Europawahl
Europas Christdemokraten und Rechte liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen, Le Pen triumphiert über Macron
Die Rechtsparteien könnten die Christdemokraten als stärkste Kraft im Europaparlament ablösen. Sie können die stärksten Gewinne verbuchen. Laut ersten Prognosen bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an.
In 21 EU-Staaten, darunter Deutschland, haben Wähler am Sonntag bei der Europawahl abgestimmt. Nach ersten Zahlen der ARD dürfte die Europäische Volkspartei (EVP) mit Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen (CDU) erneut stärkste Fraktion im Europaparlament in Straßburg werden. Am stärksten hinzugewinnen konnten allerdings die rechten Parteien. Sie könnten insgesamt sogar erstmals die meisten Abgeordneten stellen.
Die EVP dürfte laut Prognosen auf rund 180 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament kommen, was im Vergleich zur Europawahl 2019 auf einem ähnlichen Niveau bewegt. Die beiden rechten Fraktionen Europäische Konservativen und Reformer (ECR) und Identität und Demokratie (ID) kommen auf circa 80 bzw. 70 Sitze, insgesamt also etwa 150 Sitze.
Werbung
Die AfD, die nach Skandalen um ihre Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Peter Bystron nicht mehr Teil der ID-Gruppe ist, erhält weitere 17 Sitze. Die Ergebnisse für die ungarische Fidesz und die polnische Konfederacja, die ebenfalls in keiner Fraktion sind, stehen noch aus. Die Sozialdemokraten kommen auf etwa 135 Sitze, die Liberalen auf 81 bis 87 Sitze. Die Grünen verlieren stark und landen bei circa 60 Sitzen.
Es bahnt sich also ein Kopf-an Kopf-Rennen mit der EVP an. Können die rechten Parteien insgesamt mehr Abgeordnete stellen als die EVP? Sollte sich die aktuellen Trends fortsetzen, dürfte es am Ende ganz knapp werden. Die erste Ergebnisse der Europawahl werden erst nach 23 Uhr erwartet, wenn in allen Staaten die Wahllokale schließen.
Trotz ihrer Stärke sind die rechten Parteien gespalten. Marine Le Pen, Vorsitzende des Rassemblement National (RN), bemüht sich, eine rechte „Super-Fraktion“ im Parlament zu bilden. Giorgia Meloni von der Fratelli d’Italia, die größte Partei in der ECR, hat sich offen für ein Bündnis mit allen rechten Parteien gezeigt, erhielt jedoch kürzlich auch Angebote zur Zusammenarbeit mit der EVP. Le Pen selbst triumphierte in Frankreich über Macrons Partei und kommt dort mit ihrem Rassemblement National auf weit über 30 Prozent während Macrons Renaissance Partei auf 15 Prozent absackt.
Das Treffen mit dem vergesslichen Olaf hat den kleinen Bonaparte Macron auch nicht stärken können Ich hoffe die Zeit von von der Leyen ist abgelaufen
Eine schallende Ohrfeige für den aktuellen Wadenbeißer-Kurs des Diplomatie-Leugners Macron …
Ohnehin stand die Frage schon länger im Raum, wieviel schlimmer es für die Bürger und ihre Kinder (!) noch werden muss, bis sie aufwachen und endlich anfangen wollen sich vom Korsett aus Sozialismus und Bevormundungsstaat zu befreien.
Ein zaghafter Anfang ist gemacht; jetzt nicht locker lassen – und vor allem die Medienpropagandaschleudern meiden und finanziell austrocknen!!
Ich befürchte, die werden trotz allem ein Bündnis mit Links versuchen seitens UvdL – würde zu ihrer bisherigen Politik passen und Frau Merkel wäre zufrieden mit ihr (angerufen hat sie noch nicht?). Zumindest hätten sich dann die Ambitionen von Herrn Merz 2025 erledigt, wenn das so kommen sollte.
Wenn man schon Demokratie als Staatssystem verkaufen will, sollte auch so gehandelt werden, also Wahl der Kommission durch die Bürger. Das wäre mal demokratisch, aber es dürfte in Hinterzimmern passieren wie gehabt.
Ich kürze das mal ab: „Seht zu, Ihr in Brüssel, daß ihr diese Un-Person nicht erneut im Amt der Präsidentin zulaßt. Ihr habt die Euch schon von der Uckermärkerin vor die Nase setzen lassen. Unterbindet das!“
Schön wärs, 2/3 haben für ein „weiter so“ und „jetzt sind sie halt da, surprise, es kommen nochmal 2 Millionen“ gestimmt.
Oh Gott! Le Pen wird ihre Klientel nur zufrieden stellen wenn sie deutsches Geld in ihre white trash banlieues ausschüttet. FR ist finanziell am Ende, die Staatsverschuldung ist astronomisch. To big to fail…aber wie lange? Raus aus der EU, solange es noch geht, sollen sich die Froschfresser mit den Spagettis, Spaniern und Griechen kloppen. Wir täten gut daran mit Österreich, der Schweiz und Russland eine Partnerschft einzugehen.
Die Museln können die „welschen“ gerne behalten.