Asyltricks
Drei Afghanen sind kurz vor ihrem Abschiebeflug untergetaucht
Drei Afghanen, die am Freitag abgeschoben werden sollten, sind kurz zuvor verschwunden. Sachsens Innenminister kritisiert eine Lücke im Asylverfahren, die sie nutzen konnten.
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Am Freitag wurden 81 afghanische Straftäter von Leipzig aus nach Kabul abgeschoben. Doch eigentlich hätten es 84 Afghanen sein sollen. Drei waren kurz zuvor untergetaucht, sagte der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) im Interview mit dem MDR am Mittwoch. Die drei Männer waren aus dem Gefängnis entlassen worden und befanden sich auf freiem Fuß.
Weil die Abschiebung kurz bevorstand, wurden die Männer in Abschiebegewahrsam genommen. „Dann haben die Anwälte der drei einen Asylfolgeantrag gestellt, dem die Gerichte gefolgt sind“, erklärte Schuster. Das Gericht untersagte somit die Abschiebung vorerst und die drei Straftäter mussten aus dem Abschiebegewahrsam entlassen werden.
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe über den erneuten Asylantrag „extrem schnell“ entschieden und den Folgeantrag noch vor dem Flug endgültig abgelehnt. In der Entscheidung des Migrationsministeriums hieß es laut Schuster, dass „die Vermutung nahe liegt, dass die Abschiebung verhindert oder verzögert werden sollte“. Denn es seien seitens der Asylbewerber keine neuen Argumente genannt worden, warum sie Asyl erteilt bekommen sollten.
Doch als die Entscheidung des BAMF kam, waren die drei Afghanen bereits abgetaucht. Einer sei schnell wieder aufgetaucht, der Aufenthaltsort der anderen beiden ist immer noch unbekannt. Den zwei Afghanen, die immer noch unauffindbar sind, wurden „alle Leistungen gestrichen“. Dem einen, der bereits zurückgekehrt ist, können die Leistungen laut dem sächsischen Innenminister nicht gekürzt werden.
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„So ein mutmaßliches Abtauchen ist bisher nicht sanktionierbar.“ Und weiter: „Du kannst es nicht belegen. Das sind 48 Stunden, in denen jemand nicht da ist, wo er sein sollte.“ Jeder könne einen Grund für ein solches Szenario finden. Schuster sieht dennoch keinen Fehler bei seinen Behörden. „Wir können uns keine Fehler vorwerfen, weil wir uns an die rechtlichen Spielregeln halten“.
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Zugleich kritisierte er den Missbrauch von Asylfolgeanträgen, um dadurch Abschiebungen zu verhindern. Das Thema werde er auf der Innenministerkonferenz ansprechen. Man müsse die Dinge gesetzlich neu regeln. Er hoffe, dass die neue Bundesregierung öfter Abschiebeflüge nach Afghanistan durchführen werde. Denn dadurch würden die Gerichte mehr Vertrauen darin fassen, dass die anvisierten Termine für die Abschiebeflüge tatsächlich eingehalten werden.
Bei dem Abschiebeflug vom Freitag wurden 81 Afghanen abgeschoben, die in ganz Deutschland verteilt lebten, darunter in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Laut dem Innenminister Dobrindt handelte es sich um Männer, die „schwere und schwerste Straftäter“ waren, wie der MDR berichtet. Es handelt sich um den ersten Abschiebeflug nach Afghanistan seit August 2024.
Bekommen die Ausgebüxten weiterhin Bürgergeld?
Was für eine Frage, klar kriegen die weiter Bürgergeld per PayPal. Läuft doch in Deutschland.
Den Ausgebüxten wurden sämtliche Leistungen gestrichen. Aber wenn sie wieder auftauchen, werden die Zahlungen wieder aufgenommen.
Keine fortgesetzten Paypal-Direktüberweisungen vom Amt? Alles andere wäre doch unmenschlich. Außerdem würden die gigantischen Kolonialschulden unserer Urururgroßväter wieder aufploppen.
Wahrscheinlich sogar mehrfach… denn bei solchen Kandidaten will’s wohl keiner so genau wissen.
Erdreistete ich als Netto-Steuerzahler hingegen, meine Steuererklärung zu spät abzugeben, würde man mir süffisant mitteilen, man könne meine Steuerlast auch „schätzen“. (Ja, das wurde mir mal versprochen. Mein Arbeitgeber gibt meine Daten direkt ans Finanzamt… aber wahrscheinlich denkt man beim Fiskus, arbeitende Bürger hätten noch gaaanz viel Zeit für Nebengeschäfte.)
Ein gestreckter Mittelfinger in Richtung der ehrlichen Bürger.
@ Müller: Natürlich, an eine anonymen Adresse 🤭
Natürlich! Volles Geld, volle Wohnung, volle Krankenkasse, volle Putzfrau, volle Sicherheitsmänner…….und…und!
Offensichtlich haben diese Afghanen keine Angst vor den
bösen „Rechten“ und möchten gerne bei uns bleiben und ihr Konto fürs Bürgergeld behalten.
Ja sicher. Nachdenken kann ja kaum Einer noch
… untergetaucht und treiben weiter ihr Unwesen.
Neeeeiiiiinn sind doch Fachkräfte! Und ganz ganz tolle Menschen. Was die uns bringen ist wertvoller als Gold. Bestimmt finden sich edle linksgrüne Spender die für ihre auskömmliche Kost und Logie aufkommen. Schließlich ist ja kein Mensch illegal. Und falls sie mal die ein oder andere klitzekleine Vergewaltigung begehen haken wir das eben unter kultureller Folklore ab. 🤷🏻♂️
Es kommt mir so vor, als wenn wir von Irren umgeben sind oder besser gesagt, ein riesiger Kindergarten. Wenn es um eine deutsche Schülerin geht, dann steht die Polizei in einer Schule auf der Matte und holt dieses Kind aus dem Unterricht, weil es bei TicToc etwas gepostet haben soll. Im vorliegenden Fall beweist die Polizei und Justiz WIEDER einmal ihre grobe Unfähigkeit.
Ich denke nicht, daß das Unfähigkeit ist.
Es wird stur der Migrationspakt und dessen „Anweisungen“ durchgezogen
Es geht um den Migrationspakt. Das ist der Punkt. Das wird durchgezogen bis zum Ende….
Das ist leider so. Das auch auf allen politischen Ebenen und wenn rot/grün/links was zu sagen haben, dann ist das schon kein Kindergarten mehr, sondern tendiert eher in Richtung Psychiatrie.
Ein Rechtsstaat, der sich auf einfache Weise an der Nase herumführen lässt, verliert den Rückhalt der ihn tragenden Bevölkerung.
Den Rückhalt haben sie bereits verloren.
Nein, wirklich?
Aus lauter Verzweiflung straffällig geworden, suchen nun nur Schutz.
I-Off
„erwartbar“.
sagt Armin Schuster, der Mann der das Ahrtal rettete.
Die Lücke heißt CDU.
Stört mich nicht
Das wundert mich aber das die abgetaucht sind.
Wissen die nicht das sie eine Prämie bekommen bevor sie nach Hause fliegen?
Frage für den Schwager eines Freundes.
Komisch, man kann Bürger Wochen, Monate oder gar über Jahre hinweg in U-Haft sperren.
Aber sobald bei Asylangelegenheiten Anwälte und Gerichte „blitzschnell“ in Aktion treten, ist man binnen Stunden auf freiem Fuß. Auch deren kriminelle VITA interessiert nicht.
Und wer bezahlt die Anwälte? Das Asylrecht gehört seit Jahren geändert und verschärft und der neuen, unmöglichen Situation angepassst. Mit Merz? 😂Schauen wir mal.
Damit konnte man nicht rechnen…
Die wussten wahrscheinlich nix vom Handgeld…
Das ASYLSYSTEM funktioniert nicht … der Bürger weiß das seit 20 Jahren – Betrug überall und nun Toy der Linksextremen, um die Bevölkerung „auszutauschen“ …
Wer einen Funken Verantwortung hat, der STOPT das sofort und ersatzlos.
Die Anzahl von 4 Mio politisch verfolgten von 2015-25 schient mir doch etwas „schwer zu glauben“, sowie den Umstand dass Dublin 3 nicht mehr „Gesetz sei“.
Kurz: 2015 fand ein Putsch gegen die BRD statt … keiner hat es gemerkt.
Ich empfehle das Buch „Die Asyl-Industrie“ von Udo Ulfkotte. Das öffnet einem die Augen, wie weit diese Industrie sich ausgebreitet hat.
Nein, die BRD hat selbst den „Putsch“ gegen sich veranstaltet, initiiert von den Grünen, den SPD-Linken und Merkel.
Nun, … untergetaucht …
Wer hätte das erwartet …?
Na ob Untergetaucht oder was weiß der liebe Gott . Eines ist sicher !!! Das Geld von uns wird weiter Pünktlich überwiesen !!
>>Die drei Männer waren aus dem Gefängnis entlassen worden und befanden sich auf freiem Fuß. <<
Neiiiin, doch, oooooooch.
Was ist so schwierig an Abschiebehaft? Man übergibt den Ausreise Bescheid persönlich und dann kommt derjenige in Haft.
Zahlst du keine GEZ-Gebühr, dann landest du aber schnell hinter Gittern.
Wenn du eine Geldstrafe nicht zahlst, ebenso. Da funktioniert die Rechtsanwendung so zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk.
Die sind beim Haustroll „blaue Banane“ untergetauscht.
Und der alte Herr Schuster hat dazu mit dem Kopf gewackelt…
Bei mir sind sie nicht.
Untergetaucht …
Wer hätte das nur für möglich gehalten …?
Warum wundert mich so etwas garnicht mehr?
„Drei Afghanen sind kurz vor ihrem Abschiebeflug untergetaucht“
So sparen sie sich den Rückflug nach Deutschland.
Ein 10-Stundenflug in der EconomyClass ist ja schließlich nichts Schönes.
Zitat: Dem einen, der bereits zurückgekehrt ist, können die Leistungen laut dem sächsischen Innenminister nicht gekürzt werden.
Frage warum bekommt er überhaupt Leistungen. Endgültig entschieden! Nun Haft bis zur Abschiebung aufgrund von erneuter Fluchtgefahr. Außerdem Folgekosten seit dem erstmaligen Untertauchen in Rechnung stellen. So wird ein Schuh daraus!
Folgekosten?
Die können Sie aber gleich selbst überweisen.Oder woher kommt das Geld?