SPD-Chefin
„Daumenschrauben anziehen“: Saskia Esken mit Kampfansage an X
Saskia Esken fordert, dass sich die Bundesregierung von X zurückzieht. Esken zufolge würde auf der Plattform „Hass und Hetze“ verbreitet werden - sie will deshalb jetzt „die Daumenschrauben anziehen“.
Saskia Esken hat mit einer Kampfansage gegen Elon Musks Social-Media-Plattform X zum Boykott der Plattform aufgerufen. Es sei wichtig, dass die EU über das sogenannte Gesetz über digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenüber der Plattform anziehe, so Esken gegenüber dem Handelsblatt. „Ebenso notwendig wäre es, dass Bundesregierung und Europäische Union sich endlich alternativen Plattformen für ihre Kurznachrichten-Kommunikation suchen und X nicht weiter füttern.“
Die Bundesvorsitzende der SPD fordert von der Bundesregierung, ihre Präsenz auf der ehemals als Twitter bekannten Seite zurückzuziehen. Aktuell ist es gang und gäbe, dass die Bundesregierung dort über ihre Politik informiert. Esken hält Elon Musks Plattform aber für problematisch.
Werbung
Konkret erklärte Esken, dass es von entscheidender Bedeutung sei, dass die Bundesregierung als auch die Europäische Union die Plattform „nicht weiter füttern“ würde. Der Digital Service Act beziehungsweise das Gesetz über digitale Dienste müssten endlich zur Anwendung kommen, so die SPD-Bundesvorsitzende.
Esken selbst steht mit der Plattform schon länger auf Kriegsfuß. Im Oktober 2022 verkündete sie, sich von X zurückzuziehen und ihren Account nicht weiter zu bespielen. Als Grund beklagte sie „Hass und Hetze“.
„Die Ökonomie von Aufmerksamkeit und Empörung, wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur“, erklärte Esken. Dies gehe sogar soweit, dass „Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung“ initiiert werden würden. Dies, so schlussfolgert die SPD-Chefin, gefährde „unsere Demokratie“.
Verlassen hatte Esken die Plattform wohl auch insbesondere wegen Elon Musk. Dieser hatte Ende 2022 Twitter übernommen. Esken war hiervon wenig begeistert. „Die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk wird die Plattform ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen machen“, so Esken. Appelle zur Selbstkontrolle und zur sprachlichen Abrüstung würden nun ins Leere laufen.
Wer die Wahrheit verbreitet hat nichts zu befürchten.
Also warum will Frau Esken die Daumenschrauben anziehen?
Weil sie und ihre Partei es nicht ertragen für ihre desolate Politik kritisiert zu werden.
Und weil ihr die Macht genommen wurde auf X zu zensieren.
Und die gleichen Leute sprechen von Meinungsfreiheit und Demokratie.
Bei Lanz spricht eine Verfassungsrechtlerin von der Beseitigung von AfD-Anhängern, und jetzt will die Chefin der Kanzlerpartei X die Daumenschrauben anziehen.
In welche rhetorischen Folterkeller driften unsere Eliten?
Weiß Frau Esken nicht, was Daumenschrauben sind? Peinliche Befragung, heilige Inquisition, Ketzerprozesse – nix verstehen?
Vielleicht demnächst noch die Streckbank oder die eiserne Jungfrau gefällig? Der Scheiterhaufen?
Meine Güte!
Aber wehe, der AfD entfährt ein Darmwind, dann steht das ganze Establishment Kopf!
Wenn jemand Hass und Hetze verbreitet,dann ist es Saskia Esken und die aktuelle Regierung der BRD.
Und deswegen will sie das aktuelle letzte und einzige freie Meinungsforum dicht machen.
Denn diese sogenannten Demokraten, reagieren allergisch auf jede Form der Meinungsfreiheit.
Die Dame Esken hat was von einer stets übel gelaunten, bösartigen, dem Altersstarrsinn verfallenen Oma, die partout nicht wahr haben will, dass sie als Geisterfahrerin auf der Autobahn unterwegs ist!
Saskia kann doch zusammen mit Correctiv ein neues Lügenportal eröffnen. Wenn sie Elon Musk die Kampfansage macht, kriegt der bestimmt das große Zittern.
Ich schicke Ihnen Taschentücher, Frau Esken! Wer mit der Meinungsfreiheit nicht klar kommt und argumentativ stets den Kürzeren zieht, hat in der Politik auch nichts zu suchen.
Interessiert noch irgend jemand, was Eskens so von sich gibt.