Neues Gesetz
Faeser will primär Migranten als neue Beamte
Nancy Faeser möchte mehr Migranten für das Beamtentum begeistern. Ihr Gesetzesvorhaben will dafür explizit Migranten anwerben - und steht eigentlich konträr zum Wortlaut unseres Grundgesetzes.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser möchte mit einem neuen Gesetz mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Öffentlichen Dienst begeistern und zu Beamten machen. Mit dem sogenannten Bundespartizipationsgesetz, dessen geheime Ausarbeitung der Bild vorliegt, soll dieses Vorhaben gesetzlich gefördert werden. Ziel des Gesetzes, so heißt es in der Ausarbeitung, ist „die Vielfalt der Gesellschaft in der Bundesverwaltung abzubilden und die Teilhabe von Personen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung zu fördern“.
Um das zu erreichen, soll es jetzt ausgesprochenes Ziel werden, Migranten für das Beamtentum zu begeistern – das soll die Diversität steigern, heißt es in dem Vorhaben. Einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft aus diesem Februar zufolge hat die Ampel-Koalition bereits 11.500 neue Beamtenstellen geschaffen, mit dem neuen Vorhaben könnte diese Zahl noch einmal wachsen.
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Laut den Informationen der Bild-Zeitung steht in dem 22-Seiten-Papier unter anderem, dass in jeder Ausschreibung für einen Job im Öffentlichen Dienst jetzt der Hinweis enthalten sein muss, „dass Bewerbungen von Personen mit Einwanderungsgeschichte ausdrücklich erwünscht sind.“ Migranten sollen sich dadurch ermutigter fühlen, sich für die Jobs zu bewerben. Was zwischen den Zeilen steht?
Kommt es jetzt zur Entscheidung zwischen einem migrantischen Bewerber und einem nicht-migrantischen Bewerber, dann die Eigenschaft Migrationshintergrund ein Wettbewerbsvorteil. Die Herkunft einer Person wird so zum Einstellungskriterium – ein unorthodoxer Weg, um angeblich die Diversität zu fördern. Die Qualität eines Bewerbers könnte im Zweifel dann in den Hintergrund rücken.
Etwas, was das Grundgesetz explizit für das öffentliche Amt verbietet. In Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes heißt es wörtlich: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“ Die Väter des Grundgesetzes haben es also speziell normiert, dass niemand wegen seiner Herkunft benachteiligt oder wie hier möglich bevorteilt werden soll. Wie Faeser diesen Vorwurf ausräumen möchte, mit ihrem Gesetzesvorstoß gegen den Wortlaut des Grundgesetzes zu verstoßen, ist unabhängig jeder politischen Frage verfassungsrechtlich sehr fraglich.
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Frau Faeser zeigt erneut ihre wahren Absichten. Langsam zwingt sie die Bevölkerung zum aktiven Widerstand!
Was die Ampel da veranstaltet ist brandgefährlich für unser Land und lässt nur noch einen Schluss zu: die Ampel muss weg! Jetzt!
Ganz Ihrer Meinung. Allerdings habe ich leider keine Hoffnung auf aktiven Widerstand aus der Bevölkerung.
Wie genau sollte der denn aussehen? Jede unbequeme Demo wird bereits von der Polizei niedergeknüppelt. Bei einem wirklichen Widerstand wird gegen die Bevölkerung geschossen und auch alles andere wird dann aufgefahren zur Rettung „unserer Demokratie“.
Aus dieser Bevölkerung wird absolut nichts kommen. Das hat eigentlich schon die Wahl von Merkel gezeigt! Da wählt sich ein Volk eine STASI Tante und wollte damit wohl auch die DDR Verhältnisse kennen lernen. Und jetzt habe wir den Salat und jetzt fangen sie an zu jammern!
Wie stellen sie sich den aktiven Widerstand vor ? Und wie soll es danach aussehen ?
Dass was wir hier an Demokratie hatten wurde auch und gerade von der CDU unter Merkel untergraben ausgehöhlt und eingeschränkt . Es ist längst nicht mehr damit getan andere Parteien an die Macht zu lassen . Die meisten Feinde unserer Demokratie haben nicht einmal ein Mandat des Bürgers und sitzen Trotzdem in der Regierung viele Beamte in unserem Staat dienen der Agenda der Regierung und nicht dem Staat . Der ÖRR wurden zu einem Propaganda und Umerziehungssystem gewandelt und der Verfassungsschutz zum Bespitzelungs und Einschüchterungs Dienst ausgebaut .
Die Bürger haben bei der EU Wahl gezeigt dass sie Verstanden haben und diese Politik nicht wollen !!
Das System hat versagt und muss dringend reformiert werden .
Wiederstand braucht ein Ziel ! Es reicht nicht das Eine gegen das Andere auszutauschen ohne das System zu ändern .
Die Schweiz wäre z.b ein gutes Vorbild .
Ein Zitat aus früherer Zeit: Der Feind steht im eigenen Land.
„die Ampel muss weg! Jetzt!“
Schon. Aber würde jetzt gewählt werden, käme es z.B. zu schwarz/grün, also Blackrock pur.
Warten wir lieben noch etwas ab, die Stimmung kippt zwar, aber sie ist noch nicht umgekippt.
Die AfD sollte sich hüten jetzt vor zu preschen und irgendwelche Neuwahlen zu fordern!
Sie sollte die Karre bis zur nächsten BT Wahl laufen lassen, denn der Michel wacht nur auf, wenn Alles in Schutt und Asche liegt!
Es muss erst noch schlimmer werden ,bevor es besser werden könnte , viel schlimmer
Ziel scheint zu sein, die ethnischen Deutschen nach und nach aus dem Beamtentum zu drängen und ein „buntes“ Beamtentum zu schaffen, bei dem es zuerst um „Haltung“ geht und nicht um Fachkompetenz.
Genau mein Humor, Friedrich Mertz ist der Heilsbringer.
Nee, nicht die Ampel muss weg, das ganze Shice Parteienkartell!
Ja, diese Ampelpartei muss Weg, sie zerstören alles
Das mit dem Kreuz an der richtigen Stelle, hat bisher noch nicht funktioniert.!!!!!
Nancy Faeser treibt doch schon lange um, wie man jemanden schnell raus bekommen kann, der nicht zu ihren Vorstellungen passt.
Mittels Lynchjustiz durch Beweislastumkehr:
„Da muss man die Möglichkeit haben, jemanden auch schnell raus zu bekommen und wir haben glaube ich eine gute Idee gefunden das zu tun, weil man einfach das Disziplinarrecht so umstellen kann, dass man mittels eines Verwaltungsaktes jemanden aus dem öffentlichen Dienst entfernt und dann eben auch ihm die Beweislast überlassen muss, zu sagen, ich bin aber anständig und habe mir nichts zu Schulden kommen lassen.“ – Nancy Faeser (SPD) bei Maischberger am 07.12.2022
Dann wird das mit der verfassungswidrig erzwungenen Diversität auch gleich viel einfacher .
Hirnschiss: Was nützt dann eigentlich noch das von der und der Baerbock postulierte Völkerrecht, wenn es irgendwann kein Volk mehr gibt?
Wenn der Urdeutsche „ausgestorben“ ist, wen will sie dann noch jagen?
Das wäre die Delegitimierung ihrer selbst und macht sie spätestens dann überflüssig.
Dann machen Sie doch einmal einen konstruktiven
Vorschlag wie wir die Ampel weg bekommen. Was
ich vorschlagen würde, wird hier weg zensiert.
Meiner Meinung nach braucht es einen „alternativen“ Fernsehsender, der „barrierefrei“ über Satellit etc. empfangbar ist, ähnlich oe24.at oder vormals ServusTV
Gucken doch die Bunten Schlafschafe nicht, die sehen nur „Aktuelle Kamera“ ,wenn die das sagen ,dann stimmt das auch…..
Nicht nur die ampel muss weg das System muss mitgeändett werden sonst macht die CDU genauso weiter!!
Ja, die hasst uns scheinbar noch mehr als die Merkel. Aber ich muss immer wieder erwähnen, es ist nicht nur die Ampel, es sind alle Altparteien!
Aber ja, sie werden uns so oder so von ihren Schätzen niedermachen lassen. Entweder aktiv, oder halt passiv, legal oder ollegal, im Grunde ist es dasselbe Ergebnis, nur die Zeitrahmen sind unterschiedlich.
Genau, morgen Abend um 18 Uhr alle ans Fenster stellen und Klattschen.
Für mehr reichts sowieso nicht
„Langsam zwingt sie die Bevölkerung zum aktiven Widerstand!“
Für so ein dummes Geschwätz kriegst du zurecht Behördenbesuch. Seit Jahrzehnten geht es hier so zu und du wirst nur fetter, älter und deine geistigen Fähigkeiten lassen nach. Was willstn du hier an „Widerstand“ abziehen du Pflaume.
Warum duzen und beleidigen Sie mich eigentlich? Haben Ihre Eltern Ihnen etwa keinen Anstand beigebracht? Anonym so die Klappe aufzureißen zeugt von wirklich in hohem Maße von Mut und Ehre! Bestimmt noch so einer, der vom Staat alimentiert wird und die Schule mit Klatschen und Singen abgeschlossen hat! Mit solchen Leuten wie Ihnen kann es ja nur aufwärts gehen – Deutschland ist gerettet!
Schon mal was von passivem Widerstand und Meinungsfreiheit gehört? Aber Unbelehrbare gibt es halt überall. Soviel zu Ihren geistigen Fähigkeiten.
Naja, das mit dem Duzen, das ist ja im Internet schon fast üblich. Daran sollte man, meiner Meinung nach, sich nicht stören. Beleidigen ist eine komplett andere Geschichte. Aber ich denke, es ist nie klug sich mit der Antwort auf das Niveau des Gegners herabzulassen. Macht einfach keinen souveränen Eintdruck („Was kümmert es eine detusche Eiche, wenn eine Sau sich an ihr schuppert?“) Dazu kommt: Er schlägt einen dann meist mit Erfahrung. 😉
Nix für ungut und nicht bös‘ gemeint!
Aber der gute Mann hat doch recht !! Du bist der lebende beweis dafür . 3 Generation Harz 4 .Strammer linke weil für etwas anderes reicht es ja einfach nicht . Eine Nachhaltige Freiheitlich und Zukunftsweisende Politik übersteig deine Kognitiven Fähigkeiten .Deshalb reicht es nur für ANTIVA und Linksradikale Parolen inkl voller Alimentierung auf kosten der Gemeinschaft .
Sei einfach froh dass das bisher so geklappt hat . Kommen andere Zeiten und dann sieht es übel aus .
Die Transformation dieses Landes nimmt groteske Züge an.
Hat schon mit Fischer begonnen. Denn welcher Mensch wählt sich einen Kriminellen als Außenminister? Desweitern wer wählt sich Politiker welche mit Aussprüchen wie, ich kann mit Deutschland nichts anfangen, Deutschland du Stück Dreck etc.
Wer sich solche Politiker wählt, welche eigentlich vor Gericht gehören, dem ist nicht mehr zu helfen. Und von diesen Politikern haben wir eine ganze Menge.
Es ist unfassbar, was diese Regierung sich erlaubt…und das ganz ungeniert ohne jegliche Konsequenz.
Die heutige Justiz ist ein korrupter Haufen und nur an der dicken Pension interessiert!
Deshalb wird auch mit allen Mittel versucht, das Regime am laufen zu halten!
Diese Frau gehört ihres Amtes enthoben, umgehend.
Sie gehört schon seit einiger Zeit ihres Amtes enthoben -wie ebenfalls Fr. Paus als auch einige andere rot/grüne Protagonisten, ihre Ämter gegenwärtig absolut missbrauchend.
In Handschellen!
Eigentlich ist das ein alter Hut. Das hatte der grüne migranten Bürgermeister von Hannover, vor ca. 1/2 Jahr, schonmal ins Gespräch gebracht
Ich glaube die Politiker sind Schauspieler, die ein Drehbuch aufführen das wo ganz anders geschrieben wird. Die eigentliche Regierungstätigkeit findet in den NGOs statt und die Inhalte und Ziele werden von den Geldgebern vorgegeben. Unsere Schauspielen gestalten nicht und entscheiden nicht.
Aus einem Manifest der Neuen Deutschen Organisationen (Manifest für eine plurale Gesellschaft von 2020), mit denen Faeser ja wohl zusammenarbeitet: Forderungen: „Ein verbrieftes Recht auf Teilhabe: Parteien, Behörden, Wohlfahrtsverbände und viele andere Bereiche sind 2020 immer noch überproportional weiß. Die Gleichstellung aller Menschen im Land muss Priorität bekommen und auf gesetzliche Grundlage gestellt werden (Partizipationsgesetz). Wir brauchen außerdem eine Quote für People of Color und Schwarzen Menschen, denn freiwillig funktioniert es offenbar nicht. “
Übersetzt: Menschen kommen überwiegend freiwillig ins Land (zum Teil als Flüchtlinge, die versorgt werden) und beschweren sich dann erst mal, dass die Mitbürger, oh Wunder, „überproportional weiß“ seien, und meinen, dass sie selbst dies und das beanspruchen/verlangen könnten. Migranten müssten keine Dankbarkeit empfinden. „Es ist unser Recht, hier zu leben. Punkt.“
In USA sollen jetzt illegale Migranten bei der Polizei eingestellt werden. Von dort kommen diese Ideen und Vorgaben. Frau Jennifer Morgan, USA-Staatssekretärin bei Bärbock, war mit Habeck in China. So wie sie ihn von der Seite angeschaut hat, ist sie offensichtlich seine Chefin. Meiner Einschätzung nach ist diese Frau die Statthalterin der „Stakeholder“ der Agenda 2030 in der BRD.
Ob Bürgergeld oder Beamte. Geschafft wird eh nix.
Das ist aber eine gefährliche Verharmlosung. Islamisten, die ein deutsches Kalifat wollen als Beamte werden ganz bestimmt fleißig sein.
Migranten würden schaffen, nur eben nicht für dich!
Wenn im GG bereits eindeutig verankert ist, dass niemand wegen seiner Herkunft für das Beamtentum benachteiligt werden darf – also Deutsche mit Migrationshintergrund bei gleicher fachlicher Eignung bereits die gleichen Chancen haben – wozu will Faser dann ein neues Gesetz?
Es ist wohl wieder einer dieser Vorstöße, mit denen Schritt für Schritt unser GG ausgehöhlt werden soll – ein GG, dessen Väter und Mütter im kleinen Finger demokratischer waren als manches heutige Regierungsmitglied im Kopf.
Die Qualität eines Bewerbers könnte im Zweifel dann in den Hintergrund rücken.
Dieses Problem kommt dann noch hinzu.
Sieh Dir mal die Namen an von denen die zB. mit aller Macht Abschiebungen verhindern
Dann bekommen wir neben der Frauenquote, die für einiges unqualifiziertes Personal gesorgt hat, auch noch die Migrantenquote.
Die soll dann wohl die Unterdrückung der Deutschen im eigenen Land einläuten
Feministische Politik.
Wie im Bundestag
Dann muß wohl halt mal wieder eine Verfassungsklage her. Da aber das Bundesverfassungsgericht ja schon auf ganz weit links getrimmt ist, sind die Erfolgsaussichten nicht wirklich sicher, trotz der klaren Worte im Grundgesetz.
Frau Faeser denkt doch nur praktisch. Wenn Migranten ihre
Behördenangelegenheiten von Miranten erledigen lassen,
braucht man schon einmal keinen Dolmatscher. Wenn die
Migranten dann ihre Landsleute hinter dem Trasen schmieren,
kann man die Beamtenbesoldung für die herunterstufen. Und
die nicht mehr benötigten Deutschen werden sowiso bald
als Soldaten gebraucht. Wenn dann die Deutschen alle tot sind,
ist bei den Migranten nix mehr zu holen und der Feind zieht ab.
Toll was?
Sehr gut! Bereits jetzt haben wir in Großstädten Polizisten aus einem entsprechenden Milieu. Mehrere Razzien bei Clans und Gangs verliefen im Sande, weil sie bereits frühzeitig gewarnt wurden.
Aus den Asservatenkammern verschwinden Beweismittel und illegale Substanzen. Adressen von Staatsanwälten und Richter werden bekannt. Die Bedrohungslage steigt!
Ja, das widerspricht dem Gedanken des Grundgesetzes wie Quoten überhaupt. Vor allem muss man sich fragen, in welcher juristischen höchstoffiziellen Vorgabe steht, man müsse „die Vielfalt der Gesellschaft in der Bundesverwaltung abbilden und die Teilhabe von Personen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung fördern“ (im Sinne von Migrantenquoten). Wer fordert das, außer der Bundesregierung auf der (partei-)politischen Ebene. Welche Vorteile haben migrantische Beamte gegenüber nichtmigrantischen? Sollen künftig Bürger aus anderen Ländern (Türkei, Syrien) von migrantischen Beamten (Türken, Syrern) bedient werden und einheimische von „Urdeutschen“? Parallelgesellschaften nicht nur in Stadtteilen, sondern auch im Einwohnermelde- und Sozialamt? Die einschlägigen Migrantenverbände werden’s toll finden als nächsten Erfolg nach der schnellen Einbürgerung.
Und? Wie bei unter „ZDF Rassismus nur durch Weiße“, der von mir verlinkter Artikel von 2009, so könnte ich auch hier die Artikel von vor 2010 raussuchen, daß Landespolizei X oder Y genau das machen will, was jetzt in dem Artikel hier steht. War da damals nicht auch schon „grotesk“ oder so ganz leicht illegal („GG, niemand bevorzugt oder benachteiligt werden …“)?
Geliefert wie ausdrücklich bestellt seither, sicherlich auch von vielen der hier Anwesenden.
Nein seit 2015 nur AFD als ehemaliger CDU´ler der die RRG Raute und deren eingesetzte und filtrierte Laibeignen durchschaute. Die Rach Honnis ist der reale Begriff für diese Deutschlandhasserin ! Genauso die Wagenknecht – ein SED Brei !
Praktisch : dann brauchen diese Länder keine Hacker mehr.
Daten abgreifen leicht gemacht.
Wer braucht den noch Hacker, die bekommen doch alles
von den Amis für gutes Geld. Wer wissen will was Annalena
mit ihrem Hausfraund quatscht muß sich nur an die CIA
wenden.
Beamte verdienen gutes Geld und haben auch eine gute Altersversorgung. Also wird sich auch jeder Migrant, welcher eine ausreichende Qualifikation vorweist, auf solche Stellen bewerben. Wenn sie dann nicht mit Migranten besetzt werden, dann hat das gute Gründe. Entweder ist die Qualifikation unzureichend, es liegen Vorbestrafungen vor oder die Deutschkenntnisse sind mangelhaft. Schon heute haben Migranten gute Chancen im öffentlichen Dienst und auch als Beamte eingestellt zu werden. Es gibt absolut keinen Grund dies noch weiter zu forcieren.
Das was Faeser hier macht, ist die Deutschen, auch die mit Migrationshintergrund aus Beamtenjobs auszugrenzen. Das verstößt ganz klar gegen unsere Gesetze. Diese Frau gehört nicht in das Amt und sollte besser gestern als heute abgesetzt werden.
Das kann ich nur bestätigen! Meiner einen Schwester hat es jedenfalls geholfen nachträglich doch noch den Nachnamen ihres algerischen Mannes anzunehmen. Die Beförderungen kamen automatisch, obwohl sie damals sich im Mutterschutz befand.
Der Putsch von oben wird immer perverser. Auf den letzten Metern knallen sie uns alles an den Latz, was geht.
Diese Frau ist eine Schande für ihr Amt und dieses Land. Noch nie so eine inkompetente Person in Form eines Ministers gesehen. Wer dachte Andy Scheuer sei unfähig, wird bei Frau Faeser eines besseren belehrt.
Zum ersten Satz volle Zustimmung.
Allerdings, inkompetent und unfähig ist diese Person keineswegs; sie weiß sehr genau, was sie hier abzieht.
Ich halte sie für Abgrundtief bösartig.
die ist kein Minister, sondern ein Ministerndes.
Das Spiel geht so lange , wie das Geld ausreicht. Das Geld ist bald aus.
Gerade wenn ich denke, der Irrsinn lässt sich nicht mehr steigern…
Die Zeit rennt!
https://www.youtube.com/watch?v=HJJpKG3G7mg
Aber der „Bevölkerungsaustausch“ ist natürlich nur eine böse rächte Verschwörungstheorie.
Deshalb wurde wohl so zügig am Einbürgerungsgesetz gearbeitet und der deutsche Pass wird im Ausland von Baerbock, soweit ich weiss, angepriesen und hier fast verschenkt.
Das Ergebnis wird wohl sein, dass es immer ersichtlicher werden könnte, dass die deutsche Regierung wohl beabsichtigt, die eigenen deutschen Bürger zu diskriminieren.
Ob diese Regierung wirklich glaubt, dass sie die eigenen Bürger anscheinend entrechten kann ohne Konsequenzen.?
Wird wirklich geglaubt, dass Deutsche einen Wehrdienst aufnehmen für eine Regierung, von der sie sich verraten fühlen und denen ihr Land genommen wird.?
Dass sie in einem Krieg sterben wollen für eine Regierung, die sich scheinbar nicht an ihren Eid hält.?
Keiner sollte sich von Pistorius verpflichten lassen— mag er noch so sympathisch wirken—es sollte nicht vergessen werden, was das Ziel seiner Parteifreundin Faeser ist, was das Ziel dieser Regierung ist, die scheinbar nicht zum Wohle Deutschlands arbeitet.
Auf den Punkt!
Wobei ich Pistorius` Vita und politischen Weg kennen, was ihn mir alles andere als sympathisch macht. Auch er ist ein Opportunist und zehrt allein davon, weniger übel daherzukommen, als seine übrigen Ministerkollegen.
und da gibts Leute die die Umvolkung als Verschwörungstheorie abtun!
„Kommt es jetzt zur Entscheidung zwischen einem migrantischen Bewerber und einem nicht-migrantischen Bewerber, dann die Eigenschaft Migrationshintergrund ein Wettbewerbsvorteil.“
Und ist das Bewerber:In eine dunkelhäutige Transfrau mit Titten made in Thailand (alternativ auch aus Ganserer-Watte), das den ganzen Tag mit einem Buttplug rumläuft und Masturbation in der Krabbelgruppe für ausbaufähig hält, zudem ein ampel- oder regenbogenfarbenes Parteibuch inne hat, erhöhen sich die Chancen auf eine Einstellung nochmals? Ich frag ja nur.
Wenn es dann auch noch so adipös ist, wie die in der Schlittschuh-Werbung für Slipeinlagen, wird es direkt als Abteilungsleiter*in*s eingestellt.
Damit kommt die Behördenvorsteherin nicht durch! Schwamm drüber!
Was macht Sie so sicher?
Ich verachte diese Frau und diese gesamte Regierung
Fäsers: „alles gegen Deutschland“, aber diese Losung ist nicht strafbewehrt weil nicht als verfassungsfeindlich eingestuft vom gesichert linksextremen Regierungsschutz unter Mecki, als verboten gelten anscheinden nur Parolen „für“ Deutschland.
Das BAMF in Hand von Syrern und Afghanen, weckt mich wenn der Alptraum vorbei ist. Wodka ist kalt gestellt. Ich mag Bären lieber als Kartoffel-Köter.