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Migration

„Ehrbares Verhalten“ – Schweden verschärft Einbürgerungs-Maßstäbe deutlich

Schweden galt lange als offenes Einwanderungsland - längst hat das Land aber umgesteuert. Wer in Zukunft Staatsbürger werden möchte, soll in Zukunft unter anderem „ehrbares Verhalten“ vorweisen müssen. „Die Staatsbürgerschaft muss verdient und darf nicht bedingungslos ausgehändigt werden“, erklärte der Migrationsminister.

Schwedens Ministerpräsident Kristersson.

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Die schwedische Regierung will den Zugang zur schwedischen Staatsbürgerschaft erschweren. Wer in Zukunft schwedischer Staatsbürger werden möchte, soll in Zukunft acht Jahre im Land leben und „ehrbares Verhalten“ vorweisen müssen. „Die Staatsbürgerschaft muss verdient und darf nicht bedingungslos ausgehändigt werden“, erklärte der schwedische Migrationsminister Johan Forssell.

Der Vorschlag besagt, dass Anwärter auf die schwedische Staatsbürgerschaft künftig seit acht anstatt bisher fünf Jahren in Schweden leben und außerdem einen Sprachtest sowie einen Test über die schwedische Gesellschaft und ihre Werte ablegen müssen.

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Die Bedingung des „ehrbaren Verhaltens“, an die in Zukunft der Erwerb der Staatsbürgerschaft geknüpft sein soll, bezieht sich vor allem auf Menschen, die Straftaten begangen haben oder die verschuldet sind. Für diese Menschen werde es in Zukunft schwerer sein, die schwedische Staatsbürgerschaft zu erhalten, erklärte Kirsi Laakso Utvik, die Leiterin der Expertenkommission. Der Migrationsminister erklärte außerdem, Migranten hätten sich „immer im Klaren darüber zu sein, welche Werte in Schweden gelten“.

Die schwedische Staatsbürgerschaft helfe, Menschen verschiedener Hintergründe unter einer „gemeinsamen schwedischen Identität“ zu vereinen, sagte er auf einer Pressekonferenz – dabei müssten aber die schwedischen Werte Maßstab sein. Forssell nannte dabei die Gleichheit der Geschlechter, das Recht zu heiraten, wen man wolle und das Recht von Mädchen und Jungen gleichermaßen Fußball zu spielen oder baden zu gehen. „Wer das nicht akzeptiert, für den ist Schweden nicht das richtige Land“, sagte der Minister.

In Schweden regiert seit 2022 eine Mitte-Rechts-Regierung unter Tolerierung durch die rechten Schwedendemokraten und legt den Fokus insbesondere auf Migration. Anfang Januar war Ministerpräsident Ulf Kristersson beim österreichischen Noch-Bundeskanzler in Wien, um von der EU mehr Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung zu fordern. Schweden fordert unter anderem sogenannte Rückreisezentren und fördert die Rückreise von Migranten aus dem Königreich in die Heimat mit 30.000 Euro.

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