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Richterkandidatin
„Darf sich nicht wiederholen“: Brosius-Gersdorf warnt vor „neuen rechten Medien“ und sieht „Regulierungsbedarf“
Frauke Brosius-Gersdorf sieht nach ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin „Regulierungsbedarf“ bei neuen Medien. Zwar könne ihr Scheitern nicht mehr geändert werden. Etwas Vergleichbares dürfe sich jedoch „nicht wiederholen“.
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Frauke Brosius-Gersdorf hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland noch einmal zu ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin im vergangenen Sommer geäußert. Dass sie nicht Bundesverfassungsrichterin wurde, schreibt sie einer gegen sie gerichteten Kampagne zu. Diese sei „von verschiedenen Seiten“ ausgegangen, und zwar „aus unterschiedlichen Gründen, die im Ergebnis zusammengewirkt und ineinandergegriffen haben“.
Dabei unterstellt sie den Akteuren unterschiedliche Motive. Ein Teil habe verhindern wollen, dass sie in den Zweiten Senat, der für Parteiverbotsverfahren zuständig ist, kommt. Andere hätten „einen Keil in die Regierung“ treiben wollen. „SPD und Union sollten auseinandergetrieben werden, um eine neue Regierung zu etablieren“, spekuliert sie. Teile der Union hatten „echte Bedenken wegen des Schwangerschaftsabbruchs, die allerdings teilweise auf einer recht dünnen Informationsbasis fußten“, so Brosius-Gersdorf.
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Ihre gescheiterte Wahl sieht sie auch als Ergebnis eines „Macht- und Richtungskampfs innerhalb der Unionsfraktion“. Von den Abgeordneten erwartet sie, dass diese „sich sachlich informieren“ und nicht „nur aus neuen rechten Medien und sozialen Netzwerken“ ihre Informationen beziehen. Weiter sagt sie: „Bestimmte neue rechte Medien haben Kampagnenmacht nur, weil manche Unionsabgeordnete sich fast ausschließlich dort informiert haben. Und das finde ich schade.“
Über ihre gescheiterte Wahl hat die Juristin ein Buch mit dem Titel „Wahl und Wahrheit“ geschrieben, das am 1. September veröffentlicht wird. In diesem Buch macht Brosius-Gersdorf Vorschläge, „was man am Richterwahlverfahren ändern könnte“. Zudem erklärt sie, warum sie hinsichtlich neuer Medienformate und Plattformen „Regulierungsbedarf“ sieht. Zwar könne die Vergangenheit nicht mehr geändert werden. „Das darf sich aber nicht wiederholen“, erklärt sie.
Brosius-Gersdorf wurde von der SPD als Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Im August nahm sie ihre Kandidatur zurück. Zuvor hatten sich etliche Abgeordnete der Unionsbundestagsfraktion gegen sie ausgesprochen. Als Ersatz für sie schlug die SPD Sigrid Emmenegger vor, die vom Bundestag zur Bundesverfassungsrichterin gewählt wurde und seit Oktober 2025 diese Position innehat.
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Ihr Auftreten bestätigt die Richtigkeit der Nichtnominierung
Mein aufrichtiger Dank an alle, die diese Frau als Verfassungsrichterin verhindert haben!
Apollo-News und NiUS sei Dank!
Tja, mit Frauke Brosius-Gersdorf wäre ein AfD-Verbot ein Spaziergang geworden.
„… dass damit dann natürlich nicht die Anhängerschaft beseitigt ist.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam) bei Lanz am 25.07.2024 über die AfD
… wäre dabei zwar ein leidiges Problem, aber Frauke Brosius-Gersdorf hätte das dann sicher auch im Handumdrehen gelöst.
„Die Annahme, dass Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam) in: Brosius-Gersdorf u.a. (Hrsg.), Rechtskonflikte, Festschrift für Horst Dreier zum 70. Geburtstag, 2024, S. 885 ff.
Die mag sich selbst gern in der Öffentlichkeit sehn, gell?
Da kann man Frau Brosius-Gersdorf nur zustimmen! Zwei ultralinke Justisten ins BVG zu berufen darf sich NICHT WIEDERHOLEN. Was das für Folgen hat kann jeder bereits sehen. Die Verfassungsbeschwerde der Grünen zum Stopp der Abstimmung über die Gesundheitsreform wurde ohne Begründung abgelehnt.
Regulierungsbedarf = Zensur und Kriminalisierung
Im Sinne Walter Ulbrichts…
Der eigendlich selbst kriminellen!
„Berliner Z.“ heute:
-sinngemäß- FJS in den 70ern an die Antifa; Goebbls und Himmler wären stolz auf euch. Ihr seid aufrechte Faschisten.
Wie recht er doch hatte
Bärbel Bohley 1991
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
…dieses „copy“ wirst du wohl bis ans Ende deiner Tage „pasten“…
Es ist aber doch so gut, in der Bibel stehen auch die Propheten, sie kann sich da fast messen
Sehr Viele verstehen, was Bärbel Bohley damals richtig vorausgesagt hat. Man kann es nicht oft genug sagen. Natürlich verstehen es Fischköppe nicht.
Ich sehe Regulierungsbedarf bei denen, die neutral agieren sollten.
Sie hat recht!
Man muss diese Frau regulieren.
Sprich, ihr das Maul stopfen!
Faschismus ist offenbar nicht klein zu bekommen.
Wer Regulierung fordert, bekämpft Freiheiten und disqualifiziert sich somit für solch Posten.
Hört vom schrillen Wehgeschrei der eilfertigsten Hofschranze des Kaiserhofes! Kaum finden unbequeme Chronisten jenseits der Palastmauern Gehör, fährt die emsige Günstlingsdame auf wie vom Wespennest gestochen und verlangt nach strengeren Ketten für Boten und Pergamente. Welch gar entlarvendes Schauspiel! Solange allein die Hofschreiber des Palastfunks das Volk belehren, heißt dies edle Freiheit. Doch sobald fremde Stimmen den Glanz des Thrones trüben, wird eilends nach Zensoren, Siegellack und Bannbullen gerufen. Wahrlich, wer jedes freie Wort nur mit Knebel, Pranger und Kerker zu beantworten weiß, taugt nicht zur Hüterin des Reiches, sondern allenfalls zur obersten Kerkermeisterin eines längst verrottenden Hofes – dessen Mauern bereits lauter knarren als seine Durchhalteparolen.
Wer wie Brosius-Gersdorf behauptet, die Opposition gehöre verboten, befeuert Kopftreter und sorgt mit dafür, dass sie sich im Recht fühlen.
Wenn das mal kein Bestseller wird
Ein Richter muß nach Anhörung beider Seiten neutral abwägen können zwischen pro und contra und dann ein Urteil fällen. Wer schon im Vorfeld für sich Wahlkampf macht, indem er verspricht ein Verbot der AfD zu betreiben, der ist als Verfassungsrichterin indiskutabel.
Insbesondere muß es ein Ende haben, daß eine ehemalige Volks-, aber heute Splitterpartei über 50% der BVerfG-Sitze bestimmen darf. Einfach mal „blaue“ Kandidaten (m/w) reinnehmen. Wäre volksnäher. FBG hingegen macht immer neu deutlich, wie wichtig die Aufklärungskampagne gegen sie war. Hätte gegen Kaufhold auch gut getan.
Achje. Entscheidungen des BVerfG sind wohl immer auch politisch geprägt, jedenfalls nicht in Stein gemeißelt. Nicht jedermann, schon gar nicht als Abgeordneter der CDU, muß die Ansichten der Dame goutieren:
„Letztlich ist aber offen, ob nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts auch ein Kopftuchverbot für Richterinnen und Staatsanwältinnen zulässig ist. Auch deshalb bleibt zu hoffen, dass Karlsruhe seine Entscheidung bald korrigiert und einer Verletzung des Neutralitätsgebots durch die Religionsausübung von Beschäftigten der Justiz den Rücken kehrt.“ (https://www.tagesspiegel.de/politik/die-neutralitat-des-staates-ist-durch-das-kopftuch-nicht-tangiert-5056477.html)
„Die Annahme, dass die Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss.“
„Die Tötung eines Menschen ohne herabwürdigende Begleitumstände, die ihm seine Subjektqualität absprechen, verletzt Art. 1 I GG nicht.“
„… der extrauterin lebensfähige Fetus zur Menschenwerdung (!) noch auf die Geburt (…) angewiesen ist.“ (Solange nicht geboren, solange – oder nicht? – offenbar kein Mensch, auch nicht mit 9 „intrauterinen“ Monaten.)
(Frauke Broisus-Gersdorf, Rechtskonflikte, Tübingen 2024)
Daß die Dame in ihrer weiteren Argumentation selbst einen für jedermann offensichtlichen „naturalistischen Fehlschluß“ begeht, zeige seinerzeit Brodkob im Cicero.
Daß die Dame keine Ruhe geben kann ist sehr bezeichnend und macht sie mir damit alleine schon über die Maßen unsympathisch – und amtsunwürdig.
Von den Abgeordneten erwartet sie, dass diese „sich sachlich informieren“ und nicht „nur aus neuen rechten Medien und sozialen Netzwerken“ ihre Informationen beziehen.
Und gut das die Entscheidung für sie nicht stattgefunden hat , freut einen persönlich . 😊
Die zurzeit Regierenden informieren sich nur über Linke bis Linksextreme Medien, genannt auch Mainstream Medien und einem Linksextremen ÖRR! So wird ein Schuh draus!!
was soll man dazu sagen, NICHTS
Es MUSS demokratisch aussehen , aber WIR müssen die Zügel fest in der Hand haben !
* ERSCHRECKEND *
Ich frage mich, ob so eigentlich Frau Kaufhold durch gedrückt werden sollte, u Frau Brosius Gersdorf ein Bauernopfer war. Frau Kaufhold ist noch radikaler
Nichtsdestotrotz hat Frau B.G null Selbsterkenntnis. Schuld sind die bösen Medien, sie hat doch gar nichts falsches gemacht 🙄🙄🙄
Die Dame bestätigt mit ihrem Habitus ihre Kritiker jeden Tag aufs Neue.
Sie verkörpert perfekt die Denkweise, die für den Niedergang der Meinungsfreiheit in Deutschland verantwortlich ist.
Gibt es schon ein Ergebnis der Plagiatsprüfung ihrer Doktorarbeit?
Mehr Schein als Sein.
Wenn du denkst es geht nicht noch mehr, kommt von irgendwo die Brosius-Gersdorf daher. Es ist einfach nur noch unsäglich!
„Nur Dummköpfe sind sicher.“ Giacomo Casanova
Da ist uns Schlimmes bewahrt geblieben, diese Frau ist eine Gefahr für die freie Meinungsäußerung.
Die Frau merkt wirklich nichts. Was für eine Hybris!
Grün
Nun, das Problem beim dauernden Wundenlecken ist, daß sie nie heilen.
Und außerdem läßt es natürlich tiefe Einblicke in die unreife Persönlichkeit dieser Person zu, daß die Nichtwahl nichts mit ihr, sondern nur mir anderen und bösen Kampagnen gegen sie zu tun hatte. – Allein das zeigt, daß die Nichtwahl berechtigt und begründet war …
Da kann man nur noch den Kopf schütteln. Kein noch so bescheidener Ansatz von Selbstkritik. Wurde sie überhaupt danach gefragt?