Interview
„Ein Widerspruch in sich“: Merz stellt staatliche Förderung von NGOs grundsätzlich infrage
Nach dem Sturm der Entrüstung von SPD, Grünen und Linken stellt CDU-Chef Friedrich Merz nun die staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen per se infrage: „Sollten sich gemeinnützige Organisationen von der Regierung finanzieren lassen, ist das ein Widerspruch in sich“, so Merz.
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Die Unionsfraktion im Bundestag möchte genau wissen, wie sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ihre Millionen an Staatsgeldern einsetzen. Die Anfrage der Union zur staatlich finanzierten „Zivilgesellschaft“ bringt SPD, Grüne und Linke regelrecht auf die Barrikaden. CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich davon unbeeindruckt.
„Es ist nichts Ungewöhnliches, wenn das Parlament nachfragt, wie mit Steuergeldern umgegangen wird. Nach den Demonstrationen der letzten drei Wochen vor der Wahl ist diese Nachfrage sogar notwendig“, erklärte Merz in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS). „Sollten sich gemeinnützige, sogenannte Nichtregierungsorganisationen von der Regierung finanzieren lassen, stellt das einen inneren Widerspruch dar“, stellte er fest. „Und wenn die Demonstrationen einseitig gegen unerwünschte politische Parteien gerichtet sind, dann sind die Veranstalter auch keine neutralen NGOs mehr.“
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Dass die Anfrage nun verschickt wurde, habe laut Merz nichts mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen zu tun; sie sei unabhängig vom Wahlergebnis vorbereitet worden.
Mit einer Kleinen Anfrage wollen CDU und CSU klären, „inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich mit Steuergeldern gefördert werden, parteipolitisch betätigen dürfen, ohne ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu gefährden“. Insgesamt umfasst die Anfrage 551 Fragen. Unter anderem möchte die Union wissen, ob „Fördermittelempfänger des Bundesprogramms ‚Demokratie leben!‘, wie etwa die Partnerschaften für Demokratie, erhaltene Fördergelder missbräuchlich für parteipolitische Zwecke eingesetzt haben“.
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In diesem Zusammenhang hat das Bundesfamilienministerium, das den Fördertopf „Demokratie leben!“ verwaltet – aus dem vor allem politische Organisationen aus dem linken Spektrum finanziert werden – kürzlich in einem Schreiben an seine Projektpartner auf die Notwendigkeit politischer Neutralität hingewiesen. „Aus aktuellem Anlass erinnern wir daran, dass auf Aufrufen zu Demonstrationen das Logo des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Logo des Bundesprogramms grundsätzlich nicht abgedruckt werden darf“, heißt es in einem Schreiben vom 12. Februar.
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Gut gebrüllt Herr Merz.
Jedenfalls zum Zeitpunkt ihrer Aussage.
Wann fallen Sie diesmal um und können sich dann an diese Aussage ebenfalls nicht mehr erinnern?
Klingbeil wird Sie schon rechtzeitig zurechtrücken.
Alles nur Show, wie immer. Sie haben es eben drauf.
Die Hetze gegen die Union hilft dem dringend erforderlichen Politikwechsel hin zum Liberal-rechtskonservativen überhaupt nicht, es hilft allein der pol. Linke. Wenn Schwarz-Blau das Ziel ist sollte man zuerst damit aufhören, die Union dem linken Polit-Kartell zuzuordnen. Danke.
Schon vergessen was die Union unter Hetze versteht und durchgesetzt hat? Einfach mal darüber nachdenken, bitte?
Ist noch allzu lange her.
Überdies hatte ich nicht vor zu hetzen!
Ich äußere meine freie Meinung zum Thema! Und das lautet: Umfaller der letzten Jahrzehnte, nun auch bald als Vorsitzender der Bundesrepublik Deutschland. Ich hoffe Sie verstehen was ich meine.
Mit diesem Edelpolitiker wird das nichts!
Punkt. Ist das nun Hetze?
Ich bitte Sie.
Nur geduld, alles eine Frage der Machtspiele
Ich fürchte zwar auch, dass er wieder umfällt, aber das Thema ist erst einmal wieder sehr viel breiter präsent. Steter Tropfen höhlt den Stein und zumindest die AfD wird dann das Thema weiter am köcheln lassen.
Ich gestehe deshalb Merz erst einmal zu, dass seine Aussage richtig ist und man folgerichtig die staatliche Finanzierung einstellen muss. Sollte er doch konsequent bleiben, dann wird er mit Sicherheit auch Merkel erneut herausfordern. Sie hat nämlich damit begonnen.
Wenn er schlau ist provoziert er die SPD noch mehr,die wählen ihn knapp .
Dann bricht er Koalitionsverträge und stellt die Vertrauensfrage ,bleibt interims im Amt
und telefoniert im Hintergrund mit Weidel und setzt gesichtswahrend konservative
Politik durch.
Hoffentlich
Gerade die CDU sollte kleine Brötchen backen.
Denn deren Ministerpräsidenten nutzen die NEAR GO (nicht non!) für deren Machterhalt seit Jahren.
Nur das nun durch BT Wahlkampf und Übertreibung der Veruntreuung der Ampel sich gegen CDU vermehrt richtete, lässt Merz laut werden.
Jahrelang gegen AfD war nie ein Problem, aber nun da sie ihre eigene Medizin schlucken müssen, regt sich plötzlich das Team Merz.
Bald wird der Brandmaurer unter seiner einstürzenden Brandmauer begraben….
👍
Vermutlich „basteln“ sie schon an einer Formulierung betr. Rückzug der Fragen …
Tja, jetzt, wo es `mal die CDU und nicht die AfD trifft, da ist das ein Thema. Komisch, nicht?
Entweder die CDU tut endlich einmal das Richtige, oder es ist ein Schauspiel, um zu Rechtfertigen, dass die Brandmauer eingerissen werden muss.
Wenn die CDU das Richtige tun würde bliebe die Frage, wann genau Merz erfahrungsgemäss wieder umkippen wird. Der wechselt offenbar so schnell seine Ansichten mit 180°- Wenden, den kannst Du als Rotor einsetzen, so dass er die heisse Luft umwälzen kann, die er produziert.
NGO- Finanzierung: Kriminelles wird nicht dadurch legal, indem so ein Klingbeil sagt, da wäre nichts dran, es wäre alles rechtmässig – und meint, die CDU mit der Koalitionsfrage erpressen zu können!
Als umgangssprachliche Kurzform von „einmal“ ist „mal“ etabliert, ein Apostroph ist daher nicht erforderlich. Ein im leeren Raum schwebender Accent grave erst recht nicht…
Klingbeil schwindelt und verdreht die Tatsachen. Ich nehme ihm sogar ab, dass er glaubt einer von den Guten zu sein – jetzt muss man ihm aber klar machen, dass ein Schwindler niemals ein Guter sein kann. Lüge bleibt Lüge.
Und wenn man schon beim „klar machen“ ist, dann doch wohl auch, dass Diejenigen, die ihre Partei sehenden Auges in den Abstieg mitgeführt haben, nach einem katastrophalen Ergebnis nicht auch noch an die Spitze rücken sollten?
Wie verschlafen ist die „Basis“ der Partei, dass diese Menschen sich SOWAS gefallen lassen? Diese Linken streiken doch so gerne? Wie wäre es mal mit 3 Monaten „Mitgliedsbeitrags-Streik“?
Die Basis hat doch das Wahlergebnis (wg. Scholz?) kommen sehen, aber nicht deutlich genug auf Pistorius hingewiesen.
„Iss ehm so …“ ???
–
Die bisherigen Beteiligungen der Basen (aller Parteien!) haben ja extrem niedriges Interesse gezeigt. Ist vielleicht das soziale Ansehen als „XYZ-Mitglied“ höher als ehrliches Polit-Engagement?
Typisch CDU rechts blinken um links abzubiegen.
Konservativ wählen und eine linke Regierung bekommen, das war vorher klar.
Wohl war: jeder mit ein bisschen Verstand wusste es vorher und ist jetzt nicht überrascht.
Im Fragenkatalog geht es z.B. auch um die Organisation
„Neue Deutsche Medienmacher*innen“
Für das Projekt -„Netzwerk gegen Hass im Netz und Desinformation–Berlin“– soll es laut Liste der Regierung um Fördergelder in Höhe von 424.999,38 Euro gehen.
Die Organisation setzt sich zusammen aus Medienschaffenden–prominentes Mitglied soll laut Wikipedia Frau Dunja Hayali sein.
Die Organisation soll sich vor allem um das Thema Vielfalt und Diversität kümmern.
Bundeskanzlerin Merkel (a.D.) soll u.a. diese Organisation jährlich im Rahmen eines Integrationsgipfels zu sich ins Bundeskanzleramt eingeladen haben.
Mal gespannt, wie lange es dauert, bis Frau Merkel sich gegen Friedrich Merz wieder scherzhaft zu Wort meldet–mal gespannt, was „Medienschaffende“ demnächst gegen Herrn Merz schreiben und auf diversen Kanälen sagen werden.
Ich Naivling dachte, die „Neuen deutschen Medienmacher“ hätten die exotischen Namen für Hochs und Tiefs beim Wetteramt aus eigener Tasche bezahlt. Mit Hoch „Mohammed“ und Tief „Aischa“ wollten sie zur Akzeptanz fremder Namen beitragen. Sogar das mit Steuergeldern…
Sie haben recherchiert–gut so–freut mich!
Es müssten viel mehr Bürger direkt bei den Quellen–bei den Organisationen , bei den Veröffentlichungen der Behörden/Parteien bei den Bundestags-Landtags-Landrats- und sogar Bürgermeister-Dokumenten–die ja alle öffentlich zugänglich sein müssen– nachlesen.
In den „Qualitäts-Medien“ findet man so etwas kaum.
Und das wird seit Jahren ausgenutzt.
Sie hat doch angeblich gesagt, sie müsse nur einen Knopf drücken, dann ist er weg?
Die ganzen betroffenen NGOs leben ja nicht nur gut von Steuergeld-Unterstützungen, sondern, fast noch wichtiger, sie haben, zumal ab einer gewissen Größe und Finanzkraft, ein enormes Potenzial, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, als Journalisten sowieso! Die NDM z.B. definieren sich zwar formal neutral als „Journalist:innen mit und ohne Einwanderungsgeschichte“. Wollen faktisch aber vor allem den Anteil von migrantischen Personen „vor und hinter den Kameras und Mikrofonen. An den Redaktionstischen. Und auch in den Planungsstäben, Führungsetagen und Aufsichtsgremien“ steigern. Also wohl letztlich Migrantenquoten in den Medien durchsetzen. Und ihr Thema „Rechtsextremismus bleibt die größte Gefahr für unsere Demokratie“ in die Welt posaunen. Auch zum fünften Jahrestag von Hanau werden die nachgewiesenen psychischen Probleme des Täters einfach mal ignoriert. Das ist bitter. Ganz im Sinne der Bundesregierung?
Herzlichen Dank für Ihre Antwort.
TIPP:
Der Lawblog veröffentlichte am 1.10.2024 diesen Artikel: „Migrantenquote und das Grundgesetz“
Dazu gibt es –auch/u.a. –gleich zu Beginn–zu ihrem Thema–Kommentare. In einem der Kommentare wird auf eine kleine Nachfrage der AfD verwiesen.
„Islamisten im öffentlichen Dienst Hamburg“–Die AfD schrieb dazu : „Islamistische Unterwanderung nimmt zu“
9 Islamisten in der öffentlichen Verwaltung Hamburg sollen bekannt geworden sein…
Am Sonntag–morgen– wird in Hamburg gewählt.
Welche Medien hatten zuvor vor einer „Islamistischen Unterwanderung“ der öffentlichen Verwaltung Hamburgs gewarnt?
Wieviele Omas sind auf die Straße zum demonstrieren gegangen?
Hat Herr Steinmeier als Bundespräsident aufgerufen zur Demo gegen Islamistische Unterwanderung in Hamburg?
Sind Rechtsextreme Unterwanderungen bei Klima-Umwelt..schlimmer als Islamistische Unterwanderungen von Behörden?
Bekommen AfD-NGOs jetzt auch Fördergelder?
Wie lange denn diesmal???
„Merz“ ist mittlerweile die Einheit für die Anzahl der Wimpernschläge zwischen dem letzten Schließen der Lippen beim tätigen einer Aussage und dem dumpfen Aufprall des Kopfes beim anschließenden Umfallen des Politikers.
Daß ein erhöhtes Sammeln von Merzen nicht spurlos an einem Kopf vorübergehen, sieht man recht gut beim aktuellen Inhaber der Merz-Meisterschaft.
Da Herr Merz Jurist ist weiß er auch warum er das Wort “ Grundsätzlich! verwendet. Denn: Im juristischen Kontext kennzeichnet „grundsätzlich“ also einen Grundsatz, der nicht in jedem Fall gilt. Gell Herr Merz!
Grundsätzlich ergeben sich bei Anwesenheit von 3 Juristen 4 Meinungen !
Merz stellt staatliche Förderung von NGOs grundsätzlich infrage… Da hat er ausnahmsweise mal Recht, nur kann er absolut nichts machen, da er sich weigert mit der AfD zusammen zu arbeiten. Also wie immer nur mal wieder lauwarme Luft hinaus posaunt.
Ein weiterer verbaler Merz-Furz wie so viele, die nach 2 Tagen spurlos verwehen.
Es nutzen keine Briefe des Familienministeriums. Die politische Ausrichtung dieser Akteure ändert sich dadurch nicht. Geldhahn abdrehen. Alles andere wäre Augenwischerei.
Er braucht ja nur zu fragen, wie Milei in solchen Fällen reagiert? einfache Antwort: Sumpf trocken legen!
Oder Elon Musk?
Der Mann macht’s einfach, Morgen um 08:00 !!!
Wenn Linke keine staatliche Unterstützung,sprich Steuergeld erhalten würden, gäbe es nicht einen Linken.
Weil mit zwei linken Händen kann man nicht seinen Lebensunterhalt bestreiten.
Das geht nur mit Unterstützung der verhassten Rechten, der redlichen Bevölkerung.
Parole sante, Amen.
Da wird ihn Saskia Esken bei den Koalitionsverhandlungen sicher viel nerven
Meinte er es ernst, müsste er auch Koalitionen mit SPD und Grünen grundsätzlich in Frage stellen. Diese gehören zum Verband dazu und sind die großen Nutznießer der NGO- Vorgehensweisen. Die Grünen sind zudem, nach eigenem Bekunden, die Lieblingspartei von Soros, der wiederum Eigner einiger NGO´s ist.
Bevor „Fritze“ Merz aber dazu bereit wäre, würde sich, mit den Worten von FJS gesagt, eher ein Hund einen Wurstvorrat anlegen.
„Sollten sich gemeinnützige Organisationen von der Regierung finanzieren lassen, ist das ein Widerspruch in sich“
Soso – das wird jetzt nach zig Jahren der CDSU in Regierungs-„Verantwortung“ festgestellt – reine Nebelkerzen.
Was ist überhaupt die Rechtsgrundlage für die Finanzierung dieser Vorfeldorganisationen – die Budgethoheit des BT?
Wurden diese Regierungsorganisationen jemals auf die Einhaltung der „Gemeinnützigkeitsregeln“ geprüft?
Wurden jemals die jährlich zu erstellenden Rechenschaftsberichte erstellt bzw eingefordert?
Unabhängig davon, welcher Teil des Kartells gerade an der Regierung war oder ist.
Fragen über Fragen
Schaumermal wie diese Fragen abgebügelt werden ….
Sarkasmus OFF
Klingt wie der Fragenkatalog bei einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt …
„Merz stellt staatliche Förderung von NGOs grundsätzlich infrage“…
Was ist denn da passiert? Hat er mit Trump gesprochen? 🙂
Ich bin das Gegenteil von einem Merz Fan, doch hier muss ich ihm ein Sternchen geben.
Wenn er es doch nur durchziehen würde.
Bester Ansatz, wenn er doch nur Rückgrat hätte!
Jeder macht mal Fehler. Der Fehler der Linken war, gegen die CDU zu demonstrieren, denn als es nur gegen die AfD ging, hat es Merz nicht interessiert. Aber gut, das das Thema hierüber in die Öffentlichkeit gelangt.
Der kippt doch eh‘ wieder um, und rudert zurück! So kennt man Ihn doch!
Auf X stellt einer eine berechtigte Zusatzfrage: Welche Verwandten ersten, zweiten und dritten Grades von Regierungsmitgliedern haben von NGO-Förderung profitiert?
Also NGO wird vielleicht einfach nur falsch verstanden. Vielleicht so NGO ja eigentlich
NEAR-GOVERNMENT-ORGANISATION bedeuten und dann passt es ja wieder zu allen NGOs und was sie so die letzten Jahre getrieben haben, oder?!
👏😂👏
Das klingt mal wieder sehr vernünftig, aber man wird sehen was davon übrig bleibt.
Ist er noch nicht umgefallen?
Der wird sich schnell von Klingbeil überreden lassen, dasThema zu den anderen unter dem Teppich verschwinden zu lassen. Weil er sich nur zu gern Kanzler nennen möchte.
Und wieviel Jahre haben Sie nun zugesehen, Herr Merz ?
Und wie sah die „Foerderung“ bei Merkel aus ?
Herr Merz ging vor der Wahl mit dem abgeschriebenen AfD Wahlprogramm hausiere. Mit der kleinen Anfrage führt er die Arbeit der mutmaßlichen AfD fort.
Die VOR der Wahl (nicht-)versprochen Grenzschließung kassierte er 14 Std NACH der Wahl als Erstes ein.
Was Herr Merz jetzt verspricht, dient nur dazu, die unappetitliche SPD weich zu klopfen. Was dann im Koalitionsvertrag dann tatsächlich steht, bleibt abzuwarten. Nur ein kurzer Blick zurück läßt nichts Gutes erahnen.
Unterhaltsam ist es allemal.