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Europawahl

Europas Christdemokraten und Rechte liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen, Le Pen triumphiert über Macron

Die Rechtsparteien könnten die Christdemokraten als stärkste Kraft im Europaparlament ablösen. Sie können die stärksten Gewinne verbuchen. Laut ersten Prognosen bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an.

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In 21 EU-Staaten, darunter Deutschland, haben Wähler am Sonntag bei der Europawahl abgestimmt. Nach ersten Zahlen der ARD dürfte die Europäische Volkspartei (EVP) mit Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen (CDU) erneut stärkste Fraktion im Europaparlament in Straßburg werden. Am stärksten hinzugewinnen konnten allerdings die rechten Parteien. Sie könnten insgesamt sogar erstmals die meisten Abgeordneten stellen.

Die EVP dürfte laut Prognosen auf rund 180 der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament kommen, was im Vergleich zur Europawahl 2019 auf einem ähnlichen Niveau bewegt. Die beiden rechten Fraktionen Europäische Konservativen und Reformer (ECR) und Identität und Demokratie (ID) kommen auf circa 80 bzw. 70 Sitze, insgesamt also etwa 150 Sitze.

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Die AfD, die nach Skandalen um ihre Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Peter Bystron nicht mehr Teil der ID-Gruppe ist, erhält weitere 17 Sitze. Die Ergebnisse für die ungarische Fidesz und die polnische Konfederacja, die ebenfalls in keiner Fraktion sind, stehen noch aus. Die Sozialdemokraten kommen auf etwa 135 Sitze, die Liberalen auf 81 bis 87 Sitze. Die Grünen verlieren stark und landen bei circa 60 Sitzen. 

Es bahnt sich also ein Kopf-an Kopf-Rennen mit der EVP an. Können die rechten Parteien insgesamt mehr Abgeordnete stellen als die EVP? Sollte sich die aktuellen Trends fortsetzen, dürfte es am Ende ganz knapp werden. Die erste Ergebnisse der Europawahl werden erst nach 23 Uhr erwartet, wenn in allen Staaten die Wahllokale schließen.

Trotz ihrer Stärke sind die rechten Parteien gespalten. Marine Le Pen, Vorsitzende des Rassemblement National (RN), bemüht sich, eine rechte „Super-Fraktion“ im Parlament zu bilden. Giorgia Meloni von der Fratelli d’Italia, die größte Partei in der ECR, hat sich offen für ein Bündnis mit allen rechten Parteien gezeigt, erhielt jedoch kürzlich auch Angebote zur Zusammenarbeit mit der EVP. Le Pen selbst triumphierte in Frankreich über Macrons Partei und kommt dort mit ihrem Rassemblement National auf weit über 30 Prozent während Macrons Renaissance Partei auf 15 Prozent absackt.

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