Generaldebatte
„Die gleichen Vögel, die sagen, wir müssten Ölheizungen optimieren“ – Habecks verzweifelte Klima-Rede
Als im Bundestag die letzte Generaldebatte der Legislaturperiode läuft, klingen viele Reden wie Wahlkampf. Habeck spricht fast ausschließlich über den Klimawandel - wie aus einer anderen Welt.
Am Dienstagmorgen läuft im Bundestag die letzte Generaldebatte der aktuellen Legislaturperiode. Nach den Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz sprach auch der Grünen-Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Dieser nahm das jüngste TV-Duell zum Anlass, um eine aus seiner Sicht fehlende Zukunftsvision zu bemängeln. Ähnlich wie Scholz‘ Rede ist es vor allem ein Wahlkampfauftritt.
Für Habeck steht fest, dass der Klimawandel nicht vernachlässigt werden dürfe. Europa trage eine besondere Verantwortung. Sollte dieses scheitern, dann sei es „vorbei“. Ein Scheitern der europäischen Klimapolitik hätte gravierende Folgen für die internationale Glaubwürdigkeit, so Habeck. „Die werden uns den Vogel zeigen, ihr habt gerade eure eigenen Klimaziele abgewählt.“
Werbung
Laut Habeck sei der Kampf gegen den Klimawandel keine parteipolitische Frage, man müsse dafür „nicht die Grünen wählen.“ Vielmehr sei es eine „historische Aufgabe“, die zukünftige Generationen vor großen Schäden bewahren müsse. Andernfalls „werden wir den Menschen gegenüber versagt haben.“
Besonders scharf attackierte Habeck die Verkehrspolitik früherer Bundesminister der Union, darunter Ramsauer, Dobrindt und Scheuer. Sie würden heute Forderungen stellen, die im Widerspruch zu ihrer eigenen Politik stünden. „Es sind die gleichen Vögel, die uns jetzt sagen, wir müssten die Ölheizungen optimieren, um damit weltmarktfähig zu sein“, so der Minister.
Auch der Bildungspolitik habe man in der Vergangenheit zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die Bildung sei laut Habeck eine „Zukunftsaufgabe“. Alle außer den Grünen würden dazu „schweigen“. Bildung sei eine grundlegende Investition in die Zukunft und müsse finanziell gesichert werden: „Dafür brauchen wir Geld. Das sind normale Aufgaben, die wir leisten müssen.“ Dabei fordert er eine stärkere Besteuerung der Superreichen. „Die Welt muss gerechter werden“, beendete Habeck diesen Teil seiner Rede.
Lesen Sie auch:
„Generalsanierung“
Sondervermögen Infrastruktur: Allein die Bahn fordert 150 Milliarden Euro vom Bund
Im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur beansprucht die Deutsche Bahn Zahlungen in Höhe von 150 Milliarden Euro für sich. Konzernchef Lutz zufolge benötige man die Mittel für eine „Generalsanierung“ und um das Netz robuster zu machen.
Auswärtiger Ausschuss
Vor Abschied aus dem Bundestag: Habeck soll sich „um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“
Vor seinem geplanten Bundestagsrückzug soll Habeck künftig im Auswärtigen Ausschuss tätig sein und sich dort „um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“. Dies teilte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Freitag mit.
Weiter fordert Habeck ein funktionierendes europäisches Asylsystem sowie eine stärkere Integration der Menschen, die bereits in Deutschland leben. Deutschland sei „weltoffen“ und brauche Migration. Laut Habeck habe man zu wenig über die Integration gesprochen – diese Lücke würde sich „in Zukunft bitterböse rächen, wenn sie nicht geschlossen wird.“
Zum Abschluss richtet Habeck den Blick auf aktuelle Vorschläge der CDU, darunter eine mögliche Abschaffung des Deutschland-Tickets. Während Sozialleistungen gekürzt würden, seien Steuererleichterungen für Wohlhabende im Gespräch. Diese Entwicklung würde laut Habeck „doch schon die ganze Geschichte“ erzählen.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Musk kann man vieles nachsagen, aber seine Menschenkenntnis ist vom Feinsten!
Willkommen in Deutschland! Das Land in dem solche Leute Bundesminister werden. Kein Wunder, dass es nur noch bergab geht
Gehen Sie arbeiten. Alice Weidel im Bundestag.
„Die werden uns den Vogel zeigen, ihr habt gerade eure eigenen Klimaziele abgewählt.“
Sooo süß !!
Alter Däne, die zeigen uns den Vogel, weil DUUU unsere letzten drei CO2 neutralen Meiler geschrottet hast.
„Bildung sei eine grundlegende Investition in die Zukunft und müsse finanziell gesichert werden: „Dafür brauchen wir Geld.“
Hat man scheinbar bei den Grünen/SPD und ihren Wählern vernachlässigt, daher müssen für die jetzt „Arbeitsplätze“ auf Steuerzahlerkosten geschaffen werden. Einfallen tun mir da diverse Demo-Organisationen.
Es erübrigt sich jedes Wort über diese Gestalt. Sie kann weder Wirtschaft noch Wissenschaft (sofern man Philosophie als solche bezeichnen mag).
Isch over.
Die meisten merken, das sich das munter ändernde Klima nicht ihr größtes Problem ist.
Der Klimawahn muss aufrecht erhalten werden.
Klima gibt es seit Millionen von Jahren und es ändert sich ständig.
Man möchte aber dem Volk eintrichtern das man ‚Schuld‘ ist am Wetter .
Ein neuer ‚ Ablasshandel‘ um die Bürger zu melken wurde erfunden und man wird nicht müde ihn täglich zu befeuern .
Wahrscheinlich war er nach der Rede wieder äußerst beeindruckt von sich selber…
Seit in B.-W. die Grünen regieren geht es dort mit der Bildung stetig bergab. Dieses Bundesland war mal über Jahrzehnte in der Spitzengruppe, heute unteres Mittelfeld, Grün wirkt eben auch da. Habecks Dissertation steht dafür beispielhaft.