Anti-Rechts-NGO
Die Amadeu-Antonio-Stiftung steht massiv unter Druck – Ex-Verfassungsrichterin soll staatliche Finanzierung retten
Die staatliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung wird zunehmend infrage gestellt – auch wegen ihrer Beteiligung an einer Antifa-Kampagne gegen Apollo News. Die Stiftungsratsvorsitzende Christine Hohmann-Dennhardt geht deshalb in die Offensive.
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Die überwiegend staatlich finanzierte Amadeu-Antonio-Stiftung bangt um ihr Geschäftsmodell. Denn seitdem die Union an der Bundesregierung beteiligt ist, fließen die Steuergelder an die linke Anti-Rechts-NGO nicht mehr so wie gewohnt. Das von Karin Prien geführte Familienministerium zahlt in der aktuell laufenden Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben“ zwar noch 622.917 Euro für das Projekt „KompRex – Kompetent in der Rechtsextremismusprävention“ und 250.000 Euro für „Good Gaming Support“ an die Stiftung. Doch aus dem von CSU-Minister Alexander Dobrindt geführten Innenressort scheint der Steuergeldfluss zu versiegen.
Das geht aus einer Aufstellung des Bundesministeriums hervor, die Dobrindts Pressestelle auf Anfrage von Apollo News erstellt hat. Im Jahr 2024 wurden unter seiner sozialdemokratischen Amtsvorgängerin Nancy Faeser demnach Zuwendungen von insgesamt mehr als einer halben Million Euro (527.403 Euro) an die Amadeu-Antonio-Stiftung bewilligt. Größter Einzelposten waren 234.180 Euro für das Projekt „Digital Streetwork im Videoformat, pre:bunk“.
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Im Jahr 2025 wurden im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums bisher nur 13.696 Euro für die Amadeu-Antonio-Stiftung bewilligt – für „Einzelveranstaltungen im Rahmen der Richtlinie zur Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung“. Alexander Dobrindt trat sein Amt am 6. Mai 2025 an.
Damit tritt ein, was die Amadeu-Antonio-Stiftung in ihrem jüngsten Jahresbericht als große Gefahr darstellt. „2025 ist ein Schicksalsjahr der Demokratie in Deutschland, in Europa und den USA“, mahnt der dreiköpfige Vorstand in seinem Vorwort. „Bei den Bundestagswahlen wurden die Rechtsextremen zweitstärkste Kraft, und gleich am ersten Tag nach der Wahl trat die Unionsfraktion mit ihrer Kleinen Anfrage ‚Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen‘ eine Misstrauenskampagne gegen gemeinnützige Organisationen los, unter anderem gegen die Amadeu Antonio Stiftung. Umso wichtiger ist es, jenseits von staatlicher Förderung handlungsfähig zu sein und Partei für die Zivilgesellschaft ergreifen zu können.“
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Eine von CDU und CSU geführte Bundesregierung sieht die von einer früheren Stasi-Mitarbeiterin gegründete Stiftung, die in ihrem Kampf gegen Rechts keine Berührungsängste mit Linksextremisten hat, offenbar als Gefahr für ihr Finanzierungsmodell: Steuergelder aus den verschiedensten Fördertöpfen des deutschen Staates abzugreifen.
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Aus Sicht der Amadeu-Antonio-Stiftung kommt die Aufregung über die Beteiligung einer Mitarbeiterin an einer gegen Apollo News gerichteten Mobilisierungsveranstaltung der Linkspartei und des „Bunds der Antifaschisten Treptow“ daher zur Unzeit. Denn diese Beteiligung an einer Aktion, deren Ziel es ist, unsere Redaktion aus dem Ostberliner Stadtteil Treptow zu vertreiben, gibt den Kritikern der klar links ausgerichteten Stiftung neue Argumente. Auch wenn sich CDU und CSU mit Äußerungen dazu bisher zurückgehalten haben: In der Fraktion wächst der Wunsch, die staatliche Förderung einzustellen.
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Vor diesem Hintergrund muss man die jüngste Wendung in der sich zur Dauerfehde entwickelnden Debatte um die Deutung der Anti-Apollo-News-Veranstaltung in einer Antifa-Kneipe als Ausdruck von Verzweiflung verstehen. Die Stiftung führt nun eine ehemalige Bundesverfassungsrichterin ins Feld, die der irritierten Öffentlichkeit erklärt, dass der Titel dieser Veranstaltung („Rechten Medien auf die Tasten treten“) „unter Berücksichtigung auch der Vorgaben, die das BVerfG bei der Beurteilung von Aussagen zur Anwendung bringt, nicht als Gewaltaufruf interpretiert werden kann, der sich gegen Apollo News als Presseorgan und seine Mitarbeiter richtet.“
So schreibt es Christine Hohmann-Dennhardt in ihrem Kommentar „Zur gezielten Diskreditierung der Amadeu Antonio Stiftung durch rechts-alternative Medien“, der am Montag auf der Internetseite der Stiftung veröffentlicht wurde. Hohmann-Dennhardt war in den 1990er Jahren SPD-Ministerin in Hessen und von 1999 bis 2011 Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Als Vorsitzende des Stiftungsrats führt sie das Kontrollgremium der Amadeu-Antonio-Stiftung.
„Es gibt für mich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Mitarbeiterin der Amadeu Antonio-Stiftung in ihrem auf der Veranstaltung gehaltenen Referat etwas ausgeführt hat, das Apollo News in der Ausübung seiner Pressefreiheit beeinträchtigen könnte“, schreibt die Juristin. Obwohl wir Tonaufnahmen aus der Veranstaltung veröffentlicht haben, die belegen, dass die Stiftungsmitarbeiterin das Ziel der Veranstalter unterstützte: uns aus unseren Redaktionsräumen in Berlin-Treptow zu vertreiben. Sie sagte, man müsse es Apollo News „ungemütlich machen“ und uns „gesellschaftlich sanktionieren“. Außerdem gab sie den Anwesenden konkrete Tipps, wie sie das umsetzen könnten. „Habt ihr euch an den Vermieter schon mal gewandt?“, fragte die Stiftungsmitarbeiterin in die Runde.
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Hohmann-Dennhardt kommt in ihrem Kommentar zu dem bemerkenswerten Ergebnis: „Dass Apollo News und andere Medien danach mit vielfältigen Beiträgen auf die Veranstaltung öffentlich reagiert hat, ist geradezu ein Zeichen dafür, dass dieses Presseorgan weiterhin uneingeschränkt seine Pressefreiheit ausüben kann – bedauerlicherweise mit der schwer erträglichen Begleiterscheinung einer Verunglimpfung und Bedrohung der Stiftung und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den sozialen Medien.“
Dass die Vorsitzende des Stiftungsrats auf Apollo News nicht gut zu sprechen ist, könnte auch mit unserer kritischen Berichterstattung über die verhinderte Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zusammenhängen. Die beiden Juristinnen kennen sich. Sie sind in einer von Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth im Jahr 2020 eingerichteten Arbeitsgruppe, die sich mit „den verfassungsrechtlichen Grundlagen für Gesetzgebung zur paritätischen Aufstellung von Frauen und Männern für Parlamentswahlen“ beschäftigt.
Die geflossenen Gelder sollten zurückgezahlt werden müssen.
Die CDU Fraktion entwickelt sich zum wichtigsten Leser von Apollo News. Prima.
Vom Stimmvieh emanzipiert sie sich zum Sprachrohr ihrer Wähler, die Merz und Spahn von der Fahne gehen. So rum geht Demokratie.
Da wackelt die äußerst knappe Mehrheit der Koalition.
Genau, denn die AAS ist u. bleibt
ein „Kind“ der Kommunistin Kahane:
Kommunist. Input, kommunist. Output.
Verehrte Antonia: Müssen Sie nicht ‚das‘ schreiben??
Man sollte generell kein Staatsgeld in „Nicht Regierungs Organisationen“ stecken, egal für welchen Zweck sich dieses Bündnis engagiert. Zum Thema dieser komischen SED-NGO: ich plädiere für ein Verbot. Wer die Medienlandschaft in D derart angreift, agiert undemokratisch und hat in einer freien Gesellschaft nichts zu suchen.
Schon echt bedenklich wenn die Demokratie auch noch ihre Feinde gesetzeswidrig finanziert !!
„Man sollte generell kein Staatsgeld in „Nicht Regierungs Organisationen“ stecken.“ Zumindest in (partei-)politisch motivierte.
Bei vielen anderen Vereinen hat man ja früher gedacht, sie sind wirklich neutral. Umweltverbände, Sportvereine, usw. Leider hat auch dieser Sektor, er ist ja nicht dumm, inzwischen begriffen, dass man mit dem Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus leicht staatliche Gelder bekommt. Also wurde auch dem Landessportbund Hessen „Move Queer! Communities stärken, Jugend bewegen“ bewilligt, der DOSB bekämpft „ultranationalistische und rechtsextreme Bewegungen im Sportumfeld“, die Naturfreunde Deutschlands widmen sich „Esoterischen Weltbildern und antidemokratischen Tendenzen“ … Viele Vereine profitieren inzwischen von Demokratie leben!, sind also wohl dessen Fans. Mit Geld macht man sich Freunde.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ — Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Das Krähenmärchen hoch in den Gipfeln.Die Nester wackeln im stürmichen Nachtwind.
Schön!
🙂
Warum sollte die „Zivilgesellschaft“ es nötig haben, Steuergeld zugewendet zu bekommen? Sollte sie nicht identisch sein mit engagierten Bürgern, die ehrenamtlich und mit persönlichem Einsatz sowie eigenen finanziellen Beiträgen gegenüber dem Staat sich für die Belange der Menschen im Lande einsetzen? Oder läßt die Regierung ihnen zu wenig von ihrem verdienten Geld übrig, als daß sie noch über die notwendigen Mittel verfügen könnten, sich über die Steuerzahlung hinaus zu engagieren? Wir leiden ganz eindeutig unter zuviel Staat und zuwenig Geld im Portemonnaie der Bürger!
Ja aber die vielen Gutachten, Presseartikel, Broschüren und Flyer für den seriösen Anstrich und die vielen Reisen zu wichtigen Treffen mit hochgestellten Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, müssen doch bezahlt werden.
Eine Stiftung die so zwingend auf staatliche Gelder angewiesen ist, kann nicht sehr viele private Unterstützer haben. Ergo: kann nicht nur weg, sondern muss auch weg, denn Steuergelder haben in undurchsichtigen Stiftungen, die keinen Rechenschaftsbericht und keine Bilanz veröffentlichen müssen, nichts zu suchen.
Stiftungen werden in DE wie die Kirchen auch, mehr oder weniger sich selbst überlassen. Dies ist ja auch der Grund dafür, dass die Gründung von Stiftungen in den letzten zwanzig Jahren rasant gestiegen ist. Man braucht sich nicht in die Karten schauen lassen.
„kann nicht sehr viele private Unterstützer haben“. 2024 bekam die Stiftung laut Geschäftsbericht 3,2 Mio € von 6.600 (als privat eingeordneten) „Spender*innen“. (Darunter können theoretisch natürlich auch einzelne Politiker u.Ä. sein.) 6.600 Geldgeber sind eigentlich nicht so viele. Die 9,1 Mio staatliche und institutionelle Förderung sind natürlich das Standbein der AAS.
„Warum sollte die „Zivilgesellschaft“ es nötig haben, Steuergeld zugewendet zu bekommen?“
Die „Zivilgesellschaft“ besteht aus Linksgrünideologen die vielfach lange Geschwätz(wissen?)schaften studiert haben und irgendwann auch (leistungsfrei) ein Stück vom Kuchen haben wollen. Da diese aber längst nicht alle in der Politik oder im verlinkten öffentlichen Dienst unterkommen können, braucht es weitere Versorgungsposten in den sogenannten NGOs.
Zeit für Volksabstimmung darüber.
Angesichts der totalen ÖRR-Hirnwäsche wäre das Ergebnis nicht so sicher. Siehe Hamburg…
Danke. Das war auch mein erster Gedanke.
Zivilgesellschaftliche Finanzierung und Staatsfinanzierung widersprechen sich total.
Übrigens: Gundel Gaukeley war für knapp ein 3/4 Jahr im VW Vorstand. Für diese äußerst fruchtbare Zeit und das selbige Ausscheiden erhielt sie eine Abfindung von 12 Millionen Euro.
Gundel Gaukeley
You made my day. 😂
Irre !!
Kein Wunder dass VW abschmiert.
Bitte immer die Abkürzung AAS verwenden, dann muss man auch nicht mehr so viel schreiben.
Amadeo Antionio Mielke- Ich liebe doch Alle, ich liebe doch alle Menschen im Land….
Ein lupenreiner Antifaschist.
Als ich in einem anderen Beitrag von AN zu diesem Thema und den ehemaligen/amtierenden BGH Richtern einen Kommentar schreiben schrieb, wurde er nicht veröffentlicht. Deshalb erspare ich mir den jetzt.
Es gibt Fotos von Personen, die mich, bei längerer Betrachtung, regelmäßig an den Spruch erinnern: „Wer zu lange in den Abgrund schaut, den schaut ……….an“.
die könnte auch bei den monsters eine rolle übernehmen. als tante von herman monster.
Frage: Welchen gesellschaftlichen Nutzen kann diese Stiftung vorweisen?, wem dient sie, was erwirtschaftet sie? Bevor Geld fließt sollte darüber gesprochen werden dürfen. Und da die Zuwendungen aus Steuermitteln erfolgen, sollte die AAS ganz genau Rechenschaft über die Verwendung der Gelder ablegen müssen. Und – der Steuerzahler sollte entscheiden, ob und wieviel Geld bereitgestellt wird. Und das Ganze sollte jährlich neu beantragt werden müssen und Rechenschaft abgelegt werden müssen.
Jeder Gartenverein arbeitet transparenter mit Mitgliedsbeiträgen.
Gelder sollten grundsätzlich nur fließen, wenn etwas erwirtschaftet (Nahrungsmittel, Industriegüter o. ä) wird. Hier werden Jobs gefördert, die nichts in der Wirtschaft beitragen.
Auch eine Stiftung darf ihr Geld nicht willkürlich ausgeben oder veruntreuen. Stiftungen sind ‚eingehegt‘ in Satzungen, Berichtspflichten, Steuerrecht und Arbeitsrecht. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die AAS in finanzieller Hinsicht professionell und unangreifbar geführt wird. Wer da die entsprechenden Fragen stellt, wird heillose Panik auslösen.
Es wird ja schon lange gemunkelt, dass sich Reptiloiden unter die unmenschliche Menschheit geschummelt haben sollen.
Ich glaube nicht, dass die AAS irgendetwas zu befürchten hat. Denn sie ist in ein dichtes Netzwerk von NGOs und anderen Unterstützern eingebunden, die im Zweifel bundesweite Proteste ausrufen würden und die die Überzeugung eint, dass es hochgradig rechts ist, von ihnen zu verlangen, nachzuweisen, was sie mit Steuergeldern machen. Ist doch klar, dass sie die Demokratie retten. Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser! Laut ihrem Geschäftsbericht 2024 gab es 9,1 Mio € an stattlicher Förderung und institutionellen Zuwendungen. Zu den vielen Projekten gehörten: Für Rechtsextremismus im Kampfsport sensibilisieren, Vielfalt im Stadion ermöglichen, Rechtsextremismus im ländlichen Raum in Schleswig-Holstein bekämpfen, Völkischer Landnahme in der Lüneburger Heide entgegentreten, Kaffeetrinken für Vielfalt und Demokratie in Grevesmühlen, Landwirt*innen und Bäuer*innen engagieren sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ob Prien, ob die Bundestags-Parteien die ganzen Projekte kennen???
Bezugnehmend auf den von Mielke geprägten Begriff “Ideologische Diversion” konstatierte Markus Wolff im Interview mit Günter Gaus 1990, dass aus diesem (Kampf)begriff das “größte Übel” des DDR Überwachungsstaates entsprang, nämlich die Möglichkeit der Kriminalisierung jedes Andersdenkenden. Viele Politiker, Apparatschiks, ‘Journalisten’ und NGOs (sprich GOs) haben genau daraus gelernt.
M.f.G.
Alexander Dobrindt ist der einzige Politiker in dieser Regierung dem ich wirklich Verantwortung zu tun.
Vielleicht noch Fr. Reiche dazu.
Das Problem ist nur, dass beide (noch) nicht so können wie sie wollen.
In diesem Zusammenhang noch eine absolut richtige Entscheidung unseres CSU Innenministers Dobrindt:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/innenministerium-verhindert-aufnahme-von-palaestinensern-in-hannover/
Frau Hohmann-Dennhardt war zusätzlich zuletzt als Compliance-Vorstand (Recht und…) in der deutsch/amerikanischen Firma OPPENHEIM AG zuständig, die sich in höchst zweifelhafter Weise eine wertvolle französische Marke mit Hilfe eines JuristenClubs angeignet hat. Hier ist sie untätig geblieben. Der JuristenClub ehrt in seiner Liste der Ehrenmitglieder einen NS-Juristen („Die Entjudung der deutschen Wirtschaft“ – 1938) bis zum heutigen Tag. Einfach die Stichworte
– grur ehrenmitglieder –
bei Google eingeben, um zur Liste im Netz zu gelangen.
Endlich mal ein produktiver Kommentarteil, in dem Informations-Bruchstücke ausgetauscht und zusammengetragen werden. Danke!
Hab ich gemacht, aber ohne Namensnennung Ihrerseits kann er mir nicht auffallen.
Danke !
In der Tat, DAS ist interessant !
Ja, da sollte man mal tiefer recherchieren.
Wolfgang HEFERMEHL – Obersturmführer der Waffen SS, war im Reichsjustizministerium tätig. Ist Träger des Bundesverdienstkreuzes – wie der GRUR Vize SCHAAFHAUSEN. Die Uni Salzburg und Heidelber haben HEFERMEHL die Ehrenmitgliedschaft entzogen (findet sich im Internet). Es wäre interessant, einmal die älteren Ehrenmitglieder zu prüfen, wo die früher tätig waren. Der JuristenClub, den es schon zu NS-Zeiten gab, ehrte 1939 auch AH zum Geburtstag.
„Die politische Debatte über die ‚Neutralität‘ von zivilgesellschaftlichen Organisationen birgt Risiken für Fördermittel.“ Bestätigt dieser Satz nicht sämtliche Bedenken? Was hat das noch mit zivilgesellschaftlich zu tun? Und warum sollte man die Opposition systematisch alimentieren?
Es wird höchste Zeit, diese ABM u.a. auch für ehemalige Stasi-Mitglieder zu beenden.
Egal auf welchem Posten: Die Frau Hohmann-Dennhardt hat nicht den Ruf, besonders effizient zu sein.
Es geht halt nur um den Mamon. Den sie alle anbeten.Wer kann wieviel Steuergeldern abstauben. Während alles Andere vernachlässigt wird und der Mittelstand, das Rückgrad unserer Gesellschaft, den Bach runter geht. Aber am Ende des Geldes ist auch für die AAStiftung nichts mehr da.