Das Nichtvorlegen von genauen und ausreichenden Daten für die Register wird sanktioniert, mit Strafen, die zwischen 500.000 Euro und 2 Millionen Euro rangieren – oder bis zu zehn Prozent des Vorjahresumsatzes. Darüber hinaus könnte die EU „Vor-Ort-Besuche mit gerichtlicher Genehmigung durchführen.“
Bargeld als Instrument des Freiheitsentzugs
Banken, Vermögensverwalter, Immobilienmakler, Krypto-Wallet-Anbieter und sogar Profi-Fußballvereine werden dazu verpflichtet, „die Identität ihrer Kunden, deren Besitz und wer das Unternehmen kontrolliert, zu überprüfen.“ Auch detaillierte Arten von Risiken, die mit Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhergehen, sollen ermittelt und an das zentrale Register übermittelt werden.
Um Transaktionen mit Bargeld und Krypto-Vermögenswerten, wie beispielsweise Bitcoin, einzuschränken, will die EU die Transaktionshöhe beschränken: Maximal 7.000 Euro sollen für Güter und Dienstleistungen in bar gezahlt werden können und lediglich 1.000 Euro in Kryptowährungen, sollten die Vertragspartner einer Transaktion nicht identifiziert werden können.
Werbung
Vermögenserfassung aller Bürger ist der nächste Schritt
Offenbar verfolgt die Europäische Union mit den Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einen Ansatz, um ein europaweites Vermögensregister aufzustellen. Über Regulierungen und der Androhung von hohen Strafen sollen Banken, Versicherungen und selbst Fußballvereine die Daten der sogenannten wirtschaftlich Berechtigten sammeln und an ein zentrales Register übermitteln.
Im Vordergrund steht dabei die unzulängliche Sanktionierung von russischen Oligarchen, die mittels verschachtelter Gesellschaften und Firmen ihr Vermögen offenbar immer noch vor den europäischen Behörden verstecken können – obwohl bereits mehrere Milliarden erfolgreich eingefroren wurden. Doch diese Argumentation dient lediglich als Vorwand, um den Bürger transparent zu machen – nicht nur in seinen Transaktionen, sondern auch in seinem Vermögen.
Sind es zunächst nur reiche Unternehmer oder Geschäftsleute, die über zahlreiche Gesellschafterstrukturen im Rahmen der Berichtspflicht erfasst werden können, könnten im nächsten Schritt alle Bürger der EU erfasst werden. Wenn die bürokratischen Strukturen rund um die FIUs und die nationalen Behörden erst einmal errichtet sind, dann geht eine Vermögenserfassung der restlichen Bürger ganz schnell. Es ist kein Wunder, dass sich gerade die europäischen Grünen in einem Positionspapier Anfang 2022 für ein europaweites Vermögensregister ausgesprochen haben.
„Maximal 7.000 Euro sollen für Güter und Dienstleistungen in bar gezahlt werden können.“
Step by step !
Im Moment sind es noch 10.000 Euro.
Was perse ein Unding ist, denn Bargeld ist ein offizielles Zahlungsmittel und kann somit nicht limitiert werden.
Ob noch mehr Firmen die EU verlassen werden– welche Eigentümer wollen sich vorschreiben lassen, woher und wieviel Waren sie aus anderen Ländern beziehen?
Ob, wenn wieder mal Grüne mitmischen, (obwohl sie die EU- Wahlen verloren haben,) das Ziel ist, Eigentum umzuverteilen oder zu enteignen?
Im Grund scheint es wohl dazu zu kommen, dass die Freiheit, wie man sein Geld ausgibt, eingeschränkt wird oder genommen wird.
Die EU könnte ein totalitär regierter
Staatenbund werden, der evtl. sogar, um Krieg führen zu können, den Bürger enteignen würde.
Wer will sich da noch über Putin oder XI beklagen oder andere totalitäre Staaten?
Nur um das nochmal plastisch vor Augen zu halten: 450 Millionen EU-Bürger sollen sich nackig machen, damit man 800 Oligarchen besser in die Taschen schauen kann!
Mir scheint, daß die Legalisierung von Cannabis schon deutlich durchgeschlagen hat.
Meine Fresse: alle Welt redet vom Fachkräftemangel in der Wirtschaft, aber vom Fachkräftemangel in der Politik redet keiner. Die sollten lieber mal darüber eine Studie machen. Das würde viel mehr Probleme lösen!
bei der Ermittlung des Vermögens des Pfitzer Chefs für die Studie, hat von der Leyen dies wohl per SMS geklärt
Wer unfähig ist mit Geld umzugehen, muss andere Quellen erschließen. Nur gut, dass Michel und Micheline so sparsam waren/sind, was allerdings nicht für Unfähige gedacht war. Mit fremdem Kapital durch Enteignung lässt sich gut „wirtschaften“. Vor wenigen Jahren wurde dies thematisiert und rundum als Verschwörung abgetan wie so vieles. Schon länger glaube ich denen absolut nichts mehr, selbst bei der Uhrzeit verlasse ich mich lieber auf meine Uhr. Was wurde eigentlich aus der Korruptionsgeschichte in der EU und den Geldkoffern (1,5 Millionen) der „Vizepräsidentin“ Kaili, vermutlich unter den Tisch gekehrt, der muss sich ganz schön wölben. Selbst diese obszönen ungerechtfertigten Gehälter in der EU reichen denen nicht, wird Gier dort initiiert?
Der Überwachungs- und Verbotswahn gegen 450.000.000 souveräne Bürger und Steuerzahler! Mit Selbstüberschätzung, Arroganz und Ignoranz gegen die Bürger!
Von der Leyen möge unverzüglich die Beamten in ihre Heimatländer zurück beordern, Klimaanlagen und Heizungen abstellen und die Türen abschließen. Diese Art EU hat sich entbehrlich gemacht und selbst aus dem Spiel genommen.
Ein europaweites Vermögensregister ist das Werkzeug um Enteignungen gezielt durchzuführen, denn dipzu ime Staatsschulden sind kurz davor zu implodieren. Und wer haftet für die Staatsschulden? Richtig, der Bürge(r).
Welche Partei wollte noch mal die EU verkleinern und in ihre ursprünglich Form zurückführen?
„Geldwäsche und Steuervermeidung bekämpfen“
Geldwäsche siehe AA – Zahlung über HAWALA
> Islamisches Hawala-System: Der geheimste Geldtransfer der Welt <
Steuervermeidung?
Ist wohl SteuerVERSCHWENDUNG gemeint!
Die Argumentation, einfach nur lächerlich. Kriminelle werden sich davon nicht abhalten lassen. Das einzige was dabei herauskommen wird ist, dass bei Geldknappheit den Menschen auch noch der letzte Cent aus der Tasche gezogen wird.
Hinzu kommt, dass damit immer weiter ein Stück Diktatur aufgebaut wird, denn mit dem Wissen um die Vermögenswerte der Menschen ist es wesentlich leichter willkürlich zu handeln. Zuerst wird das Vermögen entzogen, dann wird willkürlich angeklagt und mangels Geld kann dann auch nicht mehr geklagt werden.
Beep, Ihr angespartes ( über Jahre hart erarbeitet und fürs Alter gedacht ) Vermögen überschreitet die zulässige Spargrenze.
Daher wird das „zuviel“ dem Klimaschutzfond überschrieben.
Danke für Engagement.
Beep, Ende.
Das betrifft im Grunde jeden Hausbesitzer.
https://www.youtube.com/watch?v=gCEeBBK_HfA
Das ist mit den derzeitigen deutschen Gesetzten in keinster Weise konform, aber ich denke unsere Regierung wird sich nicht lange bitten lassen und die deutschen Gesetzte soweit als möglich anpassen. Bei dem was Grundgesetzwidrig ist, bleibt wohl nur jedem Bürger auf eigene Kosten dagegen zu klagen.
„Ihr werdet nichts besitzen, aber ihr werdet glücklich sein.“ Klaus Schwab.
Da hilft nur eins:
rechtzeitig die Sparverträge mit Kündigungsfrist kündigen und alles in bar abheben.
Nur Bares ist Wahres.
Alle Gründe sind hier nur vorgeschoben.
„….über die bloße Sanktionierung von Einzelpersonen hinaus….“
Man will an das Geld der Bürger! Die Steuern werden dann so angepasst, bis die ausgepresste Zitrone nix mehr hergibt. Aber diese Aktion war schon vor der EU-Wahl bekannt, der Wähler hat es anscheinend mal wieder geschafft, sein Hirn vor der Wahlkabine abzugeben.
Alles was erfaßt wird gehört einem eigentlich schon nicht mehr. Gilt für Konten, anderen Besitz, Daten und Waffen. Man erfaßt aber auch nicht, wenn man hinterher nicht nach Gutsherrenart abkassieren will. Nunja, Krieg, großer Austausch und ideologischer Umbau wollen halt finanziert werden und wie bei jeder Umverteilung nimmt man dazu das Geld anderer Leute.
Für den kleinen Mann wird sich nichts ändern, es sei denn, man fängt an, das Vermögen generell zu besteuern.
Und für die Großen in der Vermögensbranche wird sich so auch nichts ändern, denn für die gibt es genug Möglichkeiten, Vermögen außerhalb der EU zu verstecken oder anzulegen.
Das Einzige, das man damit erreicht, ist, dass diese Leute ihr Kapital abziehen werden, und das könnte auch deutsche Mittelständler betreffen, die ihre Nebenwerte bisher noch für sich behalten konnten. Also noch weniger Arbeitsplätze für Deutschland. Bravo.
Man kann rauf und runter diskutieren, bringt einen nicht wirklich weiter.
Geldwäsche und Steuervermeidung/-hinterziehung sind ein vordergründiges Vehikel, an dessen Ende der gläserne Bürger steht.
Totale Erfassung seiner Vermögensverhältnisse und seiner finanziellen Möglichkeiten. … Das eröffnet neue Kreativität bei zukünftigen „Steuermodellen“, um zu sehen, wieviel Geld man noch rausquetschen kann.
Der finale Schuss wäre dann eine schleichende Enteignung bis zu Teil- und Totalenteignung aller Bürger.
Solche „Modelle“ sind nicht neu. Gab es schon öfters in der „menschlichen Kulturgeschichte“. Da blieben den Produzierenden 10 % ihres Gewinns übrig.
Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben … sagt man. Sehr oft genug zu Sterben.
Bedenkt man, dass deutsche Ökonomen vor allem bei der Vergabe des Alfred-Nobel-Gedächtnispreises seit langen Jahren stets leer ausgehen, lässt sich bereits daran erkennen, wie überaus unbedeutend sie weltweit in Wirklichkeit sind. Insofern müsste eher danach gefragt werden, was dabei insbesondere die Europäische Union dazu anhält, sie dennoch mit finanziell horrenden Mitteln materiell zu fördern. Ohne darauf eine Antwort parat zu haben, liegt es ansonsten nahe, die Kritik an einer nicht allein an wissenschaftlicher Exzellenz orientierten Förderpraxis üben zu müssen. Die Auseinandersetzung nicht zuletzt um ein etwaiges Vermögensregister wäre dann nichts weiter als ein Ausdruck einer von vornherein auf gleich welchem Gebiet völlig verfehlten Politik.
Aus den genannten Gründen wäre ich unbedingt für so ein Register – und zwar ausschließlich für Politiker, EU – „Kommissare“ und deren NGO, ÖRR- Profiteure, Ämterfürsten und alle PPP-Kontakte, alle politischen Spender etc. – jeweils mit Familie. Auf das Register von Uschi und deren Clan bin ich dann ganz besonders gespannt!
Wie wäre es mal, die Steuerlast zu senken incl. Mehrwertsteuer auf 8% normal und 4% ermäßigt und für Grundnahrungsmittel 0%? Dann würde Schwarzarbeit automatisch zurückgehen. Geldwäsche gehört zur organisierten Kriminalität. Wie wird diese bekämpft? In welche Bereiche hat diese Krake sich ausgedehnt? Dagegen vorgehen ja, aber nicht 100% vom Bürger erschnüffeln.
Grandios! Wer denkt sich sowas aus? Das kann nur ein Menschenfeind sein – nein – ein Feind des Menschseins sein! Wir feiern hier gerade ein Dorffest mit geiler Blasmusik! Ich sag euch: das ist Leben. Und wenn du hier ein Bier oder – sonstwas – willst, dann zahlste das hier bar. „Mit Karte? Biste blöd?“ So schaut es hier aus!
Die NGO Oxfam fordert von der EU die europaweite Einführung einer Vermögensteuer. Motto der Kampagne:
Tax the Rich.
2021 alles abgehoben und Sparkonten gekündigt.
Bargeldverbot irgendwann?
Was bis dahin übrig ist,
jage ich durch den Schornstein.
Der Staat bekommt nichts.