„In Gedenken“ – knapper kann die Beschriftung eines Kranzes eigentlich nicht sein. So steht es auf dem Blumenkranz, den die Linksfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses am 13. August an der Bernauer Straße niederlegte. Gedenken an wen? Gedenken an was?

Ich hatte einen freien Tag und entschied mich, am Tag des Mauerbaus das Denk- und Mahnmal an der Bernauer Straße zu besuchen. Dieser Erinnerungsort im Norden Berlins steht für die Teilung von Stadt und Land wie sonst vielleicht nur das Brandenburger Tor oder der Checkpoint Charlie. Hier war das weltberühmte Foto von dem jungen Grenzer Conrad Schumann entstanden, der zwei Tage nach dem Mauerbau über den Stacheldraht nach Westberlin sprang, seine Waffe fallen ließ und als freier Deutscher in eine Straßenbahn stieg. Hier waren in der Nacht vom 10. zum 11. November 1989 die ersten Segmente aus der Mauer gebrochen worden, um einen neuen Übergang zwischen Ost- und West-Berlin zu schaffen. Neun Menschen starben im Umfeld der heutigen Gedenkstätte durch das Grenzregime. 

Der Ort ist heute eine zentrale Gedenkstätte in Berlin: Ein Stück Grenzstreifen ist hier erhalten geblieben, das die DDR einst über einen Friedhof gezogen hatte. Es gibt ein Museum und ein Denkmal zur Erinnerung an die geteilte Stadt und die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft. Dort werden am 13. August jedes Jahr Kränze niedergelegt im Namen des Bundeskanzlers, des Regierenden Bürgermeisters, des Abgeordnetenhauses und seiner Fraktionen, der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur, diverser anderer Ministerpräsidenten, Botschafter der ehemaligen Besatzungs- und Schutzmächte und vielen weiteren. 

Auch die Linke legte ihren Kranz dort ab: „In Gedenken“. Der mich im Vorbeigehen irritierte und uns zur Ausgangsfrage bringt: Gedenken an was? Die Gedenkstätte selbst ist da klar: die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft. Auch auf anderen Kränzen, die an diesem Tag niedergelegt wurden, ist Platz für eine Benennung von Ross und Reiter, Ursachen und irgendeiner Anerkennung, warum und von wem hier eigentlich geschossen wurde. 

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Nicht bei den Linken. Irgendwie klar: Sie können natürlich nicht ohne weiteres „In Gedenken an die Opfer sozialistischer Gewaltherrschaft“ auf das Kranzband schreiben, wo sie doch selbst eine sozialistische Partei sind, die Gewaltherrschaften in aller Welt nicht unbedingt ablehnend gegenübersteht. Die NPD, die sich jetzt „Die Heimat“ nennt, würde ja auch kaum einen Kranz „im Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft“ niederlegen. Weswegen man solche Parteien ja auch traditionell nicht zu Gedenkveranstaltungen an das NS-Unrecht einlädt. 

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Da drängt sich dann doch die Frage auf: Warum lädt man eine kommunistische Partei zum Gedenken an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft ein – die dazu auch noch rechtsidentisch mit der verantwortlichen Partei ist? Was würde sich mancher der Erschossenen denken, wenn die SED plötzlich für ihn einen Kranz niederlegt, der so verhalten und knapp ist? Bemerkenswert, dass hier kaum jemand ein Störgefühl zu haben scheint. 

Gerade in einem Land, in dem es das wunderschön-lange Wort „Vergangenheitsbewältigungsweltmeister“ gibt, um zu unterstreichen, dass niemand so bewusst mit den Verbrechen seiner Vergangenheit umgeht wie man selbst – gerade hier könnte man doch etwas Bewusstsein erwarten, wenn es um einen anderen dunklen Teil der Vergangenheit geht, der dazu auch noch gar nicht lange zurückliegt. Bewusstsein herrscht hier aber immer weniger, offenbar kaum noch. 

Dieser Gegensatz ist eigentlich paradox: Denn während die wertvolle Zeitzeugen-Generation – Eltern, Großeltern und Urgroßeltern, die noch „vom Krieg“ und von der Nazi-Herrschaft erzählen können, immer kleiner wird, gibt es immer noch Millionen „Zeitzeugen“ in Deutschland, die von Teilung, Mauer und Stacheldraht, von Stasi und SED erzählen können. Man spricht eigentlich gar nicht von „Zeitzeugen“, weil es irgendwie absurd klingt, die eigenen Eltern so zu bezeichnen. Dennoch herrscht hier ein fast schon minimales, immer kleiner werdendes Bewusstsein für das Unrechtsregime, das Millionen Menschen unter uns noch selbst erlebt haben. 

An nichts zeigt sich das so wie am gesellschaftlichen Umgang mit der Linken, die längst völlig rehabilitiert ist – sie sei ja längst jung, gesamtdeutsch und viele der handelnden Politiker hätten mit SED und DDR ja nie etwas zu tun gehabt. Das gilt erstens aber längst nicht für alle und ist zweitens auch völlig unerheblich: Die Partei als Institution ist einfach dieselbe, aller Vereinigungen und Umbenennungen zum Trotz und auch, dass man statt Fünfjahresplänen jetzt queere Aktionspläne oder so etwas beschließt, ändert daran nichts. 

Auch Jahrzehnte nach der Teilung tut sich die heutige Linke merklich schwer damit, mit ihrer Vergangenheit sauber abzuschließen – eigentlich kann sie das strukturell ja auch gar nicht. Bis heute verfügt sie mit ihren Organisationen mutmaßlich über beträchtliche Summen aus dem SED-Parteivermögen, das die Partei der Diktatur sich räuberisch angeeignet hatte. Viele Gelder wurden damals gekonnt über Firmen und Scheinfirmen und verdiente Genossen verschleiert und verschwanden. Wenn man Dietmar Bartsch, in der Wendezeit SED-PDS-Kassenwart, heute danach fragt, lacht er einen gerne aus: „Geht Sie gar nichts an!“ Gegen Gregor Gysi stehen bis heute Stasi-Vorwürfe im Raum, gegen die er sich allerdings stets gewehrt hat. Als er als Alterspräsident den neuen Bundestag eröffnete, redete er lang und breit über die positiven Seiten der DDR wie so jemand, der gerne an Hitlers Tierschutzgesetzgebung und die Autobahnen erinnert – es war nicht alles schlecht! Es hat bei den Linken Tradition, das Wort „Unrechtsstaat“ in Bezug auf die DDR zu meiden wie der Teufel das Weihwasser. 

Es sind dann oft „gemäßigte“ Leute wie Dietmar Bartsch, die sich als freundliches Gesicht vor Genossen stellen, die mal wieder rein zufällig unglücklich formuliert haben, wenn es um DDR und Mauer geht. Etwa, als die ehemalige Parteichefin Gesine Lötzsch, die im Grundsatz gerne die Nähe zu kommunistischen Unrechtsregimen sucht, wegen historischem Geschwurbel über die Mauer als „Produkt der Teilung“ – nicht etwa des DDR-Unrechts – in der Kritik stand. Niemand stelle in der SED, Pardon, in der Linken das Unrecht der Mauer infrage oder relativiere es, bekundete Bartsch dann mit Nachdruck. 

Ich werde keine dieser Beteuerungen zitieren, weil ich sie für unehrlich halte: wegen dem, was danach kommt. „Gerade für uns ist doch die Mauer wirklich was ganz, ganz Schmerzhaftes. Wir haben doch bis heute unter dem Erbe des Mauerbaus zu leiden, wir haben uns dieser Tradition zu stellen“, erklärte Bartsch im Interview. Wenig später stellte er fest: „Der Mauerbau hat der linken Bewegung, hat der sozialistisch, der demokratisch-sozialistischen Idee geschadet.“

Die SED und der Sozialismus, das größte Opfer des Mauerbaus. Wer ist schon ein Peter Fechter, der über Stunden im Grenzstreifen verblutete, wenn Dietmar Bartsch sich unangenehmen Fragen zum Parteivermögen stellen muss? Wahrscheinlich dient der Gedenk-Kranz der Berliner Linken am Mauer-Mahnmal seinem Leid und dem Leid aller Sozialisten, die für alle Ewigkeit Hinweise auf die in Beton gegossene Grausamkeit ihrer Ideologie werden erdulden müssen.

Krokodilstränen, performatives Gedenken und ein dünner Firnis von Verurteilung, der aber eben sehr durchsichtig ist: Bis heute ist das Gedenken der Linken verhalten, unehrlich und erscheint nicht nur im Lichte solcher Äußerungen vor allem taktisch. Selbst der angeblich mittige, fast schon als bürgerlich geltende Bodo Ramelow war es, der die DDR wiederholt nicht als „Unrechtsstaat“ bezeichnen wollte. Im  Interview mit der Südthüringer Zeitung relativierte Ramelow 2009 auch den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze. Diese Aussagen verteidigte er mit Nachdruck, sagte dem Spiegel: „Es gibt keinen schriftlichen Befehl zur direkten Tötung.“

Vorher hatte er erklärt, „dass die tägliche Vergatterung an den Waffen bei den Grenztruppen als Anordnung, mit eben selbiger Waffe den ‚Grenzdurchbruch‘ zu unterbinden, verstanden“ werden musste. „Ob der ‚Schießbefehl‘ allerdings als zwingende Todesandrohung im strafrechtlichen Sinne gewertet werden kann, darf mittlerweile bezweifelt werden.“ Das DDR-Unrecht einfach wegdifferenzieren – auch eine Art, mit der Vergangenheit umzugehen.  

Alles egal – diese Partei darf mitregieren und mitgedenken. Das passt zum völlig clownesken Zerrbild der  DDR-Vergangenheitsbewältigung im wiedervereinten Deutschland. Hier erinnert man anlässlich der gewaltsamen Teilung oft nicht mehr daran, dass die Deutschen jahrzehntelang getrennt waren, bis ihr Mut und Freiheitswille unter der Parole „wir sind ein Volk“ Beton einstürzen ließ. Die Rede ist oft genug von „Mauern“, die „Menschen trennen“ und „ausgrenzen“, wie es der Direktor der Stiftung Berliner Mauer, Axel Klausmeier, am 13. August 2023 bei der offiziellen Gedenkveranstaltung in Berlin formuliert hatte.

Der ehemalige SPD-Politiker Michael Roth erklärte am 13. August dieses Jahres, er sei in der Nähe der innerdeutschen Grenzanlagen aufgewachsen und fände es deswegen „heute noch furchtbar“, wenn jemand in Europa Grenzen kontrollieren und Zäune bauen wollte. Ausgerechnet der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft, Dieter Dombrowski, meinte, 2023 das folgende sagen zu müssen: „Auf der einen Seite legen wir Kränze nieder, auf der anderen Seite tun wir so, als würden Mauern Menschen von der Flucht abhalten können. Das ist nicht so.“

So einem hohlen Gequatsche muss entschieden widersprochen werden: Die Mauer, die Menschen in einem Unrechtsstaat gefangen halten und an der Ausreise hindern sollte, ist und bleibt etwas anderes als legitime Grenzen, die, auch mit Zäunen und Barrieren, die illegale Einreise verhindern sollen. Das eine war ein Verbrechen, das über zweieinhalb Jahrzehnte währte, das andere ist – außerhalb von utopisch-naiven „no borders“-Träumen linker Weltfremder in deutschen Innenstädten – eine globale Normalität. Die Lehre aus Mauer und Stacheldraht ist nicht, dass Grenzen generell etwas Böses sind und wir eigentlich alle, die über eine Grenze treten wollen, herüberlassen müssten, weil wir andernfalls ein ganz kleines bisschen DDR wären. 

Die Mauer in Berlin und die Grenze durch Deutschland war auch nicht problematisch, weil sie „ausgegrenzt“ hätte. Frontex ist nicht die Stasi, Wirtschaftsmigranten und illegale Einwanderer an der Grenze abzuweisen, kommt dem Schießen auf sogenannte „Republikflüchtlinge“ nicht einmal im Ansatz gleich. Dass man sowas überhaupt einmal klarstellen muss, spricht nicht für den geistig-intellektuellen Zustand dieser Gesellschaft.

Es ist eine absurde Verdrehung der jungen Geschichte von Teilung und Mauer, die Millionen Deutsche noch erlebt haben – und sie wird trotzdem hingenommen. Wenn das Gedenken so zerfleddert, missachtet und sinnentleert ist – dann kann eigentlich auch die SED mitmachen. Ihre Teilnahme ist immerhin ein passendes Symbol für die antigeschichtliche Vergesslichkeit, die das DDR-Unrecht längst umgibt. 

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