In Friedensdeal
EU-Truppen in der Ukraine? Pistorius kritisiert von der Leyen-Vorstoß
Nach von der Leyens Vorstoß für eine EU-Truppe in der Ukraine, gibt es jetzt scharfe Kritik vom deutschen Verteidigungsminister Pistorius: Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“, man dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in einem Interview mit der Financial Times erklärt, dass die EU an „recht präzisen Plänen“ für die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine arbeitet (Apollo News berichtete). Dafür gibt es jetzt scharfe Kritik des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius.
Von der Leyen sprach davon, dass die Stationierung mehrerer zehntausend europäischer Soldaten in der Ukraine angedacht sei, unterstützt durch US-amerikanische Aufklärungs-, Kommando- und Kontrollsysteme. Der Sozialdemokrat Pistorius kritisierte jetzt bei einem Besuch eines Rüstungswerks in Troisdorf die Äußerungen der Kommissionspräsidentin als „total falsch“.
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„Keinerlei Kompetenzen“
„Also abgesehen davon, dass die Europäische Union keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen hat, was die Stellung von Truppen – egal für wen und für was – hat, würde ich mich davor hüten, derartige Überlegungen in irgendeiner Weise zu bestätigen oder zu kommentieren“, meint der Verteidigungsminister.
Er ließ durchblicken, dass es tatsächlich entsprechende Gedankenspiele und Planungen gibt – er lehne es jedoch ab, darüber „öffentlich zu diskutieren, zum jetzigen Zeitpunkt“ und mahnte Zurückhaltung an.
Von der Leyen hatte im Financial Times-Gespräch erklärt, dass die EU an einer „klaren Roadmap“ für einen multinationalen Einsatz gemeinsam mit den USA arbeitet. Die Kommissionspräsidentin hatte zudem darüber gesprochen, dass die Ukraine auch nach einem Friedensschluss perspektivisch über eine „beachtliche Zahl von Soldaten“ verfügen müsse, die angemessen bezahlt und modern ausgerüstet seien.
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Zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands zwischen Russland und der Ukraine plant die EU die Entsendung von Friedenstruppen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von „präzisen Plänen“ – auch die USA sollen involviert sein.
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Die USA haben den Verkauf von Rüstungsgütern im Wert von rund 825 Millionen Dollar an die Ukraine auf den Weg gebracht, darunter Raketen mit erweiterter Reichweite und Ausrüstung. Finanziert wird der Deal von den USA, Dänemark, den Niederlanden und Norwegen, der Kongress muss noch zustimmen.Dafür wolle die EU auch finanziell sorgen, unter anderem durch ein 150-Milliarden-Euro-Programm zur Waffenfinanzierung und durch gemeinsame Rüstungsprojekte mit der ukrainischen Industrie. Europa müsse verstärkt in Drohnen, Luftabwehr, Cyber- und Weltraumfähigkeiten investieren, da sich die Kriegsführung „grundlegend verändert“ habe, so von der Leyen weiter.
Ihn stört also hauptsächlich nur, dass es so herausposaunt wurde und nicht heimlich im Hinterzimmer blieb und dass es nicht von ihm selbst kam.
Der dt. Verteidigungsminister Pistorius hat deutlich kritisiert, dass die EU-Kommissionspräsidentin militärische Optionen für die Ukraine öffentlich diskutiert.
Doch EUschi bekommt nun Rückdeckung aus dem Bundestag:
Die Debatte sei nötig, findet CDU-Verteidigungspolitiker Röwekamp.
„Auch wenn aktuell keine Entscheidung für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Sicherheitsgarantie für die Ukraine ansteht, dürfen wir die Debatte nicht vertagen.
Für die Verteidigungsfähigkeit unserer Gesellschaft ist eine ehrliche Debatte schon jetzt notwendig“ (rp)
Die Europäische Union ist eine einzige Kompetenzüberschreitung von Elementen, die niemand gewählt hat.
Für mich schlimmer als was wir in den letzten 100 Jahren hatten!
Nur idiotische Gesetze und Vorschriften, welche kein Mensch braucht und nur unseren Wohlstand vernichtet!
Was haben unsere Soldaten, unsere jungen Männer eigentlich in der Ukraine zu suchen?
NICHTS.
Ist doch ganz einfach!
Da wird unsere Demokratie verteidigt, weil wir hier keine mehr haben! Die letzte Demokratie hatten wir am Hindukusch!
Wie war das nochmal, als von der Leyen in einer Talkshow beim Thema „Wehrdienst“ gefragt wurde, wie viele ihrer Kinder denn Wehrdienst geleistet hätten: Da zog sie diese für sie typische Grinse-Grimasse auf und lachte die Frage einfach weg.
„Von der Leyen hatte im Financial Times-Gespräch erklärt, dass die EU an einer „klaren Roadmap“ für einen multinationalen Einsatz gemeinsam mit den USA arbeitet.“
Und, weiß die USA selbst auch davon?
vdL fühlt sich aber für alles kompetent. Hier gibt es natürlich Diskrepanzen zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung.
Die vdL leidet an Selbstüberschätzung. Man kann nur hoffen, daß die nicht eines Tages den Steinmeier ersetzt. Überall wo diese Dame wirkt wird ein Chaos hinterlassen.
Wie weit von der Wirklichkeit entrückt muss man sein, so etwas ernsthaft in Erwägung zu ziehen? Der wohl wichtigste Kriegsgrund ist, dass die Russen keine westlichen Streitkräfte in der Ukraine wollen. Das betonen sie in allen Stellungnahmen und Verhandlungen. Wer dann trotzdem sowas vorschlägt, will offensichtlich diesen Krieg weiter führen, mit allen Konsequenzen.
Natürlich ziehen die das in ernsthaft Erwägung – nur mit einer Bedrohung von Außen können die sich noch an der Macht halten. In dieser Hinsicht sind Putin/Russland und auch Trump/USA ein Gottesgeschenk für Brüssel und Berlin. Sie können nun all die selbst verschuldeten Probleme auf andere schieben. Dabei stehen die selbst ernannten „Eliten“ mit dem Rücken zur Wand, weil sie immer mehr Zustimmung in der Bevölkerung verlieren. Deshalb auch die immer strengeren Zensurmaßnahmen. Die sind verzweifelt und verzweifelte Menschen, die zudem noch Angst haben, ihre Macht zu verlieren, die sind – leider – zu allem fähig.
Wen interessiert es was die Russen wollen ? Da wir schon seid 2 Jahren an nur einer Brigade für Litauen basteln stellt sich die Frage erst gar nicht !! Was sollte das für Truppen in der Ukraine den sein ?
Ps : Russland ist genauso weit davon entfernt eine Weltmacht zu sein Wie Deutschland von einer eigenen Verteidigungsbereitschaft !!
Diese EU gehört ohnehin schleunigst weg!
Was muß noch alles passieren, damit das endlich auch der Letzte kapiert??
Pistorius Politik Show….der kritisiert in Wahrheit nichts, sondern wird brav alles umsetzen. Das bißchen sich Zieren in den Medien gehört zum politischen Geschäft.
Was hat denn so ein Obergefreiter auch für Ahnung?. Das ist doch nix.
Pläne nicht öffentlich diskutieren?
Dann gibt es also Pläne?
Und von der Leyen scheint schwer daran zu arbeiten, in den Krieg mit Russland einzusteigen.
Beginnen nicht Kriege oft mit Lügen?
Eine Stunde seien sie mit dem Flugzeug gekreist über Bulgarien wegen mutmasslicher von Russland ausgelösten Navigationsproblemen– so habe ich die Aussage über von der Leyens letztem stattgefundenen Flug verstanden.
Doch gibt es so wie ich es verstanden habe, laut Recherchen einen Bericht, dass es nur ca. 10 Minuten Flugverspätung gab und eine Überwachungsstelle keine Navigationsprobleme feststellen konnte.
Die Fragen könnten auftauchen, ob Deutschland noch soviel Wert hat, dass deutsche Bürger dafür im Kampf sterben wollen würden oder ob jemand für Merz, von der Leyen oder Pistorius oder Prien sterben wollen würde?
Ob jemand für eine von angeblichen Demokraten schwer beschädigte Demokratie sein Leben geben würde?
Ich würde nicht für die linke Politik, die ich erlebe in Deutschland, mein Leben geben.
Von der Leyen ist überhaupt gar nicht legitimiert solche Vorschläge zu machen. Die EU gehört dringend zurück gestutzt auf das EWG Format. Das brachte Mehrwert, die heutige EU mit Euro, Schengen, EuGH und unfassbarer Regulierungswut macht Europa kaputt.
Wer lässt sich denn von diesem Spiel – sie sagt das und das, er sagt das und das – noch verwirren? Deutschland bezahlt den ukrainischen Soldaten den Sold mit und das Sterben der ukrainischer und russischer junger Menschen geht noch ewig so weiter damit sich die Uschis, Fritzes und Vlodis dieser Welt noch ein bisschen an der Macht halten können. Solange der euopäische Steuerzahler zahlt, lässt Trump sie mit seinen verrückten Friedensideen auch einfach in Ruhe. Slava Ukraini! Für Unserefreiheit und Unseredemokratie!
jetzt, da rheinmetall und andere in verschiedenen EU-laendern neue standorte erschliessen, koennen sie mit dem spiel nicht aufhoeren.
jetzt gehts doch erst richtig los mit dem geldzaehlen.
Ermüdend. Ich habe den Eindruck, Europa hat fertig. Überall unfähige Wahnsinnige. Gewählt von einer Bevölkerung, die sich für Einhörner hält.
Nun, er sagt nicht deutlich, dass es so nicht kommen wird. Er sagt nur, dass man darüber nicht öffentlich zu diskutieren hat. Natürlich, damit Putin unsere Strategie nicht erfährt, aber warscheinlich, damit wir nicht informiert sind, wie die uns in einen Krieg stürzen. Das sind alles nur falsche Fünfziger, die ihr eigenes Spiel spielen.
Was ist denn mit unserem Kriegsminister?
Er, der einzige Kriegsminister den Die Bundesrepublik jemals hatte.
Seine Vorgänger waren ja nur Verteidigungsminister, aber H. Pistorius hat nach der Machtergreifung das Ruder rum gerissen. Nichts mehr mit Verteidigungsfähigkeit.
Sein Ziel ist die deutsche „Kriegstauglichkeit“, wie er selber mehrmals verkündete..
Klar ist der neue. Bum-Bum-Boris sauer, wenn ihm die Mandat- und truppenlose Besen-Uschi so billig im „Vorbeiflug“ in seine geplante „Parade“ donnert.
😅
Fürs Stammbuch Heer Kriegsertüchtigungsminister ein mal Stalingrad reicht.
Nach dem Wiedereinsetzen der Wehrpflicht, könnten die deutschen Rekruten doch in der Ukraine untergebracht und ausgebildet werden, dort gibt es bestimmt jetzt viel Platz in den Kasernen.
,,Ich brauche einige tausend Tote, um mich an den Verhandlungstisch setzen zu können“, wer hat’s gesagt?….. Nein, nicht Merz, Mussolini war’s……
Warum muss die EU die Nazis der UA finanzieren? Gab es nicht schon genug Geld für SchnüffelWilli? Die UA kann mich mal. Und, meine Kinder halten für den Laden bestimmt nicht den Arsch hin. VdL sollte mal Nuhland und Bundesuhu Steinmeier nach 2014 ausfragen.