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Die große Regierungs-Simulation
Die Einigung zum Tankrabatt ist eine skurrile Form eines falschen Kompromisses, man muss sich einfach an die Spätphase der Ära Merkel erinnert fühlen. Diese Woche macht klar: Ab jetzt geht es für Berlin nur noch darum zu zeigen, dass es diese Regierung überhaupt noch gibt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sepp Müller hat sich am 5. März, 10. März, 25. März, 26. März und 6. April mit scharfen Worten gegen den Tankrabatt ausgesprochen. Mit Aktionismus könne man nichts erreichen. Nachdem die Koalition genau einen solchen beschlossen hat, sagt er am 13. April: „Der Tankrabatt ist ein starkes Signal“. Bei Lanz muss er sich mit dieser spektakulären Abfolge vorführen lassen.
Als CDU-Abgeordneter hat man es nicht leicht. Das Beispiel Tankrabatt zeigt, wie der neue Standardmechanismus einer schlingernden Koalition aussieht. Inhaltlich wird die Maßnahme bezeichnenderweise von linken und wirtschaftsliberalen Ökonomen gleichermaßen für verheerend gehalten. Sie setzt die falschen Anreize, kommt nur in Teilen an – und wird durch einen geschickten Trick auch gar nicht vom Staat bezahlt. Im Papier heißt es nämlich, die Kosten für diesen Tankrabatt sollten nicht etwa der Staat (dem die wegfallenden Steuern ja eigentlich fehlen) tragen, sondern die Ölkonzerne. Dazu kommt also noch eine diffuse Form der Übergewinnsteuer, und die bürokratisch-interventionistische Spirale ist perfekt. Markus Söder hat sich in dieser Frage derweil mit Lars Klingbeil verbrüdert, argumentiert für ein „schärferes Kartellrecht“ und klingt dabei genau wie Robert Habeck.
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Es scheint schon fast egal geworden zu sein, was eigentlich beschlossen wird, die Koalition ist vor allem damit beschäftigt, zu demonstrieren, dass sie überhaupt noch etwas tun kann. Angsterfüllt sitzt den Beteiligten das Schicksal der Ampel im Nacken, aus dem man den bemerkenswerten Schluss gezogen hat, es dürfe bloß nicht wieder so viel gestritten werden. Oder anders gesagt: Das mit den eigenen Positionen sollte man vielleicht nicht so ernst nehmen. Auch das ist eine eigentümliche Renaissance der Ära Merkel, in deren Spätphase jede Corona-Ministerpräsidentenkonferenz damit endete, dass nicht nur maximal freiheitsfeindliche Maßnahmen beschlossen wurden, sondern geradezu absurd komplizierte, zusammengewürfelte Kompromisse Alltag waren, die trotz kompliziertester Schaubilder selbst Journalisten nicht mehr verstanden haben.
Am vergangenen Freitag soll die eigens einberufene Spritpreis-Taskforce noch nichts ahnend auf Antworten aus den Ministerien gewartet haben, da hatte die Regierungsspitze schon ihre ganz eigene Lösung zusammengeschustert. Gleichzeitig betont man große Reformen, die in den kommenden zehn Wochen auf Deutschland zukommen sollen – noch vor der Sommerpause. Und die Schuldenbremsen-Kommission hat ihre Arbeit bereits faktisch eingestellt, tagt nur noch pro forma, um das Scheitern nicht einzugestehen – ein Ergebnis ist nicht mehr zu erwarten.
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Das gilt allerdings nicht nur für die Kommission – denn die Gründung der ganzen Kommission ist ja nur eine Verzweiflungstat einer Koalition, die ebenfalls nur noch pro forma regiert. An den Erfolg ernsthafter Reformen glaubt keiner mehr, die Koalition ist bis zu den Wahlen im Osten im Herbst faktisch in den Dämmerschlaf übergegangen. Der Tankrabatt dient vor allem dazu, dazwischen noch einmal zu zeigen: Hurra, uns gibt es noch.
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Nichts als ein Hütchenspielertrick, null Entlastung: Selbst während des zweimonatigen Steuerrabatts bleiben die Mehreinnahmen durch die Mehrwertsteuer bestehen – sie sinken lediglich vorübergehend von 8 auf etwa 4 Cent pro Liter. Das bedeutet, dass die Maßnahme den Staat zunächst nicht 1,3 Milliarden, sondern nur rund 560 Millionen Euro kostet. Sobald die Mehrwertsteuer nach zwei Monaten wieder voll mit 8 Cent zu Buche schlägt, verschiebt sich das Minus auf nur -200 Millionen nach drei Monaten zu einem Gewinn von rund +150 Millionen Euro nach dem vierten Monat. Wenn die Bundesregierung hierfür noch eine Gegenfinanzierung (z. B. über die Tabaksteuer) fordert, erschließt sie lediglich eine zusätzliche Einnahmequelle. Bleiben die Kraftstoffpreise zudem dauerhaft so hoch, kann sich der Staat über inflationsbedingte Mehreinnahmen von ca. 10 Milliarden Euro freuen.
Es geht nur noch um den Machterhalt, das Volk ist ihnen dabei egal. Der Versuch, sich die Diäten um 18% zu erhöhen, während das arbeitende Volk am Hungertuch nagt und Rentner Flaschen sammeln oder zur Tafel gehen müssen, zeigt doch daß diese Vertreter jegliche Scham abgelegt haben.
Während sich die meisten Unternehmen 1000 € als Sonderzahlung nicht leisten können, gibt es bei der Regierung eine „Schamlose Selbstbedienung“
Mit einer Dreistigkeit wollte die Bundesregierung ihren Staatssekretären eine Mega-Gehaltserhöhung von knapp 40.000 Euro im Jahr gewähren.
Folge: Die Ministergehälter wären um 52.000 Euro gestiegen, das des Kanzlers gar um 65.000 Euro.
https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-schamlose-selbstbedienung-der-regierung-69e22b3e064e04c985e9700c
Wieso abgelegt?
DIE haben doch überhaupt noch nie gewusst, was Scham überhaupt ist !!!
Sonst hätten sie sich einen anständigen Job gesucht und ehrlich an ihrer Karriere gearbeitet.
“ Gleichzeitig betont man große Reformen, die in den kommenden zehn Wochen auf Deutschland zukommen sollen – noch vor der Sommerpause. “
Das verspricht Grauseliges.
Ist damit schon die Einführung der EU-Alters-App gemeint?
Obwohl es angeblich um Kinder- und Jugendschutz gehen soll
Schritt 1 – Präsentiere eine angeblich ‚datenschutzfreundliche‘, aber hackbare App.
Schritt 2 – Lass sie hacken (WIR SIND HIER).
Schritt 3 – Entferne den Datenschutz, um die App zu „reparieren“
aus https://tkp.at/2026/04/17/telegram-chef-warnt-vor-leyens-internet-plan/
– In der App sollen die Nutzer erst ein Ausweisdokument hochladen, dann ein Selfie machen, damit die App prüfen kann, ob das Selfiefoto mit dem Foto im Ausweis übereinstimmt.
Ja wer gegen die Alterskontrolle ist, sollte davon absehen als Hauptbegründung schlechte Software anzuführen, denn das lässt sich nachträglich noch ändern. Das Grundproblem der Sicherheit vor Überwachung durch den Staat und die Sicherheit der Daten vor Zugriff dritter bleibt bestehen, nicht zu vergessen die grundsätzlich Frage ob es Verfassungsrechtlich überhaupt zulässig wäre.
Holger Douglas
https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-19-april-2026-2/
“ Gleichzeitig betont man große Reformen, die in den kommenden zehn Wochen auf Deutschland zukommen sollen – noch vor der Sommerpause. “
Jaaaa … Momäääääänt … 😮
WELCHER Sommer wurde ja nicht geasgt?
Denn erst muss ja noch der „Herbst der Reformen“ kommen, oder war der schon?
In der Tat lassen sich sowohl der Marxismus (als dialektischer Materialismus) als auch die kapitalistische Globalisierung (als ökonomischer Materialismus) als Systeme begreifen, die den Menschen primär über Materie, Konsum und Produktion definieren.
Der Deutsche Idealismus (Kant, Fichte, Hegel, Schelling) bietet hierzu historisch und philosophisch das genaue Gegenmodell:
Geist vor Materie: Während der Materialismus behauptet, das Sein bestimme das Bewusstsein, kehrt der Idealismus dies um. Das schöpferische Ich und der Geist sind die gestaltenden Kräfte der Welt.
Sinnstiftung statt Funktionalität: Der Idealismus sucht nach dem „Wahren, Schönen und Guten“ und einer inneren Freiheit, die nicht von äußeren ökonomischen oder politischen Zwängen abhängt.
Gegenpol zur „Weltenregierung“: Ein an den Idealismus angelehntes Denken betont oft die organische Entwicklung von Kultur und individueller Freiheit gegenüber einer rein technischen oder bürokratischen Weltverwaltung.
Das einzige was funktioniert ist Kriegshetze und Kriegsvorbereitung.
Wenn Abschaffung des Ehegattensplittings und der kostenfreien Mitversicherung der Familienmitglieder die zentralen Reformen sein werden treibt das einen wesentlichen Teil nicht nur der unteren Einkommensschichten in die Privatinsolvenz. Auch wegen dem Rutschen vieler in die Arbeitslosigkeit durch monatl. Verlust von 10.000 Arbeitsplätzen, allein in der Industrie. Oh weh!
Ja Was jetzt ????
Irgendwoher müssen die Gelder doch kommen für Hilfen in Syrien, Sudan, Gaza, Ukraine, Grönland … und den „Kauf“ der Balkanstaaten durch die EU (BRD-finanziert!).
Dazu kommen noch die Wirtschaftshilfen für die USA durch den Kauf von „kurzlebigen Wirtschaftsgütern“ für die Ukraine (??? Milliarden).
„D“ ist größter Geldgeber der WHO …
81 Mio für eine Krankenversicherung in Tansania …
– hat aber Probleme die eigenen Leute medizinisch zu versorgen ?
Die Geberkonferenz Sudan erbrachte insges. 1,5 Mill € (aus aller Welt), 230 Mio aus „D“ (ca. 16%) …
Millionen für feministische Politik in einem islamischen Staat …
Entwicklungshilfe für Staaten, die teure Raumfahrt betreiben …
Kühlschränke (von Bosch?) in Kolumbien …
Fahrradwege in Peru …
Und das ALLES aus „Sondervermögen“ …
„Nichts für Deutschland!“
„Alles deutsche Geld
für die große Welt!“
Wie verschnarcht sind wir Deutschen eigentlich?
Warum sollte in einer Demokratiesimulation, die in einer Staatssimulation aufgeführt wird, ausgerechnet die Regierung keine Simulation sein?
„Am vergangenen Freitag soll die eigens einberufene Spritpreis-Taskforce noch nichts ahnend auf Antworten aus den Ministerien gewartet haben, da hatte die Regierungsspitze schon ihre ganz eigene Lösung zusammengeschustert. “
Spätestens dann wenn erklärt wird das eine „Taskforce eingesetzt wird“ oder „dass das gegenwärtige Problem Chefsache des Kanzlers wird“, dann sollte man sich ganz, ganz warm anziehen und die Beine in die Hand nehmen. Dann geht was so richtig grandios in die Hose! In der Regel kostet es dann den arbeitenden (!) Teil der Bevölkerung Geld.
Der Müller Sepp von der CDU hat bei Lanz genau das gemacht, was sein Kanzler Merz ständig macht. Lügen, zurückrudern, relativeren oder immer genau das Gegenteil tun, von dem er gerade spricht. Bei Lanz sitzt der Müller Sepp wie Günther als „Privatmann“ und der CDU/CSU Wähler ist wieder zufrieden
Der wurde natürlich intern GLATTGEBÜRSTET und durfte dann bei Lanz nur noch die offizielle Linie vertreten…
Dem Herrn Müller wurde nur eine Frage gestellt:
„Möchtest Du irgendwann noch mal einen starken Listenplatz?“
Der Fragesteller hat die Antwort dann nicht mal abgewartet, er ist vorher schon gegangen.
Hier bei Uns nennt man Sowas „Einnorden“ …
Ja, dieser „Sepp“ ist sowas von furchtbar.
Merz´ Augen müde, Bas’ Mund winzig, verschlossen mit zusammengepressten Lippen, Söder in Überlegenheitspose und Klingbeil geht alles nix an, der ist woanders.
Was für ein aussagekräftiges Foto.
Auf mich wirkt das Bärbelsche eher etwas trotzig?
So in der kindlichen Art von:
„DAS WILL ICH ABER NICHT !!!“
Und der sensible Lars wie:
„Jaja, schnack Du man, ich sag Dir dann schon, wie der Hase läuft!“
Und der „Maggus“:
„Ist das Weißbier jetzt endlich für mich?“
Klingbeil weilt grade bei der Linkenkonferenz in Barcelona und ruft dort mit allen anderen Sozialisten den „weltweiten Kampf gegen Rechts“ aus….
Eine Regierung sollte nicht nur handeln, sie sollte zum Wohle ihrer Bürger vorausschauend handeln, um Krisen zu vermeiden oder zu mindern – aber das ist hier nicht zu erwarten.
natuerlich nicht.
wie in vielen anderen EU-laendern ist diese regierung nur dazu da, die agenda der EU zu erfuellen.
die zeiten, in denen regierungen die beduerfnisse des volkes priorisieren sind schon lange vorbei.
(falls es sie je gab)
seit epstein, bilderberger, soros und co. wissen wir, wie hinter den fassaden der regierungen gemauschelt und geschoben wird, um den ueber nationalstaatlichen interessen stehenden interessen der globalisten zu dienen.
dieses verhalten hat sich weltweit verselbstaendigt, und wird auch kaum mehr aufzuhalten sein, solange die masse der menschen sich dem willig unterwirft.
@regenrinne- Bestens zusammengefasst!
NeinNeinNein …
Hast Du da vielleicht Was verwechselt?
Bei dem Text geht es doch sicher um Viehzüchter, die Nutzvieh halten.
Da ist die sehr unterschiedliche Stufe in der Evolution zutreffend, aber doch nicht bei Menschen untereinander?
Kann ja gar nicht … 😮
(Vorsichtshalber: Sarkasmus)
„… sie sollte zum Wohle ihrer Bürger vorausschauend handeln …“
Sehr zutreffend, bei dieser Aussage zur deutschen Regierung das Wort „sollen“ im Konjunktiv zu verwenden.
Eigentlich ist der Konjunktiv doch für die gesamte Regierung und ihre „Arbeit“ zutreffend?
Denn:
– ein Kanzler SOLLTE im ersten Wahlgang gewählt werden
– Regierungsmitglieder SOLLTEN die Wahrheit sagen
– Regierungsmitglieder SOLLTEN in Interviews Fragen beantworten(!)
– Minister SOLLTEN möglichst realisierbare Vorschläge einbringen
– die Opposition SOLLTE diese nicht ideologisch verreißen
– im Parlament SOLLTE sachlich orientiert diskutiert werden
– „Brandmauer“ SOLLTE als Begriff in der Architektur bleiben
– die Bürger SOLLTEN vernünftiger wählen
Upsi … sorry, war gerade so in Schwung … 🙁
– die Bürger MÜSSEN vernünftiger wählen !
(für Bürger gilt doch immer der Imperativ)
Merz, weiss das er es verbockt hat. Etwas nicht zu können ist noch nicht unehrenhaft, daraus nicht die Konsequenzen zu ziehen schon. Schlimmer ist jedoch, dass er wie seine Vorgänger versucht für die Zeit danach möglichst viele für die Bürger hochgiftige Gesetze zu verabschieden und damit indirekt weiter zu regieren. Das ist schändlich.
„hochgiftig“ war schon die Einrichtung des Sondervermögens „zwischen“ der (H)ampelregierung und der neuen (Versprecher)egierung.
Laut Grundgesetz nicht zulässig.
Aber ach, wass soll’s …
Das alles regt mich inzwischen so dermaßen auf. Noch nie in meinem doch schon längerem Leben haben mich die Zustände in Schland so auf die Palme gebracht.
Ich habe mir gestern im Nachgang die Miosga-Sendung angetan. Das hätte ich mir besser sparen sollen.
Frau Schnitzer, Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, mit einem fetten, von den Steuerzahlern finanzierten Professorengehalt, lässt uns wissen, dass das doch nicht so schlimm sei, wenn Autofahrer gerade etwas etwas mehr für den Sprit zahlen müssen. Sie rechnet dann was mit 1000 km pro Monat vor und mit einem Verbrauch von 6l auf 100 km. Und das seien dann doch nur so etwa Mehrkosten von so etwa 30 € pro Monat. Und das sei ja nicht viel. Und überhaupt, die, die sich beschweren, hätten ja immerhin ein Auto bzw. würden sich ein solches leisten können (soll heißen, denen geht es eigentlich noch ganz gut oder sogar zu gut). Die könnten ja dann dafür doch mal „2 Tage weniger in den Urlaub fahren“ oder sich „einen Pullover weniger“ kaufen.
Da kommt mir echt die Galle hoch.
Es sind doch nicht nur die Spritpreise.
Da schnellen doch auch kommunale Gebühren (z.B.für Kita, Wasser, Müllentsorgung, Busfahrkarten für Schüler etc.) in die Höhe.
Von den Preisen im Supermarkt ganz zu schweigen.
Und so eine, mit Steuergeld vollgestopfte Person, will uns die Welt erklären?
Man bekommt echt das große Kotzen.
Und Herr Spahn laviert rum, warum das jetzt Beschlossen so dermaßen toll ist.
Unfassbar.
Wenn man sich die Gestalten auf dem Podium der Pressekonferenz so ausschaut, kann man direkt sehen, dass sie uns Bürgern eigentlich nichts zu sagen haben. Ich kann keine von Ihnen noch in irgendeiner Form ernst nehmen.
Ich halte sie alle für Hochstapler, die niemals die Personen sein können, die das Land wieder auf einen guten Weg führen.
Simulation ist eine gute Definition für das aktuelle handeln der Regierenden. Im Simulator bildet man zum Beispiel Piloten aus. Sie lernen darin Abläufe und Funktion kennen. Aber irgendwann geht es ins echte Flugzeug und da zeigt sich die Qualität der Ausbildung und vom Piloten wie er sich in der Wirklichkeit bewährt. Die Bundesregierung glaubt dass Simulation reicht. Nur die Passagiere der Maschine merken, dass die beiden Piloten die Maschine nicht mal aus der Parkposition bewegen können.
Schöne Zustandsbeschreibung — bei der ich allerdings am Ende das Bild vor Augen hatte, wie sich eine fettleibige, pausbäckige und grimmig dreinschauende Stewardess im roten Blazer durch die engen Sitzreihen der Economy-Class schob und ständig sagt: „Wir starten gleich, wir starten gleich — aber wir müssen ja alle mitnehmen!“.
Habe jetzt ein Stewardessen Trauma. Ich kann nie mehr Tomatensaft im Flieger bestellen. Danke dafür 😂
fun fact:
„Inhaltlich wird die Maßnahme bezeichnenderweise von linken und wirtschaftsliberalen Ökonomen gleichermaßen für verheerend gehalten.“
Das wird hier als positiv dargestellt, was es ja auch ist.
Wenn 2 Denkschulen etwas als negativ erachten hat das mehr Gewicht.
Wenn es aber um den Irankrieg und Israel geht und sich linke und rechts diesbezüglich einig in der Kritik sind wird das als Querfront diffamiert.
Framing.
Finde den Fehler.
Merz stellt sich jetzt hin und beschimpft die “ faulen“ Deutschen. Ausgerechnet der! Den Typ nehme ich nicht ernst. Der ist für nichts und niemanden ein Vorbild. Wir brauchen Politiker, die sich den Respekt der Bevölkerung verdienen und das Land in jeder Hinsicht voranbringen und nicht solche peinlichen Figuren wie Merz, Klingbeil usw…
D und EU sind Kakistokratien – Ineptokraten- Kleptokratien aber keine Demokratien- Unfähigkeit, Korruption, Intoleranz, bürgerfreundliche Programme, Wohlstandsverlust, schlechte Infrastruktur, illegale Migration, Kriminelle werden geschützt- Opfer verhöhnt, Diffamierung und Ausgrenzung sowie Mobilisierung von gewaltaffinen Organisationen gegen die Opposition , u.v.m, ,unterstützt durch die Staatsmedien, Staatskirchen, Staatsgewerkschaften, — und das seit seit vielen Jahren mit zunehmender Tendenz – schrecklich was hier passiert
Friedrich Merz ist nicht einmal ein Insolvenzverwalter – der würde zumindest kämpfen, statt tatenlos zuzusehen, wie alles untergeht.
Herr Merz ist m.W. Volljurist?
Das sind Insolvenzverwalter auch. Nur haben Die höheres Einkommen als anwaltlich tätige Juristen. Also nehmen sie lieber Insolvenzfälle als gerichtliche Verfahren an.
Herr Merz nimmt gar keine derartige Tätigkeit an. Er hat ein noch viel lukrativeres Feld gefunden. Und Das unter einem Eid, der den Wert eines Kinderliedes noch weit unterbietet.
Mit einer Altersversorgung, deren Höhe unübertrefflich ist.
Wäre vielleicht noch in der freien Wirtschaft möglich, aber dann muss man dafür leider Was leisten 😮 😮 😮
Die Energie- und Versorgungsprobleme durch Krisen wie aktuell Iran oder Angriffe auf Infrastruktur wie Pipelines anderer Staaten kann die Bundesregierung gar nicht lösen. Deshalb löst sie lieber ihre eigenen Probleme. Verständlich.
Neuwahlen jetzt.
Und danach muss eine neue Regierung die Probleme lösen.
Vielleicht tun sich alle von der Schließung der Straße von Hormus betroffenen Staaten zusammen, setzen ihre Armeen in Bewegung und machen den Iranern mal kräftig Feuer unterm Hintern.
Die Berliner Morgenpost berichtet derweil davon, dass Flugbenzin knapp wird.
In 6 Wochen soll es soweit sein.
Ich als Wenig-Flieger könnte das gelassen sehen, nur wird der Mangel auch auf andere Bereiche durchschlagen.
Wenn zum Beispiel die Frachtflieger betroffen sind, könnte es wirklich spannend werden.
Aber was soll’s, ist ja nicht unser Krieg?
Und der Iran (und seine Proxies) ist es, der zivile Infrastruktur und Öltanker beschiesst, nicht die USA. Nur nochmal als Erinnerung.
Gab mal einen Film, „Die Drei von der Tankstelle“ diesen könnte man wieder neu drehen und umbenennen in „Die Vier von der Irrenanstalt“! Und Bitte, Bitte keine neuen „Reformen“ mehr unter dieser Kleinko. Jede „Reform“ unter dem Münchhausen u. Antifa Klinge machte das leben für die Bürger, Arbeitgeber und nicht zuletzt Arbeitnehmer noch viel teurer mit noch mehr Steuern u. Abgaben!
Eine Simulation ist ein modellbasiertes vereinfachtes Abbild der Realität (Struktur, Funktion, Verhalten) zur Verständnisgewinnung, Bewertung und Erprobung von Systemen.
Diese, in ihren Denk- und Verhaltenssystemen gefangenen, gesichert verantwortungsverwahrlosten, Humanhüllen simulieren nicht und produzieren darüber hinaus auch noch nichts!
Allein deshalb, weil politische Dünnbrettbohrer zu derartig komplexen Handlungen kognitiv gar nicht fähig sind.
Nein, sie wählen den einfachen Weg – sie betrügen und belügen, beleidigen und bescheißen, begaunern und beuteln, tricksen, schummeln und hintergehen …