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SPD-Chefin

„Daumenschrauben anziehen“: Saskia Esken mit Kampfansage an X

Saskia Esken fordert, dass sich die Bundesregierung von X zurückzieht. Esken zufolge würde auf der Plattform „Hass und Hetze“ verbreitet werden - sie will deshalb jetzt „die Daumenschrauben anziehen“.

Saskia Esken steht mit Musk und X auf Kriegsfuß.

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Saskia Esken hat mit einer Kampfansage gegen Elon Musks Social-Media-Plattform X zum Boykott der Plattform aufgerufen. Es sei wichtig, dass die EU über das sogenannte Gesetz über digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenüber der Plattform anziehe, so Esken gegenüber dem Handelsblatt. „Ebenso notwendig wäre es, dass Bundesregierung und Europäische Union sich endlich alternativen Plattformen für ihre Kurznachrichten-Kommunikation suchen und X nicht weiter füttern.“

Die Bundesvorsitzende der SPD fordert von der Bundesregierung, ihre Präsenz auf der ehemals als Twitter bekannten Seite zurückzuziehen. Aktuell ist es gang und gäbe, dass die Bundesregierung dort über ihre Politik informiert. Esken hält Elon Musks Plattform aber für problematisch.

Konkret erklärte Esken, dass es von entscheidender Bedeutung sei, dass die Bundesregierung als auch die Europäische Union die Plattform „nicht weiter füttern“ würde. Der Digital Service Act beziehungsweise das Gesetz über digitale Dienste müssten endlich zur Anwendung kommen, so die SPD-Bundesvorsitzende.

Esken selbst steht mit der Plattform schon länger auf Kriegsfuß. Im Oktober 2022 verkündete sie, sich von X zurückzuziehen und ihren Account nicht weiter zu bespielen. Als Grund beklagte sie „Hass und Hetze“.

„Die Ökonomie von Aufmerksamkeit und Empörung, wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur“, erklärte Esken. Dies gehe sogar soweit, dass „Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung“ initiiert werden würden. Dies, so schlussfolgert die SPD-Chefin, gefährde „unsere Demokratie“.

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Verlassen hatte Esken die Plattform wohl auch insbesondere wegen Elon Musk. Dieser hatte Ende 2022 Twitter übernommen. Esken war hiervon wenig begeistert. „Die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk wird die Plattform ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen machen“, so Esken. Appelle zur Selbstkontrolle und zur sprachlichen Abrüstung würden nun ins Leere laufen.

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151 Kommentare

  • Wer die Wahrheit verbreitet hat nichts zu befürchten.
    Also warum will Frau Esken die Daumenschrauben anziehen?
    Weil sie und ihre Partei es nicht ertragen für ihre desolate Politik kritisiert zu werden.
    Und weil ihr die Macht genommen wurde auf X zu zensieren.
    Und die gleichen Leute sprechen von Meinungsfreiheit und Demokratie.

    255
  • Bei Lanz spricht eine Verfassungsrechtlerin von der Beseitigung von AfD-Anhängern, und jetzt will die Chefin der Kanzlerpartei X die Daumenschrauben anziehen.

    In welche rhetorischen Folterkeller driften unsere Eliten?

    Weiß Frau Esken nicht, was Daumenschrauben sind? Peinliche Befragung, heilige Inquisition, Ketzerprozesse – nix verstehen?

    Vielleicht demnächst noch die Streckbank oder die eiserne Jungfrau gefällig? Der Scheiterhaufen?

    Meine Güte!

    Aber wehe, der AfD entfährt ein Darmwind, dann steht das ganze Establishment Kopf!

    140
  • Wenn jemand Hass und Hetze verbreitet,dann ist es Saskia Esken und die aktuelle Regierung der BRD.
    Und deswegen will sie das aktuelle letzte und einzige freie Meinungsforum dicht machen.
    Denn diese sogenannten Demokraten, reagieren allergisch auf jede Form der Meinungsfreiheit.

    81
  • Die Dame Esken hat was von einer stets übel gelaunten, bösartigen, dem Altersstarrsinn verfallenen Oma, die partout nicht wahr haben will, dass sie als Geisterfahrerin auf der Autobahn unterwegs ist!

    70
  • Ich schicke Ihnen Taschentücher, Frau Esken! Wer mit der Meinungsfreiheit nicht klar kommt und argumentativ stets den Kürzeren zieht, hat in der Politik auch nichts zu suchen.

  • Saskia kann doch zusammen mit Correctiv ein neues Lügenportal eröffnen. Wenn sie Elon Musk die Kampfansage macht, kriegt der bestimmt das große Zittern.

    51
  • Interessiert noch irgend jemand, was Eskens so von sich gibt.

    44
  • Eskens Rhetorik kann man mit Fug und Recht als „kämpferisch aggressiv“ bezeichnen. Ergo dürfte sie doch ein Fall für den VS sein……

    38
  • Esken, die lebende Intoleranz.

    38
  • Die SPD-Domina Saskia Esken will die „Daumenschrauben anziehen“ Da wir Elon Musk jetzt aber vor Eskens Foltermethoden zittern.

  • Wen interessiert’s, was die olle Geisterbahnpuppe von sich gibt? Ignorieren ist noch fast zuviel der Ehre für sie.

  • Als ob X sich drum schert, dass die Bundesregierung die Platform verlässt.

    Aus meiner Sicht kann sich die Bundesregierung aus allem zurückziehen. Auch aus der Regierung.

  • Ich dachte, ich hätte die schlimmsten Nachrichten von heute hinter mir gelassen. Und dann kommt die Esken hinterm Herd hervor.

  • Liebe Esken, Hass und Hetze verbreitet nur ihr Links-Grünen! Die Antifa ist nur gewalttätig und lässt keinerlei Dialog zu. Und dann sind diese Typen alle auch noch vermumt, obwohl das in Deutschalnd verboten ist. Sie greifen auf der Straße harmlose Youtuber an und verprügeln sie. Das ist die Wahrheit. Ihr seid diejenigen, die unser System stürzen wollen. Aber ihr werdet bald nicht mehr an der Macht sein, sondern im Gefängnis! Es wird Zeit, dass die AfD an die Macht kommt und aufräumt. Dann könnt ihr schreien, wie ihr wollt. Auf eure „Demokratie“ scheiß ich! Das ist nicht das, was uns das Grundgesetz vorgibt. Ihr Deutschlandhasser! Weidel hat es ja deutlich im Bundestag gesagt. Aber die Zeit kommt … Wir werden euch klein kriegen!

  • Wer ist Esken? Hat die irgendwas zu melden? Immer diese SPD Hinterbänkler….

  • Nun, wer je Caesar gelesen hat weiß, daß eine gute Lüge zu mindestens 90% wahr sein muß, damit man auch den Rest „schluckt“.

    Bei Esken sind maximal 10% wahr und man schluckt den Rest auch deshalb nicht, weil sie beim Lügen aussieht, als würd sie gerade in ein Pfund Zitronen beißen.

  • Esken, wie wäre es – zur Verbreitung Ihrer Heilsleere (!) – stattdessen mit einem der folgenden, garantiert linientreuen Medien: „Unsere Zeit“, „Junge Welt“, „Neues Deutschland“?

  • Ich habe von Anfang an nicht verstanden was offizielle Stellen (Behörden, Ministerien etc) in den asozialen Medien zu suchen hatten.

    Die hatten alle eine eigene Webseite zur Kommunikation für das was sie zu sagen haben.
    Hätten sie darüber hinaus noch in den Dialog mit den Bürger treten wollen, wäre mit geschätzt drei Klicks eine Kommentarfunktion einrichtbar gewesen. (Das ist keine Raketentechnik, das schaffen völlig überlesene Blogs bereits bei der Einrichtung.) Das wollte man nicht, weil man wollte nicht lesen, daß der eine oder andere Bürger das eigene Tun nicht ganz so doll gefunden hätte.

    Auf den asozialen Medien sind sie etwas Gegenwind ausgesetzt. Blöd aber auch. Anstatt aber weniger tägliche Sch…e zu produzieren, wollen sie jetzt lieber die asozialen Medien weghaben. Dumm nur, daß keine dieser Plattformen an die hiesigen Regeln und Ansagen gebunden ist.

  • „…..wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur“.
    Da hat sie recht: DEREN politische Kultur, nicht jedoch unsere. Unsere unterscheidet sich von deren gewaltig und deren Kultur ist sicherlich auch entbehrlich.
    Eine Partei mit dem entsprechenden Wahlergebnis sollte sich wirklich von den sozialen Medien zurückziehen, liest dort eh niemand.

  • „Dies gehe sogar soweit, dass „Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung“ initiiert werden würden.“

    Was sie nicht sagt !
    Ja, die Bundesregierung sollte sich von X zurückziehen, schon haben wir weniger Hass und Hetze.

  • X sollte endlich die Hass- und Hetzkommentare von Esken & Co stoppen. Verband endlich diese Hasserfüllten Spalter der Gesellschaft und alles wird gut.

  • Da wo unter vielen anderen Sachen auch viele politische Wahrheiten ans Licht kommen, möchte man den Bürger einer totalitären Regierung nicht verortet sehen. Sollten diese doch einzig und allein den Lügen, dem grstreutem Hass, der Hetze und der Spaltung des Regimes auf den Leim gehen. Betreutes Denken anstelle von freier Informationen. Von Angst getrieben, schlagen die ideologischen Antidemokraten um sich. Was sie verbieten, gibt es dann nicht mehr. So denken sie, falls sie denken.

  • Eigendarstellung Esken auf der Homepage: „Gerade weil ich keinen klassischen Politiker*innen-Werdegang habe, kann ich neue Perspektiven einbringen, allzu Gewohntes in Frage stellen und Veränderungen erreichen. Mein Ziel als Parteivorsitzende ist das, was mich schon mein ganzes Leben lang antreibt: Ich möchte Menschen zum Dialog anregen und dazu, Strukturen zu hinterfragen und sich politisch einzubringen. Ich will sie motivieren und befähigen, ihr Leben frei zu gestalten.“
    Mal sehen, ob sich Elon Musk „zum Dialog angeregt“ fühlt 😉 Politisch einbringen tut es sich schon länger. Er ist motiviert und befähigt, sein Leben frei zu gestalten und spendet auch solidarisch für Schwächere und ist für die Gerechtigkeit.
    Die 50%-SPD-Parteivorsitzende 😉 zieht garantierter Meinungsfreiheit und Pressefreiheit „Daumenschrauben“ an! Exkurs: Mit dem Anlegen der Daumenschrauben wurden Menschen gefoltert und damit Geständnisse erzwungen. Der Ausdruck bedeutet heute: jemanden unter Druck setzen. 😉

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  • Würde auch nichts ausmachen. Die Aus- und Zusagen unserer Regierung braucht man nicht unbedingt zu lesen, da viele Punkte davon nie eingehalten werden. Abschiebungen als Beispiel: wie oft wurde schon erklärt, dass man diese intensivieren will?
    Ansonsten (es dürfte gegen die AfD gehen wie üblich) doch der Hinweis, dass man diese inhaltlich stellen wollte. Kam auch so gut wie nichts außer Steuern erhöhen oder Schulden machen (also jetzt schon Steuern für spätere Generationen erhöhen).
    Ansonsten scheint der Trend der Umfragen sicher auch eine Rolle zu spielen: SPD 15% und AfD 18%.

  • Auf gut Deutsch diese Frau will X Zensieren

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