Zurückweisungen
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Polen, die Schweiz und Österreich protestieren gegen Merz' Migrationsplan - ihm fehlt die in den Koalitionsverhandlungen so entscheidende gemeinsame Lösung. Und dann behauptet die polnische Regierung, Merz habe versprochen, dass sich eigentlich nichts am Status Quo ändern werde.
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Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch bei Asylgesuchen. Er selbst schwieg zu diesem Thema seit Tagen völlig und überließ das Thema seinem Innenminister Alexander Dobrindt. Und der scheint zuerst ernst zu machen, am frühen Mittwochnachmittag sickern Berichte durch, Dobrindt habe tatsächlich angeordnet, an der Grenze auch bei Asylgesuchen zurückzuweisen. Es scheint tatsächlich so, als mache die neue Regierung ernst. Dobrindt will die neuen Maßnahmen gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, verkünden. Doch die angekündigte Pressekonferenz verzögert sich um Stunden.
Dobrindt verkündet die Maßnahme schließlich – seine Weisung beinhaltet allerdings ein entscheidendes Wort. In seiner einseitigen Anweisung schreibt er: „Hiermit nehme ich die mündliche Weisung vom 13. September 2015 gegenüber dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums zurück. Die Anwendung der Regelung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG führt dazu, dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Mitgliedstaat die Einreise verweigert werden kann.“
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In diesem historischen Absatz, der Rücknahme von Merkels Grenzöffnung, ist ein Wort unterstrichen: kann. Die Einreise kann verweigert werden – sie muss nicht. Dobrindt macht das bei der Pressekonferenz auch klar: Es gehe nicht darum, dass „wir morgen anfangen, alle zurückzuweisen“. Es sei „keine Grenzschließung“. Vielmehr sieht er die Maßnahme als Werkzeug, um sukzessive mehr Zurückweisungen möglich zu machen. Das Instrument ist durchaus scharf – das Tag-1-Versprechen des Friedrich Merz ist es aber nicht mehr.
Friedrich Merz fliegt derweil durch Europa – nach Paris und nach Warschau – und spricht über internationale Politik. In Polen kommt es dann zu einer denkwürdigen Pressekonferenz. Premier Donald Tusk übt bei dem gemeinsamen Auftritt scharfe Kritik an der neuen deutschen Grenzpolitik. Er mahnt Deutschland zu einem „gemeinsamen“ Vorgehen mit seinen Nachbarn. Dann sagt Tusk: „Ich will es nicht leugnen, dass es den Eindruck gibt, dass Deutschland nach Polen jetzt Migrantengruppen schickt – das werden wir nicht akzeptieren.“ Merz meint, alles sei abgestimmt. Er verkündet, Dobrindt angerufen zu haben und um eine gemeinsame Lösung gebeten zu haben.
Jetzt berichtet die Bild, dass im Vorfeld bei einem Telefonat Tusk gegenüber Merz Bedenken geäußert habe. Zusätzliche Zurückweisungen würden Chaos produzieren. Die Bild erfuhr aus polnischen Regierungskreisen, dass Merz gegenüber Tusk Entwarnung gegeben habe. Laut polnischer Seite soll der Kanzler gesagt haben, dass sich am jetzigen Status Quo nichts ändern werde. Was das bedeutet, ist unklar. Heißt das, der Status Quo der Grenzkontrollen bleibt in Wahrheit bestehen – die große Migrationswende wird ganz klein?
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Im Koalitionsfrage ließ man die entscheidende Frage mit der Formulierung „in Absprache“ einfach offen. Merz ließ die Frage immer offen. Bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages kam es zur bemerkenswerten Situation, dass er explizit gefragt wurde, was „in Absprache“ denn bedeute – wenn die Nachbarn ablehnen, kommt die Asylwende dann trotzdem? Merz‘ Antwort: „In Absprache“ bedeute „in Absprache“. Jetzt bricht der aufgeschobene Konflikt über die Regierung herein. Was genau das Resultat ist, bleibt unklar – es scheint aber ziemlich offen.
Ja aber liebe Polen, Österreicher, Schweizer, ihr könnt doch nicht die Migranten bei euch hineinlassen weil ihr denkt – die ziehen eh weiter nach Deutschland?
Gute Nachbrschaft sieht anders aus …
Die Sicherung der EU-Aussengrenzen ist der Hebel der umgelegt werden muss, und daran muss sich Deutschland im eigenen Interesse beteiligen.
Eben. Polen mag seine eigenen Grenzen schützen. Ich verstehe dieses Gewese nicht. Wenn Deutschland seine Grenzen schützen will, muß es nicht Polen um Erlaubnis fragen.
Eine polnische Journalistin hat im Presseclub Ende 2015 deutlich erklärt, dass die Migranten gar nicht in Polen bleiben wollen. Zudem könne Polen die Leistungen wie in Deutschland gar nicht zahlen. Sie können sie ja nicht einsperren, damit sie bleiben
So lässt man sie einfach weiterziehen. Und die Grenzen sind ja offen und die Dublin-Regeln wurden ausgesetzt. Mit diesen ehrlichen Worten dieser Journalistin war alles gesagt und 10 Jahre lang lies man es weiter laufen. Und auch Merz wird es so machen wie er gestern in Polen gezeigt hat. Ernst zu nehmen, war Merz nie.
Und genau hier liegt der Hase im Pfeffer: die wollen weiter nach Deutschland, weil Polen nicht die Leistungen zahlen kann, wie die sie in Deutschland bekommen. Wie wäre es denn nun, wenn wir unsere Leistungen nach unten korrigieren auf polnisches Niveau oder besser: noch darunter? Dann wird jeder Grenzschutz überflüssig.
Zu Leistungskürzungen gab es schon viele Anträge der AFD .
Einige Kommunen gingen schon eigene Wege. Aber immer war es entweder das EUGH oder die NGO und ihre Links-Grünen Anhänger die hier sofort intervenierten. Und die CDU/CSU ist immer eingeknickt. Merkels Erbe . Die CDU/CSU ist jetzt eine neue Linkspartei im Einheitsblock. Wenn was geändert werden soll, muss es so geschehen wie es Trump vorgemacht hat. Das Geschrei ist dann bei dem Einheitsblock zwar groß. Aber ebenso die Wirkung.
Die haben ueberhaupt keine Rechte. Und schon gar nicht auf irgendwelche Leistungen. Punkt. Und so bleiben die auch ganz schnell weg.
Na ja wer hat sie den gerufen und wo wollen sie den eigentlich hin ? Das waren eben nicht Polen, Österreicher, Schweizer !!
Und das wir schaffen das hat ja noch niemand Offiziell in der Deutschen Regierung zurückgenommen !
Ändert aber nichts daran. Wir wollen sie nicht mehr (ich wollte sie nie) damit ist die Geschichte erledigt. Sollen die Nachbarn es halt auch so machen. Diese ewige Rücksichtname und das sich in den Staub werfen, muss auch ein Ende haben. Wie oft brechen Länder EU-Recht und zahlen dann lieber die folgende Strafe um nationale Politik zu betreiben.
Ich will für nationale Politik keinen Cent „Strafe“ abtreten. Leben wir von Brüssel oder Brüssel von uns ?
Schluß mit diesem …….. !!!
DEXIT – JETZT !!!
Für die Nationalität der Ukraine bezahlen wir Milliarden und für unsere sollen wir Strafen zahlen ??????
Ich glaub mein Schwein pfeift !
Die Korrektur dieses „Dogmas“ wäre der erste Schritt in die richtige Richtung.
Schuldzuweisungen helfen dabei nicht weiter. Denn ich denke nicht, dass IRGENDJEMAND sich seinerzeit vorstellen konnte, welche Folgen diese Willkommenskultur haben würde.
Dass Schuldzuweisungen nicht helfen, da gebe ich Ihnen recht; aber man konnte es sehen kommen, die Warner wurden alle als rechtsextrem und faschistisch verschrien. Der Dammbruch war Merkels Grenzöffnung.
Doch! Viele Leute, die bei Pegida mitmarschiert sind, haben genau vor dieser Entwicklung gewarnt. Sie wurden mit Dreck beworfen, bewusst verunglimpft und an den Pranger gestellt. Niemand ist ernsthaft auf diese Warnungen und Ängste eingegangen. Es waren ganz sicher viele dubiose und finstere Gestalten dabei, keine Frage. Aber die Mehrheit waren diese Gestalten nicht. Unsere Medien und die Politiker haben einfach alle über einen Kamm geschert!
Doch das wussten viele. Es gab sogar eine gültige Petion die mit Merkels Hilfe abgelehnt wurde.
Also echt jetzt … wollen Sie unseren politischen Vertretern einen „Idiotenschein“ ausstellen ?
Haben Sie überhaupt eine Vorstellung davon, wie viele Fachrichtungen und deren Experten bis auf’s I-Tüpfelchen vorhersagen können, was so eine Grenzöffnung für Flüchtlinge aus aller Welt, bevorzugt aus einem religiös feindlich gesinnten Kulturraum mit sich bringt ?
Offensichtlich nicht !
Meine Güte nee, Ihre Naivität ist ja wirklich bedauernswert.
Ja wo sind sie den ? All diese Gutmenschen mit Plüschtieren und den Willkommens Transparenten ? Ich habe noch keinen jemals in den Tafeln oder Flüchtlingsheimen Ehrenamtlich arbeiten sehen !!
Ich bin ein Kind der 90er. Mir völlig unerklärlich wie man diese Entwicklung nicht damals schon gesehen haben will.
Bereits in den 90ern hatten wir auf der Schule nur Probleme mit der immer gleichen Klientel. Vielleicht hat man es in Dörfern und Käffern nicht bemerkt. Aber in der schwäbischen Großstadt, in der ich aufgewachsen bin, muss es jeder bemerkt haben. Man hat aber schon damals lieber beide Augen zugedrückt. Und schaut man sich die Wahlergebnisse an, drückt man nach wie vor beide Augen zu (aber vielleicht leben hier auch einfach kaum noch Deutsche).
2015 war für mich persönlich nur noch ein Tropfen auf dem heißen Stein. So zu tun als wäre vorher alles „dufte“ gewesen geht meiner Meinung nach an der Realität vorbei. Schon in den 90ern war es „zu viel“.
Niemand kann Deutschland ernst nehmen.
Wer lockt denn alle mit Bürgergeld und Pipapo nach Europa? Soll gefälligst Deutschland die Suppe selber auslöffeln! Was Merkel 2015 im Alleingang (!) angerichtet hat, nämlich Schemgen auszusetzen und Werbung für Migration zu machen, dürfen die Deutschen schön selber ausbaden.
Die Deutschen müssen Merkels Politik schon mehr als 10 Jahre ausbaden.
Von den Polen kann man ja nur Respekt haben. Sie haben einen soliden Grenzzaun gebaut. Es muss den NGOs endlich die Fördermittel gestrichen werden.
Die NGOs sollen für ihre Schäfchen selber zahlen
Ein echtes Zeichen wäre, wenn Merz sofort alle Pull-Faktoren abstellen würde. Keine Option für Illegale, länger als 6 Wochen im Land zu bleiben, Rechnung für alle entstandenen Kosten und direkte Konsequenzen für Herkunfts- aber auch Transitländer!
Die neue Entwicklungshilfe-Ministerin,
mit märchenhaftem Lebenslauf,
wird weiterhin an diese Länder deutsche
Staatsknete verschenken.
Genau mein Humor.
er will nicht, er kann nicht und er darf es nicht.
die SPD, die 5865NGOs, die Nachbarn, die EU, die Gesetzeslage und und und… steht alles konträr dazu
das einzige, was bleibt ist heiße Luft ablassen, Show machen und den Michel und die Micheline einlullen, damit nicht noch mehr auf die Idee kommen, Blau zu wählen..
Wir brauchen einen Kanzler, der für Deutschland und das deutsche Volk arbeitet. Punkt.
Gesetzeslage kann man so oder so sehen. Aber: Ohne Pullfaktoren könnete Schengen besser funktionieren!
Man sollte zuallererst mal die Bezeichnung „Pull-Faktoren“ vermeiden. Statt dessen vielleicht „Verwöhn-Angebote“ schreiben ?
Dadurch würde deutlicher, dass Deutschland das Land ist, in dem Migranten am intensivsten „verwöhnt“ werden.
Wir brauchen ein funktionierendes Asylrecht! Menschen in größter Not müssen und können wir uns leisten.
Leider ist dieses zutiefst humane Recht, das wohl in allen zivilisierten Gesellschaften und Religionen als Wert angesehen wird übel missbraucht worden.
–
Wenn Jemand das Brot für einen Anderen erarbeitet, der selbst nicht arbeitet, ist das dann nicht (ansatzweise) Sklaverei?
Gleichzeitig erwartet ein großer Teil dieser Menschen, dass die Arbeitenden ihre fremde Kultur übernehmen?
–
Wir haben viele Einwanderer, die sich integrieren. Über die Sprache, über die Akzeptanz unserer Kultur, ohne sich dabei groß anzubiedern.
Leben und leben lassen …
Bedauerlicherweise sind einige der Einwanderer nicht in der Lage, diese Situation zu akzeptieren.
Tag 1 nach Amtsantritt und gleich die erste politische Blamage in Polen. Unser Fritze zweiter Wahl ist weiterhin auf Rekorde Jagd…
Wenn man 40 Jahre Grenzen sichern konnte aber auch im 21.Jh. bewies zu C-Zeit es konnte und heute angeblich nicht mehr, dann fehlt es nicht am „Können“ sondern am „Wollen“.
ALLE die schon vor Ort sind, sind ausschließlich in Refugees Camps unterzubringen und ACHTUNG zu überwachen BIS Genehmigung und/oder Abschiebung VOLLZOGEN sind. NICHT auf die Bevölkerung verteilen!
Es ist auch NUR das Überleben in Deutschland zu garantieren und NICHT ein Leben in Deutschland zu finanzieren. Dies erfüllt Menschlichkeit.
Wem das nicht passt, der hat jederzeit das Recht NICHT nach Deutschland zu kommen und all jene die bereits hier sind – wieder zu gehen, würden manche behaupten.
Sehr gut! Volle Zustimmung!
Da ist Trump eben anderes Kaliber. Tag 1 war Tag 1…ich wette in 4 Wochen wird immer noch debattiert. 2026 ist Zahltag!
Sieht alles nach einer sehr kurzen Amtszeit aus.
Wieso? Er tut genau das worum dreiviertel der Wähler weiterhin täglich auf Knien betteln.
WAS tut er außer ein Wahlversprechen nach dem anderen zu brechen?
Leider nicht . Sieht eher aus als würden wir uns die Ampel als kleineres Übel zurückwünschen !
OLAF !!!!!
Beruf‘ Das nicht !!!!!!!!!!!
😉
Wenn es doch nur so wäre…
Wie schon erwartet, es bleibt alles wie es ist. Warten auf Neuwahlen.
Und nach den Neuwahlen:
„Wie schon erwartet, es bleibt alles wie es ist. Warten auf Neuwahlen.“
Merz ist dafür da, um im Endeffekt nichts zu ändern, aber gleichzeitig den unzufriedenen Teil der Bevölkerung nicht noch unzufriedener zu machen. Diesen Spagat muss er schaffen. Das ist seine Aufgabe. Und es hängt von der Intelligenz des Landes ab, ob er damit erfolgreich sein wird. Wer denkt, dass Merz die Migrationswende schafft, der glaubt auch noch an den Osterhasen.
Merz hatte nie vor eine Migrationswende zu schaffen. Es sollen nur weiterhin Nebelkerzen gezündet werden um die gutgläubigen Noch – CDU – Wähler im Dämmerzustand zu halten. Der Grund warum es wieder nichts wird mit der Migrationswende wird diesmal dann den Nachbarländern untergeschoben.
Hier kann ich nur jedes Wort unterschreiben. Ein Beitrag, der an der Spitze aller Kommentare erscheinen sollte. Denn genau so wird es sein.
Und ich befürchte leider sogar, dass zu viele Wähler mit Wortgetöse und kleinen Scheinverbesserungen getäuscht werden, und der Aufstieg der AfD ins Stocken geraten könnte. Denn eine solche Welle darf einfach keinen echten Rückschlag erleiden, um am Ende erfolgreich zu sein.
Und leider gibt es eben Wähler, die nur in höchster Not bei der AfD ihr Kreuz machen würden, und für jede Ausrede dankbar sind, es doch nicht tun zu müssen.
Ein Schelm der dabei nicht einen Plan gesehen hat !! 🙂
Wir wollten ja aber die Bösen Nachbarn lassen uns nicht !!Kann ich verstehen . Keiner möchte die Leute haben die Merkel und die CDU/CSU gerufen haben ,
Wenn es ernst gemeint wäre hätten sie ja parallel auch mit den Pull Faktoren anfangen können .
Das mit den Fliegern die gestoppt wurden glaube ich auch nicht wirklich !! Verschoben oder jetzt Linie . Fällt weniger auf . Dafür sind mir die Grünen zu ruhig !!
„Dafür sind mir die Grünen zu ruhig !!“ Sehr gutes Kriterium, um trotz des CDU-SPD-Lügendurcheinanders der Wahrheit näherzukommen.
Es ist ja nicht so dass in der Politik irgendwelche Themen „auf Wiedervorlage“ gelegt werden. Eher auf „lieber vergessen“.
Es ist Papstwahl und wir haben einen neu schillernden Kanzler.
Hinter solchen Headlines lässt sich doch so Einiges still und heimlich erledigen.
„In Absprache“ bedeutet: wenn die Anderen nicht wollen, müssen WIR sie (weiterhin) nehmen oder mit Merkels Worten: „Jetzt sind sie nun mal da!“ Im Zeugnis vom Friedrich, dem Großen steht dann: „Er war bemüht“!
Wer hat denn da ernsthaft eine „Wende“ erwartet?
Die Unions-„Wählenden“!
Von jeher klar:
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2024/11/20/dies-alles-wird-in-der-drohenden-grosen-koalition-so-bleiben/
Wir drehen uns im Kreis !
Kann man eigentlich von zehn Jahren Dejavus krank werden ?
Ist diese Wiederholungs-Folter eigentlich Absicht ?
Merz reist nach Frankreich und Polen. Haben die Franzosen und die Polen ihn gewählt oder die Deutschen? Nur mal so gefragt…
Liebe Kommentatoren…..wann begreift ihr daß das ALLES gewollt ist.
Bei APOLLO z.B. und seinen Lesern liegt die Wahrheit klar auf dem Tisch.
Die Kommentatoren können zum allergrößten Teil zwischen den Zeilen lesen und denken. Sie sind sich einig. Auch darüber, daß ALLES so gewollt ist.
Der Rest der Wählerschaft benötigt für seine individuelle psychische Stabilität nicht die Wahrheit, sondern auf Angsthasen abgestimmte Schwindeleien, wie CDU, Klima, Russen, Migranten, Bürgergeld, Nazis, Feminismus, Wasserstoff. Nicht zu vergessen: Trump!
Aber was nützt mir der Durchblick, wenn er einen Angsthasen noch weiter destabilisieren würde.
Sehr gut formuliert, danke Ihnen!
In einer schwarzblauen Koalition wäre vieles einfacher zu lösen und man hätte 50% der Wähler, die sich eine konservative Regierung gewünscht haben, im Rücken.
Eigentlich ist auch Schwarz-Blau nicht mehr wünschenswert. So lange die CDU nicht bei 10% ist und um jedes Bündnis bettelt, sollte man sich von dieser Partei fernhalten.
Diese linke Politik ist mMn keine Ausnahme und kein „fauler“ Kompromiss mehr, sondern Parteiprogramm der CDU.
55-60% der deutschen Bevölkerung sind konservativ, es würde also niemals an Unterstützung mangeln. Nur die linksextremen Medien waschen den Bürgern die Gehirne.
Er kann es nicht. Eine echte Wende gibt es nur mit der AfD.
Mit denen gibt’s bestenfalls eine Wende hin zu Putin. Und das fällt glasklar in die Kategorie Landesverrat.
Alleinige Zurückweisungen lediglich an der Grenze und in Grenznähe, nicht aber im Hinterland, sind höchstens etwas abschreckend, aber in der Regel Kosmetik. Falls es so sein sollte, dann versucht man es ein zweites, drittes, viertes Mal, bis es klappt. Es geht darum, den rechtlichen Rahmen einzuhalten. Wer ohne Visum u. ä. über einen sicheren Drittstaat einreist, erhält keine Aufenthaltsgestattung, auch nicht zur Beantragung von Asyl etc., wird abgeschoben oder inhaftiert und erhält eine Einreisesperre für jedwede Einreise in der Zukunft (auch kein Visum für Urlaub, Arbeit, Studium etc.) für x Jahre.
Merz ist jetzt selig. Man sieht
es am entspannten Unterkiefer.
Endlich Bundeskanzler! Am liebsten
länger als Merkel?
Gehts heute wieder los? Jedes einzelne Wort wird umgedreht und überprüft und in ein paar Stunden freigegeben. Das macht doch keinen Sinn Apollo.
Wenn Merz in Sachen Migration nicht bald liefert, einem Zentralversprechen, ist er fällig.
Der Brüller des Monats.
Eigentlich hatte ich ja gedacht, daß die Linksgrünen warten bis die Umfragewerte steigen, ehe sie Dobrindt wieder zurück pfeifen. Aber das waren unsere Nachbarländer schneller 😀
Wann stiftet Merz mal nicht Verwirrung?
Ich habe erwartet, dass Dobrindt den von Merkel ausgesetzten §14 Aufenthaltsgesetz wieder in Kraft gesetzt hat.
Danach ist allen ohne Papiere oder Genehmigung die Einreise zu VERWEIGERN.
Wortlaut des §14 (1): Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist UNERLAUBT, wenn er
1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 NICHT besitzt,
2. den nach § 4 erforderlichen Aufenthaltstitel NICHT besitzt,
2a. zwar ein nach § 4 erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch UNRICHTIGE oder unvollständige ANGABEN ERSCHLICHEN wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird.
Newsticker
Das ukrainische Finanzministerium erklärte, dass es dem Westen in den nächsten 30 Jahren keine Schulden zurückzahlen wird
War zu erwarten. Seli ist mit seiner Chanelfrau Häuser besichtigen.
Wie sagte Alice Weidel:“ Er kann es nicht“
Die Geschäftsgrundlage für alle EU Vereinbarungen hinsichtlich der Freizügigkeit innerhalb der EU war und ist die Verlagerung der Grenzsicherung von den Innen- an die Außengrenzen. Sie ist nicht mehr oder war nie vorhanden. Infolge dessen sind alle Vereinbarungen hinfällig oder eben der tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. So einfach und rechtlich einwandfrei lassen sich Zurückweisungen an den Grenzen begründen, wenn man sie denn überhaupt ernsthaft wollte.
Die angebliche Asylwende: Wie gewohnt, alles nur heiße Luft.
Stattdessen bahnt sich für Europa eine neue Asylkatastrophe an. Die Atommächte Indien und Pakistan stehen kurz vor dem Waffengang. Das könnte eine Fluchtlawine Richtung Europa auslösen. Aus diesen Staaten, die zusammen eine Bevölkerung von 1,6 Milliarden Menschen ausmachen, würde sich eine Fluchtlawine nicht in einstelliger Millionenhöhe nach Europa, vorwiegend D, bewegen, hier muss mit einer zweistelligen Millionenhöhe bis zu 20-30 Millionen und mehr zu rechnen sein. Wer will eine solche Masse aufhalten, zumal der politische Wille dazu vollkommen fehlt?