Mit François Bayrou ist Frankreich nun schon seinen vierten Premier innerhalb von zwei Jahren losgeworden. Am Montag fiel der Premierminister bei einer selbst anberaumten Vertrauensfrage durch – nach Überlegungen der Opposition, ihn durch ein Misstrauensvotum zu stürzen, versuchte er durch eine schnell anberaumte Abstimmung die Flucht nach vorne. Und scheiterte.
Im Parlament ist Macrons wackelige Regierungskoalition spätestens seit den Wahlen im vergangenen Jahr weit, weit weg von einer Mehrheit. Schon kurz nach seiner Wiederwahl als Präsident 2022 hatte der französische Präsident in den kurz danach folgenden Parlamentswahlen die Mehrheit verloren – eigentlich zuletzt untypisch für einen Präsidenten, der sich sonst nach dem eigenen Wahlsieg oft einen Erdrutschsieg und stabile Mehrheit in der Nationalversammlung sichern kann.
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Aber damals zeigte sich schon: Die Franzosen waren unzufrieden mit Macron. Die Wahl gewann er damals wohl nur, weil er die relevanteste Alternative zu Marine Le Pen war, für die damals noch keine Mehrheit stimmen wollte. In der Folge wurde seine Partei zwar stärkste Kraft im Parlament, aber musste eine Minderheitsregierung bilden. Seine Regierungskoalition hatte zusammen mit den französischen Republikanern (der Schwesterpartei der CDU), die die Regierung stützen, noch eine knappe Mehrheit im Parlament, um Misstrauensvoten abzuwenden.
Nach der Neuwahl 2024 wurde Macrons Partei dann buchstäblich pulverisiert: Erfolge des Rassemblement National um Le Pen bei der Europawahl brachten Macron zur Parlamentsauflösung, die er durch die überraschende Ankündigung zu gewinnen hoffte – und stattdessen krachend verlor. Seine Partei halbierte sich fast und seine Regierungskoalition kommt jetzt einschließlich Republikanern, die er an Bord holen musste, auf kaum mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament.
Auch deshalb zerfiel jetzt seine Koalition bereits zum zweiten Mal seit der Wahl 2024. Er wird von den viel größeren Blöcken von links und rechts regelrecht zerquetscht. Größte Partei im Parlament ist inzwischen auch hier Le Pens Rassemblement National (RN), die einen kometenhaften Aufstieg hingelegt hat: Vor der Wahl 2022 noch jahrelang mit maximal einer Handvoll Abgeordneten vertreten, stieg sie zunächst auf 88, dann 2024 auf 142 Abgeordnete – alles binnen zwei Jahren.
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Am Montagnachmittag wird der französische Ministerpräsident aller Wahrscheinlichkeit nach die Vertrauensfrage im Parlament verlieren. Damit wäre auch der vierte von Macron eingesetzte Premier gescheitert - Frankreich droht wegen der Haushaltskrise die Unregierbarkeit.Hintergrund ist das französische Wahlrecht. Die Partei selbst war längst an den Wahlurnen viel stärker als im Parlament vertreten. Denn nach dem französischen Mehrheitswahlrecht werden die Sitze in einer Zwei-Runden-Wahl gewählt, was lange Zeit durch den politisch-gesellschaftlichen Ausschluss der Partei bedeutete, dass sie in der zweiten Runde nur selten eine Chance hatte – die meisten wollten lieber eine schlechte Alternative als „die Rechten“ wählen. Das ist es, was sich aktuell aber schlagartig ändert.
Zu groß sind die Probleme, als dass diese Brandmauer im Kopf der Wähler weiter Bestand hätte. Im französischen Parlament dagegen gibt es sie weiterhin. Und so wächst die Oppositionsbank bis hin zur Unregierbarkeit. Auf der anderen Seite steht nämlich der französische Linksblock, angeführt von Jean-Luc Mélenchons radikal-sozialistischer Partei La France Insoumise (LFI). Als Einzelparteien zwar kleiner, ist die französische Linke zusammen an Parlamentssitzen sogar noch etwas stärker als Le Pens RN (auch wenn letzte bei den Stimmen vorne lag).
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Durch die Brandmauer nach links und rechts gibt es für Macron keinerlei Weg zu einer stabilen Parlamentsmehrheit. Dennoch will er erstmal weitermachen – jetzt mit einem wieder neuen Premier. Einen vorzeitigen Rücktritt, den sich laut Umfragen mehr als zwei Drittel der Franzosen wünschen, zieht er nicht in Betracht.
Le Pens Partei legt derweil in Umfragen so sehr zu (inzwischen bei 33 Prozent), dass ein Sieg auch trotz des Zwei-Runden-Wahlrechts in greifbarer Nähe scheint – gerade bei einer neuen Präsidentschaftswahl. Denn Macron darf nicht erneut antreten, die CDU-Schwester der Republikaner hat sich in der französischen Brandmauer-Debatte in zwei Parteien gespalten und der Linksblock ist zwar ein starker Faktor, aber auch heftig zerstritten und konnte sich selbst bei der letzten Parlamentswahl nicht auf einen Spitzenkandidaten einigen.
Mit Marine Le Pen oder Parteichef Jordan Bardella, der anstelle der Langzeit-Anführerin des RN antreten wird, wenn ihr aktueller Wahlausschluss Bestand hat, kann der Rassemblement National hingegen zwei prominente und charismatische Politiker für das Präsidentschaftsamt präsentieren – gerade wenn es mit dem parlamentarischen Stillstand und Chaos weitergeht.
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Wenn Macron und die anderen Mitte-Rechts-Parteien es wollen, könnten sie aber jetzt schon eine stabile Regierung haben – man müsste nur die Brandmauer begraben und auf Le Pens RN zugehen. Aber ein Premier Bardella etwa ist für sie weiterhin undenkbar. Und lässt Frankreich so weiter in der Unregierbarkeit versinken.
Deutschland könnte sehr bald Ähnliches drohen. Jetzt schon sehen Umfragen die AfD im Bund regelmäßig auf Platz eins bei um die 26 Prozent. In den ostdeutschen Bundesländern kommt die Partei, wie Umfragen etwa aus Sachsen-Anhalt zuletzt zeigen, teils auf knapp 40 Prozent. Selbst wenn es noch nicht zur absoluten Mehrheit reicht – auch dieser Gedanke wäre vor einigen Jahren noch unvorstellbar – wird so bald ein echtes Allparteienbündnis von der SED-Nachfolgerpartei Die Linke über das BSW bis zur CDU nötig, um gerade so eine Mehrheit im Parlament zusammenzuzimmern.
Französische Verhältnisse holen so auch immer schneller Deutschland ein. Dämpfende Faktoren wie ein Mehrheitswahlrecht stehen dabei hierzulande nicht im Weg. Die AfD braucht daher gar nicht erst den Rückhalt quer durch die Wählerschaft wie in Frankreich das RN, um vergleichbare Ergebnisse im Parlament zu erreichen. All die „Gegen Rechts“-Märsche können daran nichts mehr ändern. 26 Prozent sind 26 Prozent, 40 Prozent sind 40 Prozent auch im Parlament – oder aufgrund der Fünfprozenthürde nur noch mehr.
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Die Bundestagswahl dieses Jahr war die erste Neuwahl aufgrund des unmittelbaren Auseinanderbrechens einer Koalition (nicht aus anderen Gründen) seit mehr als 50 Jahren. Aber das könnte es in Zukunft deutlich häufiger geben, je breiter und brüchiger die Mehrheiten werden, während die AfD auf der anderen Seite der Brandmauer wächst.
Es sind immer die Sozen die die Nationen zerstören. Wie vor 90 Jahren!
Die lassen ein Land lieber in Chaos und Schulden versinken, anstatt in einer Koalition mit dem Rassamblement National pragmatisch nach Lösungen zu suchen. Wie es auch der Wählerwille ist.
Obwohl mindestens zwei Länder, die USA und Italien die Wende nach rechts bereits vollzogen haben, ohne daß die Welt unterging. Ganz im Gegenteil, Italien hat, unter Führung von Meloni eine der besten und stabilsten Regierungen in Europa.
Wie kann man nur so stur sein?
Verblendung, Übersättigung gepaart mit Dummheit und Arroganz.
Auf Italien und Meloni kann man richtig neidisch werden. Was hat man alles geschrieben über diese Frau, und was ist jetzt?
Genau! Es waren immer Sozen!
Das sozialistische Ziel basiert auf Gleichheit und Solidarität.
Rassisten können somit gar nicht sozialistisch sein.
Wer die Nazis als Sozialisten bezeichnet, der weiß entweder nicht, was Sozialismus und Rassismus bedeuten, oder er negiert, dass die Nazis Rassisten waren.
Nur dumme Menschen bezeichnen folglich die Nazis als links bzw. sozialistisch. Ganz einfach.
Gehts auch mal ohne Beleidigungen von Ihnen Atlas?
Atlas: es wurde dir schon 1000x erklärt. Aber Dummheit zeigt sich in der Resistenz lernen zu wollen.
Les Wolfgang Leonhard. Er, der in 3 linken Systemen und in der SPD, politisch aktiv war, schreibt ungefähr: der schlimmste Feind von Stalin war Trotzki. Der schlimmste Feind aller Linken ist derjenige, der eine andere Linke Strömung vertritt.
Es war der Generalsekretär der bulgarischen KP, Dimitrov, der Faschismus als Rechts definiert hat um Stalin und den Kommunismus vom Faschismus, insbesondere dem Nationalsozialismus, abzugrenzen
Begründer des Nationalsozialismus: Der Sozialist Anton Drexler.
Die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) hieß vor der Namensumbenennung DAP (Deutsche Arbeiterpartei). Sie wurde von dem Sozialisten Anton Drexler gegründet.
Deutsche Arbeiterpartei DAPNSDAP – Nationalsozialistische Arbeiterpartei
Drexler war auch Vorsitzender der NSDAP, bis Hitler den Vorsitz übernahm.
Eichmann schrieb:
In seinen Memoiren schrieb er, dass sein politisches Empfinden links war. Für ihn war das Sozialistische mindestens genauso wichtig wie das Nationale. Er und seine Freunde sahen den Kommunismus und Nationalsozialismus als eine Art Geschwisterkinder.
Sozialismus ist zunächst einmal eine Form der Wirtschafts- und Eigentumsorganisation, nämlich basierend auf Lenkung durch den Staat unter Verneinung von individueller Entscheidungsfreiheit. Die sozialistische Idee zielt in der Tat auf Gleichheit ab, allerdings lässt sich die Idee des Sozialismus auch mit rassistisch begründeten Ausschluss von Minderheiten kombinieren, wie ja der Nationalsozialismus bewiesen hat. Die sowjetische Art des Sozialismus verzichtete zwar darauf, aber nicht auf den Ausschluss und Verfolgung von innenpolitischen Gegnern, wobei sich die Opferzahlen beider Systeme in ähnlichen Dimensionen bewegen.
Leute. Don´t feed the Troll.
Hmmm, der Punkt 2 ist spannend. Somit sind die aktuellen Politiker der Blockparteien ALLES RASSISTEN. Sie grenzen die AfD aus!
Wer keine Ahnung hat von Geschichte, sollte einfach versuchen sich zu bilden oder den Mund halten.
Todesopfer der Linken:
Mao: 70 Mio
Hitler: 17 Mio
Stalin: 15 Mio
Pol Pot: 2.2 Mio
Die 18 schrieb:
„Unsre Bewegung hat sich zur Aufgabe gemacht, dem deutschen Volk zu ermöglichen, die Weimarer Verfassung so zu ändern, daß sie dem Wesen und Willen des Volkes entspricht. Und dieses Wesen des deutschen Volkes ist im tiefsten Sinn sozialistisch. Volksgemeinschaft ist überhaupt letzten Endes stets Sozialismus.”
Und wo war der Rassismus im italienischen Faschismus ? Der Faschismus ist eine linke Ideologie, wie im übrigen jede Weltverbesserrungsideologie oder besser weltliche Ersatzreligion. Rechts ist ausschließlich Machtausübung einer Person (oder kleinen Gruppe) OHNE einen Ideolgischen Bezug (Macht um der Macht willen. Egal ob König, Kaiser Führer oder sonstwas). Was die Herrschaft Adolf Hitlers hatte mit der „reinen“ Lehre des Nationalsozialismus so wenig zu tun wie die Herrschaft Stalins mit Kommunismus.
„Die sozialistische Idee zielt in der Tat auf Gleichheit ab, allerdings lässt sich die Idee des Sozialismus auch mit rassistisch begründeten Ausschluss von Minderheiten kombinieren, wie ja der Nationalsozialismus bewiesen hat.“
Ist Ihnen schwindlig geworden von diesem hervorragenden Zirkelschluss?
Gott, ist das peinlich hier.
Die Schlussfolgerung ist, dass die Nazis eben doch keine Sozialisten waren und nicht dass der Sozialismus auch rassistisch sein kann.
Versteht jeder Grundschüler, wenn er denn auch will.
Hier wollen die Leute aber weiter ihren Schrott glauben, weil sie alt und verbittert sind.
Und wieder nur irgendwelche Zitate kopiert.
Selbstständiges Denken: Fehlanzeige!
Gehen Sie auf meine 4 Punkte ein oder lassen Sie es bleiben.
„Dummheit zeigt sich in der Resistenz, lernen zu wollen.“
Zumindest in einem Punkt haben Sie recht. Auch wenn nicht so, wie Sie glauben.
Dexit, wenn die AfD eine Rasse für Sie ist, dann können Sie die Politiker der Blockparteien als Rassisten bezeichnen, ja.
Ich würde sie einfach als undemokratisch und diskriminierend bezeichnen, aber mit Begrifflichkeiten und deren korrekter Nutzung haben es die Apollo-Leser ja nicht so.
Was für ein Leierkasten hier.
Antwortet doch mal auf das, was ich geschrieben habe!
In welchem Punkt genau steigt ihr Blitzmerker denn aus?
Versuchen wir es herauszufinden:
1. Sozialismus basiert auf Gleichheit und Solidarität
2. Rassismus basiert auf Ausgrenzung bzw. Benachteiligung von bestimmten Menschengruppen
3. Nazis waren Rassisten, weil sie Juden töteten, nur weil sie Juden waren
4. Rassisten können folglich keine Sozialisten sein
Frankreich am Scheideweg zwischen Houellebecqs Unterwerfung und Le Pen.
Die Hoffnung stirbt zu letzt.
So ist es in Deutschland und in Frankreich. Lieber schlecht regieren, als mit den Rechten regieren. Aber dass es derart schlecht wird, ist schon erstaunlich.
Und schon wieder werden regelkonforme Kommentare gelöscht!
Wir werden bestimmt noch mehr Schulden aufnehmen um Frankreich zu retten.
Wenn wir schon das ganze Klima der Welt fast im Alleingang retten wollen, so kann unsere Regierung bei doch auch sicherlich noch einen Soli für die Rettung Frankreichs rauspressen – oder ?
Ein bisschen was geht schließlich immer noch.
Dieser Herr betreibt wie Deutschland Täterschutz. Er meidet die echten Probleme anzugehen und produziert sich als Kriegsherr in der Ukraine. Wie Starmer ein Linksextremer dem seine Landsleute egal sind.
Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.
Gähn, die Aussage „das macht das Land unregierbar, das drohe auch Deutschland“, erwidern manche lieber unregierbar als mehr als 20 Jahre nun schlecht regiert.
Hat man den Art56GG befolgt als Minister und Regierungschefs und den Wohlstand des Volkes gesichert und vermehrt UND Schaden von ihm abgewandt???
Sicher nicht, man hat nachweislich den Wohlstand auf Einzelne im Inland aber auch massiv ins Ausland verschoben. Importiert hat man hingegen Schaden und Gewalt.
Die Wirtschaft und der Bürger erlitt dank des „Regierens“ massiven, teilweise unbehebbaren Schaden,
Daher den Spruch der einstigen FDP, lieber gar nicht regieren als schlecht regieren, denn Politiker braucht das Land nicht, es hat noch den Beamtenapparat.
…die für das Elend verantwortlich waren und sind.
Milosovic (Sozialistische Partei Serbiens) hat ethnische Säuberungen durchgeführt, Mengistu haile Mariam (Arbeiterpartei Äthiopiens) wurde wegen Völkermordes verurteilt.
In den USA werden die Republikaner als die Rechten und die Demokraten als die Linken angesehen. Es waren jedoch die Demokraten, die Sklaverei befürworteten. Die Republikaner sorgten für die Befreiung der Sklaven in einem brutalen Bürgerkrieg und setzten sich für deren Grundrechte ein.
Die Black Lives Matter Bewegung, die von Marxisten gegründet wurde und dem linken Spektrum zuzurechnen ist, forderte kürzlich, man solle im Dezember 2021 nicht bei Weißen kaufen („Black-Xmas“).
Die CDU hat sich für den Sozialismus entschieden, Deutschland befindet sich in einer Depression. Keiner hat mehr Lust und Wagnis in diesen Untergang zu investieren.
Irgendwann wird die AFD regieren, fragt sich nur wie weit die AfD dann libertäre Kräfte zur Selbstreinigung Deutschlands wirken lässt, oder ob dann wieder der starke Staat regiert.
Die Franzosen wählen halt auch seit Ewigkeiten Präsidenten, die nichts Halbes und nichts Ganzes sind. Der letzte, der eine Linie erkennen ließ, war im Grunde Sarkozy, und davor Mitterand. Dann sollen sie gefälligst Le Pen zur Präsidentin wählen, und vorher durchsetzen, dass sie kandidieren darf! Oder meinetwegen einen Kommunisten, und dann halt sehen, wo es hinführt. Aber nicht immer diese Rumeierei-Kandidaten wie Macron, Hollande etc.
Was verbindet Merkel, Macron, Von der Leyen und Merz.
Eine unsägliche Abneigung gegenüber der eigenen Nationen.
Irgend wann, wird ihnen diese Abneigung auf die eigenen Füße fallen und ihr Karma wird sie erschlagen.
eher die extreme zuneigung und das gemeinsame interesse an WEF und dessen agenda 2030.
die eigene nation ist eh da und wird schon irgendwie durchkommen.
muckt sie auf, wird sie stummgeschaltet.
mittel und wege sind in vorbereitung bzw schon in verwendung .
hauptfokus liegt fuer sie aber auf der umsetzung der globalistischen **weltregierung**, fuer deren einrichtung sie wirklich ueber leichen zu gehen bereit sind.
durch die erfolgreiche infiltration der meisten westlichen, aber auch nichtwestlichen regierungen mit WEF-vertretern koennen so alle gleichgesinnt an einem strang ziehen, um ihr ziel zu erreichen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt…
Die Migrationsagenda 2030 aus Marrakesch steht auch über französischer Politik, was zeigt daß diese Politiker nur Handlanger dieser Agenda sind, die maßgeblich wohl vom internationalen Mehrheitskapital bei den deutschen DAX Konzernen gefordert wird. Ziel ist die multikulturelle und damit wirtschaftliche Verschmelzung mit Nahost und Afrika. Hauptaufgabe der Regierungen laut Agenda 2030 ist deren propagandistische und damit publizistische Durchsetzung.
So wird ein Schuh draus. Endlich mal vor die Welle Apollo!
Es droht der Tod? Ja… solage die „sogenannten“ Konservativen in Europa nicht endlich aufwachen und mit den „Pseudo-Nazis“ zusammenarbeiten. Dieser Popanz geht einem so langsam auf den Zeiger. Nichts als hohle Phrasen als Ausreden.
Nazis waren IMMER LINKE.