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Polizeigewerkschaft
„Distanzieren uns ausdrücklich“: GdP-Landesverband kritisiert Anti-AfD-Funktionär Hüber
GdP-Vize Sven Hüber gerät nach seinem Anti-AfD-Artikel, in dem er zur Befehlsverweigerung gegenüber AfD-Amtsträgern aufrief, vermehrt in die Kritik. Nun distanziert sich der GdP-Verband aus NRW von Hübers Argumentation.
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Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sven Hüber, hatte zuletzt in seinem Beitrag „Richtig Nein sagen“ im Mitgliedermagazin der Gewerkschaft Beamte dazu aufgefordert, im Falle eines Wahlsiegs der AfD Befehlsverweigerungen in Erwägung zu ziehen, um die „verfassungsgemäße Ordnung“ zu gewährleisten (mehr dazu hier). Von diesen Darstellungen Hübers distanziert sich nun der GdP-Landesverband aus Nordrhein-Westfalen.
In einem Facebook-Beitrag schreibt der Verband: „Die Aussagen von Sven Hüber geben nicht die Haltung der GdP NRW wieder. Wir distanzieren uns ausdrücklich und vollumfänglich von seiner Wortwahl, seinen Vergleichen und den daraus gezogenen juristisch problematischen Schlussfolgerungen.“ Zwar unterstütze man den Unvereinbarkeitsbeschluss der GdP mit der Partei. Nichtsdestotrotz vertrete man als Landesverband „eine eigene, deutlich differenziertere Position als jene in dem betroffenen Artikel“.
Insbesondere die Tatsache, dass Hüber in dem Artikel suggerierte, der Diensteid von Polizisten verbiete grundsätzlich die Wahl oder gar Sympathien für die AfD, sorgt für Kritik. „Der Diensteid nimmt unseren Kolleginnen und Kollegen nicht das Wahlrecht. Und ein No-Go mit der AfD ist eine legitime gewerkschaftliche Position, allerdings keine rechtliche Folge des Diensteides.“ Auch darüber hinaus seien die von Hüber darin vertretenen Ansichten „bedauerlicherweise in weiten Teilen mindestens (zu) überspitzt, in Teilen aber auch juristisch falsch“, heißt es in der Erklärung weiter.
Hüber stützte seine Argumentation im Groben auf eine undifferenzierte Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP. Hiervon ausgehend betonte er das im Grundgesetz verbriefte „Recht auf Widerstand“ und ermunterte Polizeibeamte dazu, hiervon im Falle eines Wahlsiegs der Partei Gebrauch zu machen. Dass über umstrittene politische Anweisungen, die auch den persönlichen Ansichten der Beamten widersprechen können, zunächst Gerichte entscheiden müssen, ehe sie als verfassungsfeindlich gelten, wurde in der Argumentation vollständig ausgespart.
Über die politische Brisanz des Artikels hinaus sorgt vor allem Hübers Vergangenheit für einen faden Beigeschmack. Wie Apollo News-Recherchen aus dem Jahr 2023 zeigen, war Hüber während der SED-Diktatur stellvertretender Kompaniechef bei den DDR-Grenztruppen. Der Schriftsteller Ralph Giordano betrachtete Hüber als ideologischen Überzeugungstäter.
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Keine Strafanzeige wegen Hochverrat und Bildung einer terroristischen Organisation?
„Zwar unterstütze man den Unvereinbarkeitsbeschluss der GdP mit der Partei.“
Mir fehlt die Begründung warum dem so ist. Grüne Polizeihasser, die SPD-Antifa mit ihren pausenlosen Angriffen auf die Polizei sind also alles kein Problem für diese Gewerkschaft. Aber eine Partei, die zu Recht und Gesetz aufruft und hinter der Polizei steht, geht für die GdP mal so gar nicht?
Also: GdP ist mit AfD nicht vereinbart.
Gut, dass man das jetzt weiß.
Nur die Wortwahl von Hubertus fand die GdP NRW nicht so ganz richtig
Blamabel für unsere Polizei!!!
Genau weil SOWAS Standard in Deutschland ist, habe ich mehr Achtung vor einem windigen Autohändler als vor „dem Freund und Helfer“.
GdP ist mit AfD nicht vereinbart? Dann eher mehr mit den SED oberen, den Mauermördern?
Habt ihr während C unter einem Stein gehaust? Das sind nicht unsere Freunde und Helfer.
Diese Gewerkschaft IST eine SPD-Organisation, das erklärt schließlich alles!
@Keine Kennung: Natürlich nicht. Das Regime und seine Repressionsapparate rudern temporär etwas zurück, das Pamphlet ihres Genossen kam doch etwas zu früh.
Die BILD haut auch ordentlich drauf.
https://www.bild.de/politik/gewerkschaftler-feuert-gegen-afd-das-ist-ein-aufruf-zum-polizei-putsch-6a7d9471169e8e32c0ae6874
Auf massiven Druck von denen ist jetzt auch der schwarze Badetag in Berlin abgesagt worden.
Na, das Thema „Badetag“ nur für Schwarze ist nicht nur in BILD angekommen.
Inzwischen wurde der allerdings abgesagt.
Mit einer Begründung von dem Verein wo den geplant hatte, die jeglicher Rationalität entbehrt -> Die Begründung der Absage strotzt nur so von „Rumgeopfere“.
Echt peinlich, dieser Verein. Und die „Volks“-Bühne ebenso…
Jaha…. Man ist beleidigt, und fürchtet für die Neger ….
Hammer! Unbedingt ansehen, es lohnt sich! Danke für den link.
Das alles stand doch 1:1 zuerst hier auf AN
Tatsächlich ist es nur ein Aufruf zum Hochverrat, was aber ebenfalls strafbar ist und dienstrechtliche Konsequenzen haben sollte.
Nur glaubwürdig wenn seine Gewerkschaft den Hüber fristlos entlassen würde und Hüber die Pension und evtl. Dienstwohnung streichen würde. Ansonsten ist doch klar, dass Hüber die ganze Zeit Komplizen in diesem Verein hatte.
Der Typ geht demnächst mit 62 Jahren in den Ruhestand bei voller Pension und mit allen Ehrungen. Na immerhin bleiben sein Name und sein Gesicht in öffentlicher Erinnerung.
Seine Dienstzeit in der DDRei wird ihm auch positiv für die Pensionsansprüche zugerechnet!
Ich kenn/kannte von früher jemand, der für die STASI gearbeitet hatte, allerdings rein als Techniker.
Dem wurden alle Rentenansprüche (GRV) aus der Zeit vollständig gestrichen! Nur weil er bei der STASI ein kleiner, technischer Angestellter gewesen ist.
Der hat sich dann nach der „Wende“ als Selbstständiger durchschlagen müssen, hat Sicherheitstechnik verkauft, installiert und gewartet – bis er dann nach dem dritten mRNA-Shot plötzlich voll den Turbo-Krebs bekam.
Und daran elendig zugrunde ging.
Seine Witwe bekommt nun „natürlich“ keinerlei Witwen-Rente.
Das vergleiche man mal mit dem, was der Hüber nun an Pensionsansprüchen haben wird.
Es wird einem nur noch übel!!
Der Skandal liegt in der Person selbst ! Ausgerechnet ein Ehemaliger Politkommissar der Grenztruppen und Mörderabteilung der Ehemaligen DDR macht Kariere bei der Bundespolizei in der BRD !
Und an der Antidemokratischen und Freiheitsfeindlichen Gesinnung hat sich nicht ein Stück geändert .
Was sagen eigentlich die Mitglieder dieser Gewerkschaft zu diesen Staatsfeindlichen Aufrufen ihres Stellvertretenden Vorsitzenden ?
Können wir uns auf unsere Polizei noch verlassen ?
Ich habe mich schon immer gefragt wo hin sich all die wirklichen Täter in unserem Staat hin verkrochen haben ?
Der Mann ist bestimmt kein Einzelfall .
Wenn auch nicht im positiven Sinne
Volle Zustimmung. Hätte diese Gewerkschaft Rückgrat wäre er sofort entlassen worden. Dieses Statement liest sich wie ein politisches Feigenblatt. Sie sind unter Zugzwang und müssen halt nun etwas sagen. Mehr ist das nicht.
Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten sollt ihr sie erkennen.
Der braucht nicht mehr entlassen zu werden, geht jetzt eh mit 62 in seine Fette Pension….
@Thomas““ – Genau! Nicht umsonst ist Hübners Chef – SPD Jochen Kopelke, immerhin Hauptvorsitzender GdP – bis heute zum Thema komplett abgetaucht. Medienanfragen blieben bisher unbeantwortet….
Die GdP hat 1991 dafür gesorgt, dass die Polizisten, die der DDR kritisch gegenüberstanden entlassen wurden, die strammen Partei-/Politiksekretäre aber übernommen wurden.
Immer im Wissen, dass die Partei-/Politiksekretäre Zuträger zum MfS waren.
Man denke bitte an Frau Bohley:
„Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Was sagt denn Manuel Ostermann zu diesem Typen und seinen Ansichten?
Ostermann ist in einer anderen Polizei-Gewerkschaft…
Das sind ja Zustände wie bei der Bahn.
Wieviel Gewerkschaften haben die den! Und warum braucht man als Staats bedienstete überhaupt Gewerkschaften.
Um noch mehr aus dem arbeit endem Volk rauszupressen?
Ein Beamter arbeitet für den Staat nicht für eine gewählte Regierung. Wenn das nicht mehr gegeben ist und die Gewaltenteilung ebenfalls nicht funktioniert, ist das Beamtentum obsolet.
Das Beamtentum ist schon sehr lange obsolet.
Sie vergessen dabei, dass die Regierenden behaupten: WIR sind der Staat!
Das Problem ist doch, dass die Polizei die öffentliche Ordnung und Sicherheit auch über politische Konflikte aufrecht erhalten muss und nicht selbst dazu aufrufen und die öffentliche Ordnung selbst gefährden darf!!!
Die Karriere des Sven Hüber im wiedervereinigten Deutschland verwundert nicht. Sven Hüber fand in den linken bis linksextremen Kreisen der SPD und deren Vorfeldorganisationen des DGB ein Milieu vor, das wie er im SED-Staat das bessere Deutschland sah und die Wiedervereinigung am liebsten verhindert hätte.
Was man zu Hüber erwähnen sollte: Er ist gewählter Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Bundespolizei und Duzfreund von Faeser. Die 6 Jahre als Politoffizier wurden 2023 beim 40. Dienstjubiläum, welches im Innenministerium groß gefeiert wurde, mitgerechnet, warum auch immer. Auch für diesen „Dienst“ wurde er also geehrt. Dies sagt viel über das Land aus. Obwohl die vor dem BGH verlorene Klage nicht mit seiner Tätigkeit als Polizist, sondern mit seiner Vergangenheit zu tun hatte, wurde er in dem Rechtsstreit durch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) finanziell unterstützt. Jeder Polizist sollte sich überlegen, ob er dahin Beiträge überweist.
Das sagt vor allem viel über Nancy Faeser aus, die nie das Amt des Bundesinnenministers hätte bekleiden dürfen. Da hätten bei allen demokratischen Politikern und besonders bei den Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken schrillen müssen.
Mit einer unglaublichen Unverfrorenheit hat sie dieses Amt politisch missbraucht. Da kann ihr nur Frank Steinmeier das Wasser reichen. Auch er verfasste wie Nancy Faeser Artikel für eine vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift.
Apropos, Steinmeier und Wiedervereinigung: Er hätte getrennte Wege einer Wiedervereinigung vorgezogen.
„Die 6 Jahre als Politoffizier wurden 2023 beim 40. Dienstjubiläum, welches im Innenministerium groß gefeiert wurde, mitgerechnet“
Da tun sich echte Abgründe auf!!
Linke Gewerkschaft? Warum glaube ich denen nicht?
Kann man das Einstellungsverfahren nicht aufrollen? Vielleicht hätte er nie eingestellt werden dürfen?
Damals war er noch jung; man hatte gemeint, er hätte gute „Resozialierungs Voraussichten“; meinten westliche Psychologen. Aber, wie oft, lagen die falsch. Ein „Politoffizier“ ist trainiert standfestig zu bleiben. Wussten die Experten im Westen aber nicht. Dumm gelaufen. Ich schätze mal, da sind noch viele unterwegs.
Und vermutlich hat man sich mit dem armen Mann – genau so wie mit den Goldstücken – einfach nicht genug Mühe gegeben. Jeden Tag eine Stunde Nachsitzen über die Segnungen des Kapitalismus, Demokratie und Freiheit, und der Mann wäre heute ein glühender Verfechter …..
Die personellen Altlasten aus untergegangenen Regimen treiben noch jahrzehntelang ihr Unwesen. So war es nach dem Kriegsende, so ist es nach dem Mauerfall.
Amtspsychologisches Gutachten, ob der noch geeignet ist, eine Dienstwaffe zu führen oder unmittelbaren Zwang auszuüben?
Was ist mit der Verfassungstreue?
Hat er vielleicht über seine Amtseignung bei Übernahme getäuscht oder eine Täuschung zugelassen?
Entzug der Rente.
Schon seltsam wie sich manche in jedem System heimisch fühlen und ihr Pöstchen finden.
Hüber hatte natürlich auch das Glück in den linken bis linksextremen Kreisen der SPD und deren Vorfeldorganisationen des DGB ein Milieu vorzufinden, das wie er im SED-Staat das bessere Deutschland sah und die Wiedervereinigung am liebsten verhindert hätte.
Sie haben sein Ziel nicht erkannt. Überlegen Sie mal, was ihn getrieben hat, sich dem Westen, „anzupassen“. Kommen Sie selber drauf?
Soviel anders ist das System gar nicht.
Ich bin ganz froh, dass so langsam die Ratten ihre Löcher verlassen. Dann weiß man wenigstens wo sie bisher ihr Unwesen getrieben haben und kann vieles besser verstehen.
Nur durch diesen offenbaren Linksdrall lässt sich erklären, wozu es gleich drei Polizeigewerkschaften bedarf:
Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Hinzu kommen noch die Kreis- und Ortsverbände mit mehr als 850 Vertretungen.
Dann kommen noch offen linke Polizistenvereine wie „Better Police“.
Inzwischen glaube ich, die Polizei hat andere interne Probleme als AfD geneigte Beamte und deren Wahlverhalten.
Meine Erkenntnis ist schon lange: Polizisten sind die uniformierten Kollegen der Antifa.
Kommt wohl immer drauf an, wer von der GDP antwortet, deren Richtung ändert sich wohl nach Bedarf.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der GdP müsste für Altparteien gelten, wenn man sich Deutschland heute anschaut.
Nicht distanzieren, AUSTRETEN!!
Hätte einer von der AfD so etwas gesagt, stünde er morgen vor Gericht.
Pakistaner, Afghane, Syrer: In Chemnitz eskaliert die Migrantengewalt weiter. Martin Kohlmann spricht jetzt Klartext: Es hilft nur noch Remigration. Massenhafte Remigration!
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen:
https://t.me/PROCHEMNITZ/1825
Diese Stellungname erscheint mir recht(lich) klar.
Was jetzt noch fehlt: RAUSWURF!
Erst danach wird es nämlich wirklich glaubwürdig.
Nun, Aufklärung wie der Herr mit seiner Vita überhaupt auf diese Posten gelangen konnte (der ist nämlich auch Personalrat), wär natürlich ebenfalls vonnöten.
Ich warte also auf die nächsten Schritte zu der Causa…
Will nochmal drauf hinweisen:
Nur der „GdP-Verband aus NRW“ hat sich bisher mit obig zitierter Stellungname geäußert.
Eine Stellungnahme der „Spitzen“ dieser „GdP“
steht also noch aus!
Ich warte….
Seid den Corona Demos habe ich ein gestörtes Verhältnis zur Polizei!
“ Zwar unterstütze man den Unvereinbarkeitsbeschluss der GdP…”
Danke, genau hier bestätigt die Gewerkschaft dass sie das Grundprinzip der polizeilichen Aufgaben nicht verstanden hat. Die Polizei ist eine staatliche Institution und kein Parteikommando wie damals die Gestapo unter Himmler. Welche Partei an der Macht ist hat sie nicht zu interessieren.
Mit welchem Recht bezieht sich die GdP (oder überhaupt irgend jemand auf „Verfassung“ und Verfassungsschutz. Unter Zugrundelegung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Art 146 ist der notwendige Beschluss zur Inkraftretung einer Verfassung bisher noch nicht von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden.
„In meinen Augen ist ein ausgewiesener Indoktrineur wie Sven Hüber schuldiger als der Mauerschütze, der abgedrückt hat. Diese Exekution hat ihre Vorgeschichte, und die weist auf Leute wie Sven Hüber hin. Schuld und Verantwortung beginnen nicht erst da, wo einem Blut an den Händen klebt.“ (Ralph Giordano, 1923-2014)
(12.08.26; https://apollo-news.net/gdp-vizechef-warnt-vor-wahlerfolgen-der-afd-und-appelliert-an-das-recht-zum-widerstand-der-polizei/)
Korkhobel…auch staatliche Morde per befohlener Grenztruppen Schützen verjähren nicht. Der o.e. Politruk dürfte unter der Rubrik Beihilfe zu Mord oder gar direktem Befehl dazu laufen.
Es sagt viel über diese „Gewerkschaft“ aus, dass ein Herr Hüber in ihr aufsteigen konnte.
Diese Gewerkschaft hat sich enttarnt. Wie viele Gewerkschaften zuvor. Sie sind ein linkes Instrument. Anti AfD; anti westlich. Die im Osten sind schon immer schlauer gewesen. Sie haben diese Unterwanderung erkannt; da erfahren.
Oh, da könnte aber einer zornig werden.
„Un strazz mit seiner ülten, mit der ülten seiner ült,
ülten sikta einer mit der ülten seiner stült!“