Politikverdrossenheit
Dobrindt unterstützt Merz in „Stadtbild“-Debatte: „Illegale Migration verändert Erscheinungsbild unserer Städte“
Innenminister Dobrindt unterstützt Friedrich Merz in der Debatte um seine „Stadtbild“-Aussage. Dass illegale Migration das Stadtbild verändere, sei eine Tatsache. Den Kritikern von Merz warf er vor, Politikverdrossenheit zu fördern.
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Innenminister Alexander Dobrindt unterstützt den Bundeskanzler in der Diskussion um seine „Stadtbild“-Aussage. Merz hatte auf einer Pressekonferenz am 14. Oktober gesagt, dass man in der Migrationspolitik „sehr weit“ sei. Dann ergänzte er: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“
Ebenjener Innenminister sagte am Dienstag zu Bild: „Dass illegale Migration das Erscheinungsbild unserer Städte verändert, entspricht dem normalen Empfinden vieler Menschen – und ich halte es auch für eine Tatsache.“ Die eingeleitete Migrationswende solle eine spürbare Entlastung für Gemeinden, das Gesundheitssystem und Schulen bringen. Das sei eine Frage des Respekts gegenüber Deutschland.
Zahlreiche Politiker hatten Merz für seine Aussage kritisiert. So sagte die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner: „Merz stellt Millionen Deutsche unter Generalverdacht!“ Der Co-Vorsitzende Felix Banaszak forderte den Bundeskanzler auf, sich zu entschuldigen. Mit dieser Aussage habe er ein „fatales Signal“ gesendet, das „gefährlich“ sei. Denn der Kanzler würde infrage stellen, ob Menschen mit Migrationsgeschichte wirklich zu Deutschland gehören würden.
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek sagte dem Tagesspiegel, die Formulierung offenbare „ein zutiefst menschenverachtendes Weltbild“ (mehr dazu hier). Auf die zahlreiche Kritik angesprochen, sagte Innenminister Dobrindt gegenüber Bild: „Eine Politik, die wegen Debatten in den sozialen Medien nicht mehr in der Lage ist, das auszusprechen, was viele empfinden, fördert geradezu die Politikverdrossenheit und stärkt am Ende radikale Kräfte.“
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Der Bundeskanzler selbst verteidigte die Aussage. „Ich habe gar nichts zurückzunehmen“, sagte Merz am Montag auf einer Pressekonferenz, als er gefragt wurde, ob er die Aussage zurücknehmen wolle. „Ich weiß nicht, ob sie Kinder haben“, sagte er zu dem Journalisten. „Und wenn unter diesen Kindern Töchter sind, dann fragen Sie mal ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte“.
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„Illegale Migration verändert Erscheinungsbild unserer Städte“. Das Wort „Illegale“ kann er auch weglassen!
Denke mal die ganze Diskussion hätten sie weglassen können !! Jeder weiß was und wer gemeint ist und das seid Jahren !! Auch z.b Türken beschweren sich über diese Zustände seid Jahren !
Die Zeit der Diskussionen ist lange vorbei ! Lösungen Herr Dobrindt oder Platz machen für die die es können und Lösen wollen !!
Wieso?
Als ob man „illegale Migranten“ nicht von gut integrierten Migranten unterscheiden kann und als ob diese Unterscheidung nicht notwendig wäre.
Was wollen Sie damit sagen?
Dann sind diese aber nicht gut integriert. Ich habe „gut integriert“ geschrieben.
Gut integriert bedeutet, dass sich Migranten praktisch nur noch durch ihr Äußeres von den Einheimischen unterscheiden. Denn das können sie nun mal nicht ändern.
Auch legale Migranten aus einem bestimmten Kulturkreises können das Leben in Deutschland zum Negativen beeinflussen, wenn es zu viele werden.
Liebe Freunde, die Stadtbilder sind nicht nur durch illegale Migration verändert, sondern durch den Leerstand, ein totes Schaufenster neben dem anderen, eine leere Wohnung neben der anderen; gerade auf dem Land.
Von der großen Politik höre ich dazu nicht ein Wort, seit Jahren nicht.
Das haben aber nicht Migranten zu verantworten, sondern Ihr selbst, die Ihr in den Stadt- und Gemeinderäten wie Narren jahrzehntelang Baugebiete und riesige Einkaufsflächen auf der grünen Wiese ausgewiesen habt, und jetzt heult Ihr, weil Migranten die Brachen und Bruchbuden besetzen, die Ihr selbst in bester Lage hinterlassen habt.
Ihr seid Heuchler, sonst nichts.
Das stimmt! Genauso wie NICHT der Klimawandel daran schuld ist, wenn die Leute „absaufen“, sondern die, die Baugenehmigungen erteilen für Gebiete die dafür nicht geeignet sind, aber auch die, die dann dort ihr Heim errichten!
CDU-Wähler finden das Stadtbild schön und das zählt.
Wenn Dobrindt nun noch das Wort Illegal streicht, dann passt die Aussage, zumindest so lange bis er zurückgegriffen wird und das Gegenteil behaupten muss.
Da die „legale Einwanderung“ von den Zahlen her praktisch zu vernachlässigen ist und darüber hinaus auch sehr restriktiv gehandhabt wird – sprechen wir hier ganz klar nur von illegaler Einwanderung. Wer legal nach Deutschland einwandert, ja auch nur mit Visum als Tourist oder Student einreist, der hat entweder Vermögen und Willen zu arbeiten, zu lernen nachgewiesen oder verfügt über einen Bürgen. Ich bin grad‘ dabei, meine Adoptivtochter besuchsweise in’s Land zu bringen um u.a. ein persönliches Gespräch an meiner alten Universität zu ermöglichen. Die Anforderungen sind schon jetzt, für den ersten Schritt relativ klar und sicher, was die Finanzierung und Versicherung angeht . Sollte sie verloren gehen – steh‘ ich in der Schuld. Sollte sie im zweiten Schritt dann mal im bDaZ promovieren – muß sie erst zurück in’s Heimatland, Es müssen dann Zeugnisse und Urkunden beglaubigt, übersetzt vorgelegt, Deutschkenntnisse (C1 oder in Ausnahmefällen Englischkenntnisse) sowie dann (mittlerweile) ein erklecklicher Betrag hinterlegt nachgewiesen werden. Das gilt für eine 26 Jahre alte Dame mit Master von einer leidlich renommierten Universität, im Offiziersrang mit verbrieften Grundbesitz (Wert im mittleren fünfstelligen Bereich). Soviel zur „legalen Einreise“. Also – interessiert hier ausschließlich die illegale Einwanderung (die zu Hundertausenden stattgefunden hat, stattfindet…
Der Minister gehört doch einer Partei an, die das Land seit Jesu Geburt mitregiert.
Ich versteh den Aufschrei ehrlich gesagt nicht.
Die Fakten. Das Land wird seit Jahren von den eigenen Politikern und dem eigenen Volk, das sie pausenlos wählt, an die Wand gefahren.
Also, lasst das zusammenwachsen, was zusammengehört.
Deutschland ist nun mal ein Siedlungsgebiet geworden und zwar für alle.
Seine Bevölkerung will es so.
Darum sollte man das Thema einfach totschweigen, dann darüber reden und damit alles weitermachen. Ist ja blöd.
Ich bin dafür, dass für jeden Deutschen, der im Land lebt, 5 Ausländer eingeflogen werden.
So stimmt die Rechnung am Schluss für das Bürgergeld und die millionen leer stehenden Wohnungen bundesweit!
Angenehmen Dienstag an alle.
Ziemlich unpassende Antwort auf meinen Kommentar. Wir, will heißen ich und meine Familie bringen Sir nun rund zwanzig Jahren pro Jahr rund fünf Millionen Umsatz nach Deutschland. Das Studium meiner Tochter zahl‘ ich aus eigener Tasche wobei sie es vorziehen würd‘ in Taiwan oder Südkorea zu promovieren. Was das Stadtbild in Deutschland angeht stimmen wir Dobrindt und Merz durchaus zu. Uns fällt allerdings auch auf, daß viele Menschen in Deutschland ausgesprochen ùbergewichtig, ungesund und schlecht gekleidet wirken. Für Ostasiaten kann das durchaus schockierend sein. Ich darf sie also beruhigen. Wir (ich -Biodeutscher und meine Familie – Laoten/ThI) bleiben nicht lange…
Man muss hier genau lesen und darf sich nicht hinters Licht führen lassen: Den Unionsleuten geht es vorgeblich darum, die illegale Migration einzudämmen (Aber selbst das schaffen sie, nebenbei bemerkt, nicht. Das weiß die linke Justiz im Verbund mit sogenannten NGOs zu verhindern). Die legale Migration und vor allem die Asyleinwanderung würden und werden Merz, Söder, Dobrindt und Co. gemeinsam mit den linken Parteien voranbringen, ausbauen und irreversibel machen. Dass sich irgendwelche CDUler aus der dritten Reihe mit vermeintlicher Kritik an der Führung zu Wort melden, gehört zur Taktik des Wählereinseifens.
Jetzt tut die CDU so, als hätte sie nichts mit dem veränderten Stadtbild zu tun und als wolle sie dies ernsthaft ändern.
Ob die mal endlich kapieren, dass es nicht nur die Illegalen sind, die ganze Meute macht hier was sie will.
In der idyllischen Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde im Märkischen Kreis hat eine patriotische Aktion für Aufregung gesorgt – und den Staatsschutz alarmiert.
In der Nacht zum Samstag wurden in der Gemeinde nahe der Stadt Hagen über 40 Deutschlandflaggen an Masten, Wegen und sogar am ortsansässigen Funkturm gehisst.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/deutschland-flaggenhagen-nachrodt-wiblingwerde-staatschutz/1ca2178a-4daa-4f9e-a771-a76b7b635b2e
Er hat Recht und Friedrich Merz hat auch Recht. Aber wollen wir den unsere Kultur aufgeben – freiwillig?
Deutsche sind als sauber, ordentlich, fleißig, zuvorkommend, zuverlässig bekannt. Das ändert sich, wenn mit deutschen Pässen leichtsinnig umgegangen wird. Ein solches Dokument ändert nichts an der ureigenen Gesinnung.
„„Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.““
Wenn die CDU glaubt mit solchen Aussagen ihrer Wähler zurück zu bekommen, dann werden sie sich wohl getäuscht haben?🤔
Seit Jahren kommen nur Ansagen und nichts passiert. Sie sollten es nicht ermöglichen, sie sollten endlich Taten folgen lassen. Ansonsten kann es passieren, das CDU/CSU aus der Parteienlandschaft verschwinden?🤔
So ein Schwachsinn das längst veränderte (nicht nur) „Stadtbild“ auf die illegale Einwanderung zu beziehen! Es ist DIE Einwanderungspolitik, die dafür gesorgt hat und es weiterhin tut, dass man sich fremd im eigenen Land fühlt! Wie unterscheidet man denn „in der Stadt“ den Legalen vom Illegalen?
Islamische Parallelgesellschaften + Gangkultur sind direkte Folgen der Migration seit den 1970ern….alles Schuld der CDU!
Und das kriegt man auch nicht mit Abschiebungen weg , das ist Entgültig.
Das sie (CDU) es nicht ernst meinen sieht man bei uns in Pforzheim , 80% Migranten bei den unter 14 jährigen (und wer weiß ob die 20% wirklich deutsch ist) und die CDU will nicht über den Fortbestand unserer Alltagskultur & unserer Art zu Leben reden , die in Pforzheim so gut wie nicht mehr vorhanden ist…..aber Hauptsache man nennt sich konservativ. Die einzig konservative Partei in DE ist die AfD…
Dem Einen gefällt das Stadtbild, dem Anderen nicht. Was ist daran Ausländer feindlich? Und wenn es Ausländer feindlich ist, sind dann die Anderen Deutschen feindlich? Jeder hat das Recht auf individuellen Geschmack, oder ist das inzwischen schon Verbot?
Welche Anderen Deutschen meinst du?
Es geht nicht nur um das Straßenbild. Es geht um all das was an Ungemach dazu gekommen ist. Und es geht darum es nicht mehr zu verändern. Armes Deutschland!
Ach ja, die berühmte „Toleranz“, die aber auch immer sehr einseitig gefordert wird, nicht wahr…
Wenn der Dobrindt das nicht auf Illegale beschränkt hätte, sondern alle „Zugereisten“ gemeint hätte , könnte man zustimmen.
ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“ Nicht ermöglichen sondern „durchführen“ !!!
Was mit dem gesamten Kartell-Parteien-Syndikat wohl niemals geschieht.
Typisch erneute Wählerverarschung, indem die vernünftigen AfD Forderungen von der CDU in betrügerischer Absicht in Aussicht gestellt werden, um leichtgläubige Wähler erneut zu täuschen.
Mit der Verhängung des Kriegsrechts im Februar 2022 hatte die Ukraine die Ausreise für alle wehrpflichtigen Männer im Alter zwischen 18 u. 60 Jahren verboten.
E-August lockerte die Regierung in Kiew die Regelung:
Männer zwischen 18 u. 22 Jahren dürfen die Grenze überschreiten. Zum Einsatz an der Front werden bisher nur Männer ab 25 Jahren verpflichtet, Jüngere können sich nur als Freiwillige melden.
Die Aufhebung d. Ausreiseverbots für jg. Männer führte in D zu einer deutlichen Zunahme von Schutzgesuchen, wie das Bundesinnenministerium vor wenigen Tagen der Funke Mediengruppe mitteilte:
Die Zahl sei „von etwa 100 pro Woche vor Inkrafttreten der Regelung auf derzeit circa 1.000 pro Woche“ gestiegen.
Inwieweit dies „eine vorübergehende Entwicklung“ sei, könne „zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden“.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/markus-soeder-will-ukrainer-zuzug-bremsen-die-maenner-waeren-besser-im-eigenen-land,V09Ptks
Was für eine Diskussion … Jeder Vollidiot sieht, was mit den deutschen Städten passiert. Und nur noch größere Vollidioten können das gut finden und die größten Vollidioten von allen bezeichnen die Kritik daran als menschenfeindlich.
Und was labern die CDU-Politiker hier rum? Haltet den Rand und ändert endlich mal was an dieser Situation! Ihr seid in der Regierung, schon vergessen? Ach, nein, ICH vergaß, dass es sich hier nur um eine Scheindemokratie handelt. Hm. Vielleicht kann uns in dieser Scheindemokratie ja eine andere Partei behilflich sein? Da wäre doch die AfD! Die wird uns bestimmt retten … Die wird an der Macht bestimmt nicht korrumpiert werden … Ganz bestimmt …
Das größte Problem, das die Deutschen haben, ist nicht deren Politik, sondern sie selbst. Sie selbst sind das Problem.
Sehe ich nicht so , dass wir für den Machtmissbrauch unserer Politiker verantwortlich sind.
In einer Demokratie gehen die Macht und damit auch die Verantwortung vom Volke aus. Wenn Volksvertreter ihre Macht missbrauchen, muss das Volk handeln. Wer denn sonst? Und wenn das Volk handlungsfähig ist, dann ist es selbst schuld. Wer denn sonst?
Respekt gegenüber Deutschland?
Nachdem jener 10 Jahre verzweifelt eingegraben und -gemauert wurde, nun die noch verzweifeltere Suche nach dessen nachhallendem Echo?
Respektloses Pack!
Lustig, wenn Politiker nach Jahrzehnten endlich mal ein Thema aufgreifen. Da merkt man doch, auf welche Wähler die Altparteien abzielen: demente Schlafschafe die nur etwas mitbekommen, wenn es der Bundeskanzler in der Tagesschau anspricht.
Wobei man für „das Stadtbild“ keine Tagesschau braucht! Da braucht man zusammenhängendes Denken und DAS kann das „demente Schlafschaf“ nicht (mehr)!
Wegen mir können auch die Linken, Grünen, SPD, Anti- Fas, etc. abgeschoben werden in ein Land, dass zu ihren Vorstellungen passt. Ich fühle mich in deren Gegenwart nicht wohl. Es gibt bestimmt einsame unbewohnte Inseln, wo sie niemanden stören!
Was nutzt die Erkenntnis, wenn man nichts ändert? Habe ich was verpaßt, oder stellt die Union den Kanzler? Habe ich was verpaßt, oder war es die Union, die die Grenzen geöffnet hat und für eine außerhalb von Kriegszeiten nie erlebte Gewaltwelle verantwortlich ist? Habe ich was verpaßt, oder ist es die Union, die sich nicht von Merkel distanziert und fröhlich weiter linke Politik betreibt? Habe ich was verpaßt, oder ist es die Union, die die einzige Partei, die an den Zuständen etwas ändern möchte, völlig unsachgemäß verteufelt? Was also nützt es, ein bißchen über das „Stadtbild“ zu diskutieren? Kein einziges Problem wird gelöst und derweil kommen, akzeptiert von Merz und Dobrindt, neue Migranten aus Problemländern in unser Land.
Die Wahrheit in Europa ist nicht erwünscht! Jede freie Meinung bedarf einer EU Erlaubnis!
Die Schnellmerker von der Union, sie haben es selbst verzapft, seit mehr als 10 Jahren nichts als „Hereinspaziert“. „Angela ®, der automatische Türöffner zu Lande, zu Wasser und in der Luft!“
Die Luftpumpen der CDU/CSU produzieren nach wie vor nur hirnrissiges Zeugs. Unglaublich, was sie dem Volk vor die Füße werfen, ohne jede Scham oder jeden Charakter. Sie erkennen „Systemfeinde“, lassen aber zu Hunderttausenden Systemfeinde! ins Land! Tendenz nicht fallend, nur Placebos! Die von ihnen benannten „Systemfeinde-Söder ®“ sind die einzigen, die die Zustände korrigieren und beenden wollen. Der Kanzlermime spricht von Stadtbild, heißer Luft, keiner Aktion, nur Bla-Bla, Placebos am Fließband. Als Marionette der SPD ein Dampfplauderer vor dem Herrn.