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EU-Kommission plant bei Trump-Sieg „schnell und hart zurückzuschlagen“

Die EU-Kommission hat eine „Trump Task Force“ eingerichtet. Sollte der Republikaner Präsident werden, will man im Handelsstreit „schnell und hart zurückzuschlagen“.

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Die EU bereitet sich auf die mögliche Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten mit einer eigenen „Task Force“ vor. Offiziell soll es bei der Arbeitsgruppe sowohl um das Szenario eines Harris- als auch eines Trump-Siegs gehen – doch die Gruppe, die in von der Leyens EU-Generalsekretariat angesiedelt ist, trägt intern den Spitznamen „Trump Task Force“. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf EU-Kreise.

Sollte Trump tatsächlich ins Amt kommen und Zölle auf bestimmte EU-Produkte erheben, hat die „Taskforce“ laut Politico schon einen konkreten Handlungsplan. Intern heißt es: „Wir werden schnell und hart zurückschlagen“. Man habe aus dem letzten Handelsstreit mit Trump gelernt und wolle den USA diesmal besonders hart zusetzen, so das Argument. Brüssel habe bereits „eine Liste parat“, welche US-Produkte ins Visier kommen.

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Ziel sei es, der US-Wirtschaft maximalen Schmerzen zuzufügen, um Trump schnell zu einem Deal zu zwingen. Der Ex-Präsident kritisiert immer wieder die unfaire Behandlung seitens der EU sowie die ungleiche Handelsbilanz. Denn während aus der EU vor allem Güter wie Autos in die USA exportiert werden, besteht der amerikanische „Export“ nach Europa meist primär aus den Dienstleistungen der IT-Konzerne im Silicon Valley. Diese tauchen jedoch nicht in der Handelsbilanz auf, was zu einem Handelsungleichgewicht führt.

Diese Konzerne werden laut Trump und Wirtschaftsvertretern in den USA zusätzlich durch scharfe EU-Regulierungen eingeschränkt. Das Vorgehen gegen die Tech-Unternehmen, für die Europa kein Gegenstück hat, wird in den USA als diskriminierend angesehen. Kürzlich beschied der Europäische Gerichtshof etwa, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen müsse. Vor diesem Hintergrund droht Trump mit der Einführung von Zöllen auf europäische Produkte, zum Beispiel auf Autos.

Sollte es so weit kommen, setzt man auf scharfe Zölle gegen die USA: „Diesmal hatten wir Zeit, uns vorzubereiten“, heißt es. Die EU-Kommission habe „erhebliche Vergeltungsmaßnahmen vorbereitet“, um so Trump bereits in einer „ersten Runde zu einem Deal drängen“ zu können. All das kann aber natürlich auch noch weitere US-Zölle durch Trump provozieren. Wie Politico dabei anmerkt, könnten gerade deutsche Autohersteller hart getroffen werden – denn wenn es um den Gesamtwert der Autoexporte geht, liegen die USA beim Import deutscher Autos sogar vor China.

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Wie eine Einigung bei diesem Handelsstreit aussehen könnte, bleibt fraglich. Die von Politico zitierten EU-Quellen hoffen offenbar vor allem darauf, Trump einen schärferen Kurs gegen China anzubieten, wenn er von seinen Drohungen Abstand nimmt. Man will also scheinbar keine direkten Veränderungen bei den US-EU-Handelsbeziehungen.

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